Nach den Rechten sehen: Gera: Tausende protestieren gegen rechtes Konzert +++ NPD-naher Blog DeutschlandEcho nach Hackerangriffen auf Sparflamme +++ Razzien gegen Neonazis in drei Bundesländern
Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Gera: Tausende protestieren gegen rechtes Konzert
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Gera lautstark gegen die zehnte Auflage des rechtsextremen Konzerts „Rock für Deutschland“ protestiert. Besonders erfreulich finden es die Veranstalter, dass sich mehr als 2000 Menschen an den Gegenprotesten beteiligten. In den Vorjahren waren die Organisatoren noch froh, wenn es halb so viele Antifaschisten auf die Straße zog. (Welt, MDR, Ostthüringer Zeitung)
NPD-naher Blog DeutschlandEcho nach Hackerangriffen auf Sparflamme
Neben dem rechtsextremistischen „Versand 88“ griffen die Aktivisten der Hackergruppe Anonymous am Freitag auch den wahrscheinlich größten rechtsextremen deutschsprachigen Blog DeutschlandEcho an. Obwohl der Hack vergleichsweise harmlos ablief, ziehen die Administratoren Konsequenzen und reduzieren die Zahl ihrer Beiträge. Außerdem wird die beliebte Kommentarspalte abgeschaltet. (endstation-rechts.de)
Razzien gegen Neonazis in drei Bundesländern
Die Behörden sind am Wochenende in einer großangelegten Aktion in mehreren Bundesländern gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. Bei Razzien in Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen wurden Computer, ein Luftdruckgewehr und Schreckschusspistolen beschlagnahmt. Am Samstagmorgen hatten Polizeibeamte begonnen, bei fünf Neonazis Wohnungen und Versandhandelsräume zu durchsuchen. Hintergrund war der Verdacht der Staatsanwaltschaft Neuruppin: Bildung einer bewaffneten Gruppe. (taz, Ostthüringer Zeitung, Märkische Oderzeitung, RBB, Spiegel)
NSU: Andreas T. soll aussagen
Der Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Mordserie des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) will offenbar weitere Zeugen zu der Tat in Kassel hören, die sich im April 2006 ereignet hat. Neben dem früheren hessischen Verfassungsschutzpräsidenten Lutz Irrgang und dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) soll auch der ehemalige Verfassungsschützer Andreas T. aussagen, der sich damals am Tatort aufgehalten hatte. Der Verfassungsschützer war während der Ermittlungen 2006 vorübergehend unter Verdacht geraten, in den Mord möglicherweise verwickelt zu sein. (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
NSU: Innenminister Friedrich kündigt Umbau des Verfassungsschutzes an
…„Organisation ohne jedes Tabu überprüfen“: Innenminister Friedrich kündigt Umbau des Verfassungsschutzes an – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/organisation-ohne-jedes-tabu-ueberpruefen-friedrich-kuendigt-umbau-des-verfassungsschutzes-an_aid_778776.html
Als Konsequenz aus der Affäre um die Vernichtung von Akten der Zwickauer Terrorzelle NSU will Innenminister Friedrich den Verfassungsschutz grundlegend umbauen. Die aufgetretenen Mängel zeigten, dass es im Verbund dringenden Reformbedarf gebe. Der Minister schloss eine Reduzierung der derzeit 16 Landesämter für Verfassungsschutz nicht aus. (Focus, N24, Welt, Frankfurter Rundschau)
Bundesrat billigt Neonazi-Datei
Der Bundesrat billigte am Freitag die Einrichtung der Datensammlung. Vorbild ist die Anti-Terror-Datei, in der Polizei und Geheimdienste schon seit Jahren ihre Erkenntnisse über mutmaßlich gefährliche Islamisten verknüpfen. Die Neonazi-Datei soll von Polizei und Verfassungsschutzämtern in Bund und Ländern mit Informationen über gewaltbereite Rechtsextremisten und deren Kontaktpersonen gefüttert werden. (Berliner Zeitung, Süddeutsche Zeitung)
Berlin: Rechtsextremisten ziehen mit Reichkriegsflagge durch die Stadt
