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04.02.2016 … Presseschau

Zschopau (Sachsen): Mann zeigt Hitlergruß und droht mit Anschlag auf Flüchtlingsheim +++ Osterburg (Sachsen-Anhalt): Syrische Flüchtlinge beleidigt und geschlagen +++ Düsseldorf: Nazis greifen Gründungsversammlung von Initiative gegen Rechts an

  

Zschopau (Sachsen): Mann zeigt Hitlergruß und droht mit Anschlag auf Flüchtlingsheim

In Zschopau erschreckte am Dienstag ein Mann (54) zwei Mädchen (11, 12) an einer Bushaltestelle. Er stellte sich am Nachmittag vor sie hin, prahlte mit einer Pistole, einem Klappmesser, Feuerzeugbenzin und Feuerzeug. Außerdem drohte der Mann, mit seinen Waffen öffentliche Gewalttaten, vor allem gegen Flüchtlingsheime, begehen zu wollen. Nach einem Hitlergruß trat der Mann ab. Am späten Abend stellte die Polizei den Verdächtigen in der Stadt. Er hatte eine Spielzeugpistole, Spiritusflaschen und ein Messer dabei – Festnahme.

https://mopo24.de/nachrichten/mehrere-gewalttaten-erzgebirge-sachsen-aue-zschopau-annaberg-buchholz-45125

 

Osterburg (Sachsen-Anhalt): Syrische Flüchtlinge beleidigt und geschlagen

Am Dienstagabend gegen 18 Uhr kam es in Osterburg nach einer vorangegangenen Beleidigung zur gegenseitigen Körperverletzung zwischen deutschen Personen und syrischen Jugendlichen. Vor dem dortigen Jugendfreizeitzentrum hatten mehrere deutsche Personen ausländerfeindliche Parolen gerufen. Zwei 13 und 14-jährige Syrer kamen daraufhin aus dem Gebäude. Auf dem Hof wurden sie zu Boden gestoßen. Danach flüchteten die beiden Syrer zurück in das Freizeitzentrum. Später trafen beide Gruppen nochmal aufeinander, es kam zu einer Prügelei.

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/verdacht-des-landfriedensbruchs-in-osterburg-gruppe-pruegelt-sich-mit-syrischen-jugendlichen,20641266,33704194.html

 

Düsseldorf: Nazis greifen Gründungsversammlung von Initiative gegen Rechts an

Am Montag griffen in Düsseldorf etwa zwei Dutzend Nazis die Freizeitstätte Garath an. Die rechten Schläger hatten zuvor an einer Demonstration der „Republikaner“ teilgenommen. Mindestens zwei Personen wurden bei der Attacke verletzt. Während der Attacke fand in der Begegnungsstätte gerade die Gründungsversammlung der Initiative «Garath stellt sich quer» statt, an der auch Vertreter von LINKEN, Grünen und SPD teilnahmen. Die Kundgebung der Republikaner hatten sich inhaltlich gegen die Gründung der Anti-Rechts-Initiative gewandt und fand unweit der Freizeitstätte statt.

http://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Duesseldorf-Garath-Rechte-Schlaeger-greifen-ein-Treffen-von-Buergern-Bezirksvertretern-und-Ratsleuten-in-der-Freizeitstaette-an-54163

 

Homburg (Saarland): Rassistische Schmierereien an geplanter Flüchtlingsunterkunft

Die Pläne der Stadt Homburg, die alte Schule in Jägersburg als Unterkunft für Flüchtlinge zu nutzen, führt aktuell zum Teil zu erbosten Reaktionen von Anwohnern. Am Wochenende kam es zudem zu rassistischen Schmierereien am Gebäude selbst. Unbekannte sprühten Sätze wie „Für Deutsche zu teuer, für Asylanten 350 000 Euro“ an eine der Wände im Innenhof. Auch ein Hakenkreuz ist dort derzeit zu sehen und der Spruch „keine Kanacken“.

http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/homburg/homburg/jaegersburg/Jaegersburg-Gebaeude-Rechtsradikalismus-Strafanzeigen-Staedte;art446972,6058236

 

