Altes Lager: Asylbewerber geschlagen und ausgeraubt +++ Nach Fall Franco A.Bundeswehr überarbeitet Traditionserlass – derweil gibt es neue Rechtsextremismus-Vorwürfe +++ Als Nazi in der Bundeswehr +++ Islamfeindlichkeit in Deutschland: Übergriffe auf Muslime werden immer brutaler.
Altes Lager: Asylbewerber geschlagen und ausgeraubt
Die Polizei sucht nach einem Angriff auf einen Asylbewerber mehrere Tatverdächtige. Der 25-Jährige war zu Fuß auf dem Heimweg in sein Wohnheim, als er von Radfahrern angespuckt und kurz darauf von einem voll besetzten Auto aus gestellt und geschlagen wurde. Mindestens einen der Tatverdächtigen kannte er vom Sehen. Das aus dem Tschad stammende Opfer, das in einer Flüchtlingsunterkunft in Altes Lager wohnt, war nach eigenen Angaben am Dienstagabend zwischen 19.30 und 19.50 Uhr in der Kastanienallee auf offener Straße von zwei Männern, die auf Fahrrädern an ihm vorbeifuhren, angespuckt worden. Als er sich kurz darauf in der Nähe des Netto-Marktes in der Treuenbrietzener Straße aufhielt, habe ein roter Pkw, vermutlich ein Opel Vectra älteren Baujahres, neben ihm angehalten, aus dem vier junge Männer ausstiegen. Darunter habe sich auch einer der beiden Radfahrer befunden, der den 25-Jährigen zuvor bespuckt hatte. Dann soll der Schwarzafrikaner mehrfach geschlagen worden sein und ihm wurde das Handy abgenommen. Er habe schließlich in die Asylbewerberunterkunft flüchten können. Auf dem Weg zur Unterkunft hätten die vier Männer mit dem roten Auto erneut auf ihn gewartet und ihn wiederum geschlagen. Der Geschädigte begab sich danach zurück zum Wohnheim, von wo aus die Polizei verständigt wurde.
http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Asylbewerber-geschlagen-und-ausgeraubt
Nach Fall Franco A.Bundeswehr überarbeitet Traditionserlass
Der Fall des terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. erschütterte die Bundeswehr tief. Auch andere rechtsextreme Soldaten gerieten ins Visier von Ermittlungen. Wie geht die Truppe künftig mit dem Erbe der Wehrmacht um? In einem Workshop in der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr sollen nun Soldaten, zivile Mitarbeiter und Fachleute die erste Überarbeitung des Traditionserlasses beginnen. Die Richtlinien von 1982 regeln unter anderem den Umgang mit dem Erbe der Wehrmacht. So heißt es in Punkt 6 des Erlasses, die deutschen Streitkräfte seien in den Nationalsozialismus „teils schuldhaft verstrickt, teils wurden sie schuldlos missbraucht.“ Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich könne Tradition nicht begründen. Erinnerungsstücke aus dieser Zeit müssten erkennbar im historischen Kontext ausgestellt werden.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundeswehr-ueberarbeitet-traditionserlass-100.html
KSK-Elitesoldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht
Die Bundeswehr kommt nicht aus den Negativschlagzeilen: Es gab in diesem Sommer einen ungeklärten Hubschrauberabsturz in Mali und mysteriöse Zusammenbrüche bei der Rekrutenausbildung. Jetzt kommen noch bizarre Vorkommnisse bei den Spezialkräften hinzu. Dort soll ein Kompaniechef mit Rechtsrock und Hitlergruß aus dem Dienst verabschiedet worden sein.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/ksk-recherche-hitlergruss-rechtsrock-bizarre-spiele-100.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-ermittelt-nach-geschmackloser-party-von-ksk-soldaten-a-1163290.html
Als Nazi in der Bundeswehr
