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04.03.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen:  Berliner U-Bahn: Rassistischer Übergriff mit Pistole +++ Bayern: Schaffner wirft dunkelhäutigen Fahrgast gewaltsam aus dem Zug +++  Chemnitz: Angriff auf alternatives Wohnprojekt

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Berliner U-Bahn: Rassistischer Übergriff mit Pistole

Die Serie von brutalen Übergriffen in Berlins öffentlichen Verkehrsmitteln reißt nicht ab. Jüngster Gewalt-Exzess in einem U-Bahnzug der Linie U7 in Neukölln: In Höhe des Bahnhofs Grenzallee pöbelte ein Unbekannter am Dienstagnachmittag einen 68-Jährigen rassistisch an. Dieser fragte zurück, was dessen Sprüche denn sollte  Darauf ging der Unbekannte auf sein Opfer los und trat unvermittelt auf den älteren Mann ein. Anschließend soll er ihm mit dem Griff einer Pistole auf den Kopf geschlagen haben. Das Opfer erlitt zwei Platzwunden. Am Bahnhof Neukölln versuchten andere Fahrgäste, dem Prügel-Opfer zu helfen. Es kam zu einem kurzen Gerangel, woraufhin der Täter flüchtete. Der Angegriffene kam mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus, wo seine Verletzungen behandelt wurden. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (Berliner Kurier)

Bayern: Schaffner wirft schwarzen Fahrgast gewaltsam aus dem Zug

Am vergangenen Montag, 23. Februar, wurde ein Kontrolleur der niederbayrischen Waldbahn gegenüber einem Asylbewerber handgreiflich und warf diesen aus dem Zug. Ein Handy-Video zeigt, wie ein Asylbewerber von einem Fahrkartenkontrolleur in der Waldbahn massiv angegangen wird. Der bislang unbekannte Asylbewerber hatte ein gültiges Ticket für die Bahnstrecke Zwiesel-Bodenmais, das er jedoch nicht (wie in europäischen Ländern üblich) mit lateinischen Buchstaben, sondern mit arabischen Lettern unterschrieben hatte. In einer Stellungnahme der Länderbahn-Pressesprecherin Christiane Hecht  heißt es:  “Mittlerweile wurden die beteiligten Mitarbeiter zum Vorfall vom 23. Februar 2015 in der Waldbahn befragt. Die Länderbahn und der Mitarbeiter bedauern den besagten Vorfall sehr. Das Verhalten entspricht weder unseren Unternehmenswerten und  den Vorgaben, nach denen unsere Mitarbeiter arbeiten.“ (Süddeutsche, Abendzeitung München, BR , Hog’n)

Chemnitz: Angriff auf alternatives Wohnprojekt

Auf das alternative Wohnprojekt „Kompott“ an der Leipziger Straße/Ecke Matthesstraße hat es am Montagabend einen Angriff gegeben. Laut einer erst am Dienstagnachmittag von Hausbewohnern verbreiteten Pressemitteilung wollten 15 bis 20 Personen, die zum Teil vermummt und mit Zaunslatten bewaffnet waren, gegen 22 Uhr in die Gebäude eindringen. Nach Darstellung von Beteiligten an dem 2010 gestarteten Wohnprojekt handelte es sich bei den Angreifern um Neonazis. Sie hätten bei allen Hausbewohnern geklingelt und versucht, in den abgeschlossenen Hof zu gelangen. (Freie Presse)

Neonazis demonstrieren gegen NSU-Prozess

Etwa ein Dutzend Neonazis haben am Dienstagvormittag neben dem Eingang des Münchner Justizzentrums gegen den NSU-Prozess protestiert. Sie forderten unter anderem die Freilassung von Ralf Wohlleben, einem der Angeklagten. Das seit zwei Jahren laufende Verfahren kritisieren sie als „Schauprozess“. Gut 100 Gegendemonstranten begleiteten die Kundgebung mit Pfiffen und Rufen wie „Mörderbande, Bombenleger“ oder: „Ihr seid so lächerlich.“ Angemeldet hatte die Kundgebung der Münchner Kreisvorsitzende der Partei „Die Rechte“, Philipp Hasselbach, der zuletzt immer wieder bei den Märschen des Münchner Pegida-Ablegers Bagida dabei war. (Süddeutsche, DW, Ruhr Nachrichten)

NSU-Prozess:  Zschäpe gestresst durch Pressebilder?

