+++ Querfurt: Zwei minderjährige syrische Flüchtlinge angegriffen und verletzt +++ Berlin: Mann nach rassistischem Angriff mit Messer festgenommen +++ Wismar: Geflüchtete attackiert und beraubt +++ Erfurt: Jugendliche bedrängt und rassistisch beleidigt +++ Bad Saarow: Burkini-Trägerinnen im Schwimmbad beleidigt +++
Querfurt: Zwei minderjährige syrische Flüchtlinge angegriffen und verletzt
In Querfurt in Sachsen-Anhalt haben Unbekannte zwei 17-jährige Flüchtlinge aus Syrien angegriffen und verletzt. Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Vorfall am späten Dienstagabend. Die Ermittler gehen von einer politisch motivierten Tat aus und ermitteln unter anderem wegen Körperverletzung und Beleidigung.Den Angaben der Polizei zufolge waren die beiden Jugendlichen zu Fuß in der Stadt unterwegs, als neben ihnen ein Auto hielt. Der Beifahrer beschimpfte und beleidigte die 17-Jährigen zunächst, dann schlug er auf sie ein. Beide erlitten Verletzungen an Kopf und Oberkörper. Die Täter warfen das Fahrrad, das einer der Jugendlichen bei sich hatte, über einen Gartenzaun und flüchteten dann.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-08/querfurt-angriff-syrische-fluechtlinge
Berlin: Mann nach rassistischem Angriff mit Messer festgenommen
Ein 28 Jahre alter Mann ist nach einem rassistischen Angriff in Berlin-Treptow festgenommen worden. Der Betrunkene hatte am Montagnachmittag eine Gruppe von vier Männern ausländerfeindlich beleidigt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Als er sie dann auch mit einem Messer bedrohte, konnte ein 32-Jähriger ihm zwar die Waffe entreißen, verletzte sich dabei aber. Er musste mit tiefen Schnittwunden an der Hand ins Krankenhaus gebracht werden. Der 28-Jährige konnte zwar zunächst flüchten, wurde dann aber von Polizisten überwältigt und trotz heftigen Widerstands festgenommen.
Wismar: Geflüchtete attackiert und beraubt
Unbekannte haben in Wismar eine Gruppe junger afrikanischer Asylbewerber angegriffen und einen 16-Jährigen dabei verletzt und ausgeraubt. Der Vorfall habe sich am Montagabend in einem Park ereignet, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag in Rostock. Der 16-Jährige kam verletzt in eine Klinik.Nach den Angaben der Angegriffenen, die aus Guinea stammen, sollen sich gegen 22.15 Uhr drei Männer plötzlich auf sie gestürzt haben. Der 16-Jährige sei mit einer Flasche geschlagen und am Boden liegend noch getreten worden. Dem Opfer fehle das Handy und die Brieftasche. Die anderen Angegriffenen seien geflüchtet und hätten die Polizei und Rettungskräfte gerufen.
Erfurt: Jugendliche bedrängt und rassistisch beleidigt
Zu Beginn des Monats wurden in Erfurt zwei Jugendliche im Alter von 14 und 16 Jahren vor einem Supermarkt bedrängt und rassistisch beleidigt. Das berichtet die Mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, ezra. Die beiden Jugendlichen wollten gerade den Platz verlassen, als zwei Männer mit Bierflaschen auf sie zukamen und sie mit Worten wie „Scheißausländer“ und „Was wollt ihr hier“ beleidigten.Einer der Männer war so aggressiv und bedrängte den 14-Jährigen so stark, dass dieser erwartete, geschlagen zu werden. Eine Zeugin des Vorfalls stellte sich dem Mann jedoch in den Weg. Auch sie wurde daraufhin beleidigt und bedroht.
Bad Saarow: Burkini-Trägerinnen im Schwimmbad beleidigt
Zwei Berlinerinnen sollen in einer Therme im brandenburgischen Bad Saarow (Oder-Spree) beleidigt worden sein. Eine junge Berlinerin, die zusammen mit ihrer aus dem Libanon stammenden Familie am Samstag dort Badegast war, stellte Strafanzeige, wie ein Polizeisprecher am Montag in Frankfurt (Oder) mitteilte. Die Frau, die genau wie ihre Mutter einen Ganz-Körper-Badeanzug (Burkini) trug, fühlte sich der Polizei zufolge beleidigt und diskriminiert.