Freital (Sachsen): Linken-Parteibüro in Freital mit schwarzer Farbe beschmiert

Unbekannte haben am Dienstag die Fassade sowie die Eingangstür des Linken-Parteibüros an der Dresdner Straße mit schwarzer Farbe beschmiert. Unter anderem hätten die Täter „NS“ an die Eingangstür gesprüht. Auch an einer in der Nähe befindlichen Litfaßsäule fanden die Beamten rechte Symbole und Anti-Asyl-Sprüche.

http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/Polizeiticker-Mitteldeutschland/Linken-Parteibuero-in-Freital-mit-schwarzer-Farbe-beschmiert

 

Eisenach: Büros von Parteien und Wählerinitiativen beschmiert

In Eisenach sind in der Nacht zu Mittwoch Büros von Parteien und Wählerinitiativen großflächig mit Beschimpfungen beschmiert worden. Mit silberner Farbe wurden Fassaden und Schaufenster von CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und Eisenacher Aufbruch besprüht. Bei der SPD wurde sogar eine Fensterscheibe mit einem Pflasterstein zertrümmert. Bei den Grünen wurde „Pedo-Schweine“ (Fehler im Original) gesprüht, bei der CDU „Volksverräter“.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Staatsschutz-ermittelt-wegen-Schmierereien-an-mehreren-Eisenacher-Parteibueros-1089823089

 

„Reichsbürger“ geht mit Messer auf Gerichtsvollzieher los – SEK-Einsatz in Reckenthin (Brandenburg)

Ein sogenannter „Reichsbürger“ hat am Mittwoch für einen SEK-Einsatz im brandenburgischen Reckenthin gesorgt. Er hatte sich gegen die Sperrung seines Stromanschlusses gewehrt und war mit einem Messer auf einen Mitarbeiter des Energieversorges, einen Gerichtsvollzieher und Polizisten losgegangen. Daraufhin rückte das SEK an. Der Mann verschanzte sich mit seiner Frau und sechs Kindern in seinem Haus. Nach langen Verhandlungen sei er festgenommen worden, sagte Polizeisprecherin Dörte Röhrs.

http://www.mopo.de/news/panorama/sek-einsatz–reichsbuerger–geht-mit-messer-auf-gerichtsvollzieher-los-23488478

 

Wuppertal: Haftstrafen für rechtsextreme Messerstecher

Das Landgericht in Wuppertal hat am Mittwoch drei rechtsextreme Schläger zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Täter hatten im April vergangenen Jahres einen politisch links eingestellten Wuppteraler vor dem Autonomen Zentrum überfallen und mit acht Messerstichen lebensgefährlich verletzt. Der Hauptangeklagte, ein 38-Jähriges früheres NPD-Mitglied, muss für acht Jahre ins Gefängnis. Zwei weitere Angeklagte wurden wegen ihrer Mitverantwortung zu 18 bzw. neun Monaten Haft verurteilt. Die beiden Mittäter stammten ebenfalls aus der Neonaziszene und waren unter anderem bei den «Hooligans gegen Salafisten» («HoGeSa») aktiv. Das Opfer wird laut Auskunft seiner Ärzte lebenslange unter den Folgen des Überfalls leiden.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000444.angriffe-auf-fluechtlingsunterkuenfte-allein-im-januar.html

 

„Rostock hilft“: Rechnungen von Flüchtlingshelfer an die Stadt wurden „MVGIDA“ zugespielt

Zwei Rechnungen des Jugendalternativzentrums (JAZ) an das Rostocker Amt für Flüchtlingsfragen sind kürzlich auf der Facebook-Seite der fremdenfeindlichen Bewegung MVgida veröffentlicht worden. Beide Schriftstücke tragen den Eingangsstempel der Stadt. Jetzt werden rechtliche Konsequenzen geprüft. „Offenbar haben unberechtigte Personen Teile einer solchen Rechnung in sozialen Netzwerken verbreitet“, sagt Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke). Der JAZ e.V. ist die juristische Struktur hinter „Rostock hilft“. Die Freiwilligen wurden von der Stadt für etwa zwei Wochen mit der Unterhaltung einer Notunterkunft beauftragt, für die Erfüllung dieser Aufgabe wurden beispielsweise Benzinkosten ausgelegt. Außerdem wurden Aufwandsentschädigungen für Menschen ausgezahlt, die in den vergangenen Monaten fast ununterbrochen im Einsatz waren. Es handelt sich um sogenannte „Ehrenamtspauschalen“ für diejenigen, die aufgrund des zeitintensiven Engagements nur noch eingeschränkt ihrer Lohnarbeit nachgehen konnten.

