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Presseschau … 25.09.2015

Anklage nach Überfall auf drei Inder erhoben +++ Greifswald:  Angriff auf neue Notunterkunft +++ Rechtsextremismus: Warum die Sicherheitsbehörden im Netz scheitern +++ AfD-Aufmarsch in Erfurt mit Neonazis und militanten Angriffen

Greifswald:  Angriff auf neue Notunterkunft

In der Nacht zu Freitag haben Unbekannte Aufkleber mit nationalistischen Sprüchen an die Sporthalle in der Greifswalder Feldstraße geklebt.

Ostsee Zeitung

Anklage nach Überfall auf drei Inder in Jena erhoben

Der brutale Überfall auf drei indische Studenten Mitte Juni in Jena landet nun vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen drei mutmaßliche Schläger erhoben. Staatsanwalt Jens Wörmann sagte am Donnerstag in Gera, dass den Männern im Alter von 18, 19 und 21 Jahren gefährliche Körperverletzung vorgeworfen werde. Man gehe von einem ausländerfeindlichen Hintergrund aus.

MDR

Mordaufruf gegen Sinti und Roma schreckt Grüne auf

In einem Online-Shop wird ein T-Shirt angeboten, das für das Töten von Sinti und Roma wirbt. Der Grünen-Politiker Volker Beck ist empört und geht nun wegen Volksverhetzung juristisch gegen den Hersteller vor.

Handelsblatt

Berliner Zeitung

Rechtsextremismus: Warum die Sicherheitsbehörden im Netz scheitern

Flugblätter und Broschüren waren gestern – heute verbreiten Rechtsextremisten ihren Hass über Facebook und WhatsApp. Die Sicherheitsbehörden sind darauf bislang nur schlecht vorbereitet, wie ein Papier aus dem Innenministerium offenbart.

Spiegel

AfD-Aufmarsch in Erfurt mit Neonazis und militanten Angriffen

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen verschärft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Ton und startet eine „Herbstoffensive“, in der sie gegen ein „Asylchaos“ polemisiert. In diesem Rahmen initiiert der AfD-Landesverband in Thüringen wöchentliche Aufmärsche in der Landeshauptstadt Erfurt, die auch von Neonazis gern genutzt werden. Bei den bisherigen Aufmärschen kam es immer wieder zu Gewalt gegen Andersdenkende.

Störungsmelder

Hunderte Dresdner folgen AfD-Aufruf in Dresden

Mehrere Hundert Menschen haben am Donnerstagabend auf einer Kundgebung der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) in Dresden gegen die Asylpolitik der Bundesregierung demonstriert.

Sächsische Zeitung

Soziologe: AfD will Kapital aus Flüchtlingsdebatte schlagen

Die Partei AfD versucht nach Einschätzung des Jenaer Sozialwissenschaftlers Matthias Quent, aus der Flüchtlingsdebatte politisches Kapital für sich zu schlagen. „Man muss sich in Erinnerung rufen, dass die AfD als Anti-Euro-Partei gegründet wurde“, sagte Quent MDR THÜRINGEN. Angesichts der derzeit laufenden öffentlichen Debatte sei es nicht verwunderlich, „dass sich die AfD ihrem populistischen Format folgend auch dieses Themas annimmt und gewissermaßen auf den fahrenden Zug aufspringt“.

Vor allem Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke trete in dieser Debatte als Demagoge auf. „Er nimmt die Ängste von Menschen auf, bestätigt deren Vorurteile und führt sie in eine politische Richtung weit rechts von der CDU“, sagte Quent.

MDR

„Demoverbot kann Aufmärsche nicht verhindern!“

Die CSU-Stadtratsfraktion möchte ein Demonstrationsverbot für Rosenheim, doch ist das überhaupt durchsetzbar? Die Mehrheit der Parteien im Rosenheimer Rathaus positioniert sich klar gegen den Antrag der CSU. Die meisten argumentieren mit einer Verletzung des Grundrechtes.