„Pinkofen keime Asylaten“: Gemeinde setzt nach Schmiererei Belohnung aus
Wegen einer rassistischen Schmiererei auf einer Landstraße im Landkreis Regensburg hat die Gemeinde Schierling eine Belohnung ausgesetzt. Ein oder mehrere Unbekannte hatten die Straße mit den peinlichen Worten „Pinkofen keime Asylaten“ verunstaltet. Der Markt Schierling hat inzwischen eine Belohnung in Höhe von 500 Euro für Zeugenhinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der bzw. des Täters führen.
Keine Beobachtung der „Identitären Bewegung“ durch den Verfassungsschutz in MV
Es ist das gewohnte Ritual. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) führt im Rahmen der Landespressekonferenz in die Vorstellung des Jahresberichtes der Abteilung für Verfassungsschutz ein. Ihm zur Seite sitzt der Chef der Schlapphüte, Reinhard Müller, der später einige Fragen der anwesenden Landespresse beantworten wird. Die Zahlen sind der Öffentlichkeit schon seit April bekannt: Die Zahl der Gewalttaten mit einer rechtsextremistischen Motivation habe sich 2015 nahezu verdreifacht, nämlich von 35 auf 93 Taten, führt der CDU-Politiker aus. Die Höhe der Delikte nennt er „erschreckend“.Eine tiefergreifende Analyse der extremen Rechten bleibt der Landesverfassungsschutz auch 2016 schuldig. An einer Stelle unterscheidet sich der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern von zehn Landesämtern und dem Bundesverfassungsschutz. Auf die „Identitäre Bewegung“ (IB), derzeit wohl der dynamischste Arm der extremen Rechten, hat der Geheimdienst offiziell kein Auge. Mecklenburg-Vorpommern habe keine Erkenntnisse über die rund zwei Dutzend Aktive umfassenden IB, die eine Beobachtung rechtfertigen müssten, sagte Müller auf Nachfrage eines Journalisten. Die „Identitäre Bewegung“ führe „plakative Aktionen durch, die für sich genommen nicht extremistisch sind“, erklärte der Behördenchef zur Begründung.
Indessen gab Hamburgs Landesamt für Verfassungsschutz am Montag bekannt, das die „Identitäre Bewegung“ ab sofort unter seiner Beobachtung steht. „Nach unserer Einschätzung bestehen bei ihnen tatsächliche Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß. Die Kader der „Identitären“ können sich hier also auf V-Mann Gehälter freuen.
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/hamburg/article157711383/Hamburgs-neue-Rechte.html
Die „Identitäre Bewegung“: Gegen alles, was anders ist
„Wir stehen bereit für die Rückeroberung!“, heißt es im Werbefilm der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Sie will keine Diskussion, sondern einen Ausstieg aus der Konsenskultur. Der Tenor: Wir gegen die Anderen. Die Publizistin Liane Bednarz: „Der große Austausch ist die herbeifantasierte, groteske Idee, dass das deutsche Volk ausgetauscht werden solle durch Ausländer und Migranten und dann irgendwann ausstirbt.“Es soll um die eigene Identität gehen, die geschützt werden soll. Es ist ein einfältiges Weltbild mit dem Tenor: Wir gegen die Anderen. Gegen Linke. Gegen Liberale. Überhaupt gegen etablierte Parteien. Und gegen etwas, was sie „Vermischung der Kulturen“ nennen.
Sachsen: Kein Staatsgeld für Pegida
Die parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hatte es in sich. „Warum und aus welchem Fonds bezahlte die Staatsregierung Geld an das so genannte ,Orga-Team‘ von Pegida in Dresden?“, fragte der Abgeordnete Carsten Hütter Ende Juli die Staatsregierung – und löste dort hektische Betriebsamkeit aus. Regierungssprecher Christian Hoose kündigte eine „intensive“ Prüfung der Frage an. Nach einer Befragung aller Ressorts steht nun fest: Die Behauptung der AfD war falsch.
http://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-kein-staatsgeld-fuer-pegida/14019762.html
Anti-TTIP-Bündnis will AfD-Teilnahme verhindern
Das Bündnis „Ceta & TTIP stoppen“ will verhindern, dass die AfD bei einer geplanten Großdemonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen mitläuft. „Wir erteilen eine klare Absage an Rechtspopulisten“, sagte Bündnis-Koordinator Christian Weßling am Montag. Man wolle bei der Demonstration, zu der am 17. September zehntausende Teilnehmer erwartet werden, keine „Freihandelskritik von rechts“. Für „Antiamerikanismus und Rassismus“ geben es dort keinen Platz.Hintergrund ist ein Schreiben des AfD-Landesverbands Berlin vom 9. August, in dem sich die beiden Landesvorsitzenden Beatrix von Storch und Georg Pazderski an das Bündnis wenden. Darin bitten sie Weßling, ihnen mitzuteilen, „wie wir uns am besten in die Demonstration eingliedern und die Ablehnung von Ceta und TTIP durch die AfD deutlich machen können“.
