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Presseschau … 26.03.2021

Berlin: Schwangere rassistisch beleidigt und gegen Bauch geschlagen +++ Schmierereien häufen sich: Rechtsradikale Graffiti in Ottersberg +++ Ein Jahr Gefängnis für Hakenkreuze und Beleidigungen +++ Hitlergruß und Volksverhetzung als „schwarzer Humor“ +++ Hanau: Land soll für Polizei- und Behördenversagen haften – Angehörige erwägen Klage +++ „Neonazi-Szene ist spürbar geschwächt“ – Polizei Dortmund zieht Bilanz +++ Verfassungsschützer: Corona-Frust stärkt Rechtsextreme +++ Verein: Pandemie setzt auch Rechtsrock-Szene finanziell zu +++ Geldhaus von Peter Fitzek Finanzaufsicht wickelt „Reichsbürger“-Bank ab +++ Hessen: Weniger Mandate für die NPD +++ Attila Hildmann hält sich in der Türkei auf +++ Thüringen für bundesweite Beobachtung der Querdenker durch Verfassungsschutz +++ Das Netzwerk hinter der „Aktion Kinderschuhe“ in Sachsen-Anhalt +++ Corona-Proteste Schaut die Polizei weg? +++ Hanau: „Querdenken“-Demo abgesagt +++ „Querdenker“-DJ spielt Ausschreitungen in Kassel herunter +++ Sachsen-Anhalt: Kommission: Kein institutioneller Antisemitismus bei Polizei +++ Bayrische Staatsregierung präsentiert neues Konzept gegen Antisemitismus +++ „Es ist ein strukturelles Problem“: Schauspieler Jerry Kwarteng über Vielfalt im deutschen Fernsehen +++ Nürnberg: Aktion gegen rassistisches Spielzeug +++ Berlin beruft Islamisten in Kommission gegen antimuslimischen Rassismus +++ Das I-Wort: Warum streiten alle über Identitätspolitik? +++ Betroffene berichten: Wie äußert sich Rassismus in Nürnberg +++ „Schach gegen Rassismus“ +++ Nach Hooligan-Demo: Deutsche Sportjugend überarbeitet Handbuch „Sport mit Courage“

Übergriffe, Vorfälle, Verfahren

Berlin: Schwangere rassistisch beleidigt und gegen Bauch geschlagen

In Berlin ist eine Schwangere von einer unbekannten Frau rassistisch beleidigt. Danach hat die Angreiferin der 33-Jährigen ins Gesicht und in den Bauch geschlagen. Die Mutter wurde zur Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht.

https://www.rnd.de/panorama/schwangere-rassistisch-beleidigt-und-gegen-bauch-geschlagen-CTLXXGUKKZ3QKNJKSBACFVLC7A.html

Schmierereien häufen sich: Rechtsradikale Graffiti in Ottersberg

Hakenkreuze und andere rechtsradikale Symbole sind zuletzt vemehrt in Ottersberg an Hauswände, Brücken und Co. gesprüht worden. Die Polizei ermittelt und spricht nun von „erfolgversprechenden Erkenntnissen“.

https://www.weser-kurier.de/region/wuemme-zeitung_artikel,-rechtsradikale-graffiti-in-ottersberg-_arid,1966638.html

Ein Jahr Gefängnis für Hakenkreuze und Beleidigungen

Region  Zwei 18-Jährige mussten sich vor dem Jugendschöffengericht am Amtsgericht Heilbronn verantworten. Sie hatten unter anderem Wände mit Hakenkreuzen und Beleidigungen beschmiert. Am Donnerstag wurden die Urteile gesprochen

https://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/ein-jahr-gefaengnis-fuer-hakenkreuze-und-beleidigungen;art140897,4466034

Hitlergruß und Volksverhetzung als „schwarzer Humor“

Die Polizei durchsucht in Neu-Ulm, Günzburg und Offingen mehrere Objekte wegen des Postens von Hakenkreuzen, Hitlerbildern und volksverhetzenden Kommentaren. Eine rechtsradikale Ideologie sei aber bei den Beschuldigten „nicht zu erkennen“, es handle sich um „schwarzen Humor“.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/03/25/neu-ulm-hitlergruss-und-volksverhetzung-als-schwarzer-humor/

Hanau: Land soll für Polizei- und Behördenversagen haften – Angehörige erwägen Klage

Gut ein Jahr nach dem rassistischen Terror in Hanau erwägen Angehörige und Überlebende, wegen polizeilicher Versäumnisse gegen das Land Hessen zu klagen.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/hanau-land-hessen-polizei-justiz-terror-anschlag-rassismus-rechtsextremismus-klage-gericht-90260240.html

Rechtsextremismus

„Neonazi-Szene ist spürbar geschwächt“ – Polizei Dortmund zieht Bilanz

In den vergangenen Monaten hat es einige Veränderungen in der rechtsextremen Szene in Dortmund gegeben. Die Polizei zieht jetzt eine Bilanz, betont aber, dass die Gefahr weiterhin hoch sei.

