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06.01.2016 … Presseschau

Messerattacke auf Linkenpolitiker in Wismar +++ „Pegida“-Aufmarsch am Montag: Slowake in Dresden verprügelt +++ Flüchtlungsunterkunft in Hamburg unter Wasser gesetzt +++ Aktueller Ermittlungsstand zur Silvesternacht in Köln.

Messerattacke auf Linkenpolitiker in Wismar

In Wismar ist ein Messerangriff auf den Linkenpolitiker Julian K. verübt worden. Wie es in einer Mitteilung der Partei heißt, schlugen drei Täter das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner Linken »nieder und stachen, nach Aussage der behandelnden Ärzte, mit einem Messer etwa 17 mal auf ihr Opfer ein«. Der Mann sei dabei als »schwule Kommunistensau« beschimpft worden. Bei der Linkspartei in Schwerin hieß es, der Angriff sei bereits vorgestern erfolgt. Politiker der Partei, darunter Fraktionschef Dietmar Bartsch, verurteilten die Tat auf das Schärfste und erklärten, die Linke werde »in ihrem Kampf gegen rechtsextremes Gedankengut nicht nachlassen«.

·         http://www.neues-deutschland.de/artikel/997032.messerattacke-auf-linkenpolitiker-in-wismar.html

·         http://www.tagesspiegel.de/politik/schwule-kommunistensau-messerattacke-gegen-linken-politiker-in-wismar/12795906.html

·         http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wismar-linke-meldet-messerattacke-auf-julian-kinzel-a-1070726.html

„Pegida“-Aufmarsch am Montag: Slowake in Dresden verprügelt

Nach Angaben der Polizei schlugen am Abend mehrere Männer in der Dresdner Innenstadt einen Slowaken zusammen. Nach Angaben des Opfers waren die Täter mit schwarz-weiß-roten Mützen bekleidet und stiegen anschließend in einen Linienbus. Die Polizei stellte daraufhin die Identitäten von neun der Businsassen fest. Die Ermittlungen dauern an.

·         http://www.taz.de/!5266099/

Flüchtlungsunterkunft in Hamburg unter Wasser gesetzt

Unbekannte haben bei einem Einbruch eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Hamburg unbewohnbar gemacht. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, drangen die Täter am Vortag in das Einfamilienhaus im Stadtteil Billstedt ein, drehten im Keller und im Erdgeschoss Wasserhähne auf und verstopften die Abflüsse. Das Haus war einer Kirchengemeinde zur Unterbringung einer Flüchtlingsfamilie zur Verfügung gestellt worden. Das Gebäude ist vorerst nicht bewohnbar. Die Polizei schließt ein fremdenfeindliches Motiv nicht aus. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

·         http://www.neues-deutschland.de/artikel/996901.rassisten-blockieren-einzug-gefluechteter-in-chemnitz.html

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Kirchhellen

Auf eine bisher unbewohnten Flüchtlingsunterkunft in Kirchhellen/ Nordrhein-Westfalen wurde ein Brandanschlag verübt. Wie Radio Emscher Lippe mitteilt, haben bisher Unbekannte ein Containerdorf aufgebrochen und versucht mittels Brandbeschleuniger ein Feuer zu legen. Das Feuer ging jedoch von selbst aus. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei sucht noch Zeugen.

·         http://www.neues-deutschland.de/artikel/996901.rassisten-blockieren-einzug-gefluechteter-in-chemnitz.html

Aktueller Ermittlungsstand zur Silvesternacht in Köln

·         Zahl der Tatverdächtigen weiter unklar

·         Die Zahl der Anzeigen stieg mittlerweile auf 106. Nach Angaben des Tagesspiegels seien drei Viertel davon wegen sexueller Belästigung und zwei Anzeigen wegen Vergewaltigung. Bis heute morgen waren von 15 Anzeigen wegen sexueller Übergriffe und 1 wegen Vergewaltigung die Rede.

·         Von fünf festgenommenen Männern wurden drei wieder freigelassen. Gegen die anderen beiden wurde Haftbefehl erlassen, jedoch wegen Taschendiebstahls und nicht wegen sexueller Übergriffe. Aktuell werden Videoaufnahmen ausgewertet.

