Im Oktober 2015 rief der Bundesjustizminister Heiko Maas eine „Task Force gegen Hassinhalte im Internet“ zusammen. Neben Vertreter_innen des Ministeriums trafen sich Internetunternehmen, Beschwerdestellen und NGOs (darunter die Amadeu Antonio Stiftung und Belltower.News), um den Umgang mit rassistischer, antisemitischer und demokratiefeindlicher Hassrede im Internet zu erörtern. Die Task Force existierte bis Dezember 2017 und endete mit Einfühung des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zum 1. Januar 2018.
Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung zum NetzDG: Nach dem heutigen Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber im Bundesjustizministerium erneuert…
Die aktuellen Verurteilungen wegen Hate Speech +++ Olivia Jones zeigt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung an +++ Juristische Ideen aus Dresden gegen Hass…
Im Internet haben wir und viele andere einen „Summer of Hate“ erlebt. Massiv wie nie werden Menschen, die sich gegen…
Im Oktober rief der Bundesjustizminister Heiko Maas eine „Task Force gegen Hassinhalte im Internet“ zusammen. Neben Vertreter_innen des Ministeriums trafen…