+++ Berlin: Mann schlägt Muslima und reißt ihr das Kopftuch herunter +++ Ratingen: Muslimischer Friedhof geschändet +++ Rechte Aktivisten stürmen Correctiv-Redaktion +++ Auf rechte Sprüche und Belästigungen im Zug folgt der Rauswurf +++ Leipzig: Infotafeln zu Leben und Werk von Gerda Taro mit schwarzer Farbe überpinselt +++
Berlin: Mann schlägt Muslima und reißt ihr das Kopftuch herunter
Eine Frau ist in Berlin-Schöneberg Opfer von Körperverletzung geworden. Demnach ist sie am Dienstag an einer Bushaltestelle ausgestiegen. Dabei soll ein Mann versucht haben, ihr das Kopftuch vom Kopf zu reißen und sie auf den Boden zu drücken. Dann soll er der Frau mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben, woraufhin sie stürzte. Anschließend flüchtete der Mann. Die Frau erlitt Arm-, Bein- und Kopfverletzungen. Die Polizei ermittelt.
Ratingen: Muslimischer Friedhof geschändet
Eine beleidigende Kritzelei vor einem Grab auf dem muslimischen Gräberfeld eines Friedhofs in Ratingen (Nordrhen-Westfalen) hat für viel Aufregung bei Facebook gesorgt. Verwandte des Toten posteten dort Bilder der Grabstelle: Auf den Gehwegplatten vor dem frischen Grab hatte eine bislang unbekannte Person einen üblen Spruch eingraviert. Mit der Hilfe der Posts sucht die Familie nun den Urheber.Ein Bestatter, so die Stadtverwaltung gestern, hatte das Grab entdeckt und die Polizei alarmiert. Ein Polizeisprecher bestätigte lediglich, dass man ermittle und auch der Staatsschutz – wie in solchen Fällen üblich – eingeschaltet sei. Es handele sich um einen Einzelfall, weitere Gräber seien nicht betroffen.
Rechte Aktivisten stürmen Correctiv-Redaktion
Die Berliner Redaktion des Recherchezentrums „Correctiv“ ist am vergangenen Dienstag von ungebetenen Gästen heimgesucht worden. Wie das Netzwerk selbst auf seiner Facebookseite schreibt, seien gegen 16 Uhr zwei Unbekannte in die Räume der Redaktion eingedrungen, hätten MitarbeiterInnen bedrängt und nach dem Reporter Marcus Bensmann verlangt. Dabei riefen sie „Lügenpresse“ und auf englisch »Warum lügen Sie?«. Außerdem filmte einer der beiden die Aktion. Bensmann hatte im Zuge des Abschusses des Passagierflugzeugs MH17 herausgefunden, dass russische Offiziere für den Angriff verantwortlich waren. Seine Reportage wurde für den Nannen-Preis nominiert.Tatsächlich handelt es sich bei den beiden Akteuren um die selbsternannten Journalisten Graham William Phillips und Billy Six, zwei eher zwielichtigen Gestalten. So hat Six in der Vergangenheit unter anderem für die rechtsextreme Zeitung „Junge Freiheit“ geschrieben. Zudem scheint er auch der AfD nahe zu stehen. Phillips hingegen soll bereits mehrfach für „Russia Today“ gearbeitet haben. In einem Interview mit dem Sender Radio Eins sprach der Chefredakteur von Correctiv, Markus Grill, von einer Selbstinszenierung der beiden Aktivisten.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1021012.rechte-aktivisten-stuermen-correctiv-redaktion.html
Auf rechte Sprüche und Belästigungen im Zug folgt der Rauswurf
Wegen rechtsradikaler Sprüche flog ein Mann am Mittwochabend in Münster aus einem Zug. Freiwillig wollte er ihn aber nur zögerlich verlassen. Am Ende trug er eine Platzwunde und ein Strafverfahren davon.Der 56-jährige Mann hatte sich im Intercity von Hamburg nach Münster rechtsradikal geäußert und andere Reisende belästigt, berichtete am Donnerstag die Bundespolizei. Deshalb schloss ihn ein Zugbegleiter von der Weiterfahrt aus. Die herbeigerufene Polizei schaffte es, den angetrunkenen Mann aus dem Zug herauszukomplimentieren.Auf dem Bahnsteig habe der Mann dann plötzlich Widerstand geleistet und versucht, den Kontrollort zu verlassen. „Er konnte jedoch von den Bundespolizisten daran gehindert werden. Hierbei zog er sich eine Platzwunde zu“, heißt es im Polizeibericht. Währenddessen beleidigte er die Beamten fortwährend.
