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Presseschau … 24.04.2017

+++ Berlin-Friedrichshain: Messerattacke auf Inder +++ Rassistische Gewalttat in Berlin-Hellersdorf: Türke beleidigt, geschlagen und geschubst +++ Berlin: Busfahrer rassistisch beleidigt +++ Thüringen: Neonazis feiern im Wald – Polizei löst Konzert auf +++ Spieler huldigen vermeintlichen Angreifern auf Connewitz ++++

 

Berlin-Friedrichshain: Messerattacke auf Inder

Ein 30-jähriger Mann ist am späten Donnerstagabend am Bahnhof Warschauer Straße in Friedrichshain verletzt worden. Wie die Polizei angab, traf der indische Staatsbürger gegen 22.30 Uhr auf dem Vorplatz auf der Warschauer Brücke einen 38-Jährigen, der ihn nach seiner Herkunft gefragt haben soll. Dann habe der Mann den 30-Jährigen mit einem Messer angegriffen. Das Opfer wehrte die Attacke mit den Händen ab und verletzte sich dabei. Er wurde später ambulant in einem Krankenhaus behandelt.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-friedrichshain-mann-nach-messerattacke-auf-warschauer-strasse-verletzt/19698396.html

 

Rassistische Gewalttat in Berlin-Hellersdorf: Türke beleidigt, geschlagen und geschubst

In Hellersdorf hat sich eine rassistische Gewalttat ereignet: Drei bis vier Personen haben am Samstagabend einen türkischen Staatsbürger beleidigt, geschlagen und getreten. Nach Polizeiangaben stand der 24-Jährige um kurz nach 18 Uhr auf dem Gehweg, als er aus einer Gruppe heraus zunächst rassistisch beleidigt wurde. ls der Mann daraufhin über sein Handy die Polizei alarmieren wollte, schlug einer der Täter ihm mit der Faust ins Gesicht. Durch die Wucht des Schlages stürzte der 24-Jährige und blieb auf dem Gehweg liegen, woraufhin ihn die Unbekannten traten. Anschließend flüchtete die Gruppe unerkannt. Der Angegriffene erlitt leichte Verletzungen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/rassistische-gewalttat-in-hellersdorf-tuerke-beleidigt-geschlagen-und-geschubst/19705626.html

 

Berlin: Busfahrer rassistisch beleidigt

Am Samstagabend hat ein Fahrgast einen Busfahrer beleidigt. Der 46-jährige BVG-Mitarbeiter hatte einen 53-jährigen Fahrgast beim Besteigen des Fahrzeugs auf das bestehende Rauchverbot hingewiesen. Als der Bus an der Endhaltestelle ankam, stieg der 53-Jährige aus und trat an die vordere Eingangstür heran. Dabei beleidigte er den Busfahrer rassistisch.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/polizeireport–rollstuhlfahrer-prallt-auf-auto-und-stirbt-26747558-seite8

 

Thüringen: Neonazis feiern im Wald – Polizei löst Konzert auf

Thüringen: In einem Waldstück zwischen Ziegenrück und Paska östlich des Hohenwarte-Stausees hat die Polizei am Samstagabend ein Konzert der rechten Szene beendet. Bei der nicht genehmigten Musikveranstaltung seien laut Polizei etwa 120 Personen angetroffen worden. Die öffentliche Veranstaltung sei aufgelöst worden.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Neonazis-feiern-im-Wald-Polizei-loest-Konzert-auf-1275864978

 

Spieler huldigen vermeintlichen Angreifern auf Connewitz

Beim Spiel Bornaer SV gegen „Roter Stern Leipzig“ brach der Schiedsrichter die Partie in der 83. Minute ab. Zuvor hatten die Spieler des linksgerichteten Stern den Platz verlassen. Nachdem das 1:0 für Borna gefallen war, liefen einige SV-Spieler zur Auswechselbank, kramten die drei Trikots der Spieler aus den Taschen, die an diesem Tag nicht mitspielen durften und präsentierten sie als Zeichen der Solidarität. Das wäre nun vielleicht eine kollegiale Geste gewesen, wenn die drei wegen einer Verletzung oder einer Sperre gefehlt hätten, doch sie waren aus anderen Gründen nicht im Stadion. Die drei stehen im Verdacht, dabei gewesen zu sein, als im Januar 2016 ein Mob aus Neonazis durch Leipzig-Connewitz zog und dort eine Spur der Verwüstung hinterließ.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1048869.spieler-huldigen-vermeintlichen-angreifer-auf-connewitz.htmlhttp://www.spiegel.de/sport/fussball/bornaer-sv-gegen-roter-stern-leipzig-spielabbruch-in-siebter-liga-a-1144438.html

