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1. Mai Viele Nazi-Aktionen, wenig Außenwirkung

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Bremen: NPD-„Sozialkongress“ floppte

Der NPD-„Sozialkongress“ am 30. April 2011 litt unter geringer Teilnehmerzahl. Nur 185 NPD-Anhänger fanden sich ein – und auch von denen reisten noch viele von außerhalb an, nur rund 50 Teilnehmer kamen aus Bremen. 4.000 Gegendemonstranten protestierten gegen die rechtsextreme Veranstaltung.

ZEIT online berichtet: „Immer wieder fliegen Eier, Wasserbomben und Gemüse auf die Neonazis, die hinter Schildern und Regenschirmen Schutz suchen. Auch bei den Beschäftigten der Becks-Brauerei an der NPD-Route hinterlässt das Buhlen um Wählerstimmen offenbar keine Wirkung. An dem Gitter zum Werksgelände verkünden Plakate, wie man dort zur NPD steht: ?Die Kolleginnen und Kollegen von Becks sagen: Kein Bier für Neonazis? heißt es darauf über einem durchgestrichenen Zapfhahn. Nach knapp 60 Minuten endet der Aufmarsch unter der Hochstraße am Bahnhof Neustadt mit Ansprachen des Bremer NPD Spitzenkandidaten Matthias Faust und Holger Apfel.“

Der Bremer Innenminister fordert im Nachklang NPD-Verbot: „Man braucht keine V-Leute, um zu wissen, dass diese Partei verfassungswidrig ist.“ (Weser-Kurier, mit Video, Endstation rechts, ZEIT online).

Greifswald: Neonaziaufmarsch blockiert

Ein Aufmarsch der rechtsextremen NDP zum 1. Mai in Greifswald ist von mehr als 1000 Gegendemonstranten massiv behindert worden. Es dauerte knapp zwei Stunden, bis sich die rund 300 Rechtsextremisten am Sonntag überhaupt in Bewegung setzen konnten. Die Polizei zählte insgesamt zwölf Blockaden, die den Zug immer wieder stoppten. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es bis zum Nachmittag nicht. Allerdings gab es gezielte Nazi-Angriffe im Vorfeld, berichtete die taz: „Am Samstag um 17.45 Uhr hatten die Mitglieder der DGB-Jugend in Greifswald Plakate gegen den Neonazi-Marsch angebracht. Plötzlich liefen rund zehn Männer auf sie zu, die teilweise maskiert, teilweise mit Stöcken bewaffnet waren. Die Jugendlichen bemerkten sie jedoch früh und flüchteten.“ Außerdem überfielen Unbekannte einen Studenten, der in seinem Erdgeschoss-Wohnheimzimmer eine Antifa-Fahne hängen hat – sie schlugen die Scheibe ein. Zwei weitere Männer (19,23) wurden gegen Mitternacht von Neonazis angegriffen, erlitten erlitten Kopf- und Gesichtsverletzungen. (Hamburger Abendblatt, taz, Endstation rechts, Video, Video von webmoritz).

Halle: 650 Kameradschaftsnazis

Etwa 2.000 Menschen haben am Sonntag in Halle friedlich gegen einen Aufzug von Rechtsextremisten demonstriert. Neonazis der sogenannten „Freien Kräfte“ hatten eine Demonstration angemeldet, zu der laut Polizei etwa 650 Teilnehmer aus mehreren Bundesländern nach Halle gereist waren (mz-web).

Heilbronn: 740 Neonazis vs. 5.000 Gegendemonstranten

740 Neonazis sind am Sonntag in Heilbronn aufmarschiert, nach einem juristischen Tauziehen in den vergangenen Tagen. Rund 5000 Menschen protestierten friedlich gegen die Großdemo der Rechtsextremen. Am Morgen hatte die Polizei eine Sitzblockade aufgelöst und kurzzeitig rund 450 Gegendemonstranten in Gewahrsam genommen, berichten die Stuttgarter Nachrichten.

Im Bereich des Hauptbahnhofes waren bereits um acht Uhr morgens die ersten 400 der linken Szene zuzurechnende Gegendemonstranten eingetroffen. Hier blockierten sich die unterschiedlichen Teilnehmergruppen teilweise selber, die Demo der Neonazis fand deshalb erst mit mehr als zweistündiger Verspätung statt, so die Stuttgarter Zeitung.

Bei den friedlichen Demonstrationen herrschte ein „riesiges Gemeinschaftsgefühl“, berichtet die Stimme

Stadthagen: Überraschungskonzert von „Kategorie C“ bei den Rockern der „Red Devils“

Ein Konzert der bei Neonazis und Hooligans beliebten Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ bei den Rockern der Red Devils in Stadthagen hat am Sonnabend zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Für den Auftakt ihrer Deutschland-Tournee Band das Klubhaus der „roten Teufel“ ausgesucht.

