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Presseschau … 11.09.2018

+++Graffiti-Attacke: Nazi-Parolen an Schule geschmiert+++ Neonazis in Köthen wähnen sich im „Rassenkrieg“: Die wichtigsten Player, Bilder und Einordnung +++ Jurist: Rede von Thügida-Chef in Köthen ist Volksverhetzung +++ Auf Köthens Straßen +++ Todesfall in Köthen: So funktionierte die Mobilisierung der Rechtsradikalen +++ Augenzeugen berichten von weiterem Neonazi-Überfall in Chemnitz +++ Nazi-Parole bei Demonstration bleibt straffrei +++ Düsseldorfer Fanklub zeigt rechten Fans die rote Karte +++ Läuft noch nicht bei Nazi-Tinder

 

Graffiti-Attacke: Nazi-Parolen an Schule geschmiert

Braunschweig. Wie das Bündnis gegen Rechts in einer heutigen Pressemitteilung erklärt, wurde vermutlich an diesem Wochenende die Integrierte Gesamtschule Franzsches Feld in Braunschweig mit rechten Parolen beschmiert. Zu lesen ist dort unter anderem „Chemnitz Stabil 14/88“ und „Nazi Kiez“.

http://https://regionalbraunschweig.de/graffiti-attacke-nazi-parolen-an-schule-geschmiert/

 

Neonazis in Köthen wähnen sich im „Rassenkrieg“: Die wichtigsten Player, Bilder und Einordnung

Nach dem Tod eines 22 Jahre alten Mannes in der sachsen-anhaltinischen Stadt Köthen hatten am Sonntagabend, den 09. September 2018, rund 2.500 Menschen, größtenteils Rechtsextreme, an einem „Trauermarsch“ teilgenommen, zu der unter anderem Neonazi-Kader in sozialen Netzwerken aufgerufen hatten.

http://www.belltower.news/artikel/neonazis-k%C3%B6then-w%C3%A4hnen-sich-im-rassenkrieg-die-wichtigsten-player-bilder-und-einordnung

 

Jurist: Rede von Thügida-Chef in Köthen ist Volksverhetzung

„Rassenkrieg“, „zerfetzen“, in den „dunklen Keller“ werfen – eine Hass-Rede sorgt für Empörung. Für einen Juristen ist die Sache klar.

https://www.morgenpost.de/politik/article215295843/Jurist-Rede-von-Thuegida-Chef-in-Koethen-ist-Volksverhetzung.htmlhttp://www.taz.de/!5531483/

 

Auf Köthens Straßen

Nach einem Todesfall in Sachsen-Anhalt mobilisieren rechte bis rechtsextreme Gruppen nach Köthen. Viele, die mitlaufen, sind organisierte Nazis.

http://www.taz.de/!5534202/

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/pressekonferenz-stahlknecht-keding-koethen-100.html

 

Todesfall in Köthen: So funktionierte die Mobilisierung der Rechtsradikalen

Dass die Nachricht vom Tod des jungen Mannes weit über die Grenzen der Stadt Köthen hinweg Sprengkraft entfalten würde, war spätestens dann klar, als die “Bild” gegen 11:45 Uhr eine “BREAKING NEWS” veröffentlichte. Ein Streit zwischen Afghanen – es sei darum gegangen, wer der Vater eines ungeborenen Kindes sei. Ein Deutscher sei dazugekommen, Markus B. Nun sei B. tot, die Afghanen festgenommen. Erinnerungen werden wach: Chemnitz. Etwa zur selben Zeit postet Jürgen Elsässer bei Facebook einen Link zur entsprechenden Nachricht der “Welt”. Es ist ein erster Aufruf, sich zum Trauermarsch zusammenzufinden.

https://www.huffingtonpost.de/entry/todesfall-in-kothen-so-funktionierte-die-mobilisierung-der-rechtsradikalen_de_5b9679b4e4b0cf7b0041ff6d

 

Augenzeugen berichten von weiterem Neonazi-Überfall in Chemnitz

Augenzeugen berichten von Übergriffen von Neonazis in Chemnitz, darunter ein Stadtrat, ein jüdischer Gastwirt, SPD-Bundestagsabgeordnete. Aber Verfassungsschützer zweifeln entsprechende Berichte an.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/diskussion-hetzjagd-chemnitz-kretschmer-100.html

 

Nazi-Parole bei Demonstration bleibt straffrei

Anfang September marschieren Neonazis durch Plauen, einer verkündet: „Die Lösung heißt Nationalsozialismus“. Die Justiz in Sachsen hält das nicht für strafbar

https://www.tagesspiegel.de/politik/plauen-in-sachsen-nazi-parole-bei-demonstration-bleibt-straffrei/23017044.html

 

Düsseldorfer Fanklub zeigt rechten Fans die rote Karte

Seit 25 Jahren kämpft ein Düsseldorfer Fanklub gegen die rechtsextreme Szene in den Fußballstadien. Rechtes Gedankengut gehöre unter Fans inzwischen zum »Mainstream«

https://www.vorwaerts.de/artikel/duesseldorfer-fanklub-zeigt-rechten-fans-rote-karte

 