Flüchtlingsfeindliche Hetze der AfD bei Facebook bleibt ohne Folgen
Die Staatsanwaltschaft Rottweil hat das Ermittlungsverfahren gegen ein AfD-Mitglied eingestellt. Das Mitglied hatte auf Facebook einen menschenverachtenden, flüchtlingsfeindlichen Kommentar veröffentlicht. Es ging um den Kommentar eines ehemaligen Mitglieds des Kreisvorstandes der AfD Rottweil-Tuttlingen auf Facebook. Darin hieß es, man solle Flüchtlinge die im Meer kentern, ertrinken lassen. Ein solcher Beitrag sei kritikwürdig, erfülle aber keinen Straftatbestand, so der Leitende Rottweiler Oberstaatsanwalt.
Jena wehrt sich heute gegen Thügida-Fackelmarsch
In Jenas Damenviertel regt sich massiver Widerstand gegen einen für Mittwoch angemeldeten Fackelmarsch der rechten Thügida-Bewegung. „Musik an, Fenster auf“ ist nur eine von vielen Gegenaktionen. So verschwanden bereits in der Nacht auf Dienstag auf mysteriöse Weise 43 Halteverbotsschilder, mit denen die heutige Demo-Route im Damenviertel fixiert werden sollte. Bereits gestern Abend machte sich eine Initiative unter dem Namen „Kreide gegen Dummheit“ daran, die geplante Demonstrationsroute der Rechten mit bunter Kreide zu verzieren.Bereits am 20. April hätten die rechtsextremen Anmelder der Thügida gezeigt, dass sie die Grundwerte unserer Demokratie nicht achten und beabsichtigen, das NS-Regime und seine Protagonisten zu verherrlichen, sagt Jens Thomas, Linken-Stadtverbandsvorsitzender. Um so unverständlicher sei es, dass die Stadt die gerichtliche Auseinandersetzung mit den Neonazis über ihre Anmeldung am Todestag von Rudolf Heß scheut und sie in das Damenviertel umleitet.
Willkommen in Pöbelland – 80 Geflüchtete ziehen in eine Berliner Containersiedlung
Gestern kamen die ersten 80 Bewohner in ihr neues Zuhause in Berlin-Altglienicke: Das Tempohome, das ist eine Containersiedlung für Geflüchtete, die am Rande einer Einfamilienhaussiedlung entsteht. Fünf solcher Siedlungen sollen am Stadtrand für Flüchtlinge entstehen, damit diese endlich aus den Turnhallen ausziehen können. Die in Polen gefertigten Container sind ebenerdig, sehen trist aus und sollen drei Jahre lang Asylbewerber beherbergen. Länger werden die provisorischen Blechbauten nicht halten. 500 Flüchtlinge sollen in Altglienicke Platz finden. Die Siedlung gilt als Notunterkunft. Die Menschen wohnen sehr eng und Küchen zum Selbstkochen sind nicht eingeplant. Stattdessen gibt es drei eingeschweißte Mahlzeiten pro Tag. Die Begeisterung der Geflüchteten hält sich in Grenzen.Begeisterung sieht auch bei den Altglienicker Einfamilienhäuslern anders aus, die unmittelbar neben der neuen Containersiedlung wohnen und bisher idyllische Ruhe vor ihren Häusern hatten. Doch der Ärger über Lärm ist nur ein Teil der Stimmung in Altglienicke. Seit Mai organisiert eine Bürgerinitiative, angestachelt von der CDU-Wahlkreisabgeordneten Katrin Vogel, den Protest gegen die neuen Bewohner. Jeden zweiten Montag treffen sich Bürger auf der nahen Venusstraße zu einer Kundgebung mit rassistischen Stimmungen. Kein Wunder, dass sich da auch immer wieder Rechtsextremisten darunter mischen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1022263.willkommen-in-poebelland.html
Wie Antisemitismus den Alltag Berliner Juden prägt
Viele Juden in Berlin haben das Gefühl, dass die Situation für sie bedrohlicher wird. „Ich habe kurdische und türkische Nachbarn, mit denen ich mich gut verstehe. Die haben mir geraten, in der Öffentlichkeit keine jüdischen Symbole zu tragen“, sagt Golda Steinberg. Seitdem steckt ihre Kette mit dem Davidstern oft unter ihrem Pullover.Auch Benjamin Steinitz kennt diese Geschichten. Er leitet die „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (Rias), die seit einem Jahr in enger Zusammenarbeit mit jüdischen Organisationen antisemitische Angriffe und Vorfälle aufzeichnet. Für das Jahr 2015 ermittelte Rias 405 antisemitische Vorfälle in Berlin – der Polizei waren nur 183 bekannt.
