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Presseschau … 19.01.2018

+++ „Braune Horden“ in der Provinz +++ Stadt muss entlassene Mitarbeiter wieder einstellen +++ Weniger rechte Demos in Brandenburg +++ Aktivitäten der „Identitären Bewegung“ +++ Infokrieg für die Grundschule: „Reconquista Germanica“ und „D Generation“ +++ „Soldiers“ unter Beobachtung +++  AfD-Kandidat für Geheimdienst-Kontrollgremium fällt durch +++ Russischer Neofaschist Dugin vor Akademikerball in Wien +++

 

 

„Braune Horden“ in der Provinz

Wie engagierte Bürger in Plettenberg gegen Rechtsextremismus kämpfen – Die thüringische Provinz wäre für viele noch heute ein weißer Fleck auf der Landkarte, doch rechtsextremistische Konzerte machten die Umgebung von Schleusingen deutschlandweit bekannt.

https://www.come-on.de/lennetal/plettenberg/partnerstadt-schleusingen-engagierte-buerger-gegen-rechtsextremismus-kaempfen-9537192.html

 

Der Wachmann und die Freien Kameraden

Ein 31-Jähriger steht im Verdacht, aktiv an Neonazi-Attacken beteiligt gewesen zu sein. Am Landgericht Dresden wird seit Wochen gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ (FKD) verhandelt. Die Ermittlungen in der rechten Szene sind aber noch lange nicht abgeschlossen. Seit neuestem sitzt Rene H. (31) in U-Haft. Sein Name wurde in den Prozessen immer wieder genannt.

http://www.sz-online.de/sachsen/der-wachmann-und-die-freien-kameraden-3863452.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/jahrelang-reichten-die-beweise-nicht-der-grosse-leubener-in-u-haft-dresden-gruppe-freital-terror-425708

 

Stadt muss entlassene Mitarbeiter wieder einstellen

Die Stadt Worms muss mehrere fristlos entlassene Mitarbeiter des Ordnungsamtes wieder einstellen. Sie sollen über ihre Mobiltelefone rechtsextreme Nachrichten verschickt haben. Das Mainzer Arbeitsgericht hatte ihre Kündigungen als unrechtmäßig beurteilt.

https://www.swr.de/swraktuell/rp/ludwigshafen/worms-stadt-muss-entlassene-mitarbeiter-wieder-einstellen/-/id=1652/did=21001604/nid=1652/1m1v9ed/index.html

 

Weniger rechte Demos in Brandenburg

Im vergangenen Jahr ist die Zahl rechter Demonstrationen im Land Brandenburg erneut zurückgegangen. Außerdem ist im Vergleich zu den Vorjahren das „Niveau der Mobilisierung“ gesunken – es kamen also deutlich weniger Teilnehmer. Forscher: Cottbus bildete Aktions-Schwerpunkt.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1250509/

 

Bunte Demo gegen „Demo für alle“

Am Samstag tagt in Kelsterbach (Kreis Groß-Gerau) ein Symposium der rechten „Demo für alle“. Es formiert sich Widerstand – auch an der Hauptwache in Frankfurt.

http://www.fr.de/frankfurt/rechte-konferenz-in-kelsterbach-bunte-demo-gegen-demo-fuer-alle-a-1429472

 

„Patrioten Niedersachsen“ demonstrieren in Peine

Am Samstag, 3. Februar auf dem Peiner Schützenplatz – das „Peiner Bündnis für Toleranz – Bunt statt Braun“ reagiert mit einem Gegenprotest. Das „Bündnis Patrioten Niedersachsen“, ein Zusammenschluss Rechtsgerichteter mit Verflechtungen zu Pegida, AfD und der Identitären Bewegung, will am Samstag, 3. Februar, 14 bis 18 Uhr, eine Kundgebung auf dem Peiner Schützenplatz veranstalten.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/peine/article213149877/Patrioten-Niedersachsen-demonstrieren-in-Peine.htmlhttp://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Toleranzbuendnis-ruft-zu-Gegendemo-auf