 

Gauland und Weidel führen AfD in die Bundestagswahl

Bei der Wahl zum Spitzenteam setzt sich Frauke Petrys Rivale durch. Die bisher als eher moderat bekannte Alice Weidel zeigt beim Parteitag, dass sie auch anders kann.

http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-gauland-und-weidel-fuehren-afd-in-die-bundestagswahl-1.3474888

 

AfD-Spitzenkandidatin: Alice Weidel, die neue Rechte

Für einen Moment scheint Alice Weidel selbst überrascht, welche Wirkung ihre Worte entfalten. Die Delegierten sind aufgesprungen, skandieren „A-f-D, A-f-D“. Weidel – schlank, blondes Haar, dunkler Hosenazug – wartet kurz ab. Dann ruft sie: „Wir sind die einzige Partei für Deutschland in der Bundesrepublik.“ Sie beherrscht die Tonlagen – von schmeichelnder Ansprache, über beißenden Sarkasmus bis hin zum wütenden Crescendo. Und heute lässt sich das Publikum von jedem ihrer Sätze begeistern. Gemeinsam mit dem 76-jährigen Parteivize Alexander Gauland soll die 38-jährige Weidel die AfD in den Wahlkampf führen.

http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/afd-spitzenkandidatin-alice-weidel-die-neue-rechte/19706048.html

Die Scheingemäßigte – während Frauke Petry an Rückhalt in der AfD verliert, ist sie jüngst zur Co-Spitzenkandidatin der AfD gewählt worden: Alice Weidel. Wer ist diese Frau? Ein Porträt in drei Geschichten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/parteien-und-kandidaten/wer-ist-alice-weidel-die-scheingemaessigte-14984572.html

 

Entgleisung auf Facebook: AfD-Kandidat verhöhnt lesbische NS-Opfer

Mit einem Facebook-Post hat der Düsseldorfer AfD-Politiker David Christopher Eckert am Donnerstag einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der stellvertretende Sprecher des Bezirksverbands und Direktkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Düsseldorf III teilte einen rbb-Bericht über einen geplanten Gedenkort für lesbische NS-Opfer im ehemaligen Konzentrationslager Ravensbrück mit der Frage: „Ob es wohl auch bald eine Gedenkstätte für Linkshänder gibt, die im KZ umgekommen sind?“

http://www.queer.de/detail.php?article_id=28691

 

Wie die AfD-Jugend mit den „Identitären“ kungelt

„Kampfzwerg“ nennt Frauke Petry ihn, „Frontmaier“ die Junge Alternative. Markus Frohnmaier rückt die Partei systematisch nach rechts. Jetzt traf er einen Mann, für den sich der Verfassungsschutz interessiert: Martin Sellner von der „Identitären Bewegung“

http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/frohnmaier-trifft-sellner-wie-die-afd-jugend-mit-den-identitaeren-kungelt/19702108.html

 

Konfrontation bei Mahnwache für Horst Mahler

Unmittelbar vor einer Mahnwache für den zurzeit flüchtigen Holocaust-Leugner Horst Mahler ist es am Freitagabend zu Konfrontationen gekommen. Ungefähr 30 Neonazis waren in den frühen Abendstunden auf eine kleine Gruppe Sympathisierender des Bündnisses „Dessau nazifrei“ zugestürmt und hatten offenbar die körperliche Auseinandersetzung gesucht.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/demonstrationen-1/artikel/konfrontation-bei-mahnwache-fuer-horst-mahler.html

 

