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07.09.2015 … Presseschau

Rottenburg (Baden-Württemberg): Mehrere Verletzte bei Brand in Flüchtlingsheim

In einer Unterkunft für Asylbewerber im baden-württembergischen Rottenburg ist ein Feuer ausgebrochen. Mehrere Menschen wurden verletzt, als sie sich durch einen Sprung aus dem Fenster in Sicherheit bringen wollten. Die Brandursache ist unklar. In Rottenburg am Neckar in Baden-Württemberg hat in der Nacht eine Unterkunft für Flüchtlinge gebrannt. Das Feuer war nach Polizeiangaben in einem mehrstöckigen Container ausgebrochen. Drei Menschen wurden verletzt, als sie sich durch einen Sprung aus dem Fenster in Sicherheit bringen wollten, zwei weitere Bewohner hatten Rauchgas eingeatmet. In der Unterkunft sind derzeit 84 Menschen gemeldet.Spiegel Online

Ebeleben (Thüringen): Brand in drei Dachstühlen künftiger Asylunterkünfte

Eine künftige Asylbewerberunterkunft im thüringischen Ebeleben (Kyffhäuserkreis) ist am Montagmorgen in Brand geraten. Im Ortsteil Rockensußra brannten nach ersten Angaben der Polizei die Dachstühle von drei Wohnblöcken, die derzeit für die Unterbringung von Asylsuchenden saniert werden. Mehrere Ortsfeuerwehren waren im Einsatz, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen. Am Morgen dauerten die Löscharbeiten noch an. Verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen der Polizei niemand. Zur Ursache und zum Ausmaß der Brände konnten die Ermittler zunächst noch keine genaueren Angaben machen.BILD

Flüchtlingsheim in Neckargemünd (BW): Rauchbombe in Hofanlage geworfen

Unbekannte haben am Sonntag eine Rauchbombe in die Hofanlage einer Flüchtlingsunterkunft in Neckargemünd (Rhein-Neckar-Kreis) geworfen. Dort sind unter anderem auch rund 50 Flüchtlinge untergebracht. Wie die Polizei am Montag mitteilte, handelte es sich um einen handelsüblichen Rauchkörper, der keinerlei Hitze entwickelte. Der Wirkstoff der Rauchbombe hatte sich bereits als ungefährlich erwiesen. Das Geschoss war in der Nacht auf Sonntag in der Hofanlage der Unterkunft gelandet, woraufhin 15 Menschen das Gebäude verlassen hatten. In der Anlage sind unter anderem auch rund 50 Flüchtlinge untergebracht.Stuttgarter Zeitung

Dortmund: Brandanschlag auf zukünftiges Asylbewerberheim 

Nach einem versuchten Brandanschlag in der Stadt auf ein zukünftiges Asylbewerberheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Die ehemalige Schule soll in Zukunft als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden, ist aber laut Angaben der Polizei von Sonntag noch nicht umgebaut. Nach Mitteilung der Ermittler hatte ein Zeuge in der Nacht auf Sonntag ein Scheibenklirren gehört und die Polizei verständigt. Die Feuerwehr stellte nur eine Rauchentwicklung fest, kein größeres offenes Feuer. Nach ersten Ermittlungen gehen Polizei und Staatsanwaltschaft jedoch von einer vorsätzlichen Tat aus. Eine Sonderkommission ermittelt.T-OnlineRuhrnachrichten (Bezahlinhalt)

Ausschreitungen in Dortmund bei Nazi-Demo gegen Flüchtlinge

In Dortmund wollten Neonazis am Hauptbahnhof die Ankunft von Flüchtlingen verhindern. Als linke Gegner sich ihnen in den Weg stellten, eskalierte die Situation. Nach einem versuchten Brandanschlag in der Stadt auf ein zukünftiges Asylbewerberheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Bei der Ankunft der Flüchtlinge am Dortmunder Hauptbahnhof war es zu Ausschreitungen gekommen. Flaschen und Böller flogen auch gegen Polizisten. Drei Beamte, ein Versammlungsteilnehmer sowie eine unbeteiligte Person wurden verletzt. Vier Personen wurden vorübergehend festgenommen. Nach einem Demonstrationsaufruf der Partei „Die Rechte“ waren etwa 30 Rechtsextremisten angereist, wie die Polizei mitteilte. Die Versammlung sei aber nur in der Nähe des Bahnhofs zugelassen worden, nicht in Sicht- und Rufweite ankommender Flüchtlinge. Bereits vor Beginn der etwa einstündigen Versammlung gab es Auseinandersetzungen. Diese flammten danach erneut auf, als mehrere Hundert zum Teil gewaltbereite Linksextremisten den Abzug der Rechtsextremisten durch eine Blockade der Bahnhofshalle und eines Zugangs zum Bahnhof behinderten. FocusT-OnlineBILDWelt

