+++ Chemnitz: Gruppe stürmt Bus, schlägt auf Iraker und Syrer ein +++ Erfurt: Austragungsort für jüdisches Kulturfestival mit Naziparolen beschmiert +++ Rechte Hochburg? Rechte Aktivitäten in Dessau-Roßlau auf Rekordhoch +++
Chemnitz: Gruppe stürmt Bus, schlägt auf Iraker und Syrer ein
Unbekannte haben am Donnerstagabend in Chemnitz einen 26-jährigen Fahrgast angegriffen und sind danach geflohen. Sechs bis sieben Männer, meldet die Polizei, seien dem Bus zugestiegen und haben einen irakischen 26-jährigen Fahrgast geschlagen, getreten und mit Pfefferspray besprüht. Anschließend sei die Gruppe geflohen. Später wurde der Polizei bekannt, dass bei dem Angriff ebenfalls ein 17-jähriger Syrer verletzt wurde.
Erfurt: Austragungsort für jüdisches Kulturfestival mit Naziparolen beschmiert
Bei den diesjährigen Achava-Festspielen in Erfurt soll es vor allem um den Islam gehen. Das Portal zum Dialogfestival wurde jedoch vor Beginn schon mit Nazi-Parolen und einem Hakenkreuz beschmiert.
http://www.islamiq.de/2016/09/01/achava-festspiele-mit-nazi-parolen-beschmiert/
Rechte Hochburg? Rechte Aktivitäten in Dessau-Roßlau auf Rekordhoch
In der Region um Dessau-Roßlau ist die Zahl der rechten Aktivitäten auf ein Rekordhoch gestiegen. Im ersten Halbjahr 2016 registrierte GegenPart, die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, knapp 300 Vorfälle.
NPD: Neonazi Wulff erklärt Austritt
Der Zerfall der rechtsextremen NPD geht weiter: Mit sofortiger Wirkung hat eines ihrer prominentesten Mitglieder im Bundesvorstand seinen Austritt erklärt. Es handelt sich um den 53 Jahre alten Thomas Wulff aus Hamburg. Wulff war bisher Vorsitzender des NPD-Landesverbandes Hamburg.
https://www.ndr.de/nachrichten/NPD-Neonazi-Wulff-erklaert-Austritt,npd628.html
Wulff verlässt also das sinkende Schiff. Der Hamburger Landesvorsitzende begründet seinen Schritt mit dem Zustand der Partei. In der von „innen verfaulten“ NPD hätten es „armselige Charaktere“ vor allem auf Posten abgesehen.
Wer war am Überfall auf Leipzig-Connewitz beteiligt? Hooligans, Neonazis, Kampfsportler
An dem Angriff auf das linksalternative Leipziger Stadtviertel Connewitz am 11. Januar 2016 haben sich neben Fußball-Hooligans auch neonazistische Kader, Mitglieder militanter Gruppen und aktive Kampfsportler beteiligt. Sie kamen überwiegend aus Sachsen aber auch aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin.
http://www.mdr.de/exakt/ueberfall-leipzig-100.html
Methode: Provokation – AfD-Politiker sorgen für Eklats in den Landtagen von Sachsen und Thüringen
Eklat im Dresdner Landtag: Ein AfD-Abgeordneter hat bedauert, dass die Anschläge in Bayern „leider“ nicht die Verantwortlichen der Flüchtlingspolitik getroffen hätten.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/afd-abgeordneter-sachsen-terroropfer-bayern-eklat
Kalkulierter Eklat auch im Thüringer Landtag: Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal betrat während einer Debatte über Kindertagesstätten am Donnerstag vollverschleiert den Plenarsaal.
Lokalpolitik Fehlanzeige – Die AfD macht Wahlkampf mit der Angst vor Flüchtlingen
Lokalpolitik spielt vor der Landtagswahl für die AfD keine Rolle. Die Rechtspopulisten versuchen, die Enttäuschten anders zu fangen.
Der Gewerkschafter der AfD
Wird die AfD völkisch oder öffnet sie sich den Gewerkschaften? Der Essener Guido Reil ist Bergmann, Gewerkschafter und war in der SPD. Jetzt ist er zur AfD gewechselt. Reil ist sich sicher, dass ihm viele Kollegen und Genossen in die AfD folgen.
https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/09/01/der-gewerkschafter-der-afd/
NPD und AfD: Original und Kopie?
Endspurt vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. „Achtung, Achtung, hier spricht die NPD“, tönt es aus Lautsprechern, die auf einem Transporter befestigt sind. Das Wahlkampf -Team der NPD beschallt in diesen Tagen fast jede kleine Wohnstraße in Mecklenburg-Vorpommern.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/NPD-und-AfD-Original-und-Kopie-,afdnpd100.html
Der nette Leif-Erik von der AfD
Ein Spitzenkandidat der flüchtlingsfeindlichen Partei lebt im Berliner Multikulti-Viertel.
http://www.zeit.de/2016/37/mecklenburg-vorpommern-afd-kandidat-leif-erik-holm-berlin
„Verbrennt das Gesocks“ – Rentner zu 300 Euro Strafe wegen Facebook-Hetze verurteilt
Er rief dazu auf, Menschen zu verbrennen. Ein 66-Jähriger aus Hasloh wurde vom Amtsgericht Pinneberg wegen Volksverhetzung zu 300 Euro Geldstrafe verurteilt. Mehrmals betonte Horst P. während der Verhandlung, dass er nichts gegen Muslime habe. In seinem Freundes- und Bekanntenkreis gebe es zahlreiche Menschen dieser Religion.
