Weiter zum Inhalt

09.11.2015 … Presseschau

9.November: Die Lehre aus der Nacht des Terrors +++ AfD-Großdemo in Berlin: Gauland vergleicht Flüchtlinge mit Barbaren +++ Peißen: Brandsätze auf potenzielles Asylbewerberheim geworfen +++ Walluf: Zukünftige Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt.

9.November: Die Lehre aus der Nacht des Terrors

Vor 77 Jahren zündeten Nazis in ganz Deutschland Synagogen an. Heute sind es Geflüchtete und deren Helfer, die Angriffe fürchten müssen – von der Geschichte lernen heißt, für ihren Schutz zu sorgen. Die Kolumne. Frankfurter Rundschau

AfD-Großdemo in Berlin: Gauland vergleicht Flüchtlinge mit Barbaren

5000 Demonstranten der AfD zogen durch die Berliner Innenstadt. Die Polizei hatte den Boulevard Unter den Linden abgesperrt. Den Gegendemonstranten gelang es nicht, die AfD aufzuhalten. Es waren tatsächlich – nach Zählung der Polizei – 5000, die unter dem Motto „Asylchaos und Eurokrise stoppen“ vom Roten Rathaus zum Hauptbahnhof zogen. Dank ihrer bundesweiten Mobilisierung schaffte es die rechtspopulistische Partei, die von ihr erhofften 5000 Menschen auf die Straße zu bringen. So war es die mit Abstand größte Demo der Partei in Berlin überhaupt. Im Vorfeld hatten die Sicherheitsbehörden bis zu 1500 Demonstranten geschätzt. An der Spitze der Demo lief das Führungspersonal der AfD:  Parteichefin Frauke Petry, die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch und der Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland, der bei der Auftaktkundgebung vor einer Völkerwanderung nach Deutschland warnte. Sie sei mit dem Untergang des Römischen Reiches vergleichbar, „als die Barbaren den Limes überrannten“. Im Zug waren neben Familien, älteren Mitbürgern und Kindern auch Hooligans und polizeibekannte Neonazis zu sehen. Einem Fotografen gelang es, NPD-Funktionär Uwe Meenen abzulichten. In den vergangenen Tagen hatte es verschiedene Attacken gegen AfD-Büros gegeben. Im Vorfeld war der Piraten-Abgeordnete Oliver Höfinghoff von einem AfD-Anhänger angegriffen und getreten worden. TagesspiegelEndstation RechtsDie ZEITtazBILD

Der freie Fotograf Kaveh Rostamkhani berichtete auf Facebook, dass er am Hauptbahnhof während der Abschlusskundgebung der AfD „mehrfach bedrängt und behindert und beleidigt“ worden sei. „Dieses Mal hatte ich wirklich Angst“, sagte Rostamkhani am Sonntag dem Tagesspiegel. Er habe schon von vielen Demonstrationen berichtet, sei nicht zimperlich, „aber das war neu“. Auch der für die „heute-show“ tätige Kabarettist Ralf Kabelka bekam auf der AfD-Demo Gegenwind. Kabelka berichtete als Clown verkleidet. Mehrere Videos auf Youtube zeigen, dass viele AfD-Anhänger das gar nicht komisch fanden. Am Ende hat Kabelka keine Clownsmütze mehr auf, offen bleibt, ob ihm die geklaut wurde oder sie verloren ging. Anzeige erstattete auch Kabelka nicht.TagesspiegelVgl. Süddeutsche Zeitung: Wie Frauke Petry versucht, die günstige Stimmung für die AfD zu nutzenVgl. B.Z.: Fremdschäm-Quiz: Was ist noch AfD? Was schon Pegida?