Es ist jeden Morgen das Gleiche: Beate Zschäpe betritt den Gerichtssaal, sie zieht vor den Kameras den Kopf ein, dann dreht sie sich mit Schwung um und dreht den Filmteams den Rücken zu. Erst wenn die Fotografen den Saal verlassen haben, dreht sie sich um. Man sieht auch von der Besuchertribüne aus, dass sie ziemlich angestrengt und blass ist. Zu blass, finden ihre Anwälte. Und haben das Gericht gebeten, der Hauptangeklagten im Prozess gegen den rechtsradikalen NSU das Leben zu erleichtern. Nun hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl verfügt, dass es für Zschäpe ein wenig leichter sein soll. Nur noch an zwei Tagen im Monat dürfen von nun an Aufnahmen von ihr im Gerichtssaal gemacht werden. Diesen Eingriff in die Pressefreiheit begründet Götzl mit dem Persönlichkeitsrecht der Angeklagten und dem Recht auf ein faires Verfahren. Es gebe nun genügend Archivbilder, um Texte über Zschäpe zu bebildern (Süddeutsche).

Gerichtsprozess im März: Lutz Bachmann droht Gefängnisstrafe

Bachmann soll am 18. März vor dem Landgericht Dresden erscheinen. Bereits im April 2014 wurde er zu 1600 Euro Geldstrafe verurteilt, weil er Unterhalt für seinen Sohn schuldig blieb. Bachmann ging in Berufung, das Urteil ist daher noch nicht rechtskräftig. Trotzdem könnte es jetzt für den Pegida-Chef eng werden. Denn im Mai 2013 wurde er schon einmal wegen Unterhaltspflichtverletzung verurteilt. Damals musste das Gericht eine Gesamtstrafe mit einem Urteil wegen Drogenhandels von 2010 bilden – da die Drogentaten in den gleichen Zeitraum wie die fehlenden Unterhaltszahlungen fielen. Ralf Högner, Sprecher des Landgerichts: „Das Amtsgericht Dresden hat in seinem Urteil vom 22. April 2014 festgestellt, dass der Angeklagte seinem Kind von Juli 2013 bis April 2014 Unterhalt von insgesamt 1800 Euro nicht zahlte. Wenn es vor dem Landgericht bei dieser Feststellung verbleibt, hätte der Angeklagte die Tat innerhalb offener Bewährung begangen. Damit droht theoretisch sogar der Bewährungswiderruf.“ (BILD, Focus)

Düsseldorf: Ermittlungen gegen „Dügida“-Chefin

Gegen die „Dügida“-Anmelderin Melanie Dittmer laufen Ermittlungen wegen verschiedener Vorwürfe. Außerdem prüft die Staatsanwaltschaft, ob sie am Montag strafbare Parolen vor der Moschee an der Adersstraße skandiert hat. Derzeit werden die Beweise ausgewertet. Die Häufung an Straftaten aus den „Dügida“-Aufzügen könnte zu einem Verbot führen. Gegen Dittmer wird unter anderem wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht ermittelt. Grund ist ein Video, das sie online gestellt hat. Als ein Staatsschutzbeamter höflich auf die Fragen eines „Dügida“-Gängers antwortete, hatte Dittmer mit dem Handy mitgefilmt. Auch, als der Polizist ihr deutlich sagte, dass sie das sein lassen soll. Minuten später war das Video im Internet zu sehen. Die Polizei wehrt sich mit einer Strafanzeige. Ein weiterer Polizist hat Dittmer wegen Beleidigung angezeigt. Ob sie sich bei ihrem Montagsaufmarsch noch mehr strafrechtlich relevante Ausfälle geleistet hat, werde derzeit geprüft, heißt es bei der Polizei. (RP-Online)