Warum die Abstiegsangst der Mittelschicht ein Mythos ist
Die Angst geht um in Deutschland; es ist die Angst der Mittelschichten vor dem sozialen Abstieg. Seit rund zehn Jahren berichten Medien und Wissenschaft darüber, dass die Mitte der Gesellschaft von Zukunftsängsten geplagt sei, die man sonst nur von den unteren Schichten kannte.Allerdings zeigen Langzeitumfragen, dass sich die Abstiegsangst schon viel früher auszubreiten begann. In Westdeutschland begann dies in der Mitte der 1980er Jahre. Paradoxerweise waren die Ängste der Mitte, kaum dass sie vor zehn Jahren mit ordentlicher Verspätung entdeckt wurden, schon wieder auf dem Rückzug. Dies wurde von einer jüngst an der Universität Leipzig durchgeführten Langzeitstudie belegt. Für die Studie wurden Daten von über 43.000 Arbeitnehmern analysiert.Seit 2006 waren es Jahr für Jahr weniger Menschen, die sich Sorgen vor dem sozialen Abstieg machen. Noch 2005 sagten 64 Prozent aus den Mittelschichten, sie blickten unsicher in die Zukunft. 2014, dem Jahr der letzten verfügbaren Daten, waren es nur noch 41 Prozent. Es ist daher auch unwahrscheinlich dass es ausgerechnet die Abstiegsängste gewesen sein sollen, die Pegida und AfD erhebliche Erfolge einbrachten. Dies geht eher auf das Konto diffuser Ängste vor Einwanderern fremder Kulturen und vor Verlust der nationalen Identität.
Das erste rassistische Pogrom der Nachkriegszeit: 1975 in Erfurt
Die Geschichte der Pogrome und rassistischen Angriffe in der DDR ist eine größtenteils unbekannte. Das erste rassistische Pogrom der deutschen Nachkriegszeit fand vor 41 Jahren in Erfurt statt. Algerische Vertragsarbeiter wurden 4 Tage von einem u.a. mit Eisenstangen und Holzlatten bewaffneten Mob durch die Straßen gejagt. Nur unter Polizeischutz konnten die Angegriffenen in ihre Unterkünfte flüchten, die Attacken hatten den Charakter von Lynchjustiz.Unter dem Ruf “Schlagt die Algerier tot” attackierten am 10. August die ersten 20 Personen, während Schaulustige das Geschehen beobachteten. In der Folge wurden 25 Algerier von 300 Deutschen durch die Stadt getrieben. Bei einem ähnlichen Vorgang 2 Tage später mussten sich 12 Algerier vor dem attackierenden Mob in die Hauptpost retten.Diesen Pogromen gingen in den Monaten Juni und Juli 1975 in Gaststätten und bei Tanzveranstaltungen, mehrere tätliche Auseinandersetzungen zwischen Deutschen, Algeriern und Ungarn voraus. Die nationalistische und rassistische Hetze (z. B. „Ihr schwarzen Schweine, haut ab nach Hause“) richtete sich als erstes gegen Algerier, ging republikweit weiter und führte dann zum fast vollständigen Rückzug der algerischen Arbeiter aus der DDR durch die algerische Regierung. Der erste rassistische Angriff auf ein Wohnheim, ähnlich dem von 1991 in Hoyerswerda, fand in Dessau am 13. Februar 1977 statt.