http://www.ostsee-zeitung.de/Region-Rostock/Rostock/Fluechtlingshelfer-veraergert-ueber-Rechnungen-im-Internet

http://www.jaz-rostock.de/

 

Mädchen erfinden Verfolgung durch Asylbewerber

Drei Mädchen haben am späten Dienstagabend in Kirchheim unter Teck (Kreis Esslingen, Baden Württemberg) einen angeblichen Übergriff durch Asylbewerber erfunden. Wie die Polizei mitteilt, kamen die Mädchen gegen 23 Uhr in eine Gaststätte am Bahnhof und behaupteten, sie seien gerade „um ihr Leben“ gerannt, um 300 Asylbewerbern zu entkommen, die sie angeblich verfolgt und belästigt hätten. Die alarmierte Polizei war mit starken Kräften schnell zur Stelle, um der Sache nachzugehen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wollten die drei Mädchen im Alter von 15 und 16 Jahren zuvor in eine nahe gelegene Flüchtlingsunterkunft gelassen werden, was ihnen das Sicherheitspersonal jedoch verwehrte.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kirchheim-unter-teck-maedchen-erfinden-verfolgung-durch-asylbewerber.9e243005-7ef1-407f-bed8-a645e009a2c6.html

 

Berlin: Rassistische Übergriffe in Berlin steigen um 46 Prozent

Nach Erkenntnissen des Berliner Senats wurden 57 fremdenfeindliche Angriffe auf Flüchtlingsheime im Jahr 2015 verübt. Die Täter konnten meistens nicht gefasst werden. Mehr als 70.000 Flüchtlinge erreichten im vergangenen Jahr die Stadt. Immer öfter kommt es zu rassistischen Übergriffen. Der Anstieg gegenüber 2014 lag bei 46 Prozent. Damals wurden 39 Vorfälle registriert. Die endgültigen Zahlen für 2015 liegen aber erst in den nächsten Monaten vor. Darauf wies der Senat hin. In Berlin gibt es inzwischen etwa 150 Heime und Notunterkünfte für Flüchtlinge.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/angriffe-auf-fluechtlingsheime-fremdenfeindliche-uebergriffe-in-berlin-steigen-um-46-prozent-,10809148,33703562.html

 

NRW im Januar: 33 rechtsextrem motivierte Übergriffe auf Flüchtlingsheime

Die Angriffe auf Flüchtlingsheime in NRW ebben nicht ab. Allein im Januar dieses Jahres sind laut einem Sprecher des Innenministeriums 33 rechtsextrem motivierte Übergriffe registriert worden. Dabei habe es sich überwiegend um Sachbeschädigungen und Propagandadelikte gehandelt. Die Zahl der Übergriffe lag damit Ende Januar bereits über der des gesamten Jahres 2014: Damals waren binnen zwölf Monaten lediglich 25 Fälle gezählt worden. Im vergangenen Jahr hatte sich die Zahl dann auf 214 Übergriffe verachtfacht. Darunter waren 28 Gewaltdelikte wie Körperverletzung oder Brandstiftung; fünf Menschen wurden leicht verletzt.

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/nrw-33-rechtsextrem-motivierte-uebergriffe-auf-fluechtlingsheime-aid-1.5740980

 

Strafe für BVB-Fans wegen Volksverhetzung

Fußball-Fans, die unweit des Dortmunder Stadions das sogenannte U-Bahn-Lied gesungen hatten, haben sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Nach Angaben des Oberlandesgerichts Hamm von Mittwoch (03.02.2016) müssen die Angeklagten im Alter zwischen 42 und 45 Jahren jeweils 5.400 Euro Strafe zahlen. Die Fans von Borussia Dortmund hatten 2014 nach einem Heimspiel gegen Mainz gut hörbar die volksverhetzende Textstelle „Eine U-Bahn, eine U-Bahn, eine U-Bahn bauen wir, von Jerusalem bis nach Auschwitz, eine U-Bahn bauen wir!“ gesungen.

http://www1.wdr.de/themen/infokompakt/nachrichten/nrwkompakt/u-bahn-lied-volksverhetzung-100.html