Christian Weißgerber war früher rechtsradikal – und gleichzeitig Rekrut bei der Bundeswehr. Er sagt: „Ich wurde dort sofort akzeptiert.“ Dass er ein Nazi war, hätten die Kameraden in der Friedensteinkaserne in Gotha schon beim gemeinsamen Duschen erkennen können. Seine Tätowierungen waren recht aussagekräftig, sagt Christian Weißgerber. Welche denn so? „Na, zum Beispiel die Hakenkreuze.“ „Es hat sich keiner dran gestört“, sagt er. Im Gegenteil halfen die Tätowierungen, ins Gespräch zu kommen. Etwa über die Gefahren der multikulturellen Gesellschaft. Mit 19 war er sogenannter „Autonomer Nationalist“, eine feste Größe in der Naziszene Südthüringens – und gleichzeitig Rekrut bei der Bundeswehr. Weißgerber wollte Reserveoffizier-Anwärter werden, begann die Grundausbildung bei der Panzergrenadierbrigade 37. Seine Gesinnung habe er vor Kameraden nie verheimlicht. Er sagt: „Ich wurde sofort akzeptiert.“
Islamfeindlichkeit in Deutschland: Übergriffe auf Muslime werden immer brutaler
Die Übergriffe auf Muslime in Deutschland werden offenbar immer gewalttätiger. Von April bis Juni wurden bei islamfeindlichen Straftaten deutlich mehr Menschen verletzt als noch im ersten Vierteljahr. In den Monaten April bis Juni seien 16 Menschen bei „islamfeindlichen Straftaten“ verletzt worden, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ und beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. Im ersten Vierteljahr seien es zwei Verletzte gewesen. In fast allen Fällen waren die Täter demnach Rechtsextreme, einer wurde festgenommen. Insgesamt hätten Polizei und Verfassungsschutz im zweiten Quartal 192 islamfeindliche Straftaten auf muslimische Einrichtungen oder Muslime erfasst. Im ersten Quartal waren es 200 Fälle.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article167787569/Uebergriffe-auf-Muslime-werden-immer-brutaler.html?wtrid=newsletter.politik..politik..%26pm_cat%5B%5D%3Dpolitik&r=467692449648950&lid=724960&pm_ln=2916812https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/938395/mehr-gewalttaetige-uebergriffe-auf-muslime
Backnang: Neonazis stellen Kreuz für Rudolf Heß auf
Der Name von Adolf Hitlers Stellvertreter ist zwar falsch geschrieben – doch die Botschaft ist klar. Ob die Rechtsradikalen eine Strafe fürchten müssen, ist allerdings fraglich. Backnang – Unbekannte haben mitten in Backnang (Rems-Murr-Kreis) ein Kreuz zum Gedenken an Rudolf Heß, den Stellvertreter Adolf Hitlers, aufgestellt. Vor dem Kriegerdenkmal in der Marktstraße, direkt gegenüber des Rathauses, wurde am Donnerstagmorgen ein Holzkreuz mit dem – falsch geschriebenen – Namen und dem Todesdatum Heß’ entdeckt. Auf den Figuren des Kriegerdenkmals, das seit 1924 dort steht, waren zudem rote Kerzen drapiert worden.
Fall Oury Jalloh: Was stinkt, soll nicht so riechen
Den Eindruck eines Mordes im Fall Oury Jalloh wollten die Behörden bisher vermeiden. Nun kommt Bewegung rein – aber warum dauerte das so lange? Oury Jalloh verbrannte am 7. Januar 2005 in einem Dessauer Gefängnis. Er habe sich selbst angezündet, hieß es zunächst. Zweifel bestehen bis heute. Am Donnerstag berichtete die Welt, dass eine „spektakuläre Wende“ bevorstehe, dass Oury Jalloh sich nämlich doch nicht selbst umgebracht haben könnte. Ein nachgestellter Brandversuch legt dies nahe. Also kein Selbstmord, sondern Mord. Mord. Diesen Eindruck wollten die Behörden vermeiden. Mord in einer Polizeizelle. Das Opfer ein Schwarzer. Ein Flüchtling. Was geradezu nach Rassismus stinkt, soll bloß nicht so riechen.
http://www.taz.de/Kommentar-Fall-Oury-Jalloh/!5435012/
Bautzen: Der vertraute Rechtsextreme
Der Bautzener Neonazi Marco Wruck und Landrats-Vize Udo Witschas von der CDU kommunizieren eifrig übers Handy. Von „Wertschätzung“ ist die Rede. Von „Sachlichkeit“. Man wünscht sich eine „Gute Nacht“ und spricht sich ab. Der Kontakt zwischen dem christdemokratischen Bautzener Landratsvize Udo Witschas und dem Neonazi Marco Wruck ist wesentlich vertrauter als bislang bekannt. Das geht aus einem Chat hervor, den Wruck über den Messenger-Account seiner Lebensgefährtin mit dem CDU-Mann führte und der der SZ teilweise vorliegt.