Zweifelhafter Zuwachs für Pegida

Angela Merkel wollte er steinigen. Israelis beschimpfte er als „Judenpack“. Wegen Volksverhetzung wird gegen ihn ermittelt. Und bei seinen Demonstrationen trugen immer wieder Neonazis die Ordnerbinde. Michael Viehmann, Chef der Kasseler Pegida-Filiale, hat deswegen schon seinen Abschied von der AfD nehmen müssen. Bei den Islamfeinden von Pegida aber kann der 46-Jährige trotz Facebook-Hetze und Nähe zu Rechtsextremen Karriere machen: Viehmann ist jetzt in die bundesweite Führung der selbsternannten Abendlandretter aufgestiegen. (Frankfurter Rundschau)

Pegida-Kundgebungen in Villingen (BW): Jetzt wird am Sonntag demonstriert

Wie geht es weiter mit den Demonstrationen in Villingen? Die rechte, anti-islamische SBH-Gida will nicht mehr montags, sondern in der Erwartung von mehr Zulauf im zweiwöchigen Turnus am Sonntagnachmittag demonstrieren. Für Sonntag, 15. März, wurde bereits eine Kundgebung beantragt. (Südkurier)

200 Asylgegner_innen marschieren in Oranienburg (Brandenburg) – kaum Gegenprotest

Etwa 200 Menschen nahmen am Dienstagabend am vierten „Abendspaziergang für angemessene Asylpolitik“ in Oranienburg teil. Die Polizei war mit einem Aufgebot von 200 Beamten vor Ort. Seit Dezember finden einmal im Monat sogenannte „Abendspaziergänge“ von Asylgegnern statt. Diese Treffen deklarierten sie als Veranstaltungen „für eine angemessene Asylpolitik“. Bereits von Beginn an war die NPD mit mehreren Aktivisten am Aufmarsch maßgeblich beteiligt. Gegner_innen des Bündnisses „Oberhavel Nazifrei“ verzichteten am Abend auf Gegenkundgebungen. Einzig Plakate und Transparente zeigten eine ablehnende Haltung. Dafür veranstalten sie am Mittwoch ein Fest für ein weltoffenes Oranienburg. (PNN)

Dortmunder Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch

Mit einem Festival und einer Demonstration wollten die Dortmunder Neonazis den zehnten Todestag  Punkers Thomas “Schmuddel” Schulz „feiern“, der von dem Neonazi Sven Kahlin am 28. März 2005 umgebracht wurde. Daraus wird nichts: Die Dortmunder Polizei hat die Veranstaltungen der Nazis am 28. März verboten. (Ruhrbarone)

NRW: Starker Anstieg der Straftaten gegen Muslime und Juden

In NRW wächst die Sorge, dass der soziale Kitt in der Gesellschaft bröckelt: 2014 ist die Zahl der Straftaten mit einem religiösen oder fremdenfeindlichen Hintergrund auf den Höchststand seit zehn Jahren gestiegen. Betroffen waren vor allem Juden, Muslime, Flüchtlinge und Menschen mit dunkler Hautfarbe. Innenminister Ralf Jäger (SPD) fürchtet, dass gerade „Flüchtlinge auch zukünftig im Fokus der rechtsextremistischen Szene stehen“. (WAZ)

Hamburg: SPD-Mann legt Mandat nach Nazi-Verdacht nieder

Der Hamburger SPD-Abgeordnete Ingo Voigt steht unter Nazi-Verdacht. Der mit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr in die Bezirksversammlung Wandsbek gewählte Rechtsanwalt soll in der NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ publiziert und einen lobenden Nachruf auf den 2009 verstorbenen NPD-Funktionär Jürgen Rieger verfasst haben, in dem er sich „in Hochachtung vor dem Menschen und Anwalt Rieger“ verneigte. Die Wandsbeker SPD-Fraktion hat Voigt um Stellungnahme gebeten. Noch am Dienstagabend legte Voigt sein Mandat als Abgeordneter nieder. (Hamburger Abendblatt)