NSU-Prozess: Die unglaublichen 78
Hat der NSU mehr Taten begangen als bislang bekannt? Das Bundeskriminalamt ließ nun Dutzende ungeklärte Fälle überprüfen. Das Ergebnis erstaunte mehrere Anwälte im NSU-Prozess.
Keine Hinweise auf NSU-Verbindungen auf Corellis Handy
Im Frühjahr 2016 waren mehrere Handys des zwei Jahre zuvor verstorbenen V-Manns Corelli aufgetaucht. Der Spitzel galt über viele Jahre als wichtige Quelle des Verfassungsschutzes in der Neonaziszene. Spekuliert wurde auch über eine Verbindung zum NSU.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/v-mann-corelli-handy-nsu-100.html
Gefährliche Verbindungen zwischen Reichsbürgern und Neonazi-Szene
In der Szene der Reichsbürger und wirren Verschwörungstheoretiker sind sie nicht zimperlich, was den Umgang mit denen angeht, die sie für ihre Feinde halten. In den sozialen Netzwerken brodelt es, seit der selbsternannte Staatsgründer Adrian Ursache auf seinem Grundstück in Reuden (Burgenlandkreis) von der Polizei angeschossen worden ist. „Was können wir tun – Vorschläge?“ postet einer im Netz. „Nur gewaltsame Revolution! Wir müssen die Regierung töten.“
Sachsen: Was die Landesregierung über Aktivitäten der „Identitären“ weiß
In Sachsen sind derzeit etwa 40 Mitglieder der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in fünf Ortsgruppen aktiv. Das bestätigte Sachsens Innenminister Markus Ulbig in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion im Landtag. Seit Jahresbeginn seien fast 50 Einzelaktionen erfasst worden, allein 15 im Juni und Juli. Schwerpunkt sei Dresden.
http://www.mdr.de/sachsen/rechte-strukturen-in-sachsen-100.html
Berliner Manifest gegen die Instrumentalisierung von LGBTIs durch Rechtspopulisten
Das von vielen bekannten Leuten aus der Community unterzeichnete Dokument fordert dazu auf, keine Parteien zu wählen, die im Widerspruch zu einer vielfältigen und offenen Gesellschaft stehen. Grund dafür sind verschiedene Aktionen der AfD, die in den letzten Monaten versuchte, mit islamophoben Aussagen auf Stimmenfang in der Community zu gehen.
Sachsen: Zwischen Bibel und Pegida
Die evangelische Landeskirche in Sachsen ist gespalten. Hauptstreitthema ist der Umgang mit Homosexualität. Die sächsische Bekenntnisinitiative behauptet, dass gleichgeschlechtliche Liebe nicht dem Willen Gottes entspreche. Das Forum „frei und fromm“ plädiert für einen liberalen Kurs.
http://www.deutschlandfunk.de/sachsen-zwischen-bibel-und-pegida.886.de.html?dram:article_id=364673
Kommentar zu AfD und NPD in MV: Meuthens Tabubruch
Der AfD-Chef verkündet, seine Partei könnte im Landtag Anträge der NPD unterstützen. Doch eigentlich will er ihr damit ihre Wähler abgraben.
Essay zu den Erfolgen der Neuen Rechten: Schöner, neuer Faschismus
Wahlerfolge für die AfD sind kein Ausdruck demokratischer Normalität, sondern einer Radikalisierung des Landes. Um die Demokratie zu deformieren, braucht es keinen neuen Führer. Es wird Zeit, die Bedrohung durch die Neue Rechte endlich ernst zu nehmen.
http://www.migazin.de/2016/09/02/schoener-neuer-faschismus/
Neofolk-Band Jännerwein: Der Sound der Stammessehnsucht?
Als „Vorzeigeband der Identitären“ wurde die österreichische Folkband Jännerwein kritisiert. Im Gespräch distanziert sie sich davon – und bekennt sich zur Romantik.
http://diepresse.com/home/kultur/popco/5078773/Jaennerwein_Der-Sound-der-Stammessehnsucht
Main-Tauber-Kreis: „Herz statt Hetze“ als Alternative zu Permafrost-Konzert
Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Kräfte im Main-Tauber-Kreis wendet sich gegen das Konzert der rechtsextremistischen Band „Permafrost“ aus Zeitz in Sachsen-Anhalt. Parallel zu deren Auftritt bei einem Open-Air-Festival auf einem Privatgelände bei Bobstadt findet am Samstag in Boxberg unter dem Motto „Herz statt Hetze“ eine Veranstaltung demokratischer Kräfte im Main-Tauber-Kreis statt.
http://www.mainpost.de/regional/main-tauber/Rechtsradikalismus;art775,9337986
Die Band darf bei ihrem Auftritt nur „genehmigte“ Songs spielen – unter den Augen der Polizei. Damit nichts Verbotenes zur Aufführung kommt, wurde eine „ortspolizeiliche Auflage“ formuliert, in der Titel und Reihenfolge exakt festgelegt sind. Die Texte mussten Bürgermeister und Polizei zur Genehmigung vorgelegt werden.
