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11.06.2015 … Presseschau

Hetze gegen Flüchtlinge in Dortmund: „Methoden wie in der Nazizeit“ +++ Rechtsextreme Sticker in der Dessauer Innenstadt +++ Nauen: Landtagsabgeordnete verurteilen Attacken scharf +++ Nach Brandanschlag auf Asylbewerberheim: Erste Flüchtlinge in Tröglitz eingetroffen.

Hetze gegen Flüchtlinge in Dortmund: „Methoden wie in der Nazizeit“

Eine Gruppe Rechtsextremer hat am Dienstagabend (09.06.2015) in Dortmund versucht, Flüchtlinge einzuschüchtern, die für ein beschleunigtes Asylverfahren demonstrieren. Fünf Personen wurden in Gewahrsam genommen, darunter auch ein Ratsvertreter der Partei „Die Rechte“. „Abschieben!“, skandierte die etwa 15 Mann starke Gruppe Rechter und versuchte, die rund 40 Syrer des Flüchtlingscamps vor dem Dortmunder Amt für Migration einzuschüchtern. Die Neonazis gehören zur gleichen Gruppe, die seit Monaten in Dortmund gegen Flüchtlinge hetzt, darunter führende Köpfe der rechtsextremistischen Partei „Die Rechte“.WDRIINordstadtblogger

Rechtsextreme Sticker in der Dessauer Innenstadt

In der Dessauer Innenstadt sind in der Nacht zum 7. Juni rechtsextreme Sticker geklebt worden. Die Aufkleber bezogen sich auf eine rechtsextreme Großveranstaltung, die am 6. Juni in Neuruppin stattgefunden hat.MZ-web.de

Nauen: Landtagsabgeordnete verurteilen Attacken scharf

Ein Zeichen mit Signalwirkung: Parteiübergreifend haben die fünf Landtagsabgeordneten aus dem Havelland am Mittwoch den erneuten Anschlag auf das Bürgerbüro der Linkspartei in Nauen scharf gebrandmarkt und sich in aller Deutlichkeit gegen Fremdenfeindlichkeit ausgesprochen. „Wir verurteilen diese Angriffe auf das Büro einer Partei und gewählter Abgeordnete sowie den Verein Mikado. Diese Straftaten sind ein Angriff auf unsere Demokratie. Wir werden nicht zulassen, dass diejenigen, die sich für Flüchtlinge und ein gutes Miteinander im Havelland einsetzen, zur Zielscheibe von Straftätern werden. Wir setzen uns für ein weltoffenes und tolerantes Havelland ein und stehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Gewalt“, hieß es in einer von Dieter Dombrowski (CDU), Udo Folgart (SPD), Andrea Johlige (Die Linke), Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) und Barbara Richstein (CDU) unterzeichneten Erklärung. Zum Hintergrund: Am Dienstagabend war die Geschäftsstelle der Linkspartei erneut attackiert worden, in dem sich auch die Wahlkreisbüros von den Abgeordneten harald Petzold (Bundestag) und Andrea Johlige ( Landtag) befinden. Ein stadtbekannter Neonazi hatte Schlösser verklebt, war aber von der Polizei auf frischer Tat ertappt worden. Der Staatsschutz ermittelt zudem in weiteren sechs Fällen, die das Bürgerbüro betreffen. Auch der Verein Mikado war betroffen, als die Reifen eines Fahrzeugs zerstochen worden waren und ein Zettel mit der Aufschrift „Liebe Asylantenfreunde, Tröglitz ist auch hier. Bis bald!“ hinterlassen wurde.MOZ

Nach Brandanschlag auf Asylbewerberheim: Erste Flüchtlinge in Tröglitz eingetroffen

Monatelang hat die geplante Unterbringung von Asylbewerbern in Tröglitz für schwere Konflikte gesorgt, jetzt sind die ersten Flüchtlinge angekommen. Wie geplant seien drei Familien in zwei Wohnungen in dem kleinen Ort im Burgenlandkreis untergebracht worden, teilte Landrat Götz Ulrich (CDU) am Mittwoch mit. Es handele sich um neun Asylbewerber.Mitteldeutsche Zeitung