„Weder die Band noch die Motorradgang, die wie alle Red Devils in Niedersachsen zu den Unterstützern der hannoverschen Hells Angels zählen, hatte das Konzert offiziell angemeldet“, berichtet die „Wolfsburger Allgemeine„. Gegen 18 Uhr habe die Polizei bemerkt, dass Menschen aus ganz Norddeutschland in die Kreisstadt reisten, und begann mit Kontrollen und Platzverweisen. Außerdem leitete sie gegen den Konzertveranstalter ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Gaststättengesetz ein. (WAZ-online).

Husum: Neonazi-Randale vor DGB-Kundgebung – unter „Polizeibeobachtung“

Neonazis haben vor der Maikundgebung in Husum randaliert. Gegen 9.30 Uhr, rund eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn, zog eine Horde schwarz gekleideter und teils vermummter Neonazis über das Gelände vor dem Husumer Speicher, zerstörte die Infostände, warf zwei Stühle ins Hafenbecken und verletzte einen Teilnehmer der Partei die Linke aus Flensburg, berichtet shz.de. Interessant: Der Polizei waren die Nazis laut Pressebericht schon um 8.30 Uhr aufgefallen und ihre Autos wurden „begleitet“ – zum Eingreifen hat es bei der Gewalt offenbar nicht gereicht. Allerdings wird als „Erfolg“ vermeldet, „fast alle“ Autos seien später gestoppt worden, um die Personalien festzustellen (shz.de).

Bautzen: Spontan-Nazi-Demonstration mit weißen Masken

Wie der Blog „lauterbautzner“ berichtet, zogen in der Nacht zum 1. Mai „nicht wenige“ Neonazis mit Fackeln und weißen Masken durch Bautzen, die Sächsische Zeitung spricht von 150 Neonazis. Die Nazis waren dabei mit weißen Masken vermummt und trugen alle Fackeln – ein gespenstischer Anblick, wie ein Video auf einer Nazi-Seite belegt. Sie skandierten dabei „frei, sozial und national“ und wurden laut Augenzeugenberichten auf twitter von sechs Polizisten eskortiert.

Jamel: Fahrradtour gegen Rechtsextremismus

100 Teilnehmer aus Nordwestmecklenburg und Wismar haben sich gestern an einer Fahrradtour gegen Rechtsextremismus beteiligt und das von NPD-Abgeordneten und -Anhängern bewohnte Jamel durchquert. In Jamel wurde der Tourenweg durch fünf Polizeibeamte gesichert. Fahrradfahrer berichteten, von Bewohnern aus Jamel gefilmt und fotografiert worden zu sein. „Es waren mehr rechte Anhänger im Dorf, als wir gedacht hätten. Passiert ist aber nichts“, sagte Uwe Wandel, Bürgermeister der Gemeinde Gägelow, zu der Jamel gehört (Ostsee-Zeitung).

Leipzig: 5.000 bei Courage-Festival gegen Rechtsextremismus

Das bereits zum 14. Mal veranstaltete Open-Air-Festival auf der alten Messe war mit Bands wie „Mutabor“, „Rainer von vielen“ und „Dota und die Stadtpiraten“ das Konzert gegen Rechtsextremismus erneut ein voller Erfolg: Rund 5.000 Besucher fanden sich am Abend vor der Bühne ein. Erstmals wurde in diesem Jahr der mit 300 Euro dotierte Preis „Couragiert in Leipzig!“ vergeben. Ausgezeichnet wurde damit Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh. Er war die treibende Kraft dahinter, dass der Prozess um den Tod des Asylbewerbers neu aufgerollt wird. Auch Marco Helbig wurde für seine Musikprojekte zum Thema Rassismus mit dem neuen Preis geehrt (LVZ, Leipzig Fernsehen).

Tschechien: Blockaden verhindern, dass Neonazi-Demo durch Roma-Viertel zieht

Etwa tausend Menschen sind am 1. Mai gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Brünn auf die Straße gegangen. Rund 500 Rechtsextremisten mussten auf Anraten der Polizei ihre Route durch die zweitgrößte tschechische Stadt ändern. Die Rechtsextremen wollten ursprünglich durch einen von vielen Angehörigen der Roma-Minderheit bewohnten Stadtteil ziehen. Der Weg dorthin wurde von den Gegendemonstranten blockiert Kleine Zeitung, romea.cz (englisch)).

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Wurzen Neonazis greifen Journalisten mit Waffen an

Schwer bewaffnete Neonazis wollten am Sonnabend in Wurzen Journalist_innen und eine linke Kundgebung angreifen. Die Polizei reagierte rechtzeitig. Die Waffen wurden nicht gefunden, ein Durchsuchungsbeschluss fehlte. Die Angreifer sollen zum Umfeld des extrem rechten „Imperium Fight Team“ gehören, einige der Täter waren wohl am Angriff auf Connewitz vom 11.01.2016 beteiligt.

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