 

Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ ist an der Ruhr-Universität aktiv

Die rechte „Identitäre Bewegung“ hat Sticker und Flyer an der Ruhr-Universität verteilt. Die RUB distanziert sich, der Asta sucht das Gespräch.

https://www.waz.de/staedte/bochum/rechtsextreme-identitaere-bewegung-ist-an-der-rub-aktiv-id213156131.html

 

Identitäre Bewegung ist nun auch in Sillenbuch unterwegs

2017 ist die rechte Gruppierung namens Identitäre Bewegung in Stuttgart-Birkach und Stuttgart-Plieningen in Erscheinung getreten, nun ist sie wieder auf den Fildern aktiv und missbraucht auf einem Flugblatt den Berliner Terroranschlag vom Dezember 2016 für ihre politischen Zwecke.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.flyer-aktion-auf-den-fildern-identitaere-bewegung-ist-nun-auch-in-sillenbuch-unterwegs.bda0348a-b7ef-4794-bfe0-e0a865b50bbe.html

 

Wie die Identitären versuchen, Unternehmen zu unterwandern

Die Neue Rechte bringt sich in Stellung, um die Betriebsräte zu erobern.

https://www.vice.com/de/article/yw54gv/wie-die-identitaren-versuchen-unternehmen-zu-unterwandern

 

Infokrieg für die Grundschule: „Reconquista Germanica“ und „D Generation“

Das kürzlich aufgetauchte „Handbuch für Medienguerillas“ aus dem Umfeld der „Identitären Bewegung“ bietet Tipps für rechte Trolle mit niedrigsten Ansprüchen.

http://www.belltower.news/artikel/infokrieg-f%C3%BCr-die-grundschule-reconquista-germanica-und-d-generation-13197

 

Grüne: Verbotenes Neonazi-Netzwerk organisiert Ostritzer Festival mit

Die Partei erwartet bei der NPD-Veranstaltung viel mehr Teilnehmer als gemeldet. Sie fordert ein Sicherheitskonzept. Zu den Organisatoren des geplanten Festivals „Schild und Schwert“, zu dem die NPD am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, nach Ostritz einlädt, soll auch das verbotene „Blood and Honour“-Netzwerk gehören.

http://www.sz-online.de/nachrichten/gruene-verbotenes-neonazi-netzwerk-organisiert-ostritzer-festival-mit-3863040.html

 

„Soldiers“ unter Beobachtung

Die mutmaßlich rechtsextremistische Bürgerwehr „Soldiers of Odin“ bekommt zunehmend Ärger mit den Sicherheitsorganen. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums München hat jetzt bestätigt, dass drei Mitglieder der Gruppierung am 16. Dezember zur Personalienfeststellung auf die Altstadtwache gebracht worden seien.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/belehrung-auf-der-wache-soldiers-unter-beobachtung-1.3831379

 

TU München ehrt immer noch Nazi-Sympathisanten

Bis heute ehrt die Technische Universität vier Männer, die in die Verbrechen der Nationalsozialisten verstrickt waren oder ihrer Propaganda dienten. Jetzt prüft die Universität, die 2018 150-jähriges Bestehen feiert, die Angelegenheit.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/universitaet-tu-muenchen-ehrt-immer-noch-nazi-sympathisanten-1.3831336

 

Razzia bei „Reichsbürger“

Beamte der Kripo Straubing haben am Mittwochmorgen das Anwesen eines mutmaßlichen „Reichsbürgers“ im Landkreis Straubing-Bogen durchsucht. Das teilte das Polizeipräsidium Niederbayern am Donnerstag mit. Bereits Ende Oktober 2017 hatte der 51-Jährige eine Mitarbeiterin des Finanzamtes Straubing bedroht: Er werde sie zu Hause aufsuchen und erschießen. Um seine Drohung zu untermauern, sagte er, dass er Förster und im Besitz einer Waffe sei.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/straubing-razzia-bei-reichsbuerger-1.3830659http://www.radiocharivari.de/regional/nachrichten/detail/reichsbuerger-razzia-im-kreis-straubing-bogen.html