Äußerungen von Rechtsextremen beschäftigen Karlsruhe

NPD-Politiker David Petereit ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars gescheitert, das sich gegen Rechtsextremismus engagiert. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Freitag in Karlsruhe mit. Opfer der Verunglimpfung waren die mehrfach für ihre Zivilcourage ausgezeichneten Eheleute Birgit und Horst Lohmeyer aus dem von Rechten dominierten Dorf Jamel bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern. Am Ortseingang hatten Menschen aus dem Dorf ein Schild aufgestellt, das die beiden karikierte. NPD-Landesvize Petereit, der für seine Partei auch im Schweriner Landtag saß, hatte ein Foto des Schildes und einen Text darüber ins Internet gestellt. Dafür wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt. Zu Recht, sagt das Verfassungsgericht.

http://www.abendblatt.de/region/mecklenburg-vorpommern/article210318441/Aeusserungen-von-Rechtsextremen-beschaeftigen-Karlsruhe.html

 

Verfahren gegen AfD-Funktionär wegen Volksverhetzung?

Gegen einen Kriminalhauptkommissar aus dem Kreis Bad Kreuznach ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Dem Polizeibeamten Lutz H., der Beisitzer im Bad Kreuznacher AfD-Kreisvorstand ist, wird vorgeworfen, dass er auf dem rheinland-pfälzischen AfD-Landesparteitag Anfang März in Bingen erklärt haben soll: „Die Lüge ist beim Moslem an der Tagesordnung. Er hat das Recht, einen Ungläubigen anzulügen.“

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/staatsanwaltschaft-prueft-verfahren-gegen-afd-funktionaer-aus-kreis-bad-kreuznach-wegen-des-verdachts-auf-volksverhetzung_17835036.htm

 

Berliner Schulen bekommen eine 6 im Kampf gegen Rechts

Hakenkreuz-Schmierereien, Islam-Feindlichkeit, Antisemitismus: Das ist Alltag in Berlins Schulen. Traurige Spitzenreiter unter den Bezirken sind Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf mit je acht registrierten Delikten im vergangenen Jahr. Insgesamt gab es mindestens 46 rechtsextreme Delikte im vergangenen Jahr an Berliner Schulen, die Dunkelziffer ist wohl deutlich höher. Trotzdem bleiben Lehrkräfte Fortbildungen fern. „Zu den rechtsextremen Vorfällen kommt noch ein viel größeres Problem von alltäglicher Diskriminierung“, sagt Robert Lüdecke von der Amadeu Antonio Stiftung gegen Rechtsextremismus. „Das beginnt schon, wenn ‚schwul‘ oder ‚Jude‘ ganz selbstverständlich als Schimpfworte auf dem Schulhof gehören.“

http://www.bz-berlin.de/allgemein/die-berliner-schulen-bekommen-eine-6-im-kampf-gegen-rechts

 

Ex-Verfassungsschützer Temme: Peinliche Fragen zu CDU-Grillfest

Die Landesregierung hat offen gelassen, ob der heutige Ministerpräsident und frühere Innenminister Volker Bouffier (CDU) den damaligen Verfassungsschützer Andreas Temme kannte. Beide sollen an Grillfeiern eines CDU-Arbeitskreises im hessischen Verfassungsschutz teilgenommen haben. Fragen dazu ließ Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag im Innenausschuss unbeantwortet. Temme ist eine Schlüsselfigur im NSU-Komplex.

http://www.fr.de/rhein-main/ex-verfassungsschuetzer-temme-peinliche-fragen-zu-cdu-grillfest-a-1263777

 

NSU-Opfer Kiesewetter: Wenn das Böse zu banal ist

Vor zehn Jahren ermordete der NSU eine junge Polizistin in Heilbronn. Eine Dokumentation raunt nun viel Unseriöses, statt aufzuklären. Zeugen erzählen ungebremst Dinge, die längst vor Gericht widerlegt sind. Wie ärgerlich.

http://www.sueddeutsche.de/medien/nsu-opfer-kiesewetter-wenn-das-boese-zu-banal-ist-1.3474589

 

Fakes zum AfD-Parteitag: Versuch der Verwirrung

Rund um den Bundesparteitag der AfD sind diverse falsche Bilder und Meldungen verbreitet worden. Die Polizei musste gezielte Falschmeldungen dementieren. Größere Verwirrung konnten die Urheber der Fakes aber nicht stiften.

http://faktenfinder.tagesschau.de/fakes-afd-101.html

 

Bewaffnete Reichsbürger

In Hessen gibt es 700 Reichsbürger, in Rheinland-Pfalz 400 – und eine große Zahl ist bewaffnet. Was tun?