NSU-Prozess: Zschäpe will sich von Anwältin Sturm trennen

Die Vertrauenskrise zwischen Zschäpe und ihren Anwälten schwelt schon länger. Jetzt will die mutmaßliche NSU-Terroristin die Trennung von einer Anwältin – und ließ die Verhandlung am Mittwoch damit platzen. – NSU-Prozess: NSU-Prozess: Zschäpe will sich von Anwältin Sturm trennen.Süddeutsche Zeitungnoz.de 

Beate Zschäpe wird krank vom Schweigen

Gutachter attestiert der Angeklagten wegen „extrem kraftraubender Verteidigungsstrategie“ eine chronische Erschöpfung. Der Riss zwischen Zschäpe und ihren Anwälten ist seit März auch gutachterlich dokumentiert. Von Meinungsverschiedenheiten ist in einem 17-seitigen Papier des Gerichtspsychiaters Norbert Nedopil die Rede. Zschäpe habe den Eindruck, sie müsse stets aufpassen, dass ihre Verteidiger keine Fehler begingen und sie in ihrem Sinne verträten. Nedopil hatte Zschäpe zu einem langen Gespräch getroffen. Herausgekommen ist ein seltener Einblick in das Innenleben der Angeklagten, die bis heute im Prozess eisern schweigt. Nedopil berichtete sie vor allem über die Anstrengung, die ihr das Schweigen im Prozess bereite. Sie sei „am Ende“, kaum noch in der Lage, ihre Gesichtszüge zu kontrollieren. Im Gerichtssaal gehe es zu „wie in einem Kriegsgebiet“. Als Richter Götzl weitere Verhandlungstage bis Anfang 2016 bekanntgab, sei dies „wie ein Schlag“ gewesen, gab Zschäpe zu Protokoll. Nedopil attestiert ihr eine „chronische Belastungsreaktion“, die zu Konzentrationsschwächen, Müdigkeit, Erbrechen, gar Röschenflechten geführt habe. Dies gehe auch auf die „extrem kraftraubende Verteidigungsstrategie“ zurück – das Dauerschweigen.taz

Formale Integration klappt – gesellschaftliche weniger

Eine Studie bescheinigt Deutschland Vorbildstatus bei formaler Integration von Einwanderern. Bei gesellschaftlicher Akzeptanz sieht es schlechter aus. Bei der Integration von Ausländern hat Deutschland in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Vergleichsstudie, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. „Die deutsche Integrationspolitik dient international immer mehr als Vorbild“, erklärte Thomas Huddleston, Programmdirektor der Migration Policy Group in Brüssel am Mittwoch.WAZTagesschau

Magdeburger Neonazi-Band in Schweden

Für Samstag ist im nördlichen Teil der schwedischen Provinz Smaland ein braunes Konzert mit mehreren Bands angekündigt. Mit dabei sind auch „Elblichter“ aus dem Raum Magdeburg, die seit einigen Wochen selbst im Internet für ihr Skandinavien-Gastspiel werben. Auf ihrer Facebook-Seite machen sie mit den getätigten Postings kein Hehl aus ihrer Gesinnung und nationalsozialistischen Bewunderung, wenn sie etwa Rudolf Heß huldigen und Horst Wessel ihre Ehrerbietung erweisen. 

Blick nach rechts

Eckhard Jesse und der Krawall: Grüne fordern nach abstrusem LVZ-Interview eine Entschuldigung vom Extremismus-Professor

Wer am Mittwoch, 10. Juni, seine LVZ las, der fühlte sich, wenn er eh schon im Panik-Modus war, bestätigt. Auf einer ganzen Seite schrie es „Krawall“. Und der ultrakonservative Politikforscher Eckhard Jesse konnte den Lesern der Zeitung erklären, dass an der Randale am Wochenende am Bundesverwaltungsgericht nicht nur die 100 beteiligten Ruhestörer schuld sind, sondern auch – die Linken und die Grünen.Leipziger Internet-Zeitung

