Ukraine wehrt sich gegen Rassismusvorwürfe
Die Ukraine hat gegen eine Enthüllungsreportage des britischen TV-Senders BBC protestiert, die den um sich greifenden Rassismus im Land des Co-Gastgebers der Fußball-Europameisterschaft anprangert. (spox)
Sachsen: Rechtsextremismusexperte gibt Regierung einen Korb
Der Berliner Politikwissenschaftler Klaus Schroeder hat der sächsischen Landesregierung eine Absage erteilt: Der Fachmann für Rechtsextremismus und Neonazis kündigte an, er werde der Einladung in den Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) nicht folgen.(mbr)
Kiel: Durchsuchungen bei NPD- Funktionär
Die Wohnung des Kieler NPD-Stadtratsmitgliedes Hermann Gutsche, der bei den Landtagswahlen vor wenigen Wochen noch auf Platz drei der Landesliste kandidiert hatte, sei gestürmt worden. Nach Informationen des NDR sei Gutsche Kunde der verbotenen Hells Angels gewesen. (Endstation Rechts)
4 Jahre und drei Monate Haft für rassistischen Brandstifter
Zu mehrjährigen Freiheitsstrafen wurden am Dienstag nach Pfingsten die beiden jeweils 24 Jahre alten Brandstifter aus Bergkamen verurteilt, denen die 44. Strafkammer des Landgerichtes Dortmund eine „stark ausgeprägte Ausländerfeindlichkeit“ attestierte. (derWesten)
Anklam: Bald auch noch Veranstaltungszentrum für Nazis?
Ein „nationaler Buchdienst“ und das Abgeordnetenbüro von Michael Andrejewski werden bereits in dem Gebäude in Anklam beherbergt, nun wollen Neonazis dort zudem ein Veranstaltungszentrum einrichten. Die Stadt will dies verhindern. (Endstation Rechts)
Hamburg: Bis zu 1.000 Neonazis erwartet
Der für den 2. Juni angekündigte Neonazi-Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“darf zwar nicht in der Hamburger Innenstadt stattfinden, dafür aber darf er durch den Ortsteil Wandsbek führen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt genehmigte jetzt eine vier Kilometer lange Strecke durch den Stadtteil im Nordosten der Hansestadt. (stoerungsmelder)
NSU: Düsseldorfer Nazi-Helfer wieder frei
Die Haftbefehle gegen zwei mutmaßliche Helfer der neonazistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) sind aufgehoben. Der Düsseldorfer Carsten S. und der Thüringer Matthias D. befinden sich seit gestern wieder auf freiem Fuß. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.(rp-online)
In Sachsen ticken die Uhren anders
Ein Kothaufen aus Plastik mit einem Fähnchen “Nazis”, der aus Protest gegen den jährlichen Neonazi-Aufmarsch in Dresden ausgelegt wurde, zieht ein Bußgeld nach sich. Die Abfrage von mehr als einer Million Handydaten ist hingegen okay. Willkommen im Freistaat. (publikative)
Wunstorf: „Unpolitischer“ Nazi- Terror?
Der rechte Angriff auf ein alternatives Kulturzentrum in Wunstorf, nun doch die Tat unpolitischer Fussballrowdies? Das zumindest schreibt die Leine-Zeitung in ihrer Ausgabe vom DOnnerstag. Demnach soll der Angriff am vergangenen Wochenende auf das alternative Kulturzentrum Wohnwelt nach derzeitigem Stand der polizeilichen Ermittlungen gänzlich ohne Beteiligung rechter Fussballhooligans abgelaufen sein. Dies ist jedoch angesichts der Schilderungen von Augenzeugen und Betroffenen sowie journalistischer Recherchen mehr als fraglich. (stoerungsmelder)
Deutschland ohne Ausländer
Die Journalisten Pitt von Bebenburg und Matthias Thieme haben in ihrem Buch Deutschland ohne Ausländer – Ein Szenario folgendes Planspiel entworfen: Was würde es für den Arbeitsmarkt bedeuten, die Wirtschaft, für die Steuereinnahmen und Sozialsysteme, für die Familien, für das Bildungssystem, für das Verhältnis Deutschlands zur internationalen Gemeinschaft, wenn alle sieben Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit ausgewiesen würden? (zeit)
