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15. Mai 2008 … nach dem Rechten sehen

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Im Hakenkreuzfall von Mittweida hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen das vermeintliche Opfer erhoben, in Italien brennen Roma-Camps, und in Leipzig klagt ein Immobilien-Unternehmen gegen einen Thor-Steinar-Shop.

Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen: Im November 2007 hatte sich eine damals 17-jährige im sächsischen Mittweida nach eigenen Aussagen schützend vor ein Spätaussiedlermädchen gestellt. Das Mädchen sei von vier Neonazis bedroht worden, so die Helferin später. Dann hätten ihr die Angreifer ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt. Nun berichtet die netzeitung, dass die Staatsanwaltschaft Chemnitz Anklage gegen die 17-Jährige wegen Vortäuschung einer Straftat erhoben hat. Die Staatsanwaltschaft geht offenbar davon aus, dass die 17-Jährige sich das Hakenkreuz selbst in die Hüfte geschnitten habe. Deren Anwalt hingegen kritisiert die Ermittlungen und bleibt bei der Darstellung, die 17-Jährige sei selbst Opfer eines rechtsextremen Angriffs geworden als sie zu helfen versuchte. Der Fall beschäftigt auch die Online-Ausgabe der Frankfurter Allgemeine Zeitung, die noch einmal die Hintergründe aufrollt.

Die Sicherheitsbehörden sind besorgt über die anhaltende Attraktivität von rechtsextremer Musik, schreibt die Süddeutsche Zeitung vorab über den Jahresbericht 2007 des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Produzenten und Vertreiber der neonazistischen Hassmusik erzielten jährlich Profite in Millionenhöhe mit dem Verkauf von CDs, Merchandising und bei Rechtsrock-Konzerten.

Im italienischen Neapel gab es am Montag und Dienstag rassistische Ausschreitungen gegen Roma, berichtet die tageszeitung. Eine Menschenmenge setzte mit Molotow-Cocktails drei Roma-Camps und ein zuletzt von Roma besetztes Gebäude in Brand. Ausgelöst wurden die Krawalle durch die Verhaftung einer 16-jährigen Romni. Ihr wurde vorgeworfen, sie habe versucht ein Baby zu entführen.

Ein Immobilienunternehmen will die Räumung eines Thor-Steinar-Ladens in Leipzig gerichtlich durchsetzen, schreibt die Leipziger Volkszeitung. Über das Räumungsbegehren wird am 5. Juni vor dem Landgericht Leipzig entschieden. Der Betreiber des Ladens, Uwe Meusel, hatte kürzlich in einem ähnlichen Verfahren auch beim Landgericht Magdeburg verloren. Dort betreibt Meusel den ?Narvik?-Shop im Hundertwasser-Haus. Der Vermieter, die Gero AG hatte nach massiven öffentlichen Protesten den Mietvertrag fristlos gekündigt und dann vor Gericht auf Räumung geklagt. Das Landgericht Magdeburg gab der Klage statt. Die Entscheidung ist aber noch nicht rechtskräftig und soll vom Oberlandesgericht Naumburg überprüft werden.

In einem Interview mit der Printausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT erklärt Fußballprofi Thomas Hitzlsperger (VfB Stuttgart), warum er sich gegen Rechtsextremismus engagiert: „Gesellschaftliche Entwicklungen können Fußballprofis wahrscheinlich nicht beeinflussen. Aber jeder einzelne kann eine bestimmte Gruppe von Menschen beeinflussen und sollte es als Chance begreifen,“ so Hitzelsperger.

In einem Interview mit der Printausgabe der Berliner Zeitung äußert sich der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, besorgt über die zunehmende Gewalt durch Rechtsextremisten. Freiberg verweist auf die jüngsten Angriffe von Neonazis auf Polizeibeamte am 1. Mai in Hamburg.

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