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/strafe-fuer-bvb-fans-wegen-volksverhetzung-aid-1.5738891

 

Potsdam: „Pogida“-Demo diesmal vor Flüchtlingsheim am Schlaatz

Gleich zwei Gegendemonstrationen stellten sich an diesem Mittwoch dem Umzug des Potsdamer-Pegida-Ablegers Pogida in den Weg. Unter dem Motto „Refugees welcome – für Weltoffenheit und Toleranz“ hielt das städtische All-Parteien-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ um 18.30 Uhr eine Kundgebung im Potsdamer Stadtteil Schlaaz ab. Schon eine Stunde früher versammelte sich am S-Bahnhof Babelsberg ein breites Bündnis linker Gruppen, ebenfalls aus Protest vor dem rechten Zug. Problematisch war aus Sicht der Polizei an diesem Mittwoch zunächst, dass die Route der rassistischen Pogida-Demonstranten an einem Asylbewerberheim vorbeiführte. Die Polizei hatte allerdings mit der Auflösung der Demonstration gedroht, falls in der Nähe des Heims Parolen zu hören sein sollten. Es blieb deshalb überwiegend ruhig.

http://www.morgenpost.de/berlin/article207003035/Pogida-Protest-diesmal-vor-Fluechtlingsheim-am-Schlaatz.html

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Pegida-Zug-fuehrt-am-Asylheim-vorbei

 

„Siamo tutti antifascisti“ – Pegida-Gegner demonstrieren in Basel

Auf dem Basler Marktplatz sitzen am Mittwochabend rund 300 linke Demonstranten, umringt werden sie von ungefähr ebenso vielen in Schutzmontur gekleideten Polizisten aus Basel, dem Kanton Bern und dem Aargau. Sie singen Lieder wie «Bella Ciao», rufen in Sprechchören «Siamo tutti antifascisti» oder brüllen «No Border. No Nation. Stop Deportation». Das ist, was aus der für den 3. Februar groß angekündigten Pegida-Schweiz-Kundgebung geworden ist. Der Präsident der islamfeindlichen Organisation, Mike Spielmann, hatte die Veranstaltung bereits vor zwei Tagen abgesagt. «Wir werten die Sicherheit der Bevölkerung höher als die vertretenen Interessen von Pegida Schweiz», begründete er den Rückzug mittels eines Eintrags auf der offiziellen Facebook-Site.

http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/pegida-schweiz-zieht-euch-warm-an-ld.4854

 

AfD-Wahlkampf in Hessen: Proteste und Gauland-Besuch

Mehr als 100 Menschen haben am Mittwochabend vor dem Saalbau Ronneburg lautstark gegen eine Wahlkampfveranstaltung der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland mit dem AfD-Bundesvize Alexander Gauland protestiert. Etwa 100 AfD-Anhänger waren gekommen.

http://www.fr-online.de/frankfurt/gauland-bei-afd-frankfurt–kein-recht-auf-nazipropaganda-,1472798,33708922.html

 

Was Pegida (auch) von ihren Gegnern unterscheidet: Mangelnde Protesterfahrung

Viele Demonstranten bei Pegida sind Protest-Neulinge, sie sind unerfahren, aber zäh. Die Gegendemonstranten haben oft viel mehr Protesterfahrung, wie zwei Studien zeigen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-02/pegida-studie-demonstranten-afd-nopegida

 

Nazigewalt und Pegida: „Wie rechts ist Sachsen wirklich?“

Der Leipziger Polizeipräsident spricht von einer „Pogromstimmung“ gegen Flüchtlinge; das US-Magazin „Time“ druckt ein Foto der Pegida-Demo auf dem Titel, Sachsen gilt als fremdenfeindlichstes aller Bundesländer. Von deutschlandweit 924 Angriffen auf Asylheime entfielen laut sächsischem Innenministerium 101 auf den Freitstaat. Die Amadeu-Antonio-Stiftung zählte in Sachsen dagegen 146 Angriffe – bundesweit der traurige erste Platz. Fakt: Auch wenn die Zahlen schwanken – nirgends in Deutschland gibt es so viel rechte Gewalt wie in Sachsen.

http://www.bild.de/regional/leipzig/rechtsextremismus/wie-rechts-ist-sachsen-wirklich-44423040.bild.html