Rosenheim24

Fünf Ideen gegen Sozialneid

Wie Deutschland Verteilungskämpfe zwischen Flüchtlingen und Einheimischen vermeiden kann

Zeit

Karriere-Aus nach Neonazi-Check bei Polizei

Der Vorwurf wiegt schwer: In der Polizeiinspektion Uckermark stehen mehrere Beamte unter Rechtsextremismus-Verdacht. Im August sind die Vorwürfe laut geworden, jetzt liegt das Ergebnis der sechs Wochen dauernden internen Untersuchung durch das Potsdamer Präsidium vor. Für mehrere Beamte bedeutet die Affäre einen Knick in der Karriere.

Märkische Allgemeine

Potsdamer Neuste Nachrichten

Breite Front gegen braunen Sumpf in Köln: Kölner Bündnisse stellen sich gegen HoGeSa

Knapp ein Jahr ist es her, dass 5.000 Hooligans in der Kölner City randalierten, Polizisten verletzten und Sachschäden anrichteten. Jetzt soll die Demo als Jahrestag erneut stattfinden. Aber Köln stellt sich quer!

Citynews-Köln

Union-Fans jagen NPD-Funktionär durch ICE

Auf der Rückreise vom Auswärtsspiel beim FSV Frankfurt haben Fans von Union Berlin offenbar einen NPD-Funktionär durch einen ICE gejagt.

Auf seiner Facebook-Seite beklagte sich Sebastian Schmidtke, der Landesvorsitzende der NPD Berlin, dass er im ICE von Frankfurt nach Berlin von „ca 50 linken Union Berlinfans“ angegriffen worden sei. Nach eigenen Angaben musste er sich von den Union-Fans „quer durch Zug prügeln und berauben lassen.“

Fanzeit

„Sie behandeln uns wie Tier hier“: Undercover in einem Hamburger Flüchtlingsheim

Zehntausende Flüchtlinge werden in Deutschland zurzeit in Notunterkünften untergebracht. Journalisten wird der Einlass in diese Baumärkte, Turnhallen und Zeltlager fast immer verweigert. Der Reporter Fabian Köhler hat deshalb verdeckt recherchiert. In der Erstaufnahme-Einrichtung in der Hamburger Dratelnstraße erlebte er überfüllte Zelte ohne Licht und Heizung; Müllberge und verdreckte Toiletten und und hunderte Flüchtlinge, die sich selbst überlassen werden.

Huffingtonpost

Niedersachsen will Rassismus an der Discotür ahnden

Als erstes Bundesland will Niedersachsen künftig Rassismus an der Diskotür mit Bußgeldern von bis zu 10.000 Euro ahnden. Die rot-grüne Landesregierung stimmte einer entsprechenden Änderung des Gaststättengesetzes zu, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte.

Weser Kurier

Nordwest Zeitung

Kripo ermittelt nach rassistischen Parolen in Glinde

Täter sprühten rechtsextreme Symbole in der Nähe von Flüchtlingsheim an Wände. Tätern droht Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Abendblatt

Unbekannte beschmieren neue Notunterkunft

In der Nacht zu Freitag haben Unbekannte Aufkleber mit nationalistischen Sprüchen an die Sporthalle in der Greifswalder Feldstraße geklebt.

Ostsee Zeitung

Rechte Demo in Graz wirbt mit „Stadt der Volkserhebung“

Junge Grüne erstatten Anzeige wegen Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda

Standart

Waschmaschinen-Dieb: NPD-Politiker zu Bewährungsstrafe verurteilt

Vor dem Landgericht Rostock musste sich am Mittwoch der NPD-Stadtvertreter Nils Matischent verantworten. Der Angeklagte zog allerdings die Berufung zurück – und ist somit rechtskräftig wegen Diebstahls von Waschmaschinen verurteilt. Die nächsten Ermittlungen laufen bereits.

Endstation Rechts

Schweizer Rechtspopulisten inszenieren sich in wirrem Musikvideo

Im Wahlkampf für den Nationalrat setzen die Schweizer Rechtspopulisten von der SVP auf eine ungewöhnliche Inszenierung: In einem aufwändigen Musikvideo werden Spitzenpolitiker der einwanderungskritischen Partei wie Popstars von Tänzerinnen umkreist und Parteiikone Christoph Blocher springt oben ohne in den Pool.

Focus

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hassgesang

Hassgesang

„Hassgesang“ ist ein neonazistisches Untergrundprojekt aus Teltow (Brandenburg). Das erste Album „Helden für’s Vaterland“ wurde 2001 von einem schwedischen Label…

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