 

Prozess wegen Hetze gegen Asylbewerber beim Netzwerk Xing

Vor dem Amtsgericht Traunstein muss sich ein 43-Jähriger wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. Er soll Nutzer des Online-Netzwerks Xing zu einer feindlichen Haltung gegenüber Asylbewerbern aufgefordert haben.

https://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/prozess-wegen-hetze-gegen-asylbewerber-bei-xing-100.html

 

Hass-Graffiti in Düsseldorf-Bilk

Wer ist das Düsseldorfer Nazi-Phantom? Sein Schmier-Revier ist die Gegend zwischen der Suitbertus- und der Burghofstraße. „Refugees go home or †“ war sein Standardspruch. Inzwischen wünscht sich der Bilker Nazi-Schmierer mit seinem schwarzen Filzstift „Fickelanten“ weg – offenbar eine Zusammensetzung aus „Ficker“ und „Asylanten“.

https://www.express.de/29508836https://www.focus.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-wer-ist-das-duesseldorfer-nazi-phantom_id_8320927.html

 

Magdeburger AfD spricht vom „Bombenterror“

Wie die Rechtsaußenpartei die Bombardierung deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg umdeutet. Neonazis und andere rechtsradikale Gruppen versuchen, mit „Trauermärschen“ und anderen Aktionen einen einseitigen Blick auf die Geschichte zu propagieren.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076641.gedenken-zweiter-weltkrieg-magdeburger-afd-spricht-vom-bombenterror.html

 

Ludwig Flocken aus AfD ausgeschlossen

Erst musste er die Fraktion verlassen, jetzt hat die AfD ihren umstrittenen Hamburger Abgeordneten Ludwig Flocken auch aus der Partei ausgeschlossen. Das hat das Bundesschiedsgericht jetzt beschlossen. Schon bei der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch war Flocken, der immer durch fremdenfeindliche Reden im Parlament aufgefallen war, kein Mitglied der AfD mehr.

https://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article172590508/Ludwig-Flocken-aus-AfD-ausgeschlossen.html

 

AfD-Landesvorstand entzieht Ex-NPD-Mitglied Björn Neumann Mitgliedsrechte

Der Hamburger AfD-Landesverband hat dem ehemaligen NPD-Mitglied Björn Neumann vorläufig sämtliche Mitgliedsrechte entzogen. Bereits im Dezember habe der AfD-Landesvorstand Hamburg festgestellt, dass in seinem Aufnahmeantrag frühere Mitgliedschaften nicht angegeben waren, sagte der Landesvorsitzende der AfD, Dirk Nockemann.

https://www.shz.de/regionales/hamburg/afd-landesvorstand-entzieht-ex-npd-mitglied-bjoern-neumann-mitgliedsrechte-id18832681.html

 

AfD-Politiker irritiert mit Aussage über „Farbige“ – Oppermann kontert kühl

AfD-Politiker Gehrke hat im Bundestag vor einer ”Öko-Panik” gewarnt. Mit einem Kommentar über “Farbige” sorgte er für Wirbel.

http://www.huffingtonpost.de/entry/afd-politiker-irritiert-mit-aussage-uber-farbige-oppermann-kontert-kuhl_de_5a608f87e4b062a7df0b5ae2

 

AfD-Kandidat für Geheimdienst-Kontrollgremium fällt durch

Der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium bekommt als einziger nicht die nötige Zahl der Stimmen. Für die Partei ist das schon die zweite Niederlage bei der Besetzung parlamentarischer Posten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-kandidat-reusch-faellt-bei-wahl-fuer-geheimdienst-gremium-durch-15405170.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-kandidat-roman-reusch-zieht-nicht-ins-geheimdienst-gremium-a-1188600.htmlhttp://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/roman-reusch-afd-kandidat-verpasst-wahl-ins-geheimdienst-kontrollgremium/20863622.htmlhttp://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/parlamentarisches-kontrollgremium-roman-reusch-afd-abgelehnt