Läuft noch nicht bei Nazi-Tinder

Mit einer App, die von Martin Sellner, einem der führenden Akteure der Bewegung aus Österreich, geplant wurde, scheinen die Identitäten gerade weniger Glück zu haben. Mehrfach wurde der Start der App »Patriot Peer« schon verschoben. Nun soll es ein neues Startdatum geben – ob die Anwendung dann jedoch wirklich funktioniert, ist unklar.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099977.app-der-identiaeren-bewegung-laeuft-noch-nicht-bei-nazi-tinder.html

 

Rechtsextreme „Feindeslisten“: Auch Niedersachsen im Visier

Auf Listen, die beim NSU-Trio gefunden wurden, stehen mehr als 100 Personen mit Niedersachsenbezug, die potenzielle Ziele Rechtsextremer sind.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article215285589/Rechtsextreme-Feindeslisten-Auch-Niedersachsen-im-Visier.html

Razzia bei „Pro Chemnitz“

„Pro Chemnitz“ veröffentlichte illegal den Chemnitzer Haftbefehl. Nun wird unter anderem gegen den Chef ermittelt, der als Anwalt der rechten Szene bekannt ist.

http://www.taz.de/Geleakter-Haftbefehl-in-Sachsen/!5535036/

 

„Kein Problem einer einzelnen Stadt“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff verspricht Aufklärung. Nach einem tragischen Todesfall hatten Neonazis nach Köthen mobilisiert.

http://www.taz.de/!5534272/

 

Ärzte wollen Resolution gegen Rassismus verabschieden

Nach einem rassistischen Vorfall im Kinderklinikum in Brandenburg an der Havel, soll das Thema auf dem Kongress für Kinder- und Jugendmedizin ab Mittwoch in Leipzig zur Sprache kommen. Mit einer Resolution soll deutlich gemacht werden, dass Rassismus in Krankenhäusern keinen Platz habe. Ein Elternpaar hatte vergangene Woche gedroht, das Krankenhaus zu verlassen, wenn ein ausländisches Kind zu ihrem eigenen ins Zimmer gelegt werde.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/09/krankenhaus-brandenburg-an-der-havel-rassismus.html

 

Familien demonstrierten Seite an Seite mit Neonazis

Warum reihten sich am Sonntag normale Bürger in eine von Rechtsextremen organisierte Demo ein? Zur Kundgebung am Montagabend kamen dann weniger Menschen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/koethen-in-sachsen-anhalt-familien-demonstrierten-seite-an-seite-mit-neonazis/23038712.html

 

Hetzjagden auf Ausländer Maaßen legt Bundesregierung Bericht vor

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat am Montag beim Innenministerium einen schriftlichen Bericht über seine umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz vorgelegt. Dieser werde nun „ausgewertet und bewertet“, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, am Montag in Berlin. Wann eine entsprechende Einschätzung des Ministeriums vorliege, ließ sie offen.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/hetzjagden-auf-auslaender-maassen-legt-bundesregierung-bericht-vor-31241844

 

Was auf #wirsindmehr folgen muss 

Parteien und Politik müssen sich der berechtigten Frage stellen, was gegen Rechts getan werden muss. Das Verharmlosen der rechten Gefahr muss ein Ende haben, es braucht einen Kulturwandel in der Verwaltung und Parteien müssen aufhören der Themensetzungen der Rechten hinterherzulaufen.

https://causa.tagesspiegel.de/gesellschaft/warum-ist-sachsen-so-rechts/was-auf-wirsindmehr-folgen-mussnbsp.html

 

Mutmaßlicher Chemnitz-Schläger wiedererkannt

Bei der Pegida-Kundgebung in Dresdens Innenstadt wurden am Montagabend die Personalien eines 59-Jährigen aufgenommen. Der Mann soll am 27. August am Rande einer Kundgebung in Chemnitz einen Journalisten mit einer Fahnenstange geschlagen zu haben.

https://www.sz-online.de/nachrichten/mutmasslicher-chemnitz-schlaeger-wiedererkannt-4011467.html

 

Erneute Kommunikationspanne bei der sächsischen Polizei?

Es ist inzwischen zwei Wochen her, dass in Chemnitz mutmaßlich Rechtsextremisten ein jüdisches Restaurant angegriffen haben. Doch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer erwähnte den Fall lange Zeit nicht. Erst nach seiner Regierungserklärung wurde der Vorfall thematisiert. Warum so spät? Wusste Kretschmer tatsächlich nichts davon?

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/erneute-kommunikationspanne-bei-saechsischer-polizei-vermutet-100.html

 

Polizei untersagt Demo „Meinungsfreiheit-Gefangene“ in Dresden

Die Dresdner Polizei hat am Montagnachmittag eine Demonstration unter dem Titel „Meinungsfreiheit-Gefangene“ untersagt. Die 58-jährige Veranstaltungsanmelderin wollte Material mit volksverhetzendem Inhalt auslegen. Die Pegida-Demo fand hingegen statt. Dabei erkannte ein Zeuge einen mutmaßlichen Chemnitz-Gewalttäter wieder.

http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizei-untersagt-Demo-Meinungsfreiheit-Gefangene-in-Dresden

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Polizei

Antisemitismus Durchsuchungen nach Telegram-Hetze

Am Mittwoch führte die Polizei Razzien bei Mitgliedern des antisemitischen Telegramkanals „Jewrassic Lies“ durch. Neben Datenträgern und einer Schreckschusswaffe fanden die Beamt:innen mehrere Cannabispflanzen.

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