Weitere Demos vom Wochenende: Birkenfeld, Borna, Düsseldorf, Essen, Freiberg, Linnich, Naumburg, Nürnberg, Pasewalk, Plauen, Wittenberg

Birkenfeld: NPD:  25 vs. 250 (Rhein-Zeitung)

Borna: NPD – 350 (LVZ)

Düsseldorf: AfD: 70 vs. 350 (wz-newsline)

Essen: NPD (ohne Zahlen) (Der Westen)

Freiberg – NPD: 350 vs. 400 (Freie Presse)

Linnich: 200 vs. 1.5000 (Aachener Zeitung)

Naumburg: „Asylgegner“ – 250 vs. 400 (mdr)

Nürnberg: Die Rechte – 30 vs. 400 (Süddeutsche.de)

Pasewalk: „Asylgegner“, viel NPD-Beteiligung – 360 (Nordkurier)

Plauen: Der III. Weg – 100 (Spitzenstadt.de)

Wittenberg – NPD – 170 vs. 600 (mdrmz-web)

Peißen: Brandsätze auf potenzielles Asylbewerberheim geworfen

 In Peißen bei Halle haben Unbekannte Brandsätze auf eine potenzielle Asylbewerberunterkunft geworfen. Drei Molotowcocktails seien gestern auf das leerstehende Gebäude geflogen, teilte die Polizei in Halle mit. Zu einem Brand kam es nicht. Es seien Rußschwaden an den Wänden entstanden. Die Polizei sicherte Spuren, auch ein Fährtenhund wurde eingesetzt. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.T-Online-News

Walluf: Zukünftige Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt

Zwischen 300 und 400 Menschen sind am Sonntagmittag in Walluf zusammengekommen, um ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen und zu zeigen, dass Flüchtlinge in Walluf willkommen sind. Hintergrund der Demonstration, zu der alle Fraktionen des Gemeindeparlamentes einhellig aufgerufen hatten, ist der Anschlag auf die ehemalige Pension Henz, in der Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Unbekannte waren in das Haus in der Johannisbrunnenstraße eingebrochen und hatten das Gebäude unter Wasser gesetzt, sodass es auf viele Wochen nicht bewohnbar ist.Wiesbadener Kurier

Oberndorf: Asylbewerberheim wird mit einem Stein beworfen

Nach Angaben der Polizei ist am Samstag gegen 1.35 Uhr eine Fensterscheibe auf der Westseite der Oberndorfer Turnhalle, die momentan als Asylbewerberunterkunft genutzt wird, mit einem Stein beworfen worden. Dieser konnte die Scheibe nicht komplett durchdringen und prallte am Fenster ab. Es entstand ein Sachschaden von etwa 300 Euro, so die Beamten. Verletzt wurde niemand. Eine Gefährdung der Bewohner war nicht gegeben.Augsburger Allgemeine