Leipzig: Infotafeln zu Leben und Werk von Gerda Taro mit schwarzer Farbe überpinselt
Viele Leipziger informierten sich hier über die Fotografin Gerda Taro. In der Nacht zu Donnerstag wurden die 21 Tafeln in der Straße des 18. Oktober mit schwarzer Teerfarbe überpinselt. Anwohner sind entsetzt. Gerda Taro war 1933 vor den Nazis nach Paris geflohen, im Spanischen Bürgerkrieg kam sie 1937 ums Leben.
Hass-Zettel gegen Geflüchtete in Werther
Seit Monaten verteilt jemand Zettel mit Hassbotschaften an stark besuchten Stellen in Werther (Nordrhein-Westfalen), um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen. Am vergangenen Wochenende klebte die Person Zettel an Bankautomaten im Stadtgebiet, um auf Deutsch und Englisch Geflüchtete als „Parasiten“« zu beschimpfen. Die Polizei ermittelt.
Hakenkreuz in Auto geritzt
Unbekannte haben in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag einen Kleintransporter in Königswartha (Sachsen) beschädigt. Sie zerstachen die Reifen, schlugen eine Beule in das Fahrzeug und ritzten ein Hakenkreuz in den Lack.
https://www.raa-sachsen.de/index.php/chronik-details/koenigswartha-3343.html
Jede Woche ein Angriff auf eine Moschee
Die Zahl islamfeindlicher Angriffe ist in den ersten Monaten des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen. Aber immer noch attackieren in Deutschland im Durchschnitt mindestens eine Moschee pro Woche. Das Bundeskriminalamt hat im ersten Halbjahr bereits 29 Angriffe registriert. Die Delikte reichen von Beleidigungen und Sachbeschädigungen bis hin zu einem Brandanschlag. In Neunkirchen (Saarland) hatten Islamfeinde am 31. Januar zwei Brandflaschen in den Innenhof einer türkischen Moschee geworfen. Das Feuer griff jedoch nicht auf die Gebäude über.Am stärksten betroffen war Nordrhein-Westfalen mit neun Angriffen auf Moscheen, gefolgt von Niedersachsen (sieben) und Baden-Württemberg (vier). In den neuen Ländern gab es zwei Attacken.
Am peinlichsten ist der AfD immer noch die AfD
Es sind Zeilen voller Hass: „Je mehr Migranten ersaufen, desto eher begreifen selbst afrikanische Ziegenhirten, dass es sich nicht lohnt, nach Europa aufzubrechen.“ Das stand seit dem 29. Juli auf der Facebook-Seite des AfD-Kreisverbands Rottweil-Tuttlingen zu lesen.Die AfD hat den Post inzwischen gelöscht, die Facebook-Seite abgeschaltet. Und versucht nun vehement, sich von der rassistischen Entgleisung zu distanzieren – wie schon zuvor in ähnlichen Fällen.Der AfD-Kreisverband Rottweil-Tuttlingen gibt sich ahnungslos, wer hinter dem jüngsten Hass-Post steckt. „Dieser Post ist ungeheuerlich und menschenverachtend“, so AfD-Kreischef und Landtagsabgeordneter Emil Sänze zur B.Z. „Ich kann mich nur in aller Entschiedenheit distanzieren. Menschen in Not muss geholfen werden.“ Der Beisitzer im AfD-Kreisvorstand, Michel Bock, legte sein Mandat nieder. Es sei ihm „nicht mehr möglich“, seinen Namen „mit der AfD und dem unsäglichen Posting in Verbindung zu bringen“. Aber wieso wird dann solche Hetze im Namen des AfD-Kreisverbands gepostet? Dafür hat Sänze keine Erklärung. Der Administrator der Facebook-Seite befinde sich noch im Balaton-Urlaub.
http://www.bz-berlin.de/deutschland/am-peinlichsten-ist-der-afd-immer-noch-die-afd
Hat der Freistaat Sachsen Geld an Pegida gezahlt?