·         Die Augenzeugenberichte deckten sich darin, was die Altersspanne der Männer (zwischen 15 und 35) angeht, als auch was ihr Aussehen betrifft, wonach es sich um Männer mit Migrationshintergrund gehandelt habe. Auch Polizeibeamte vor Ort hätten dies so wahrgenommen, so Polizeipräsident Albers.

·         Die vorwiegend weiblichen Opfer beschrieben die Täter als „nordafrikanisch“ und „arabisch“ aussehend. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ waren unter den 1000 Männern vor dem Bahnhof aber bei weitem nicht nur polizeibekannte Taschen- und Trickdiebe aus Nordafrika, wie es bislang hieß. Die Polizei hat an jenem Abend von etwa 100 Männern die Personalien kontrolliert, darunter soll zum Beispiel auch „eine Reihe von Flüchtlingen“ aus Syrien gewesen sein, aus dem Irak und aus Afghanistan; auch unter den fünf Festgenommenen vom Sonntag, von denen inzwischen zwei in Untersuchungshaft sitzen, seien syrische Staatsbürger, bestätigte ein Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Düsseldorf auf Anfrage.

·         Die Polizei widersprach Spekulationen, wonach es sich um eine bekannte Gruppe von Männern handele, die am Kölner Hauptbahnhof mit Drogen deale.

·         Nach Informationen von ARD-Reporter Jens Eberl geht die Polizei davon aus, dass die Täter extra nach Köln reisten, um das Gedränge in der Silvesternacht auszunutzen.

·         Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte im Radiosender NDR Info, es handele sich zwar nicht um organisierte Kriminalität, aber schon um „eine Absprache der Täter, die die Masse der Menschen nutzen, die Dunkelheit und den Überraschungseffekt, um nach vollzogener Tat wieder unerkannt zu entkommen“.

·         Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, sagt, das Verhalten der Täter in der Neujahrsnacht sei untypisch für Kölner Trickdiebe: „Die Gruppe war erheblich alkoholisiert. Das spricht dagegen, dass es organisiert war.“

·         Die Kriminologin Rita Steffes-enn beobachtet seit rund zwei Jahren ein Phänomen, bei dem vor allem junge Männer unter 30 bei öffentlichen Veranstaltungen Frauen antanzen, um diese dann auszurauben. Die sexuelle Annäherung sei gewissermaßen das Mittel zum Zweck. Für die Opfer könne diese Form der Gewalt hochgradig belastend sein.

·         Die Kölner Oberbürgermeisterin Heriette Reker und die Kölner Polizei wollen in Hinblick auf künftige Großveranstaltungen auf Prävention setzen, Sicherheitskonzepte überarbeiten und prüfen, , ob Menschen, die bereits mehrfach durch Taschendiebstahl aufgefallen seien, für einen bestimmten Zeitraum das Betreten bestimmter Orte in Köln untersagt werden könne. Außerdem sollen mehr Polizisten eingesetz werden, mobile Videoanlagen mit Teleskopkameras und ein neues Sicherheitskonzept für große Menschenansammlungen und Großverantaltungen. 

·         Viel Kritik erhielt Reker für den Verhaltenshinweis für Frauen auf Großveranstaltungen, sie sollten zu fremden Männern eine Armlänge Abstand halten – erstens, weil es übel ist, von den Opfern sexueller Gewalt andere Verhaltensregeln einzufordern, nicht aber von den Täter – klassisches Victim Blaming. Außerdem ist der Tipp auch noch unpraktikabel. Auf Twitter #einearmlaenge

·         NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) erinnerte noch einmal an die geltende Rechtslage: „Straftäter haben keinen Anspruch auf ein Bleiberecht“.

Weiter Übergriffe wurden derweil aus Bielefeld gemeldet (FAZ)Nach den Übergriffen in der Silvesternacht auf der Reeperbahn sind bei der Hamburger Polizei inzwischen 53 Strafanzeigen gestellt worden. In 39 Fällen gehe es um sexuelle Belästigung, bei den anderen 14 Taten handele es sich zudem um einen Raub oder einen Diebstahl, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Frauen seien zwischen 18 und 25 Jahren alt.