Nazi-Lieder im Sonderzug: Prozess gegen Offenbach-Fans

Auf dem Weg zu einem Auswärtsspiel sollen zwei Anhänger des Fußball-Regionalligisten Kickers Offenbach verbotene Nazi-Lieder gesungen haben. Heute müssen sich die 24 und 26 Jahre alten Brüder deshalb vor dem Landgericht Frankfurt verantworten. Der Anklage zufolge sangen die beiden im März 2013 in einem Sonderzug SS-Lieder. (WELT)

Prenzlau (Brandenburg): Verurteilte Nazi-Sprayer gehen in Berufung

Ramon A. (25), Christopher K. (26) und Andy E. (25) waren im Januar 2014 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung vor dem Prenzlauer Amtsgericht zu Haftstrafen von vier bis sechs Monaten verurteilt worden, für einen von ihnen ohne Bewährung. Sie hatten in der Nacht vor dem Volkstrauertag im November 2012 mehrere Gebäude in der Prenzlauer Innenstadt mit Hakenkreuzen, Siegrunen und anderen Nazisymbolen beschmiert. In der vergangenen Woche begann vor dem Landgericht Neuruppin der Berufungsprozess. (Nordkurier)

Antisemitismus an Schulen: Jude als Schimpfwort

Das Wort „Jude“ wird mittlerweile auf vielen deutschen Schulhöfen als Schimpfwort verwendet. Manchmal geht das Hetzen gegen jüdische Mitschüler vor allem durch arabische Kinder so weit, dass die Betroffenen die Regelschule verlassen und auf eine jüdische Einrichtung wechseln. Ein jüdischer Jugendlicher aus Berlin berichtet, die verbalen Entgleisungen seiner Mitschüler seien so unerträglich geworden, dass seine Eltern ihn von der staatlichen Schule abgemeldet und bei der jüdischen Oberschule angemeldet hätten. (FAZ, Huffington Post)

Warum Antisemitismus derzeit Konjunktur hat

Er wuchs seit der Jahrtausendwende an, doch nun wurde der Antisemitismus so offenkundig, dass man die Realität komplett verleugnen müsste, um ihn nicht zu bemerken. Kein anderes Thema produziert  merkwürdigere Allianzen als Hass gegen Juden im Allgemeinen und gegen Israel im Besonderen. Von rechtsextrem bis linksextrem, von extremistischen Islamisten bis zu den Neoliberalen: Sobald eine Demonstration gegen Israel stattfindet, wird man sie alle gemeinsam Hand in Hand marschieren und skandieren sehen, mit hier und da verstreuten Schildern, die mit rein antisemitischen Aussagen beschriftet sind, wie: „Hitler hatte recht“ oder „Tod den Juden“. (Huffington Post)

Grazer Stolpersteine absichtlich beschädigt

Wer hat Interesse daran, die Namen und biografischen Daten von Menschen auszulöschen, die in der NS-Zeit aus Graz vertrieben oder umgebracht wurden? Das soll die Polizei nun herausfinden. Nachdem man Proben jener Substanzen, die unbekannte auf Grazer Stolpersteine aufgetragen hatten, um die Inschriften unlesbar zu machen, chemisch analysiert hatte, präsentierte das Bundeskriminalamt nun das Ergebnis. Damit steht fest: Die Gedenksteine wurden Ziel eines Attentats mit Schwefelsäure und Salpetersäure. Der Verfassungsschutz ermittelt.(derStandard.at)