Anklage gegen prügelnden Polizisten bei Anti-Pegida-Demo in Chemnitz

Beschwerden über hartes Durchgreifen der Polizei bei Demonstrationen gab es in der Vergangenheit häufig. Zu einer Anklage kam es aber selten. In Chemnitz ist das jetzt anders. Ein Polizist wird beschuldigt, einen Jugendlichen ohne Grund geschlagen zu haben. Die Diskussion um Polizeigewalt beschäftigt diese Woche auch den sächsischen Landtag. Die Grünen fordern eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Der 28-Jährige Bereitschaftspolizist aus Chemnitz wird beschuldigt, einen Jugendlichen auf einer Anti-Pegida-Demonstration ohne Grund mit der Faust geschlagen haben. Allerdings habe das Gericht noch nicht über die Eröffnung einer Hauptverhandlung entschieden. Offenbar hat der Polizist aber nicht zum ersten mal körperliche Gewalt angewendet. Er muss sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft bereits am 1. Juli wegen eines anderen Vorfalls vor dem Amtsgericht Chemnitz verantworten. Der Vorwurf lautet auf Körperverletzung im Amt. Der Polizist soll bei einer Ausweiskontrolle übermäßig hart vorgegangen sein, als sich der Kontrollierte widersetzte.mdrFreie Presse

Stigma „Kopftuch“ – Unter Kolonialherren

Rassismus ist hier keine Entgleisung einzelner, sondern eine „strukturelle Dimension sozialer Ungleichheit“. Florian Kreutzers aufrüttelndes Buch über alltägliche Feindsinnigkeit und das Stigma „Kopftuch“. Kreutzer fragt nicht danach, wer Rassist ist, sondern wie man es ist – und wie man Rassismus überwinden kann. Rassismus ist folglich keine Entgleisung einzelner, sondern eine „strukturelle Dimension sozialer Ungleichheit“. Um zu verhindern, dass Rassismus „in der Banalität des Alltags verschwindet“ oder zur unabwendbaren Naturtatsache wird, unterscheidet Kreutzer zudem zwischen Alltagshandlungen, die keinen signifikanten Einfluss auf das weitere Leben haben, und Gestaltungsentscheidungen, die soziale Ordnungen schaffen. Diesen strukturellen Rassismus in der deutschen Gegenwartsgesellschaft kann Kreutzer anhand von repräsentativen Interviews mit zwanzig kopftuchtragenden deutschen Frauen türkischen Migrationshintergrunds zeigen, die von Sümeyye Demir geführten wurden. Diesen Frauen, so ein zentrales Ergebnis, bleibt oft nur die Wahl zwischen Assimilation oder Ausgrenzung – und das ist keine Wahl, die für eine offene Gesellschaft spricht. Es weist vielmehr auf eine Gesellschaft, die einem „kolonialen Muster“ folgt. Insofern erweist sich die „Kopftuch-Debatte“ nicht als ein Streit über Unterdrückung von Frauen oder die vermeintliche Rückständigkeit des Islam, sondern über Herrschafts- und Machtstrukturen. Man kann diesem Buch nur eine breite Leserschaft wünschen.Frankfurter Rundschau

Ehrung für Karen Larisch und Reinhard Knaack

Die Güstrowerin Karen Larisch und Reinhard Knaack aus Lalendorf sind zwei von drei heißen Kandidaten für den diesjährigen Johannes-Stelling-Preis. Nominiert ist ebenfalls das „Netzwerk Neue Nachbarn“ aus Groß Lüsewitz. Wer von den drei Nominierten den mit 2000 Euro dotierten Preis erhält, wird am kommenden Mittwoch, 17. Juni, auf einem Festakt im Schweriner Schloss verkündet.SVZ.de

»Ich hoffe, dass ich aufklären kann«

Andrea Röpke über Recherchen im Nazimilieu, journalistischen Alltag und den Paul-Spiegel-Preis.Jüdische Allgemeine