Quellen:

·         http://www.tagesschau.de/inland/koeln-uebergriffe-101.html

·         http://www.welt.de/politik/article150663360/Tag-6-nach-dem-Exzess-Was-wir-wissen-was-wir-nicht-wissen.html

·         http://www.sueddeutsche.de/panorama/uebergriffe-zu-silvester-koeln-stadt-der-raeuber-1.2806398

·         http://www.ksta.de/politik/sotenoch-kein-taeter-vom-koelner-hauptbahnhof,15187246,33198026.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-uebergriffen-in-koeln-zweite-anzeige-wegen-vergewaltigung/12796734.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koeln-meldet-inzwischen-106-anzeigen-nach-uebergriffen-an-silvester-14000124.html

Kommentar auf tagesschau.de von Sonja Mikisch: Hirn statt Hetze, Vernunft statt Verdacht – Es könne nicht sein, dass nun Verhaltensregeln für Frauen verkündet werden, meint Sonia Seymour Mikich. Und angesichts der Hetze im Netz fordert sie mehr Hirn – sowie Generalvernunft statt Generalverdacht. Nötig ist zudem Härte gegen die Täter.

·         http://www.tagesschau.de/kommentar/koeln-silvester-101.html

Kommentar im „Tagesspiegel“: Übergriffe gegen Frauen in Köln – Der Gau, auf den die Rechte gewartet hat: Nach den Übergriffen in Köln gegen Frauen helfen pauschale Schuldzuweisungen genauso wenig wie pauschale Schonhaltungen. Ein Kommentar.

·         http://www.tagesspiegel.de/politik/uebergriffe-gegen-frauen-in-koeln-der-gau-auf-den-die-rechte-gewartet-hat/12794270.html

Kommentar von Rechtsanwalt Heinrich Schmitz im Tagesspiegel zur Frage: Was hat eigentlich eine unterfinanzierte Polizei und Justiz damit zu tun?

·         http://www.tagesspiegel.de/politik/uebergriffe-gegen-frauen-in-koeln-ralf-jaeger-schiesst-daneben/12796164.html

Und noch ein guter Kommentar von Anja Reschke von „Panorama“:

·         http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Koelner-Silvester-Uebergriffe-Aufklaerung-bitte,reschke314.html

Silvester-Straftaten: Rechtspopulisten verbreiten Reisewarnungen für Köln – in sozialen Medien rufen Einzelne offen zu Gewalt auf

Sprengen die Straftaten an Silvester das soziale Gefüge in der Stadt? Ein E.G. ruft auf Facebook zur Gewalt auf: Da ist es wieder das Wort vom „Untermenschen“. Ein E.G. hat es auf Facebook gepostet, die Seite ist mittlerweile vom sozialen Netzwerk gesperrt. Es ist eingebunden in einen Aufruf in der Altstadt spazieren zu gehen und „die Stadt etwas reinigen!!!“ Neben dieser Initiative nutzen auch die Rechtspopulisten von „Pro Köln“ und „Pro NRW“ das Thema für Ihre Propaganda. Für Mittwoch haben die Rechtspopulisten von „Pro NRW“ zu einem Infostand vor den Hauptbahnhof geladen und die Vorsitzende der Ratsgruppe von „Pro Köln“ Judith Wolter spricht gar eine „Reisewarnung für das „bunte“ Köln“ aus – Untertitel „No Go Area für Frauen!“

·         http://www.report-k.de/Koeln/Koelnaktuell/Silvester-Straftaten-Rechtspopulisten-verbreiten-Reisewarnungen-fuer-Koeln-in-sozialen-Medien-rufen-Einzelne-offen-zu-Gewalt-auf-52850

·         vgl. http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-silvesternacht-rechtsextreme-nutzen-koeln-fuer-rassistische-hetze/12790838.html

Rassisten blockieren Einzug Geflüchteter in Chemnitz

In Chemnitz hat am Dienstag eine Gruppe Nazis gegen die Unterbringung von 40 Geflüchteten in einer Unterkunft demonstriert. Dabei sollen sich laut Radio Chemnitz acht Rassisten auf die Straße gesetzt haben, um die Ankunft zu verhindern. Bei der Auflösung soll es zu Rangeleien mit der Polizei gekommen sein.

·         http://www.neues-deutschland.de/artikel/996901.rassisten-blockieren-einzug-gefluechteter-in-chemnitz.html

Nürnberger NSU-Opfer: Gedenktafel für Enver Simsek verschwunden

Eine Tafel zum Gedenken an den vom NSU in Nürnberg ermordeten Enver Simsek ist verschwunden. Sie wurde nicht zum ersten Mal entfernt.