Asylbewerber von Flensburger Disco abgewiesen

Sie kommen aus dem Kosovo – und wollten das Flensburger Nachtleben kennen lernen. Doch die erhoffte Tanznacht blieb aus. Den vier jungen Leuten im Alter von 21 bis 27 Jahren blieb der Eintritt in die Flensburger Discothek „Max“ verwehrt. Ohne Angabe von Gründen schickten Türsteher die Asylbewerber wieder fort, obwohl diese sich ausweisen konnten.  „Das wird nix“, sei ihnen kurz und bündig erklärt worden. Einer der Türsteher habe gemeint, Foto und Person seien nicht identisch. „Doch das war eindeutig vorgeschoben.“, so ein Zeuge. (Flensburger Tageblatt)

Spurensuche in einer Berliner Notunterkunft : Flüchtlinge in Zeiten von Pegida

Von Pegida haben viele Flüchtlinge in der Berliner Halle nie gehört, zu kurz sind sie im Land, zu abgeschirmt von der Welt hinter der weißen Plastikwand, zu wenige sprechen Deutsch. Als der ägyptische Flüchtling Ashraf Ahmed zum ersten Mal von der Sorge berichtet wird, das Abendland könnte islamisiert werden, lacht er. „Oh, sind wir also wieder im 19. Jahrhundert?“ (Mittelbayrische)

Ausstellung in München: „Rechts – Total? Normal?“

Am vergangenen Montag, 2. März, ist in den Räumen der Münchner Volkshochschule im Neuhauser Trafo die Ausstellung „Rechts – Total? Normal?“ eröffnet worden. „Rechtzeitig zu den ab 16. März stattfindenden ‚Internationalen Wochen gegen Rassismus‘ zeigt dieses Ausstellung mit 13 Plakate die rechtsextreme Einstellungen von gestern und heute und setzt sich mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auseinander, zeigt Vorurteile auf und wie man sie erkennt“, erklärt Willi Wermelt, Beauftragter gegen Rechtsextremismus im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg . (Wochenanzeiger München)

Weyhe (Niedersachsen): Esther Lehnert über Frauen im Rechtsextremismus

Im Rahmen der Weyher Frauenwoche hält die Berliner Erziehungswissenschaftlerin Dr. Esther Lehnert morgen um 18.30 Uhr im Rathaus einen Vortrag über das Thema „Mädchen und Frauen – die „sanfte Seite‘ des Rechtsextremismus?“  Die Erziehungswissenschaftlerin arbeitet in der Fachstelle Gender und Rechtsextremismus der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin. Lehnerts Beitrag führt in die Ausstellung „Frauen im Rechtsextremismus“ ein, die im Anschluss eröffnet wird und bis zum 20. März im oberen Rathausflur zu sehen ist. Im Interview mit Redakteur Philipp Köster nimmt sie zum Thema Stellung. (kreiszeitung.de)

Gleichstellung: Im reaktionären Nebel

Das Märchen vom Gender-Wahn schafft es auf Bestsellerlisten. Die Gleichstellungsdebatte wird so zu einem Angriff linksgrüner Gutmenschen auf die deutsche Kultur gemacht. Ein Kommentar von Christian Bangel auf ZEIT-Online.

Madonna: „Frankreich erinnert mich inzwischen an Nazi-Deutschland“

In einem Interview mit dem französischen Radiosender „Europe 1″ verglich Madonna die Verhältnisse des heutigen Frankreichs mit denen in Nazi-Deutschland: “Frankreich war einmal ein Land, das andere Hautfarben tolerierte. Künstler wie Josephine Baker, Charlie Parker und viele andere Künstler fanden hier Zuflucht. Es war ein Land, das jeden aufnahm, der sich für die Freiheit einsetzte, gleich welcher Form. Das ist längst vorbei“, schlussfolgerte der Popstar und ergänzte: „Wir leben in verrückten Zeiten. Es fühlt sich derzeit so an, als wäre Frankreich inzwischen ein wenig wie Nazi-Deutschland. Die große Intoleranz, die überall herrscht, ist wirklich erschreckend. Das ist nicht nur in Frankreich so, sondern in ganz Europa, aber in Frankreich kann man es wirklich nicht übersehen. Vor allem der Antisemitismus ist auf einem traurigen Höhepunkt angekommen.“ (Rolling Stone)

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