Forscher suchen nach Hinweisen für Chemtrails. Spoiler: Es gibt sie nicht
Regierungen wollen ihre Bevölkerung kontrollieren, das Wetter steuern und auch die Zufuhr von Nahrung. Deshalb sprühen sie mit Flugzeugabgasen Chemikalien in die Luft. Das zumindest glauben manche Verschwörungstheoretiker. Chemtrails nennen sie deshalb die Kondensstreifen, die Flugzeuge hinter sich herziehen. Nun haben Forscher erstmals wissenschaftlich untersucht, was von der Theorie zu halten ist.Christine Shearer von der University of California in Irvine legte dazu 77 Atmosphären-Forschern Daten vor, die Anhänger der Theorie als Beleg heranziehen. 49 Experten sollten das Aussehen verschiedener Kondensstreifen auf Fotos bewerten, 28 beschäftigten sich mit chemischen Analysen zur Zusammensetzung der Luft.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/chemtrails-forscher-sagen-es-gibt-sie-nicht-a-1107738.html
Die NPD will 50.000 Euro von Anti-Rassismus-Künstler
Mit 66 Wolfsskulpturen, die bis Dienstag auf Vorplatz des Berliner Hauptbahnhofes standen, will der Storkower Künstler Rainer Opolka zum Nachdenken über rechte Gewalt anregen, bei der NPD kommt das nicht gut an. Weil er mit seinen Skulpturen ein Mahnmal gegen Rassismus setzt, fordern zwei Berliner NPD-Funktionäre 50.000 Euro von Künstler Rainer Opolka.Einen offenen Brief „an den Linksextremisten“ verschickt die Berliner NPD, ächtet darin sein „plumpes Eintreten für menschenverachtenden Anarchokapitalismus“. 50.000 Euro will der Landesgeschäftsführer von dem Künstler – eröffnet ihm „die einmalige Gelegenheit“, sein künstlerisches Irren mit einer Parteispende wieder gut zu machen. „Sie garantieren mit Ihrer Spende die totale Plakatierung Berlins.“ Für die nächste Wahlkampagne, versteht sich.Mit Plakat-Kampagnen kennen Rainer Opolka und sein Zwillingsbruder Harald sich aus. Als im Wahlkampf 2014 über Nacht 50 Anti-Nazi-Plakate der SPD verschwanden, kauften sie 500 neue und hängten sie auf. Der aktuelle NPD-Vorstoß beeindruckt Opolka wenig. „Leute, die zum Hitlergeburtstag Parteitage feiern, erhalten von mir keine 50.000 Euro, sondern einen Tritt“, kommentiert er den Brief. „Ich lasse mich von solchen Leuten nicht abschrecken. Wie sagte Voltaire? Das Leben ist viel zu kurz, um vor erbärmlichen Schurken zu kriechen.“
http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/die-npd-will-50-000-euro-von-anti-rassismus-kuenstler
Kriegsverbrechen der Nazis: Tsipras fordert Deutschland zu Reparationen auf
Die griechische Regierung fordert von Deutschland weiterhin Reparationszahlungen für Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Es geht um mehr als 250 Milliarden Euro.“Wir werden bis zum Schluss dafür kämpfen, auf diplomatischem und, wenn notwendig, auch auf rechtlichem Weg“, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras dem Fernsehsender Skai zufolge bei einer Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus im westgriechischen Ort Komeno. Erstmals gebe es dafür eine „nationale Strategie“, fügte Tsipras hinzu.
Flüchtlingshasser haben ein enttäuschendes Liebesleben
Es klingt wie Satire, ist aber keine: Flüchtlingsfeinde sind in besonderem Maße von ihrem eigenen Liebesleben enttäuscht. Das ergab eine aktuelle Mitglieder-Befragung der Partnervermittlung „Gleichklang“. Demnach neigen Menschen, die negativ gegenüber Flüchtlingen eingestellt sind, eher dazu, emotional enttäuscht zu sein oder gar nicht mehr an die Liebe zu glauben.Wer in der Liebe frustriert ist, ist gegen eine Willkommenskultur: 37 Prozent der Enttäuschten waren so der Meinung, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen solle, da es sich um massenhaften Asylmissbrauch handele. Bei den Nicht-Frustrierten lag der Prozentsatz nur bei 10 Prozent. Während 94 Prozent der mit ihrem Liebesleben zufriedenen Personen sich für die Kaltherzigkeit der Bundesrepublik gegenüber Asylsuchenden schämten, waren es bei den Unglücklichen nur 66 Prozent.
http://www.huffingtonpost.de/2015/08/13/asylgegner-liebesleben-_n_7981040.html