Jagdszenen in Uhingen

Mehrfach haben am Freitagabend Neonazis in Uhingen versucht, eine linke Kundgebung vor der Hieberschule anzugreifen. In der Schule beschloss der Gemeinderat, 50 Flüchtlinge in Nassachmühle unterzubringen. Mit Hilfe eines Polizeihunds war der stadtbekannte, mehrfach verurteilte Neonazi M. daran gehindert worden, mit weiteren Rechtsextremisten eine Kundgebung der Antifa anzugreifen. Die Linken waren gekommen, um zu verhindern, dass die Neonazis wieder an die Gemeinderatssitzung teilnehmen, wie es zuvor schon der Fall war. Der einzige Tagesordnungspunkt war die geplante Unterbringung von 50 Asylbewerbern im ehemaligen Gasthof Nassachmühle – was am Ende auch einstimmig beschlossen wurde. „Wir werden dafür sorgen, dass die Nazis hier keinen Fuß auf die Straße kriegen“, kündigte ein Redner vor etwa 60 Demonstranten zu Beginn der Kundgebung an. Bis auf den Platz vor der Schule schafften es die Rechtsextremen zwar nicht, allerdings versuchten sie mehrfach, dorthin zu gelangen und die Antifaschisten anzugreifen. Als es bereits stockdunkel war, stürmten mehrere Gruppen von Polizisten die Schulstraße hinunter in Richtung der Filsbrücke südlich der Schule. Etwa acht bis zehn Rechte hatten versucht, auf diesem Weg zur Kundgebung zu gelangen, wurden von den Polizeikräften aber über die Brücke abgedrängt. Zur gleichen Zeit versuchte M. mit weiteren Neonazis den Platz von Norden aus zu stürmen, auch diese kleinere Gruppe wurde von der Polizei mit Hilfe eines Hundes abgedrängt. Schließlich sammelten sich die vermummten Rechtsextremisten an der Ulmer Straße, schräg gegenüber der Aral-Tankstelle, bewacht von einem größeren Aufgebot der Polizei, insgesamt waren an dem Abend 50 Beamte im Einsatz. Den Platz der Kundgebung durfte zu diesem Zeitpunkt kein Teilnehmer mehr verlassen. Als die Polizisten dann die Gruppe stadtauswärts eskortierten, rannten wie auf Kommando plötzlich alle Neonazis durch den Feierabendverkehr über die Ulmer Straße, weil sie auf der anderen Seite einige Linke ausgemacht hatten. Doch die Polizei war schneller und fing die Gruppe wieder ein, bevor es zu einer Eskalation kommen konnte. Mehrfach kam es wegen der Störenfriede zu Staus auf der Ulmer Straße.SWPStuttgarter Nachrichten

Freitaler „Bürgerwehr“: Ermittler: Neonazis legten Bombe vor möglicher Asyl-Unterkunft

Jetzt geht es Schlag auf Schlag gegen die rechte Bürgerwehr aus Freital. Elite-Polizisten des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) schnappten weitere mutmaßliche Mitglieder (24,?28) der Nazi-Bande „FTL/360“. Der Haftrichter schickte sie am Freitag hinter Gitter. Gemeinnschaftliche Vorbereitung eines Sprengstoff-Verbrechens und Herbeiführen einer Sprengstoff-Explosion – dies wird Philipp W. (28) aus Freital und Patrick F. (24) aus Dresden im Haftbefehl vorgeworfen. U.a. geht es um Anschläge auf ein linkes Wohnprojekt in Dresden-Übigau sowie ein Flüchtlingsheim in Freital (ein Verletzter). Auch eine junge Frau wird der Mittäterschaft beschuldigt – Maria K. aus Freital soll bei den Anschlägen dabei gewesen sein. Ihr Anwalt Dr. Endrik Wilhelm (54) konnte für sie jedoch die U-Haft verhindern. Die 27-Jährige kam unter Auflagen wieder auf freien Fuß. Nach BILD-Informationen sind sich die Ermittler sicher, dass die mutmaßlichen Mitglieder der Bürgerwehr auch hinter dem Anschlag auf einen leer stehenden Supermarkt stecken. Im ehemaligen real-Markt in Freital-Burgk hatte es in der Nacht zu Donnerstag nach einer Sprengstoff-Explosion gebrannt, nachdem zuvor Gerüchte in der Stadt die Runde machten, dass dort eine Flüchtlingsunterkunft geplant sei.BILD

Umfragehoch: AfD holt Linkspartei in Wählergunst ein

Die AfD steigt inmitten der Flüchtlingsdebatte in der Gunst der Wähler und liegt schon bei neun Prozent. Besonders stark schneidet die AfD der Umfrage zufolge in Ostdeutschland ab, wo sie auf 14 Prozent kommt. Bei ostdeutschen Männern seien es gar 18 Prozent. Stuttgarter Nachrichten