Eine Gruppe junger Rechtsextremisten ist am Samstagabend fremdenfeindliche Parolen skandierend durch Marzahn-Hellersdorf gezogen. Dabei trugen die Männer zwischen 18 und 24 Jahren eine Reichkriegsflagge und ein Transparent, auf dem mehrere Hakenkreuze zu sehen waren. Nachdem Anwohner der Fercher Straße die Polizei alarmiert hatten, wurden die fünf Neonazis festgenommen und anschließend dem Polizeilichen Staatsschutz überstellt. (Tagesspiegel)
Berlin: Ermittlungen gegen NPD-Funktionär Schmidtke
Die Polizei ermittelt gegen den Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke wegen gefährlicher Körperverletzung. Nach einer Demonstration linker Gruppen am Samstagabend gegen einen Neonazi-Laden in Schöneweide sei der 27-jährige NPD-Funktionär mit einem Nachbarn in Streit geraten, weil dieser ihn fotografiert habe. Schmidtke habe dem Nachbarn Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. (Berliner Zeitung, Welt)
Berlin: Junge Frau rassistisch beleidigt
Eine 24-Jährige Frau ist in Berlin-Weißensee von einer Gruppe von Männern fremdenfeindlich beleidigt worden. Die dunkelhäutige junge Frau war am Freitagabend im Weißenseer Park an einer Gruppe von knapp 20 Männern vorbeigegangen, als einer von ihnen begann ein rassistisches Lied zu singen. Daraufhin stimmte der Rest der Gruppe mit ein. Gegen die 17- bis 41-Jährigen wird nun wegen Beleidigung ermittelt. (Tagesspiegel)
Rostock: Demo am 25. August
Mit einer Demonstration soll am 25. August in Rostock-Lichtenhagen an die dort vor 20 Jahren erfolgten rassistischen Angriffe auf Migranten erinnert werden. Veranstalter ist die Kampagne »Rassismus tötet«. Zudem ist eine Kundgebung im Stadtzentrum geplant, auf der Opfergruppen wie etwa Roma-Verbände zu Wort kommen sollen. (Neues Deutschland)
Wattenscheid: NPD räumt ihre Zentrale
Wattenscheid ist nicht mehr Sitz der NPD-Landesparteizentrale. Der neue Hauseigentümer hatte der Partei, die Mieter in dem Gebäude an der Günnigfelder Straße 101 a war, gekündigt. Ende Juni zog die Partei fristgerecht aus. Mehr als drei Jahrzehnte war die Partei in Wattenscheid ansässig, genauso lange dauerten die Proteste gegen Rechtsextremismus und die NPD. Für die Gegner bietet sich nun die Gelegenheit, die Parteizentrale endgültig aus der Stadt loszuwerden. (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)
Köln: Rechtspopulisten proben Schulterschluss
Die „German Defence League“ (GDL) will am 11. August in Köln einen „Marsch der Patrioten“ abhalten. Demonstrieren will die islamfeindliche Truppe in der Domstadt unter anderem gegen das „Ermächtigungsgesetz ESM“, gegen „EU-Wahn, Islamisierung und ähnliche Bestrebungen, die unser Land zersetzen“. Bemühen will man sich offenbar um einen Schulterschluss rechter Kleingruppen und der extrem rechten Partei „pro NRW“. (Blick nach Rechts)
Lörrach: Demo gegen Rechts
250 überwiegend junge Leute beteiligten sich am Samstagnachmittag an einer friedlichen Demonstration gegen „Faschismus und rechtsradikale Umtriebe“ in der Lörracher Innenstadt. Sie wollten damit darauf hinweisen, dass auch im Raum Lörrach rechtsradikale Aktionen und Übergriffe stattfinden. Die Demonstration war Teil und Abschluss einer antifaschistischen Aktionswoche, die an mehreren Orten in Baden-Württemberg stattfand. (Badische Zeitung)
Neuruppin: Gedenken an Emil Wendland
Knapp 50 meist jugendliche Menschen haben am Sonnabend bei einer Demonstration durch Neuruppin an Emil Wendland erinnert. Der ehemalige Lehrer war am 1. Juli 1992 in Neuruppin von rechtsextremen Jugendlichen ermordet worden. (Märkische Allgemeine)
…„Organisation ohne jedes Tabu überprüfen“: Innenminister Friedrich kündigt Umbau des Verfassungsschutzes an – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/organisation-ohne-jedes-tabu-ueberpruefen-friedrich-kuendigt-umbau-des-verfassungsschutzes-an_aid_778776.html…„Organisation ohne jedes Tabu überprüfen“: Innenminister Friedrich kündigt Umbau des Verfassungsschutzes an – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/organisation-ohne-jedes-tabu-ueberpruefen-friedrich-kuendigt-umbau-des-verfassungsschutzes-an_aid_778776.html