 

Die Vulgäre Analyse: Plumpe Provokation und Hass auf YouTube

Der Youtuber Shlomo Finkelstein ist bei seinen Fans hauptsächlich für seinen Hass auf “den Islam” bekannt. Und so feiern ihn seine Follower dafür, dass in den Videos auf seinem Kanal „Die Vulgäre Analyse“ neben der derben Sprache regelmäßig Schweinefleisch auf dem Koran gegrillt wird.

http://www.belltower.news/artikel/die-vulgaere-analyse-plumpe-provokation-und-hass-auf-youtube-1319

 

Pro Asyl: Kasernierung von Flüchtlingen fördert Rechtspopulismus

Organisation kritisiert GroKo-Sondierungspapier / Liberale Mitglieder der CDU von Partei an den Rand gedrängt

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076744.rassismus-pro-asyl-kasernierung-von-fluechtlingen-foerdert-rechtspopulismus.html

 

Tagung zu rechtsextremistischer Musik in Rostock

Rechtsextremistische Musik ist laut Experten immer schwieriger als solche zu identifizieren. Auf einer Tagung in Rostock diskutieren Fachleute über neue Entwicklungen in der Szene.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/tagung-zu-rechtsextremistischer-musik-in-rostock-1931009001.html

 

Russischer Neofaschist Dugin vor Akademikerball in Wien

Die USA verhängten 2015 Sanktionen gegen den ultranationalistischen Aktivisten. Dieser kommt auf Einladung FPÖ-naher Kreise.

https://derstandard.at/2000072514481/Russischer-Neofaschist-Dugin-kommt-vor-Akademikerball-nach-Wien

 

DFB legt Revision gegen Urteil des NOFV ein

Nach rassistischen Ausschreitungen im Cottbuser Fanblock will der NOFV seine Geldstrafe sowie zusätzliche Auflagen gegen Energie Cottbus aufheben. Das will der DFB nicht akzeptieren.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1250400/

 

Boateng will weiter gegen Rassismus kämpfen

Eintracht Frankfurts Mittelfeldspieler Kevin-Prince Boateng hat erneut bekräftigt, sich weiter aktiv im Kampf gegen Rassismus einsetzen zu wollen.

http://www.rp-online.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-kevin-prince-boateng-will-gegen-rassismus-kaempfen-aid-1.7331369http://www.sport1.de/fussball/bundesliga/2018/01/eintracht-frankfurt-kevin-prince-boateng-ueber-rassismus-im-fussball

 

Der Neonazi, der den Ausstieg schaffte

Felix Benneckenstein berichtet in der Starnberger Berufsschule, wie er in die rechtsextreme Szene geriet – und sich wieder lossagte.

https://www.merkur.de/lokales/starnberg/starnberg-ort29487/ehemaliger-neo-nazi-erzaehlt-seine-geschichte-in-berufsschule-starnberg-9538051.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/rechtsextremismus-der-neonazi-der-den-ausstieg-schaffte-1.3830910

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Verfassungsschutzbericht 2016 Zahlen, Daten, Fakten

Wie viele Neonazis gibt es aktuell in Deutschland? Was machen sie? Wie versuchen Sie, ihre Hass-Ideologie zu verbreiten? Erkenntnisse und Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht 2016.

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2017.05.11.-BW-Flickr-68118_0

Die Masterarbeit von Franco A. ist eine rassistische und antisemitische Hetzschrift

Rechtsterrorist Franco A. reichte 2013 eine Masterarbeit zum Thema „Politischer Wandel und Subversionsstrategie“ an der französischen Militärakademie Saint-Cyr ein. Die französischen Gutachter der Offiziersschule bescheinigten ihm eine rechtsextreme, gegen die Demokratie gerichtete Gesinnung und empfahlen seine Entlassung. Die deutschen Verantwortlichen ließen ihn die Arbeit neu schreiben. Aber was steht drin? Dr. Matthias Quent vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena hat  sich die Arbeit angesehen, die mit massivem Antisemitismus gespickt ist.

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