 

Bordell-Gutschein für Flüchtlinge: Ein Fake wird viral

In regelmäßigen Abständen kursieren auf ausländerfeindlichen Seiten Gerüchte über Bevorzugungen für Flüchtlinge, gelogen sind sie alle. Jetzt kursiert eine neue Meldung: Angeblich sollen Flüchtlinge vom „Sozialamt des Freistaates Bayern“ eine Freikarte für einen Bordellbesuch erhalten haben.

http://derstandard.at/2000030288253/Bordell-Gutschein-fuer-Fluechtlinge-Fake-wird-viral

http://www.mimikama.at/allgemein/freikarte-frs-bordell-fr-flchtlinge/

 

Pegida auf Facebook: Hetze im Sekundentakt

Sie hetzen gegen Flüchtlinge, gegen Muslime, gegen Politiker. Seit mehr als einem Jahr demonstrieren in Dresden Frustrierte und Rechte, die sich „Patriotische Europäer“ nennen. Fernsehbilder übertragen Woche für Woche die wehenden Deutschlandfahnen in die Wohnzimmer der Republik. Um herauszufinden, wer die Anhänger von Pegida sind und was sie umtreibt, hat die Süddeutsche Zeitung alle Kommentare und Posts gesammelt, die zwischen 28. Dezember 2014 und 31. Dezember 2015 auf der Facebook-Seite von Pegida veröffentlicht wurden. Eine quantitative Analyse zeigt, wie dramatisch Pegida an Relevanz verlor – bis die Flüchtlingskrise die Bewegung gerettet hat.

http://www.sueddeutsche.de/politik/ein-jahr-pegida-pegida-auf-facebook-hetze-im-sekundentakt-1.2806271

 

Rentner buddelt Stolperstein immer wieder aus

Johann Wilkens ist nur 32 Jahre alt geworden. Der Emder starb 1943 im berüchtigten „Strafbataillon 999“ in Tunesien. Heute erinnert ein sogenannter Stolperstein an das Opfer des Nazi-Regimes. Der Stein liegt auf dem Fußweg an einer Stelle, an der Wilkens einst gewohnt hat. Doch das passt Rentner Hans Bär so gar nicht. Bär wohnt jetzt dort – und er hat den Stolperstein schon zweimal wieder ausgebuddelt. Warum? Weil er die Parteizugehörigkeit des getöteten jungen Mannes nicht akzeptieren kann. „Ein Grabstein eines Kommunisten direkt vor meiner Haustür, das kann ich als ehemaliger Bundeswehrsoldat nicht dulden“, schimpft der Rentner. „Zumal die KPD in Deutschland ja verboten ist.“ Nach zwei Wochen schnappte Bär sich einen Spaten und grub den Stolperstein aus, „damit ich ihn nicht mehr sehen musste“, wie er erklärt.

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Rentner-buddelt-Stolperstein-immer-wieder-aus,stolperstein146.html

 

Neue ZDF-Webserie: „Familie Braun“ – Zwei  Nazis und ein schwarzes Kind

„Ihr seid Nazis, ne?“: Ein sechsjähriges Mädchen stellt das WG-Leben zweier Neonazis komplett auf den Kopf. Denn Lara – Ergebnis eines lang vergessenen One-Night-Stands von Thomas mit einer Eritreerin – ist schwarz. Und das passt so gar nicht in die „braune Welt“ der beiden jungen Männer. In acht Folgen à sechs Minuten begegnet die Produktion von ZDF/Quantum, Das kleine Fernsehspiel dem Thema Rechtsradikalismus und Fremdenhass mit viel Humor. Am Freitag, 5. Februar 2016, startet die Web-Serie „Familie Braun“ auf YouTube und in der ZDF-Mediathek mit täglich einer neuen Folge. Ab 12. Februar 2016 sind freitags jeweils zwei Folgen im ZDF zu sehen.

http://www.presseportal.de/pm/7840/3242239

 

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Die Punker von Anti-Flag sind alles andere als Donald Trump-Fans, doch statt in eine Art Schockstarre zu verfallen, wollen sie sich lieber auf die positiven Errungenschaften der letzten Jahrzehnte besinnen und wenden sich mit einem mutmachenden Video an die Öffentlichkeit.

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