„Facing Facts“: Hassverbrechen sichtbar machen

Europäische „Facing Facts“ – Konferenz liefert Empfehlungen für Gesellschaft, Politik und Polizei. 85 Vertreter der Zivilgesellschaft, von Regierungen, Justizbehörden, Staatsanwaltschaften und internationalen Organisationen haben sich in Brüssel zu einer zweitägigen Konferenz getroffen und über den richtigen Umgang mit Hassverbrechen diskutiert. Aus Deutschland nahmen die Opferberatung der RAA Sachsen e.V. und der Zentralrat der Muslime in Deutschland an der hochkarätig besetzten Tagung mit eingeladenen Gästen aus 19 europäischen Ländern teil. Die konkreten Empfehlungen und der Konferenz-Report sind vor einigen Tagen veröffentlich worden.Islam.de

„Postings werden aggressiver“ 

Der Sozial- und Kulturwissenschaftler Thomas Philipp über wachsende Fremdenfeindlichkeit in sozialen Medien. Thomas Philipp, Sozial- und Kulturwissenschaftler sowie  Lehrbeauftragter an der Uni Linz beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema „Rassismus und Social Media“. Im Interview mit dem Kurier spricht er über aktuelle Diskussionen und eine wachsende Aggressivität, etwa auf Facebook oder in Online-Foren.Kurier.at

Berlin-Buch: Nazi-Wohlfühlzone im Fokus

Berlin-Buch hat ein ausgewachsenes Neonaziproblem. Mit einer Demonstration und einem Festival am Wochenende wollen Antifa-AktivistInnen den Druck auf die Szene erhöhen.taz

Was ein alter Bekannter von der NPD so treibt

Das Parlament als Bühne für Provokationen: Im Schweriner Schloss haut die NPD-Landtagsfraktion um Udo Pastörs weiterhin in dieselbe Kerbe. So nutzte Pastörs in der vergangenen Plenarwoche den Tagesordnungspunkt 23, „Konzeption zur Förderung der Integration“, für einen weiteren gezielten Eklat: Während der Linken-Abgeordnete Hikmat Al-Sabty redete, rief der NPD-Fraktionschef ein: „Gehen Sie dahin, wo Sie hergekommen sind.“ Das Landtagspräsidium schritt ein: Pastörs wurde das Rederecht entzogen, weil er die Ordnung gröblich verletzt habe. Für seine vermeintlichen klaren Worte schätzt die rechtsextreme Partei wie auch das „freie“ Umfeld den 62-Jährigen. Der Fraktion im mecklenburg-vorpommerschen Landtag steht Pastörs seit 2006 vor – ohne interne Skandale. Immer wieder erhielt er wegen seines Verhaltens Ordnungsrufe, auch Al-Sabty, der im Irak zur Welt kam, rief er schon zu, er sei „kein Deutscher“. Der Ordnungsruf heißt inzwischen gar das „Mitteilungsblatt“ der fünfköpfigen Fraktion.taz

fanfeed: Sexistische Kackscheisse zur Frauen-Fußball-WM

Fanfeed aggregiert Inhalte zum Thema Fußball in eigenen Beiträgen und strickt darum herum Artikel-Füllstoff – das unter anderem auch für den FC St. Pauli für dessen Live-Fanfeed „Millerntorlive“. Nun ist gerade Sommerloch und Fußball WM der Damen. Da liegt es doch nahe, „die heissesten Geräte“, gemeint sind Spielerinnen, aus den Teams zu zeigen. Eine immer wiederkehrende sexistische Kackscheisse, Nationalspielerinnen zu Sexobjekten zu degradieren, hinter denen die Fußball spielende Person verschwindet.Stpauli.nu

„Augsburg Calling“ – Zu Gast bei Freunden

Bei jedem Heimspiel lädt eine Augsburger Faninitiative die Anhängerschaft der gegnerischen Fußballclubs ein und sorgt so für entspannte Auswärtsfahrten. Dabei schafft „Augsburg Calling“ eine neue Form der Fankultur und ist eines der besten Beispiele, wie man Nazis, Hass und rechtes Gedankengut aus der Kurve ausschließen kann.Fussball-gegen-nazis.de

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Rezension Mimi & Els – Stationen einer Freundschaft

 „Angst, dass uns jederzeit dasselbe geschehen kann. Das Klima erinnerte mich ziemlich an die Jahre 34 – 38 in Wien“ Die Freundschaft zwischen Else Pappenheim und Marie Langer im Spiegel ihres Briefwechsels.

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