https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/neonazi-szene-ist-spuerbar-geschwaecht-polizei-dortmund-zieht-bilanz-1618321.html

https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/dortmund-polizei-afd-nazi-neonazi-die-rechte-id231890111.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/dortmund-polizei-neonazis-1.5247203

Verfassungsschützer: Corona-Frust stärkt Rechtsextreme

Der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Bernhard Witthaut, beobachtet mit Sorge, dass der allgemeine Corona-Frust der rechtsextremen Szene Auftrieb gibt. Im Interview mit der „Braunschweiger Zeitung“ sagte Witthaut am Beispiel der Region Braunschweig, in der man ohnehin seit Jahren vermehrt Umtriebe der rechtsextremen Szene beobachte: „Durch die Pandemie hat dies eine neue Wende genommen. Rechtsextreme Gruppierungen und Akteure nutzen die Unzufriedenheit vieler Bürger mit den Einschränkungen aus, um ihre Ideologie zu verbreiten.“ Dies habe Folgen bis tief in die Querdenker-Szene hinein, sagte Witthaut.

https://www.zeit.de/news/2021-03/25/verfassungsschuetzer-corona-frust-staerkt-rechtsextreme?

Verein: Pandemie setzt auch Rechtsrock-Szene finanziell zu

Die Einschränkungen für Veranstaltungen in der Corona-Pandemie haben nach Ansicht der Demokratieberater von Mobit auch der extremistischen Rechtsrock-Szene Thüringens zugesetzt. So habe die Zahl der vom Verein gezählten Rechtsrock-Veranstaltungen von 65 im Jahr 2019 auf 19 im vergangenen Jahr deutlich abgenommen, teilte die Mobile Beratung in Thüringen (Mobit) in Erfurt am Donnerstag mit.

https://www.rtl.de/cms/verein-pandemie-setzt-auch-rechtsrock-szene-finanziell-zu-4729834.html

Geldhaus von Peter Fitzek Finanzaufsicht wickelt „Reichsbürger“-Bank ab

Peter Fitzek ist selbst ernannter „König von Deutschland“ und versucht sich immer wieder auch in Geldgeschäften. Nun greift die Finanzaufsicht gegen die „GK GemeinwohlKasse“ durch.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bafin-wickelt-reichsbuerger-bank-von-peter-fitzek-ab-a-72197fb6-7328-4346-bd3b-5c84d13b4b6c

Parteien

Hessen: Weniger Mandate für die NPD

Bei der hessischen Kommunalwahl büßt die rechtsextreme NPD teils deutlich Mandate ein. Für den Experten Reiner Becker ist klar, dass vor allem die Präsenz der AfD doe Rechtsextremen Stimmen gekostet hat.

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-weniger-mandate-fuer-die-npd-90261917.html

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Attila Hildmann hält sich in der Türkei auf

Wie vermutet, befindet sich Attila Hildmann in der Türkei. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft via Twitter mit. Mit einer zeitnahen Vollstreckung des Haftbefehls gegen ihn sei deshalb nicht zu rechnen.

https://www.welt.de/vermischtes/article229142081/Berliner-Staatsanwaltschaft-Attila-Hildmann-haelt-sich-in-der-Tuerkei-auf.html

Thüringen für bundesweite Beobachtung der Querdenker durch Verfassungsschutz

Thüringens Innenminister Georg Maier ist alarmiert. Er befürchtet angesichts der jüngsten Krawalle von Coronaleugnern in Kassel eine weitere Radikalisierung

https://www.tagesspiegel.de/politik/einstufung-als-verdachtsfall-thueringen-fuer-bundesweite-beobachtung-der-querdenker-durch-verfassungsschutz/27040506.html

Das Netzwerk hinter der „Aktion Kinderschuhe“ in Sachsen-Anhalt

In den Sozialen Netzwerken wird derzeit ein bundesweiter Aufruf geteilt, Kinderschuhe vor Rathäusern aufzustellen. Ein Eltern-Protest unter vielen? Eine MDR-Recherche zeigt: Die Gruppen, die zur „Aktion Kinderschuhe“ aufrufen, sind Teil der Querdenker-Szene.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/elternproteste-netzwerk-hinter-aktion-kinderschuhe-100.html

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/coronavirus/beitraege_neu/2021/03/corona-juedischegemeinde-holocaust-protest-demonstration.html

Corona-Proteste Schaut die Polizei weg?