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/simsek-nsu-opfer-gedenktafel-100.html

Neuruppin: Urteil gegen NPD-Mann wegen Prügelattacke gegen Linke-Wahlhelfer

Wegen gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung wurde der Neuruppiner NPD-Stadtverordnete Dave Trick am Dienstag vom Amtsgericht Neuruppin zu einer Strafe von sieben Monaten und zwei Wochen auf Bewährung verurteilt. Er soll gemeinsam mit einem Freund vor der Kommunalwahl 2014 einen Wahlhelfer der Partei Die Linke verprügelt haben.

·         http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Pruegelattacke-Urteil-gegen-NPD-Mann-Trick

Neue Aufregung um Roewer: Verfassungsschutz prüft Ex-Chef

Der Thüringer Verfassungsschutz wertet Aussagen seines früheren Präsidenten Helmut Roewer aus. Dabei geht es um ein Interview, das kurz vor Weihnachten auf einem YouTube-Kanal veröffentlicht wurde. Dabei sprach Roewer laut Medienberichten über die Möglichkeit eines Umsturzes in Deutschland und über den Einsatz von Schusswaffen bei der Abschiebung von Flüchtlingen. Zudem habe er angedeutet, dass er in seiner Zeit als Verfassungsschutzchef kritischen Journalisten geschadet habe. Der ehemalige oberste Thüringer Verfassungsschützer sagte dem Kanal „QuerdenkenTV“ mit Blick auf kritische Berichterstattung, dass man überlege, ob es eine Möglichkeit gebe, demjenigen zu schaden. „Manchmal gibt es so eine Möglichkeit. Sie sollte man dann auch wahrnehmen.“ Auf die Pegida-Demonstrationen in Dresden angesprochen, behauptete Roewer, die Behörden würden Gegendemonstrationen organisieren und dort „stadt- oder landesbekannte Gewalttäter“ hinschleppen. Roewer war von 1994 bis Juni 2000 Verfassungsschutzchef. 

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Waffen-bei-Abschiebungen-Roewers-Aeusserungen-vor-der-Pruefung-581499792

Staatsanwalt will härtere Strafe für KZ-Tattoo

Gerade mal sechs Monate auf Bewährung hat ein NPD-Politiker bekommen, nachdem er in einem Schwimmbad ein KZ-Tattoo zur Schau trug. Der Staatsanwalt legt nun Berufung ein – der Verurteilte aber auch.

·         http://www.welt.de/politik/deutschland/article150632997/Staatsanwalt-will-haertere-Strafe-fuer-KZ-Tattoo.html

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Gerangel am rechten Rand

Neben Mecklenburg-Vorpommern rechnet sich die NPD auch für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Chancen aus, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Vor fünf Jahren waren die Rechtsextremisten knapp gescheitert. Dieses Mal ist die Ausgangslage allerdings eine völlig andere – gleich vier rechte und rechtsextreme Parteien konkurrieren um Stimmen.

·         http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/landtagswahl-in-sachsen-anhalt-gerangel-am-rechten-rand.html

 „Schutzbund für das deutsche Volk“ hetzt gegen Flüchtlinge

Der Schutzbund für das Deutsche Volk (SDV), eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung, hat vor dem Zustrom von Flüchtlingen gewarnt. Aber nicht nur das. „Sie warnen davor, dass Deutsche gegen Ausländer ausgetauscht werden sollen“, sagt Sabine K. „Geht’s noch?“, wirft sie gleich hinterher und schüttelt den Kopf. Das Flugblatt macht sie wütend. „Es gibt ja auch Menschen, die diesen Mist glauben, der da drauf steht“, sagt die resolute Frau. Für Hetzparolen und derartige Stimmungsmache hat sie überhaupt kein Verständnis.

