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17. Mai … nach dem Rechten sehen

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Wolfgang Thierse will NPD-Verbot, Gewalt gegen Journalisten und die „Nationalen Sozialisten für Israel“ feiern das Land.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigt sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung überzeugt: Die NPD gehöre verboten. Er sagt, dass ein NPD-Verbot vernünftig und notwendig sei: „Es ist doch wahnsinnig, dass der demokratische Staat seine Gegner auch noch finanziert.“

Rechtsextreme können die von ihnen so genannte „Systemjournaille“ nicht gut leiden. Die taz schreibt, dass die rechte Gewalt gegen Journalisten besorgniserregende Brutalität erreicht habe. Das berichte der Deutsche Journalisten Verband. In Hamburg ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen gezielter Übergriffe am 1. Mai.

Die Kölner Polizei ermittelt gegen drei Mitglieder der „Bürgerbewegung pro Köln“.Während einer Info-Veranstaltung der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppierung zu einer geplanten Moschee sollen Polizisten geschlagen und getreten worden sein, das schreibt die Kölnische Rundschau. Es soll auch eine 28-jährige Türkin von einem ?Pro Köln?-Mitglied verletzt worden sein. Dieses Mitglied, ein ehemaliger CDU-Politiker, soll ihr in den Bauch getreten haben.

Der Tagesspiegel berichtet über eine neonazistische Gruppierung im Internet. Angeblich bildet sich in der vom Verfassungsschutz als äußerst gewalttätig eingestuften Neonazi-Fraktion der ?autonomen Nationalisten? eine besonders bizarre Gruppierung: Im Internet haben ?Nationale Sozialisten für Israel? eine Art Manifest präsentiert, in dem mit rassistischem Vokabular die Juden als ?gesundes und starkes Volk? gefeiert werden. „Außerdem habe es in der Diaspora erfolgreich seine ?völkische Identität gewahrt?.“

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Aus dem Bruderland: Vertragsarbeiter in einem Eberswalder Wasswerk 1980.

Angolanische Vertragsarbeiter in der DDR Die ausgebeuteten Brüder

Bis zur Wende wohnten 90.000 ausländische Vertragsarbeiter*innen in der DDR. Sie wurden als Arbeitskräfte aus sozialistischen „Bruderländern“ rekrutiert. Rund 6.000 von ihnen kamen aus Angola – wie Amadeu Antonio. Ihnen wurden gute Ausbildungen und ordentlich bezahlte Jobs versprochen. Doch die Realität sah häufig anders aus. Bis heute kämpfen viele um ihre Löhne von damals.

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Monatsüberblick Dezember 2017 – Hate Speech, Social Media, Internet

+++Zahl der Verurteilungen wegen Volksverhetzung in Berlin gestiegen +++ Neuerungen in den Richtlinien verschiedener Plattformen: YouTube, Twitter, Google News +++ Fake-News Hinweis wird von Facebook wieder abgeschafft +++ Die Berliner Senatsabgeordnete Sawsan Chebli im Gespräch über Chancen, Risiken und den richtigen Umgang mit Facebook und Co +++ „An Weihnachten stürzen sich Extremisten in ihre Planung“ – Die Radikalisierungforscherin Julia Ebner über rechtsextreme und islamistische Privatchats während den Feiertagen +++

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