http://www.sz-online.de/nachrichten/der-vertraute-rechtsextreme-3752953.htmlhttp://www.mdr.de/sachsen/bautzen/gespraech-zwischen-wruck-und-witschas-100.html
Debattenbeitrag: Endspiel gegen den Populismus
Im Kampf gegen den Rechtspopulismus zeigt sich: je erbitterter die etablierten Parteien die Populisten bekämpfen, desto überzeugter scheinen deren Wähler. Gemeinsam mit den Medien verleihen sie den „Protest-Parteien“ ihre Existenzberechtigung. Der Autor berichtet seine Erfahrungen aus den Niederlanden.
https://causa.tagesspiegel.de/kolumnen/wechselnden-experten-1/endspiel-gegen-den-populismus.html
AfD-Chefin Petry vor Anklage wegen Meineid-Vorwurfs
Die Strafverfolger verdächtigen die Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei, im Wahlprüfungsausschuss des Landtages die Unwahrheit gesagt zu haben.
http://www.stern.de/video-afd-chefin-petry-vor-anklage-wegen-meineid-vorwurfs-7582738.htmlhttp://www.tagesspiegel.de/politik/ermittlung-gegen-afd-chefin-petry-bleibt-angesichts-drohendem-immunitaetsverlust-gelassen/20199944.htmlhttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/frauke-petry-immunitaet-entzug-afd-bundestagswahl
AfD warnt: Objektsexuelle wollen den Magdeburger Dom heiraten
Die Rechtspopulisten machen sich Sorgen, was nach der Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Ehe-Recht folgt: Demnächst könnte laut AfD sogar eine Kirche in Magdeburg unter die Haube kommen. Und nein, das ist keine Satire.
http://www.queer.de/detail.php?article_id=29501
Berlin: Proteste verhindern AfD-Bürgerdialog zum Straßenstrich Kurfürstenstraße
Die AfD wollte mit Bürgern über Zwangsprostitution an der Kurfürstenstraße diskutieren. Eine Demo mit 50 Teilnehmern verhinderte dies. Sagt die AfD. Zu einem Bürgerdialog kam es dennoch nicht. Denn gleich zu Beginn des Gesprächs entfalteten zwei Personen ein Transparent unmittelbar neben den Politikern. Eine Gegendemonstration mit rund 50 Teilnehmern versammelte sich mit Spruchbändern und Anti-AfD-Sprechgesängen an der Ecke Bülowstraße und Dennewitzstraße. Die Gruppe forderte unter anderem „Sex work is work“ (Sexarbeit ist Arbeit) sowie „Kein Raum für rechte Hetze“. Laut AfD-Sprecher Andreas Heinzgen hätten die Demonstranten die am Dialog interessierten Bürger verschreckt. Am Ende erschienen lediglich zwei Anwohner zu der Veranstaltung, die aus Sicherheitsgründen schließlich ins Abgeordnetenhaus von Berlin verlegt wurde. Vier weitere Interessierte hätten laut Heinzgen von der gegenüberliegenden Straßenseite signalisiert, dass sie kommen möchten, sich jedoch „nicht getraut“ hätten. Vielleicht wollen die Anwohner_innen aber auch lieber mit Politikern reden, die Probleme lösen wollen, statt sie für Hetze zu gebrauchen.
Unbekannte ketten Wildscheinkopf an Tür des AfD-Lokals Weimar
Am AfD-Lokal in Weimar haben Unbekannte am Donnerstagabend einen Schweinekopf angekettet. Gegen 21.25 Uhr bekam die Polizei den Hinweis, dass vor dem Lokal in der ehemaligen Kneipe „Hinterzimmer“ (Trierer Straße) ein Wildschweinkopf hinge. Der Kopf war mit einer Kette und einem Schloss an der Tür und dem Handlauf angekettet.
Bitte: Lasst doch mal die Schweine aus dem politischen Diskurs raus!