Salzhemmendorf: 30-Jähriger gesteht Anschlag auf Asylbewerberheim nach Alkohol und Nazimusik

Ein verdächtiges Trio hat den Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf laut Medien zugegeben. Alkoholisiert hätten die Rechtsextremen das Haus aufgesucht und einen Molotow-Cocktail geworfen. Nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf hat auch der dritte Tatverdächtige ein Geständnis abgelegt. Der 30-Jährige habe zugegeben, einen Molotow-Cocktail auf das Haus im Kreis Hameln-Pyrmont geworfen zu haben. Nach dem Bericht des „Spiegel“ sollen die beiden Männer vor der Tat Bier und fast zwei Flaschen Weinbrand getrunken haben. Dazu hörten sie Musik von Rechtsrock-Bands wie Sturmwehr, Nordfront und Kategorie C. Dann füllten sie eine Flasche mit Benzin und Sägespänen. Die 23-Jährige, die keinen Alkohol getrunken habe, fuhr das Auto zum Tatort. In dem Haus landete der selbst gebastelte Molotowcocktail dann in einem leeren Schlafzimmer in der von 40 Menschen bewohnten Unterkunft. Im Nebenraum schliefen eine Frau aus Simbabwe und ihre drei kleinen Kinder. Sie blieben nur durch Glück unverletzt.WeltSpiegel Online

Nazi-Festival mit 637 Besucher_innen im Vogtländer Wald

Als friedliche Bürger ein Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau ausrichten wollten, rief das Landratsamt: „Polizeilicher Notstand! Fest untersagt!“ Und jetzt dieser beschämende Samstag! Unter den Augen von 73 Polizisten richteten Rechtsradikale ein Musikfestival in einem Wald im Vogtland aus. In Zossen bei Plauen, wo jeder Fünfte die NPD wählt! Die Polizei zählte 637 Besucher der Veranstaltung mit Rechtsrock-Bands wie „Tätervolk“, „Sachsonia“, „Uwocaust“ und „Lunikoff-Verschwörung“ – letztere mit dem wegen Volksverhetzung vorbestraften Michael Regener (50). BILD

Heidelberg: Polizeibekannter Neonazi bewachte Flüchtlinge

In einer Flüchtlingserstaufnahmestelle in Heidelberg hat nach Informationen des „Mannheimer Morgen“ (Samstag) ein polizeibekannter Rechtsradikaler gearbeitet. Der Mann aus Kassel sei bei einer Überprüfung durch den Staatsschutz aufgefallen, bestätigten die Polizei und das Regierungspräsidium Karlsruhe der Zeitung. Er habe seit 1. September in der Einrichtung gearbeitet und nur Nachtdienste geleistet. „Wir haben die Sicherheitsfirma aufgefordert, den Mann sofort aus der Einrichtung zu verweisen und ihm Hausverbot zu erteilen“, sagte ein Sprecher des Regierungspräsidiums.FocusRheinneckarblog

Polizeigewerkschaft will Neonazi Frenck verklagen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat erste juristische Schritte gegen den Südthüringer Rechtsextremisten Tommy Frenck in Angriff genommen. Auf der Facebook-Seite des Neonazis hatte ein Kommentator eine Fotomontage gepostet, die das GdP-Logo enthielt. Die Gewerkschaftler befürchten, dass so der Eindruck entstehe, es handle sich um eine Ankündigung der GdP. Auf dem bearbeiteten Bild waren mehrere Polizisten und ein Text zu sehen; es wurde auf der Montage gefragt, ob Polizisten auf das eigene Volk schießen würden, wenn es die NATO befehle.MDRInSuedthueringen.de

