Neue Heimstatt im Osten: „Gedächtnisstätte e.V.“ kommt zieht aus Niedersachsen nach Thüringen +++ Dortmund: Neonazis bedrohen Türsteher mit Messer +++ Bremen: Bewährung für Kameradschaftsgründer.
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Neue Heimstatt im Osten: „Gedächtnisstätte e.V.“ zieht aus Niedersachsen nach Thüringen
Seit 1992 engagiert sich der rechtsextreme Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ um den Vorsitzenden Wolfram Schiedewitz inzwischen für die „geschichtlichen Wahrheit“ und „Wiederbelebung unsere ureigenen Wertvorstellungen“ (taz).
Dortmund: Neonazis bedrohen Türsteher mit Messer
Zwei Rechtsextremisten versuchten sich am vergangenen Sonnabend Zutritt zu einem linken Konzert zu verschaffen. Einer der beiden Männer bedrohte unter „Sieg Heil“-Rufen den Sicherheitsdienst mit einem Messer, da er ihnen den Zugang verwehrte. Dem Staatsschutz gelang die Festnahme der Neonazis (DerWesten).
Bremen: Bewährung für Kameradschaftsgründer
Im Prozess um die rechtsextremistische Kameradschaft „Sturm Wiking“ hat das Landgericht das Verfahren gegen zwei der sechs Angeklagten eingestellt. Nils C. und Tabea K. konnten die laufende Verhandlung am Mittwochmorgen verlassen. C. habe ein Programm für Aussteiger aus der rechten Szene durchlaufen, K. stehe wegen der Geburt eines Kindes „am Rand der Überforderung“, so das Gericht. Da beide geständig und strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten seien, gebe es „keinen Bedarf“ für eine Jugendstrafe. Die Staatsanwaltschaft stimmte zu.
Seit einigen Wochen standen die beiden mit vier weiteren jungen Männern unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht (taz).
Die Sache mit dem Volkswillen und der NPD
In Trier wurde der NPDler Safet Babic aus dem Stadtrat ausgeschlossen. Der verurteilte Gewalttäter sieht darin eine Verletzung des „Volkswillens“. Jenen „Volkswillen“ zitierte der Neonazi bereits während seiner Ratsmitgliedschaft unter dem Label „organisch gewachsene Strukturen“. Mit seinen Eskapaden, Demonstrationen und Phantasieprozessen rund um seinen Ausschluss macht Babic deutlich, worum es der NPD geht, wenn sie vom „Volkswillen“ spricht: Sie wollen beherrschen.
Ramelow kann der Prozess gemacht werden
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat am Mittwoch die Immunität des Vorsitzenden der Linksfraktion Bodo Ramelow aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden kann nun Anklage gegen ihn erheben. Sie wirft ihm vor, im Februar 2010 die friedliche Blockade der Neonazi-Demo in Dresden mitorganisiert zu haben. Ermittelt wird in der gleichen Sache auch noch gegen den Vorsitzenden der Linksfraktion in Sachsen und die Doppelspitze in Hessen. Alle anderen Verfahren – auch gegen andere Politiker – sind inzwischen eingestellt (taz).
Graumann: Linkspartei soll Antisemiten ausschließen
Beim Neujahrsempfang der Jüdischen Gemeinde in Duisburg hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, die Linkspartei dazu aufgerufen, sich von ihren „Betonköpfen“ zu trennen, die antisemitische Parolen populär zu machen suchten (Rheinische Post, II).
Solidaritätskonzert für NS-Verbrecher Erich Priebke
Unter dem Motto ?Freiheit für Erich Priebke? soll am 12. November 2011 ein so genanntes Solidaritätskonzert in Ostsachsen stattfinden. Für Rechtsextremisten ist der NS-Kriegsverbrecher Priebke ein ?der Siegerwillkür zum Opfer gefallener deutscher Märtyrer?. Angekündigt zu dem Konzert sind die einschlägigen Bands ?Bunker 16?, ?Words of Anger? und ?Die Lunikoff Verschwörung?.
Umberto Eco schreibt über Antisemitismus und Verschwörungtheorien
Umberto Ecos neuer Roman »Der Friedhof in Prag« erzählt von der Entstehung des Antisemitismus. Wir sprachen mit ihm über Verschwörungstheorien, Täuschungen und Silvio Berlusconi (ZEIT online, Passauer Neueste Nachrichten, mz-web).
Thomas Hitzlsperger wird für Engagement gegen Rassismus ausgezeichnet
Große Ehre für den Wolfsburger Bundesliga-Profi Thomas Hitzlsperger: Für sein Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus, unter anderem als Autor der Internet-Plattform ?Störungsmelder?, bekommt der 52-malige Nationalspieler den Julius-Hirsch-Ehrenpreis 2011 des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). Dem ehemaligen England- und Italien-Legionär Hitzlsperger wird die Auszeichnung am kommenden Dienstag (11. Oktober) in Düsseldorf übergeben (Focus).
„Extremismusbekämpfung“: Staatlich organisierter Ausstieg für Linksextreme
Der Verfassungsschutz hat das erste Aussteigerprogramm für Linksextremisten gestartet. Innenminister Friedrich sieht es als wichtiges Gegenmittel zu ideologischer Gewalt (Welt).