·         https://www.hna.de/lokales/wolfhagen/breuna-ort129645/schutzbund-deutsche-volk-hetzt-breuna-flugblaettern-gegen-fluechtinge-6008804.html

Fremdenhass schürender „Like“ kostet 3.600 Euro

Es waren nur ein paar Klicks im sozialen Netzwerk, doch die Strafe dafür fiel empfindlich aus: Weil er bei Facebook in einer einschlägigen Gruppe einen ausländerfeindlichen Kommentar mit „Gefällt mir“ markiert und sich darüber hinaus aktiv in weiteren zweifelhaften, weil sich gegen Flüchtlinge richtende Foren bewegt hat, ist am Dienstag ein 38-jähriger Burgsteinfurter vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 3600 Euro verurteilt worden. Konkret hatte der Mann, der seinen Lebensunterhalt nur teils aus eigenen Einkünften bestreiten kann und auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, in einem Post, der die Umwandlung eines ehemaligen KZ-Außenlagers in ein Unterkunft für Asylbewerber zum Gegenstand hat, den Kommentar einer Userin „Bitte einmal das Gas aufdrehen, mich haut es weg!“ gelikt.

·         http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Steinfurt/2224779-Volksverhetzung-vor-dem-Amtsgericht-Fremdenhass-schuerender-Like

„Pegida“-Hymne bei Amazon gelöscht – lest hier die verschollen geglaubten Rezensionen

Von uns, für Euch: Lest hier die wichtigsten 88 Bewertungen der PEGIDA-Hymne, die uns das Internet bereitgestellt hat (Teil 1). Darunter etwa die 1-Stern-Bewertung: „Leider funktioniert das Produkt nicht. Ich habe das Lied mehrfach mit meinen Freunden angehört, leider wurden wir weder stärker noch deutscher. Es hilft auch nicht gegen Islamisierung.“

·         http://www.musikexpress.de/pegida-hymne-von-amazon-geloescht-lest-hier-die-verschollen-geglaubten-rezensionen-457117/

Duisburg:400 Teilnehmer bei erster Pegida- und Gegendemo des Jahres

An den ersten Pegida- und Gegendemos des Jahres in Duisburg nahmen laut Polizei etwa 400 Menschen teil. Die WAZ verrät aber leider nicht, wie viele auf welcher Seite.

·         http://http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/400-teilnehmer-bei-erster-pegida-und-gegendemo-des-jahres-id11430525.html#plx1889569733

Mönchengladbach: „Pegida“-Bewegung kündigt ihre dritte Kundgebung an

In der Gladbacher Innenstadt wird es am kommenden Freitag, 8. Januar, wohl erneut ein großes Polizeiaufgebot geben. Denn die „Pegida“-nahe Bewegung „Mönchengladbach steht auf“ hat auf Facebook ihre dritte Kundgebung auf dem Kapuzinerplatz mit „Abendspaziergang“ und „Merkel muss weg“-Rufen angekündigt. Rund 100 Teilnehmer waren zu den ersten beiden Veranstaltungen gekommen. Beide Male gab es Gegendemonstrationen, die dreimal so groß waren. Die Organisatoren von „MG steht auf“ betonen zwar immer wieder, dass sie keine Rassisten seien, kämpfen aber dafür, dass die Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht werden.

·         http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-pegida-in-kuendigt-ihre-dritte-kundgebung-an-aid-1.5668622

AfD und Pegida: Angriff auf die liberale Gesellschaft

Fremdenfeindlichkeit und rechtes Gedankengut sind in Deutschland in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Anhänger von AfD und Pegida wettern gegen alles Fremde und und treffen damit auf offene Ohren im konservativen Bürgertum. Liane Bednarz und Christoph Giesa analysieren in ihrem Buch „Gefährliche Bürger“ die Strategien der neuen Rechten und zeigen, was die Gesellschaft dagegen tun kann.

·         http://www.deutschlandfunk.de/afd-und-pegida-angriff-auf-die-liberale-gesellschaft.1310.de.html?dram:article_id=341580

SPD will AfD und „Pegida“ überwachen lassen

Die SPD sieht von der AfD und der „Pegida“-Bewegung eine besondere Gefahr ausgehen. „Braune Hetze“ und fremdenfeindliche Ausschreitungen hätten ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Einem Medienbericht zufolge will die SPD deshalb, dass der Verfassungsschutz beide überwacht.

·         https://www.tagesschau.de/inland/spd-afd-101.html

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Basics journalistischer Arbeit – Heute mit Julian Reichelt

Ein NPD-Funktionär und Neonazi-Kader postet auf Twitter ein Bild eines Antifaschisten der auf einem Anti-Nazi-Konzert angeblich einen Hitlergruß zeigt. Brennende Frage: Kann das etwa eine Fälschung sein?

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