Außerdem:
Protest gegen AfD in Darmstadt: http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/demo-120-menschen-gegen-die-afd_18116127.htmFehler eingestehen können sie nicht : AfD tut nun so, als hätten sie das Schweizer Matternhorn nur für ein Plakat („Hol dir dein Land zurück“) gewählt, weil sie an der Schweiz die Volksabstimmungen so toll finden. http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/hol-dir-dein-land-zurueck-afd-wahlplakat-mit-schweizer-matterhorn-sorgt-fuer-lacher-partei-wehrt-sich_id_7481489.htmlAfD dementiert Verbindung zu mutmaßlichem russischen Spionhttp://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/afd-verneint-kontakt-zu-mutmasslichem-russischem-spion-15155604.htmlhttp://www.bild.de/politik/inland/alternative-fuer-deutschland/afd-russische-spione-52887246.bild.html
Merkel bei Auftritt in Sachsen massiv beschimpft
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen massiv beschimpft worden. Mehr als 100 Menschen aus dem Dunstkreis der asyl- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und Anhänger der AfD empfingen die Kanzlerin in Annaberg-Buchholz mit einem Trillerpfeifen-Konzert und riefen „Haut ab, Haut ab!“. Merkel wurde von der Polizei geschützt. Auf dem Marktplatz herrschte zu Beginn ein ohrenbetäubender Lärm. Merkel ging darauf ein: „Manche können nur schreien, manche wollen etwas bewegen, andere rufen nur“, sagte die Kanzlerin.
http://www.berliner-zeitung.de/28184936
Bremen: AfD demonstriert mit Aktivisten der Identitären Bewegung gegen Angela Merkel
AfD-Landeschef Frank Magnitz und Mitglieder des Jugendverbands Junge Alternative protestierten am Dienstag gemeinsam mit Anhängern der rechtsextremen Identitären Bewegung gegen Angela Merkel. Bei dem Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Bremer Marktplatz sind am Dienstag neben linken Gruppen und Anhängern der Satirepartei Die Partei auch Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) mit Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) aufmarschiert. Gemeinsam protestierten sie gegen die Politik der Bundesregierung. Aufnahmen von der Gegendemo zeigen, wie Anhänger beider Gruppen zusammen Flugblätter verteilen, auf denen sie die Asylpolitik der „Merkel-CDU“ kritisieren.
Alternative für Polizisten?
Auf den Kandidatenlisten der AfD tauchen viele Beamte auf. Doch warum sind sie für rechte Positionen empfänglich? Zwei Abgeordnete erzählen, warum sie für die Partei Politik machen. Es hat seine Logik, wenn eine Partei, die sich als scharfe Streiterin für die innere Sicherheit profilieren will, gern Polizisten als Kandidaten aufstellt. Der besorgte Bürger sieht die Staatsanwälte, Lehrer, Justizbeamten und eben auch Polizisten auf den Plakaten der Alternative für Deutschland (AfD) und soll sich denken: Die wissen, wovon sie reden – die wähle ich. Und Beamte, die sich für die AfD engagieren, gibt es zuhauf: den Oberstaatsanwalt aus Berlin, den Richter aus Dresden, den Zöllner aus Magdeburg.
https://www.welt.de/print/welt_kompakt/article167787487/Alternative-fuer-Polizisten.html
Barcelona: Trump reagiert mit falscher Generalslegende auf Terror
Nach dem Anschlag von Barcelona hat US-Präsident Donald Trump nahegelegt, für den Kampf gegen Terrorismus die Methoden von General John Pershing (1860-1948) zu studieren. Der – nie bewiesenen – Legende nach ließ Pershing auf den Philippinen 50 muslimische Gefangene mit Projektilen exekutieren, die er zuvor in Schweineblut hatte tauchen lassen. Mit dem Blut der für gläubige Muslime unreinen Tiere sei ihnen der Weg ins Paradies versperrt gewesen. Trump schrieb nun auf Twitter: „Danach gab es 35 Jahre keinen islamistischen Terror mehr!“
http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-reagiert-mit-umstrittenem-tweet-auf-anschlag-in-barcelona-a-1163408.htmlhttps://www.welt.de/politik/video167788434/Trump-reagiert-mit-falscher-Generalslegende-auf-Terror.html?wtrid=newsletter.politik..politik..%26pm_cat%5B%5D%3Dpolitik&r=467692449648950&lid=724960&pm_ln=2916818
US-Neonazi heult nach Charlottesville-Ausschreitungen: „Ich habe Angst!“
In einer Dokumentation über die Charlottesville-Proteste macht der Neonazi Christopher Cantwell auf dicke Hose. Nun wird ihm der ganze Rummel offenbar zu viel.