http://www.fr.de/rhein-main/extremismus-in-hessen-bewaffnete-reichsbuerger-a-1264647

 

Hessen: Rechtsextreme wittern Morgenluft

Würde man allein die Zahlen des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz als Grundlage nehmen, könnte man leicht zu dem Schluss kommen, dass die rechtsextreme Szene in Hessen stagniert. In den Jahren 2013 bis 2015 lag laut Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Zahl der Rechtsextremisten im Bundesland relativ konstant bei rund 1300. Davon werden etwa 400 als gewaltbereit eingestuft. Für 2016 allerdings liegt noch kein Jahresbericht vor. Doch seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist auch in Hessen erneut eine Zunahme rechtsextremer Aktivitäten zu beobachten.

http://www.fr.de/rhein-main/rechtsextremismus-in-hessen-rechtsextreme-wittern-morgenluft-a-1264636

 

Rechte Gewalt in Bayern: „Ein Risiko für unser Land“

Die Grünen schlagen Alarm: Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Bayern ist stark gestiegen. Sie fordern mehr finanzielle Unterstützung für zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rassismus und eine veränderte Ressourcenverteilung bei der Polizei. Regelmäßig frage sie die Zahlen vom Innenministerium ab. „Es ist schockierend, wie viele Menschen Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden.“ Für das Jahr 2015 hat das Innenministerium 117 Fälle registriert, 2016 waren es 139. „Rechte Gewalt ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land.“ Die Aufklärungsquote sei derweil „besorgniserregend niedrig“, fügt Schulze hinzu.

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/rechte-gewalt-in-bayern-ein-risiko-fur-unser-land-1.6033947

 

Thüringen: Innenminister will NPD-Mitgliedern Waffen entziehen

Nach Auffassung von Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) sollten Anhänger der rechtsextremen NPD keine gefährlichen Waffen mehr besitzen dürfen. „Scharfe Waffen gehören nicht in die Hände von Extremisten“, betonte er. „Rechtlich ist es viel schwerer, Waffen wieder einzusammeln.“

https://www.tag24.de/nachrichten/erfurt-thueringen-innenminister-will-npd-mitgliedern-waffen-entziehen-lassen-240892

 

Thüringen: Zivilgesellschaft soll im Kampf gegen Rechts gestärkt werden

Madeleine Henfling (Grüne) schaute kurz einigermaßen betroffen. Denn die Schilderungen, die sie dieser Tage auf ihrer Demokratie-Tour durch Thüringen hörte, lassen nur erahnen, wie groß die Probleme sind, die Menschen in vielen Orten mit Rechtsextremisten haben. Mit Neonazis, die im Ort leben, mit Rechtsrockveranstaltungen, zu denen teils erheblich gewaltbereite Nazis aus der ganzen Republik anreisen, oder eben mit den sintflutartig organisierten Demonstrationen. Alltagsrassismus aber ist ein Problem, dass überall geschildert wird.

http://www.tlz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Zivilgesellschaft-soll-im-Kampf-gegen-Rechts-gestaerkt-werden-412089274

 

Neurechter Denker Karl-Heinz Weißmann: Der Oberintellektuelle

Der vielleicht einflussreichste Publizist der Neuen Rechten hat gute Möglichkeiten, Nachwuchs zu rekrutieren: Karlheinz Weißmann, 58, unterrichtet am Gymnasium Corvinianum in Northeim Geschichte und Religion. Gut vorbereitet sei sein Unterricht, klar strukturiert seine Ausführungen, sagt ein ehemaliger Kollege, der namentlich nicht genannt werden will. Weißmanns pädagogischer Ethos zeigt sich auch in den Titeln seiner neusten Bücher, die in der Edition der ihm nahe stehenden Wochenzeitung Junge Freiheit erschienen sind: Sie heißen „Deutsche Geschichte für junge Leser“ und „Martin Luther für junge Leser“. Die Worte äußerst abgewogen, die Sätze genau überlegt argumentiert Weißmann dort gegen das, was er „Liberalismus“ nennt.

http://www.taz.de/!5399096/

 

Aktivistin über akzeptierten Rassismus: „Schwieriger als gegen Stiefelnazis“

Gegenstrategien: Sandra Peters vom „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ über die Schwierigkeiten, gegen die Neue Rechte zu mobilisieren.Frau Peters, scheitern antifaschistische Initiativen an rechtspopulistischen Bewegungen?