Ex-AfD-Vize Olaf Henkel: „Ich habe geholfen, ein Monster zu schaffen“

Wer gehofft hat, die internen Querelen der AfD würden zum frühen Ende der neuen Rechtspartei führen, sieht sich getäuscht. Die Gegner einer großzügigen Asyl-Politik haben eine politische Heimat gefunden. In Berlin demonstrieren bei der AfD auch Neonazis mit. Der frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, sieht einen Rechtsruck seiner ehemaligen Partei. Die AfD sei mittlerweile zu einer „NPD light“ geworden, sagte er dem WDR-Magazin „Westpol“. „Ich mache mir schon Sorgen, denn ich darf daran erinnern, dass ich mit Herzblut für diese neue Partei gekämpft habe. Es macht mir Kummer, dass ich mitgeholfen habe, ein richtiges Monster zu erschaffen.“ Henkel war bis April 2015 stellvertretender Vorsitzender der Alternative für Deutschland. Er wurde 2014 für die Partei ins Europaparlament gewählt, dem er bis heute angehört.Handelsblatt.com

„Flüchtlinge gehen ja nicht freiwillig. Auch bei den Juden gab es Möglichkeiten“ – Video zeigt Skandal-Diskussion bei AfD-Veranstaltung

Die Aussagen der Parteigrößen sind harmlos gegen das, was am 4. November auf einer AfD-Veranstaltung mit dem Titel „Sicherheit in Europa“ in Euskirchen in Nordrhein-Westfalen passierte. Wie der „WDR“ berichtet, wurde an dem Tag über die Flüchtlingskrise debattiert. Ein Teilnehmer sagte, dass Flüchtlinge, die keinen Schutz benötigten, wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden müssten. Und was passiert mit denen, die sich nicht zurückschicken lassen wollen, fragte einer Teilnehmer? Die Antwort eines Mannes in einem grauen Kapuzenpullover ist laut dem „WDR“-Bericht (hier das Video) schockierend: „Man muss sich nur an den zweiten Weltkrieg erinnern, an unsere eigene Geschichte. Was haben wir denn mit den Juden gemacht? Da gab es ja auch Möglichkeiten. Man muss gar nicht übertreiben, aber etwas anderes wird bald gar nicht mehr möglich sein. Die Flüchtlinge gehen ja nicht freiwillig.“ Huffington Post

Sachsen-Anhalt: Philologenverband hetzt gegen Flüchtlinge

Zwei Funktionäre aus Sachsen-Anhalt warnen in einer Zeitschrift vor einer „Immigranteninvasion“ – und fragen, wie man „unsere jungen Mädchen“ vor sexuellen Kontakten mit „muslimischen Männern“ schützen könne.Suedeutsche.deDer Bundesverband distanziert sich deutlich von diesen Äußerungen. Der Autor nicht.Spiegel Online

NPD-Ordner sicherten Rede von AfD-Landtagsabgeordneter in Mittweida

Sachsens AfD war stets bemüht, sich von der NPD abzugrenzen. Auch nachdem sie nach der Landtagswahl 2014 auf deren Sesseln im Parlament Platz nahmen. Doch jetzt kommt raus: Der NPD-Parteinachwuchs „Junge Nationaldemokraten“ half offensichtlich als Ordner bei einer AfD-Demo aus! Am 31. Oktober hatte die Anti-Euro-Partei zum Protest gegen die Asylpolitik auf den Marktplatz in Mittweida geladen und rund 400 Leute kamen. Von der Bühne aus wetterte u.a. die AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten (50) laut gegen Merkel. Der NPD-Nachwuchs war, wie BILD erfuhr, von Anfang an dabei – und das sogar als Ordner! Dies beweisen Fotos auf der Facebook-Seite der „JN Mittelsachsen“. Darauf posiert Aktivist Maik P. (27), wie er mit Ordner-Binde auf die AfD aufpasst.BILD

Eklat an der Schaubühne – AfD-Sprecher Lüth filmt „Fear“-Aufführung

Rechtspopulismus, Pegida und auch die AfD sind Themen, mit denen sich das Stück „Fear“ an der Berliner Schaubühne auseinandersetzt. Sehr zum Missfallen der Alternative für Deutschland. Parteisprecher Christian Lüth filmte einem Medienbericht zufolge eine Aufführung – und zog sich damit den deutlichen Unmut der Schauspieler zu.RBB-Online