Flossen etwa staatliche Gelder an das Orga-Team von PEGIDA? Entsprechende Gerüchte werden jetzt durch eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Carsten Hütter (52) befeuert. „Mir sind Informationen angetragen worden, dass es Geld für den PEGIDA-Verein vom Freistaat gegeben hat“, sagte Hütter.Im Umfeld der fremdenfeindlichen PEGIDA wird kolportiert, dass der Bruch des Orga-Teams Folge dieser Zahlung wäre. „Der Minister hat niemals eine entsprechende Vereinbarung getroffen“, sagt Ulbig-Sprecher Andreas Kunze-Gubsch (43). „Allerdings sind wir noch in der Tiefenprüfung, ob es nicht in anderem Zusammenhang eine Förderung gab.“
https://mopo24.de/nachrichten/markus-ulbig-pegida-foerdergeld-zahlungen-verdacht-72640
Urteil: Reichsbürger muss ins Gefängnis
Das Amtsgericht Albstadt hat am Mittwoch den 53-jährigen „Reichsbürger“, der der vorsätzlichen Körperverletzung, der Beleidigung und des Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagt war, in Abwesenheit zu einem Jahr und neun Monaten Haft verurteilt. Ohne Bewährung.Der Hauptangeklagte bekämpfe diesen Staat und fordere ihn heraus, so der Richter, und es sei durchaus angemessen, Leute seines Schlages nicht länger als bloße Querulanten zu verharmlosen, sondern sie ernst und ihre Herausforderung anzunehmen. „Hier tut eine drastische Mitteilung Not, dass das Maß voll ist.“
Göttinger Bündnis gegen Rechts: Kritik am „Gewalteinsatz“ der Beamten
Das Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert scharf den Polizeieinsatz bei der sogenannten Mahnwache des als rechtsextrem geltenden Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen und der Gegendemonstration dazu.Aus Sicht des Bündnisses kam es „von Seiten der Polizei zu einem völlig unverhältnismäßigen und äußert provozierenden Gewalteinsatz gegen Teilnehmer“ der Gegenkundgebung – darunter auch ältere Menschen und sogar Familien mit Kindern. Teilnehmer einer kurzfristigen friedlichen Sitzblockade seien „mit Schmerzgriffen und unter Behinderung der Atmung“ von der Straße geräumt worden. Andernorts sei auch „auf Protestierende mit deutlich erhobenen Händen noch eingeschlagen“ worden.„Es kann nicht sein, dass Menschen, die gegen eindeutige und gewalttätige Neonazis auf die Straße gehen, nicht mehr unversehrt und unverfolgt nach Hause gehen können“, so eine ältere Kundgebungsteilnehmerin. „Das ist ein fatales Signal dieses Polizeieinsatzes – gerade auch für junge Menschen.“
Zehnter „Schattenbericht“ für Berlin erschienen: Und immer tobt der Bürgermob
Der Bürgermob in Heinersdorf war eines der Themen des ersten Schattenberichts (siehe Kasten), den die Macher 2007 veröffentlichten. In diesem Jahr erscheint die umfangreiche Broschüre zum zehnten Mal, Basisinitiativen legen ihre eigene Perspektive auf die Phänomene Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus dar.Auf 152 Seiten steht im Mittelpunkt der Jubiläumsausgabe erneut die Situation der Geflüchteten in der Hauptstadt. Die Willkommensinitiativen aus Kreuzberg, Lichtenberg und Moabit beispielsweise zeichnen in Interviews für das Heft ein Bild über die Lage vor Ort und das Verhältnis zu den Behörden. Auch problematisiert wird die katastrophale Situation vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), das in der Hauptstadt bis vor Kurzem für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten zuständig war.Neben dem Schwerpunkt zu Geflüchteten werden in dem Schattenbericht aktuelle rechtsextreme Phänomene wie »Bärgida« oder die faschistischen türkischen »Grauen Wölfe« analysiert.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1021016.und-immer-tobt-der-buergermob.html
Sozialsenator von Rostock: „Das Wohl der Flüchtlinge im Fokus“
Herr Bockhahn, wie unsicher ist Groß Klein für Flüchtlinge?