München: Strafanzeige gegen „Die Rechte“-Hetzerin

Diese Bilder gingen am Wochenende um die ganze Welt: Hunderte Münchner zeigten sich am Hauptbahnhof gegenüber den Flüchtlingen weltoffen, herzlich und sympathisch. Nur ein kleiner Haufen ewig gestriger Neonazis trübte das schöne Bild… Der mehrfach vorbestrafte Philipp Hasselbach (27) demonstrierte mit einem Häufchen von sieben Rechten vorm Hauptbahnhof. Wie üblich: Fiese Hetze gegen Ausländer und angebliche Überfremdung. Schüren von Ängsten gegenüber Moslems. Für Victoria G., endete der Tag allerdings weniger schön: Die inhaltlich Verantwortliche für Internetseite „Die Rechte“ in München bekam eine Anzeige! Und so kam es dazu: Hasselbach las vorm Hauptbahnhof seine Hetzreden von Blättern ab. Die wehte der Wind plötzlich wie bestellt in die Menge der zirka 150 Gegendemonstranten. Am Hohenzollernplatz soll‘s dann allerdings handfest zur Sache gegangen sein: Sie habe eine Watschn Richtung eines Gegendemonstranten verteilt. Auch ein Tritt gegen das Schienbein soll dabei gewesen sein. Die Polizei ging dazwischen. Die Hasselbach-Freundin bekam eine Anzeige wegen Körperverletzung. Insgesamt gab es sogar drei Festnahmen. Jetzt wird gegen Victoria G. ermittelt.BILD

Internet: Schlimme Nazi-Hetze und -„Witze“ mit totem Flüchtlingskind – Berlin: Polizei schreitet schnell ein

Nur weil man etwas „Humor nennt, ist es nicht lustig. Wenn es Bild-„Witze“ mit einem toten Flüchtlingskind sind, sollte dies offensichtlich sein. Ist es aber nicht, wie mimikama.at dokumentiert. Es gibt unzählige davon, die meisten löschte Facebook zunächst nicht.mimikama.atEine der menschenverachtenden Foto-Montierer ging es allerdings erfreulich schnell an den Kragen: Beim Administrator der Facebook-Seite „Berlin wehrt sich“, der das Foto von Ailan kommentierte mit „Wir TRAUERN NICHT sondern wir FEIERN ES! Nur ein Flüchtling, ein Flüchtling ist zu wenig: Das Meer hat schon mehr Flüchtlinge geschluckt!”“, stand bereits am Sonnabend die Berliner Polizei vor der Haustür: Computer beschlagnahmt, Volksverhetzung. Unfassbar: Der Rechtsextreme hat selbst ein Kind und ist trotzdem in der Lage, so eine Verachtung an der Tag zu legen.TagesspiegelMehr zum Täter: B.Z.

Südwest-Statistik: wenige Urteile gegen Rechtsextreme 

Viele Täter kommen nach rechtsextremen Delikten in Baden-Württemberg ungeschoren davon. 2014 wurden 1099 Verfahren zu fremdenfeindlichen oder rechtsextremen Fällen eingeleitet. In fast der Hälfte ließ sich aber kein Verdächtiger ermitteln, wie Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) am Freitag sagte. In weiteren 24 Prozent der Verfahren war die Tat nicht nachweisbar. 13 Prozent der Verfahren wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt. Nur 14 Prozent endeten mit Urteilen. Ein Beispiel für die schwierige Ermittlungsarbeit ist der Brand vor rund zwei Wochen in einer künftigen Asylbewerberunterkunft in Weissach im Rems-Murr-Kreis: Zwar ermittelte die Polizei, dass das Feuer wohl gelegt wurde. Bei der Suche nach den Tätern, die die Beamten in der rechten Szene vermuten, gab es zunächst aber keine heiße Spur. Die Unterkunft war durch die Flammen so schwer beschädigt worden, dass sie in großen Teilen abgerissen werden mussten.Badische Zeitung

Würzburg: Ein starkes Zeichen gegen Rassismus

Von der großen Resonanz waren auch die Veranstalter überrascht: Gut 1200 Menschen sind am Samstagnachmittag in Würzburg auf die Straße gegangen und haben ein starkes Zeichen gegen Fremdenhass und rechten Terror gesetzt.Mainpost

Polizei-Großeinsatz bei Demos in Rheindorf

400 Gegendemonstrant_innen verhinderten am Samstag einen Umzug der rechtsextremen Pro NRW (24 Teilnehmer_innen) durch Rheindorf. Schon am Vormittag gab es eine Demonstration – die war allerdings friedlich und sollte die Flüchtlinge willkommen heißen.Ksta.de

1.200 feiern in Bitterfeld mit Refugees gegen Neonazis und Rassismus

Rund 1.200 Menschen waren am Samstag zum „Kein Bock auf Nazis“-Openair nach Bitterfeld gekommen, um ein Zeichen gegen Neonazis und für Flüchtlinge zu setzen. Trotz Regen feierten hunderte mit Flüchtlingen gemeinsam und stürmten beim Auftritt der Donots sogar die Bühne.Störungsmelder