Luckes Alfa-Partei kann sich nicht von AfD befreien 

Einst war Bernd Lucke AfD-Chef, jetzt fristet er mit seiner neuen Partei ein Schattendasein. Alfa spielt in aktuellen Debatten keine Rolle. Das liegt vor allem am Parteivorsitzenden selbst.Die Welt

Alternative für Deutschland: „Gender-Gaga“ bei der AfD

Im Ortenaukreis wurde eine Transfrau in den Parteivorstand gewählt, obwohl die Rechtspopulisten in ihrem Landtagsprogramm Transmenschen therapieren wollen. Wer sich darüber wundert, dass sich schwule Männer ausgerechnet in der homophoben AfD engagieren, wird jetzt erst recht ins Staunen kommen: Wie die „Homosexuellen in der AfD“ am Sonntag mit stolzgeschwellter Brust mitteilten, wurde ihr transsexuelles Mitglied Iris Dankwarth (Foto) im Ortenaukreis in den Vorstand der Rechtspopulisten gewählt. Das ist insofern bemerkenswert, als dass Dankwarths Landesverband Baden-Württemberg erst vor kurzem das bislang homo- und transphobste Wahlprogramm in der Parteigeschichte beschlossen hat.Queer.de

Oldenburg: Wie eine Kita ins Visier von Rechtspopulisten geriet

Die Kinder in einem Kindergarten der Awo in Oldenburg freuen sich auf ihren Laternenumzug am Freitagabend. Doch in den vergangenen Tagen herrschte in der Einrichtung große Aufregung. Denn Rechtspopulisten aus ganz Deutschland haben aufgebrachte Mails geschickt und Kommentare über Facebook abgegeben. Der Grund für die Eskalation ist ein Elternbrief der Awo Weser-Ems. „Der wurde von irgendeinem Menschen eingescannt und bei Facebook hochgeladen“, sagt Hannelore Hunter-Roßmann, Sprecherin der Awo Weser-Ems – Kindergarten in Oldenburg. In dem sozialen Netzwerk kam dann ein Missverständnis auf: Schnell kochte das Gerücht hoch, die Kita hätte den St.-Martins-Zug in Laternenumzug umbenannt – aus Rücksicht auf muslimische Kinder und Eltern. Hunter-Roßmann betont allerdings, dass das Fest seit es die Kita gibt, nicht umbenannt wurde. „Diese Unterstellung entbehrt jeglicher Grundlage.“ Das Kindergartenfest habe schon immer Laternenfest geheißen. Die Nähe zum Martinstag, der nicht am 6. November, sondern am 11. November gefeiert wird, ist reiner Zufall. Das wollte der rechtspopulistische Mobi im Internet allerdings so nicht akzeptieren.NOZ.de

Erfurt: Kritik an Luthers Judenfeindlichkeit unerwünscht

500 Jahre Reformation – ein großes Jubiläum wirft seine Schatten voraus. Viele Worte Luthers sind für evangelische Christen bis heute prägend. An andere Worte will man aber nicht unbedingt erinnert werden – und so wurde in Erfurt eine Aktion, mit der die Judenfeindlichkeit des Reformators thematisiert werden sollte, untersagt.Publikative.org

Braune Propaganda in NRW (1): Die Hass-Botschaften der Rechtsextremen

NRW-Innenministerium sieht personelle Stagnation bei Neonazis; Personen aus dem rechten Spektrum aber immer aggressiver; Politikwissenschaftler Häusler: Gefahrenpotenzial „Die Rechte“WDR