Amerikanischer Nazi-Aussteiger Christian Picciolini über die Gewalt in Charlottesville: „Ich bin froh, dass die rechte Bewegung endlich ihr wahres Gesicht zeigt“
Früher wäre Ex-Neonazi Christian Picciolini vermutlich selbst in Charlottesville mitmarschiert. Heute hilft er anderen beim Ausstieg.
PewDiePie – YouTube-Star will nach Anschlag in Charlottesville keine Nazi-Witze mehr machen
YouTube-Megastar PewDiePie will sich seine Scherze mit Nazisymbolen und ähnlichem in Zukunft sparen. Die Ereignisse rund um eine Demonstration rassistischer Gruppierungen in Charlottesville haben ihn offenbar eines Besseren belehrt. PewDiePie aka Felix Kjellberg will keine Nazi-Witze mehr machen. Das kommt einigermaßen überraschend, war der wohl berühmteste YouTuber überhaupt in der Vergangenheit doch immer wieder genau dadurch aufgefallen. Kjellberg deutet an, dass ihm die Ausschreitungen rund um eine Nazi-Demonstration in Charlottesville (bei der eine Frau getötet wurde) die Augen geöffnet haben. Aufgrund antisemitischer Scherze mit haufenweise Nazi-Symbolik hatte der YouTuber bereits einen Werbe-Deal mit Disney verloren, der Konzern distanzierte sich daraufhin von PewDiePie. Der entschuldigte sich zwar, hatte aber nicht aufgehört, in seinen Videos entsprechende Anspielungen beziehungsweise Scherze zu machen. Immer mit der Argumentation, es handele sich dabei nur um Humor und Satire, wo alles erlaubt sein müsse. Schließlich meine er das ja alles gar nicht ernst. In einem neuen Video-Statement heißt es jetzt: „An diesem Punkt will ich mich wirklich von all dem distanzieren. Ich erinnere mich, als das alles im Februar passiert ist, da war ich der Meinung: ‚Das sind nur Witze. Es gibt keine wirklichen Nazis da draußen und wovon redet ihr da?‘ Und jetzt sehe ich mir das an und denke: ‚Oh, ich verstehe. Okay!'“ „Das hat mir eine Art neuer Perspektive verschafft, weil ich irgendwie bei diesen Leuten eingeordnet wurde. Glaubt es mir oder nicht: Ich will mit diesen Leuten nichts zu tun haben. Ich habe keinen Hass in meinem Herzen. Ich habe nur Hass für hasserfüllte Leute.“ „Ich werde aufhören, das zu tun. Nazi-Memes sind nicht mal mehr so witzig. Es ist schon fast ein totes Meme. Also, um das klarzustellen: Das war’s. Okay? Ich zensiere mich hier nicht selbst, es ist eher so, dass ich einfach kein Teil davon sein will.“
Übrigens entfernt nun auch Spotify rechstextreme und rassistische Musik aus seinem Angebot.
http://de.engadget.com/2017/08/17/nach-charlottesville-spotify-entfernt-nazi-musik/
Dazu: Firmen werfen Nazi-Kunden raus: Zahlreiche Tech-Firmen in den USA kappen nach Charlottesville unter öffentlichem Beifall ihre Verbindungen zu rechtsradikalen Kunden. Dabei zeigt das Vorgehen der Konzerne vor allem, wie inkonsequent sie bisher waren. Das meint Spiegel Online und zeigt damit eine typische Attitüde: Nicht etwa, sich zu freuen, weil endlich Schritte in die richtige Richtung passieren, sondern erst einmal meckern. Wir freuen uns über jeder Erkenntnis – auch wenn sie gedauert hat.