Sandra Peters: Das Strategiepapier der AfD beweist uns das Gegenteil. Darin wird uns bescheinigt, dass die vielen Aktiven, die AfD-Infostände begleiten, es der AfD sehr schwer machen, ihre Propaganda unter die Leute zu bringen. Auch die Auseinandersetzung um Hamburger Veranstaltungen der AfD in den Bürgerhäusern in Wilhelmsburg und Eimsbüttel wurde durch den breiten zivilgesellschaftlichen Widerstand dagegen gewonnen. Insofern ziehen wir eine positive Bilanz.

https://www.taz.de/Aktivistin-ueber-akzeptierten-Rassismus/!5402644/

 

Marine Le Pen: Rechtspopulistin mit klaren Feindbildern

Sie ist eine der bekanntesten Figuren des Rechtspopulismus in Europa – und steht nun im Rennen um das mächtigste Amt Frankreichs im Finale. Marine Le Pen machte radikal rechtes Gedankengut salonfähig.

http://www.frankenpost.de/deutschlandwelt/thema/topthemen/hintergruende/art660691,5484175

 

Rechtsextremismus-Enquete in Österreich: Vom rechten Eck in den Mainstream

Wer bei Rechtsextremen nur an Neonazis denke, liege falsch, meint Patrick Gensing, Autor des Buchs Rechte Hetze im Netz: Die extreme Rechte von heute gebe sich harmlos, sei aber „viel wirkungsmächtiger, weil ihr Netzwerk weit in die politische Mitte hineinreicht“, sagt Gensing, der sich als ARD-Journalist, Blogger und Buchautor mit rechten Gruppierungen befasst hat und auf der Rechtsextremismus-Enquete der Grünen im Parlament am Freitag eine Bestandsaufnahme der Szene aus deutscher Sicht präsentierte. Immer öfter gelinge es Rechtsextremen, Themen zu setzen.

http://derstandard.at/2000056337970/Rechtsextreme-Vom-rechten-Eck-in-den-Mainstream

 

Jerome Leroys „Der Block“: Reise ans Ende der Nacht

Das Buch der Stunde: Jérôme Leroys „Der Block“ erzählt von rechtsextremer Gewalt und Machtergreifung.

http://www.fr.de/kultur/literatur/jerome-leroys-der-block-reise-ans-ende-der-nacht-a-1263703

 

Thüringer Nazi-Wirt lockt Gäste mit Hitler-Schnitzel

Im idyllischen Kloster Veßra liegt das Gasthaus „Goldener Löwe“, dessen Wirt kein Unbekannter ist. Tommy Freck ist eine Größe in der rechten Szene. Pünktlich zum Geburtstag von Adolf Hitler, am 20. April, gab es bei ihm „Hitler Schnitzel“ zu essen. „Geburtstagsangebot 20.April 2017: Alle Standard-Schnitzel nur 8,88€“ heißt es auf dem unfassbar geschmacklosen Flyer, mit dem der „Nazi-Wirt“ für seine Spezialität wirbt.

https://www.tag24.de/nachrichten/thueringen-nazi-wirt-hitler-schnitzel-vessra-goldener-loewe-tommy-freck-neonazi-adolf-geburtstag-240713

 

Bergen-Belsen: Überlebende und Politiker gedenken KZ-Befreiung

KZ-Überlebende und Politiker haben an die Befreiung des niedersächsischen Konzentrationslagers Bergen-Belsen vor 72 Jahren erinnert. Kulturstaatsministerin Monika Grütters von der CDU war auch unter den Gästen. Sie betonte, es sei nötig neue Wege zu finden, um Geschichte zu vermitteln. „Weil es 72 Jahre nach der Befreiung der Konzentrationslager immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gibt, werden Lernorte wie die Gedenkstätte Bergen-Belsen dafür immer wichtiger, gerade für die junge Generation.“

http://www.deutschlandfunk.de/bergen-belsen-kulturstaatsministerin-gruetters-gedenkt-ns.2849.de.html?drn:news_id=736841

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