Steffen Bockhahn: Tatsache ist, dass es in den letzten zweieinhalb Monaten immer wieder Anfeindungen und Provokationen gegenüber minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen gab.
Was meinen Sie mit Anfeindungen?
Es gab immer wieder verbale und auch tätliche Auseinandersetzungen, Stalkings und es gab dann auch unangemessene Reaktionen der Jugendlichen, die man nachvollziehen, aber nicht akzeptieren kann. Als mehrere Menschen deutscher Herkunft am vorletzten Wochenende versuchten, wieder in das Begegnungszentrum einzudringen, traf die Polizei die Aussage, dass es zunehmend schwieriger sei, die Sicherheit zu gewährleisten.
Die Gefahr ist doch, dass man so signalisiert, man müsse nur laut genug gegen Flüchtlinge protestieren, dann kommen sie auch nicht.
Die Gefahr besteht. Daraus mache ich kein Geheimnis. Und das ist einer der Gründe, weshalb ich mich mit dieser Entscheidung sehr schwergetan habe und sehr schwertue. Aber: ich muss im Fokus auch das Wohl der Flüchtlinge und der Familien haben. Und diese bewusst einer Bedrohung auszusetzen wäre nicht gut.
David Begrich zum Püschel-Freisrpuch: „Das Urteil ist fatal“
Das Oberlandesgericht Naumburg hat schon im Oktober 2015 den NPD-Politiker Hans Püschel vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. An die Öffentlichkeit gelangte das Urteil erst jetzt. Püschels Holocaust-Äußerungen in einem Gedicht wurden als „auslegungsfähig“ und „mehrdeutig“ eingestuft. Er bezeichnet darin den Holocaust als „Mythos“. Im Interview ordnet der Rechtsextremismus-Experte David Begrich den Freispruch ein.
Das Oberlandesgericht Naumburg hat die Püschel-Äußerungen zum Holocaust als „auslegungsfähig“ und „mehrdeutig“ beurteilt. Wie finden Sie dieses Urteil?
David Begrich: In der politischen Wirkung ist dieses Urteil fatal. Es mag sein, dass das sauber juristisch argumentiert ist. Aber man muss im Blick behalten, dass der Freispruch von Hans Püschel vom Vorwurf der Relativierung des Holocausts eine Wirkung hat. Nämlich, dass zukünftig im Milieu der neonazistischen Holocaust-Leugner auf dieses Urteil Bezug genommen wird, um sich selbst zu entlasten.
http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/interview-begrich-zu-pueschel-urteil-100.html
Wo einst Neonazis verkehrten, serviert Hanan nun Pizza
Berlin-Schöneweide: Erfolg im Kampf gegen Neonazis: einst ein Nazi-Szenetreff, der Drinks nach NS-Größen benannte und Runen an die Wand malte. Heute eine Pizzeria, betrieben von einer libanesischen Einwandererfamilie und deren Nachkommen.Hier standen vor gar nicht langer Zeit noch Drinks auf der Karte, die nach Nazi-Größen benannt waren oder das eindeutige Kürzel „KZ“ trugen. Jahrelang residierte an dem Ort die Kneipe „Zum Henker“, ein stadtbekannter Szene-Treff für Neonazis.“Zuerst wussten wir das ja nicht. Weil ich komme ja nicht von Schöneweide und ich hatte auch nichts mit Schöneweide zu tun. Ich wohne ja in Neukölln.“ Nur über die merkwürdigen Wandmalereien wunderte Hanan al-Kassem sich anfangs, Runen und germanische Götter – und über pöbelnde Männer, die plötzlich in ihrem Laden standen.Die junge Neuköllner Pizzabäckerin, deren Familie aus dem Libanon stammt, ist unverhofft zum Gesicht des Wandels geworden in Schöneweide. Viele Nachbarn in der Brückenstraße sind heilfroh, dass der „Henker“ weg ist.