Die neonazistische Website „The Daily Stormer“ versuchte derweil, auf russischen Servern unterzukommen – und wurde auch dort gesperrt.
http://derstandard.at/2000062767973/Auch-Russland-schliesst-US-Neonazi-Webseite-Daily-Stormer
Verfassungsschutz Schleswig-Holstein beobachtet „Identitäre“ mit Sorge
Der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein beobachtet die Entwicklung der rechtsextreme „Identitären Bewegung“ im Norden mit Sorge. Sie trete mit ihren auf modern getrimmten Aktionen offensiv und konfrontativ auf und wolle bewusst provozieren, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes der Deutschen Presse-Agentur. „Insofern bergen Aktionen der „Identitären Bewegung“ auch häufig die Gefahr einer Eskalation.“
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article167787581/Verfassungsschutz-beobachtet-neue-rechte-Gruppe-mit-Sorge.htmlhttp://www.taz.de/Kommentar-Verfassungsschutz-Vortrag-ueber-Identitaere/!5434969/
Auftakt der Sommertour: „Schöner leben ohne Nazis“ startet in Potsdam
Auf dem Potsdamer Bassinplatz wurde am Mittwoch die vierte Brandenburger Sommertour der Kampagne „Schöner leben ohne Nazis“ eröffnet. Mit Musik, Kunst und Workshops wollten die Veranstalter bis zum 29. September in zehn brandenburgischen Kommunen ein Zeichen gegen Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzen.
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Schoener-leben-ohne-Nazis-startet-in-Potsdam
„Wenn einer von euch AfD wählt, schmink ich euch kaputt“
Weil die Parteien sich ihrer Meinung nach nicht mit der AfD auseinandersetzen, nehmen Berliner Transvestiten die Sache selbst in die Hand.
Rassismus: Die Kindheit eines südafrikanischen Comedian
Seit 2015 moderiert Trevor Noah eine erfolgreiche Show beim US-amerikanischen Sender Comedy Central. Geboren als Kind einer schwarzen Mutter und eines weißen Vaters in Südafrika ist Rassismus sein Hauptthema. Mit „Farbenblind“ legt der erst 33-Jährige seine Memoiren vor. Es geht um die Ausgrenzung in der weißen wie in der schwarzen Community. Dass aus dem Kind, das sich vor dem institutionalisierten Rassenwahn verstecken musste, ein vor positiver Energie sprühender Weltstar geworden ist, hat vor allem mit Trevor Noahs Mutter zu tun. Und das ist gleichzeitig eine sehr traurige Geschichte. Patricia Nombuyiselo Noah schaffte es, ihrem illegalen Wunschkind trotz allem eine glückliche Kindheit zu bereiten. Sie widersetzte sich den Gesetzen der weißen Regierung ebenso wie den Vorschriften ihrer eigenen Familie.
Auerbach: Polizei entwaffnet „Reichsbürger“
Die Polizei hat im vogtländischen Auerbach einen 51 Jahre alten Mann entwaffnet, der zu den „Reichsbürgern“ gerechnet wird. Ihm wurden drei Schusswaffen und die Waffenbesitzkarte weggenommen, die man zuvor widerrufen hatte, teilte die Zwickauer Polizeidirektion am Montag mit. Der Einsatz erfolgte bereits am Freitag. Bei den Waffen handelt es sich um eine Repetierbüchse, einen Revolver und eine Pistole, hinzu kommen mehrere Schuss Munition.
https://www.tag24.de/nachrichten/auerbach-vogtland-polizei-entwaffnet-reichbsuerger-313640#article
Fälschung: „Reichsbürger“ verteilen Pamphlet an Haushalte in Ebern
Ein krudes Schreiben sogenannte „Reichsbürger“ möchte Eberner Bürgern vorgaukeln, es gäbe ein Referendum für die Einführung eines königlich-bayerisches Siegels.
http://m.mainpost.de/regional/hassberge/Referendum-Reichsbuerger-Wahlkommissionen;art1726,9698200
Verzichtet die NPD auf einen Antritt zur niedersächsischen Landtagswahl?
Medienberichten zufolge schreibt die NPD ihre Teilnahme an der niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober ab. Der Partei sei es in der Kürze der Zeit offenbar nicht möglich, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Auch die AfD steht vor dieser Hürde.