Im Hass vereint

Der Ton wird brutaler, die Taten auch: Rechtsextreme greifen Flüchtlingsheime an, bedrohen Politiker mit dem Tod. Und viele klatschen Beifall. In diesen Wochen entscheidet sich, ob der Rechtsstaat seinen Namen verdient.Stern.de

Ahrensburg: Enorme Hetze im Internet

Auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ahrensburg berichten die Referenten von Hass-Mails und wachsendem Rassismus.Hamburger Abendblatt

Friedenspreis für Amadeu Antonio Stiftung

Für ihren Einsatz gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus hat die Amadeu Antonio Stiftung den Lothar-Kreyssig-Friedenspreis erhalten. Die Berliner Organisation sei in ihrer Arbeit beharrlich, kämpferisch und seriös, sagte der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse am Samstag in Magdeburg in seiner Laudatio. Für das Kuratorium sagte dessen Vorsitzender Stephan Hoenen: «Die Stiftung gibt den Stimmen der politischen Vernunft ein Forum und unterstützt die politischen Kräfte, die klar gegen Hetze und Rassismus auftreten.»Die Weltmdr

Courage-Preis für Karen Larisch

Zum fünften Mal vergab die Fraktion der Linken im Landtag Mecklenburg-Vorpommern den „Courage-Preis“. Premiere hatte die feierliche Veranstaltung gestern in Güstrow. Der Grund: Als Preisträgerin benannte die von der Fraktion eingesetzte Jury eine Güstrowerin. Überraschend kommt es nicht, dass Karen Larisch die mit 2500 Euro dotierte Ehrung erfuhr. Schon die SPD-Fraktion hatte die Linke-Kommunalpolitikerin für ihr soziales Engagement, für ihr Eintreten für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus besonders gewürdigt.SVZ

Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte werden nicht nur von Rechtsextremen begangen

„Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge“ titelte der Spiegel schon im Juli. Wenige Tage später schob der Stern nach: „Deutschlandweit Anschläge auf Flüchtlinge“. Mag sein, dass es im Osten und Süden des Landes „fast täglich“ einen Angriff auf ein Asylbewerberwohnheim gibt, wie die ARD im Sommer zusammenfasste. In Hessen hingegen ist die Lage vergleichsweise ruhig. Das Justizministerium in Wiesbaden hat untersucht, wie oft es seit 2013 zu Straftaten gegen Asylunterkünfte gekommen war. 18 Ermittlungsverfahren waren mit Stand September bei den Staatsanwaltschaften eingetragen. Allerdings datieren 13 davon aus den ersten neun Monaten dieses Jahres. In immerhin zehn Verfahren wurden Beschuldigte ermittelt. Dabei gibt es ein deutliches Stadt-Land-Gefälle: In Wiesbaden und Darmstadt hat es in diesem Zeitraum keine Verfahren gegeben. Gerade mal eins in Frankfurt, nachdem zwei Jugendliche mit womöglich rechtsextremem Hintergrund auf die Fenster eines Flüchtlingswohnheims in Hofheim geschossen hatten.Allgemeine Zeitung

Innenministerium: Thügida und Ableger als rechtsextrem eingestuft

In der Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden.NNZ-Online.de

Weiterlesen

Ein Jahr NSU Blick in die Medien

Es ist etwa ein Jahr her, dass die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) an die Öffentlichkeit kam. Seither wird über das Behördenversagen, Probleme der deutschen Sicherheitsarchitektur und Rassismus in Deutschland diskutiert. Dies zeigt nicht zuletzt ein Blick in die Medien zum Jahrestag – eine Pressesammlung zum Thema.

Von|

Ryke Geerd Hamer ist tot

AIDS ist eine allergische Reaktion auf Smegma. Juden injizieren per Impfung oder Chemotherapie Mikrochips, die sie per Satellit zur Explosion bringen. Diese und noch viele andere Verschwörungsideologien verbreitet der rechtsextreme und antisemitische Arzt zu Lebzeiten. Am 2. Juli starb er in Norwegen.

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der