Kommentar von Anetta Kahane: Nie ohne den Schutz der Minderheiten
Sommerloch war vor dem Klimawandel. Gerade geht es hoch her in den Medien und der Politik. Nach den Ereignissen von Würzburg, Ansbach und München ist das auch verständlich. Doch es ist eine andere, bis jetzt noch nicht so relevante Art von Aufregung, die das Klima in Deutschland deutlich macht. In den Sozialen Netzwerken tobt ein entfesselter Kampf, nicht etwa über Realitäten und Krisen in Zeiten weltweiter Konflikte, sondern darüber, wie darüber gesprochen werden darf.
Rechte Hetzer reagieren mit rechter Hetze auf Anti-Hetz-Broschüre
Die Broschüre „Hetze gegen Flüchtlinge in sozialen Medien“ der gemeinnützigen Amadeu Antonio Stiftung beschreibt zusammengefasst das, was im Netz derzeit abgeht: Manche sehen in Facebook nämlich eine Plattform, auf der sie ungestört diskriminierende, entmenschlichende, abwertende, verschwörungsgetriebene Parolen veröffentlichen können, die sie gerne als „ihre freie Meinung“ verkaufen.Und weil diese Stiftung gegen den Hass anschreibt und konkrete Tipps gibt – beispielsweise hetzerische Kommentare zu melden – wird sie selbst mit Hass überschüttet.Es gebe Gewaltaufrufe, Morddrohungen, Hunderte von Hass-Mails und -Kommentare gegen die Stiftung. Und der Hass beschränkt sich nicht aufs Digitale. Exkremente an der Eingangstür des Stiftungsbüros, vergangene Woche ein Besuch von Mitgliedern der „Identitären Bewegung“ in Stasi-Uniformen, die Mitarbeiter bedrängten. Alltag für die Institution, die sich seit 1998 aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzt. Inzwischen werden auch Medien, die über diese Hetze berichten, zum Ziel des Hasses.
http://ze.tt/rechte-hetzer-reagieren-mit-rechter-hetze-auf-anti-hetz-broschuere/
Social Bots: Automatisierte Kommentare verzerren Debatten
Sie geben vor, ein Mensch zu sein, in Wirklichkeit sind sie Computerprogramme. Immer mehr sogenannte Social Bots verfassen in den Sozialen Netzwerken automatisch Texte – und können so auch die politische Meinungsbildung beeinflussen.„Social Bots sind Fake-Accounts, die von einer Software gesteuert werden und ihre Identität verschleiern“, sagt Simon Hegelich, Professor für Political Data Science an der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München. Der Politikwissenschaftler hat herausgefunden, dass beispielsweise ein ganzes Heer an Bots den Ukraine-Konfikt mit faschistischen Äußerungen im Internet anheizt.Wie sehr Computer-Programme in der Politik mitmischen, haben auch die Soziologen Philip Howard und Bense Kollanyi anhand des Brexit-Referendums in Großbritannien erforscht. „Für 450 Dollar lassen sich 10.000 Follower kaufen“, sagt Hegelich. Er sieht in den Bots ein Risiko für die Demokratie. Jedoch: Technik ist immer erstmal neutral. Sie lässt sich auch im Sinne der Menschenrechte einsetzen.
KI soll Hatespeech erkennen und automatisch löschen
Community-Manager und Moderatoren haben stets alle Hände voll zu tun, um Beiträge in Foren oder Kommentare nach Beleidigungen und Drohungen zu durchforsten. In Zukunft könnte ihnen eine KI dies abnehmen, die von Yahoo entwickelt wird.Der Internetkonzern arbeitet derzeit an einer Künstlichen Intelligenz, die Moderatoren und Community-Managern die Arbeit abnehmen soll. Yahoo gibt an, dass man einen ganz besonderen Algorithmus entwickelt hat, der auf verschiedenen Quellen beruht und so Hatespeech sehr genau erkennen soll. Zudem soll sich das System nicht mehr so einfach austricksen lassen, wie das bei anderen KIs der Fall ist. Beachtung finden zudem Textlänge, Rechtschreibung sowie Groß- und Kleinschrift. Die neue KI wurde sogar schon getestet und zwar auf den News- und Finanzseiten von Yahoo. Das System soll sehr effektiv sein.
http://www.gulli.com/news/27745-ki-soll-hatespeech-erkennen-und-automatisch-loeschen-2016-08-04