Wie Neonazis in Sachsen Wurzeln schlugen

Die Krawalle in Heidenau verbucht die NPD Sachsen als „voller Erfolg“. Mehr als zwei Jahrzehnte nachdem die im Westen erfolglose, rechtsradikale Partei Dresden zur „Hauptstadt der Bewegung“ erklärte, hat sie an einem Teil der bürgerlichen Mitte angedockt. Einer wirkte zufrieden: Jens Baur. Nach den wüsten Krawallen von Heidenau, bei denen 30 Polizisten verletzt wurden und angeblich „besorgte Bürger“ Kanzlerin Angela Merkel beleidigten, befand Sachsens NPD-Chef, ein „voller Erfolg“ für seine Partei sei das gewesen. Bislang habe man nur die ohnehin bekannten Sympathisanten mobilisieren können. „Das hat sich nun geändert“, wird Baur, der auch Stadtrat in Dresden ist von der Zeitung Die Welt zitiert. „Jetzt schließen sich Leute aus dem bürgerlichen Lager an.“Berliner Zeitung

Rechtspopulismus: „Da braut sich was Neues zusammen“

Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner befürchtet eine zunehmende Spaltung der deutschen Gesellschaft: Ein Teil wolle Migranten helfen, ein anderer sich „völkisch verriegeln“, sagte der Mitbegründer der Initiative „Exit Deutschland“ im DLF. Die Ereignisse in Ungarn sollten ein Alarmzeichen sein.Deutschlandfunk

Die Erfahrungen von TuS Makkabi in Berlin: Antisemitische Beleidigungen im Plauderton

Vulgäre Nazi-Parolen gegen Makkabi sind die Ausnahme geworden, Beleidigungen kommen jetzt beiläufig und mit Zwischentönen.Tagesspiegel

„Tag der Patrioten“ auf der Kippe?

Die Hamburger Polizei verbietet eine für den 12. September in Hamburg geplante Demonstration von rechten Hooligans und Neonazis. In den einschlägigen Kreisen wird weiter kräftig die Werbetrommel für den „Tag der Patrioten“ gerührt.Blick nach rechts

Rechte Szene in Berlin: Neonazis werden stärker

Das Thema Flüchtlinge mobilisiert Neonazis: Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen hat explosionsartig zugenommen. Der Anfang einer gefährlichen Entwicklung?taz

Hemmungslos, gewaltbereit, rechtsextrem – „Der III. Weg

Die Asyldebatte treibt Rechte auf die Straße, auch die neue Partei „Der III.Weg“. Verfassungsschützer sind alarmiert.Berliner Morgenpost

Faschistischer Antifaschismus – Marke Kreml und NPD

Foul is fair and fair is foul, hieß es bereits bei den Hexen in “Macbeth”. Und der antifaschistische Kampf ist heutzutage offenbar die Sache der Faschisten. Bei ihren Aufmärschen vor Flüchtlingsheimen – wie im Bild unten in Heidenau (Quelle: ZDF “heute”) – tragen die Neonazis stolz die Fahne der “Donezker Volksrepublik”, einem der pseudostaatlichen Gebilde in den von der russischen Hybrid-Armee besetzten ostukrainischen Gebieten, neben der Deutschlandfahne  vor sich her. (Die deutschen Farben haben sie freilich umgedreht – offenbar, um ihre Verachtung für die Demokratie der Bundesrepublik auszudrücken.) Diese “Volksrepublik” soll doch aber nach Lesart der Putinschen Propaganda angeblich eine Bastion gegen die “Faschisten in Kiew” sein.Freie.Welt.de

Le Pen will Front National vor Randgruppen retten

Obwohl Jean-Marie Le Pen, Gründer der französischen Front National, aus der Partei ausgeschlossen wurde, kommt er zu deren Sommertreffen – und trifft dort überraschend auf Muslime, Schwule, Juden.Die Welt Nach seinem Rauswurf aus Frankreichs rechts-extremer Partei Front National hat Jean-Marie Le Pen die Gründung einer neuen eigenen Bewegung angekündigt. Das „Rassemblement Bleu Blanc Rouge“ – zu deutsch: Zusammenschluss Blau Weiß Rot – wolle sowohl diejenigen Aktivisten vereinen, die keinen Parteiausweis des FN hätten als auch jene Mitglieder, die ihm die Treue halten wollten, sagte Le Pen vor rund 300 Anhängern in Marseille.Deutschlandfunk

Netz gegen Nazis in der Webwochenschau

Wir haben etwas zu Alltagsrassismus erzählt: 

 

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