Auch an diesem Wochenende rufen „Querdenker“ zu Protesten auf. Besonders im Fokus steht dabei die Polizei, denn nach einer Demonstration in Kassel wird ihr vorgeworfen, bei vielen Verstößen wegzuschauen.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-demos-polizei-101.html

Hanau: „Querdenken“-Demo abgesagt

Nachdem die Stadt einen Protest am zweiten Tatort des Terroranschlags untersagt, ziehen die „Querdenker“ ihre Anmeldung zurück. Nun wird für eine Demo in Darmstadt mobilisiert.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/hanau-querdenken-demo-abgesagt-90261908.html

„Querdenker“-DJ spielt Ausschreitungen in Kassel herunter

Bei vielen „Querdenken“-Demos in NRW ist Michael Schele immer wieder als Organisator und Anmelder aktiv. Auch bei der eskalierten Demo in Kassel war er dabei und wurde von der Polizei festgenommen.

https://www.t-online.de/region/dortmund/news/id_89722050/polizei-ueber-nrw-querdenker-friedliche-meinungsaeusserung-ist-nicht-das-ziel-.html

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Sachsen-Anhalt: Kommission: Kein institutioneller Antisemitismus bei Polizei

Der anonym erhobene Vorwurf des Antisemitismus gegen die Bereitschaftspolizei barg Sprengstoff. Der rechtsterroristische Anschlag von Halle war gerade ein Jahr her. Eine Sonderkommission nahm die Polizei unter die Lupe. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

https://www.volksstimme.de/sachsenanhalt/kommission-kein-institutioneller-antisemitismus-bei-polizei/1616692438000

Bayrische Staatsregierung präsentiert neues Konzept gegen Antisemitismus

Seit Jahren nehmen antisemitische Straftaten in Bayern zu. Wie man dem Judenhass entgegentreten kann, dafür gibt es nun ein neues Konzept der bayerischen Staatsregierung. Darin enthalten: praktische Tipps für Berufsgruppen und Alltagssituationen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/staatsregierung-praesentiert-neues-konzept-gegen-antisemitismus,SSfjEQd

„Es ist ein strukturelles Problem“: Schauspieler Jerry Kwarteng über Vielfalt im deutschen Fernsehen

Die Netflix-Serie „Bridgerton“ hat das Thema Vielfalt in Filmen und Serien auch bei uns wieder stärker in den Fokus gerückt. Doch wie steht es um die Vielfalt im deutschen Filmgeschäft? Im Interview spricht Jerry Kwarteng von seinen Erfahrungen als schwarzer Schauspieler in Deutschland, von strukturellen Problemen in der Branche und darüber, was die ARD-Telenovela „Rote Rosen“ besser macht.

https://web.de/magazine/unterhaltung/tv-film/rote-rosen-star-jerry-kwarteng-rassismus-deutschen-fernsehen-35654746

Nürnberg: Aktion gegen rassistisches Spielzeug

Für viel Wirbel sorgte eine Aktion des Nürnberger Spielzeugmuseums: Sieben rassistische Spielzeuge wurden aus der Ausstellung genommen. Fünf Nürnberger aus der Schwarzen Community teilen ihre Sicht mit und stellen Forderungen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/nuernberg-aktion-gegen-rassistisches-spielzeug,SSfH3zC

Berlin beruft Islamisten in Kommission gegen antimuslimischen Rassismus

Mohamad Hajjaj wurde vom Land Berlin in die „Expert*innenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ berufen. An seinen Verein Inssan flossen rund 1,3 Millionen Euro aus Steuergeldern. Doch Hajjaj war in Vereinen aktiv, die vom Verfassungsschutz als islamistisch bewertet werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article229101711/Berlin-beruft-Islamisten-in-Kommission-gegen-antimuslimischen-Rassismus.html

Debatte

Das I-Wort: Warum streiten alle über Identitätspolitik?

Wer verteidigt denn nun wessen Identität oder macht sie sichtbar? (imago / Malte Mueller)
Ob in Kommentaren, Talkshows oder Tweets: „Identitätspolitik“ ist offenbar das Reizwort der Stunde. Warum eigentlich? Wir sprechen darüber mit der Soziologin Paula-Irene Villa Braslavsky.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/gender-und-rassismus-debatten-das-i-wort-warum-streiten.3717.de.html?dram:article_id=494699

Initiativen, Gedenkkultur und Erinnern

Betroffene berichten: Wie äußert sich Rassismus in Nürnberg

Rund um den internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März finden auch in Nürnberg die Wochen gegen Rassismus statt. Die NN beteiligen sich am heutigen Donnerstag mit einem Talk: Hier geht es um Alltagsrassismus in seinen verschiedenen Formen in Nürnberg. Betroffene haben das Wort.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/betroffene-berichten-wie-aussert-sich-rassismus-in-nurnberg-1.10949133

„Schach gegen Rassismus“

Der FC Bayern München hat eine Initiative „Rot gegen Rassismus“ gestartet, an der sich auch die Schachabteilung mit einem internationalen Mannschafts-Online-Turnier beteiligt hat. Marco Bode war für Werder Bremen am Start. Dijana Dengler berichtet.

https://de.chessbase.com/post/schach-gegen-rassismus

Nach Hooligan-Demo: Deutsche Sportjugend überarbeitet Handbuch „Sport mit Courage“

Unter anderem als Reaktion auf die umstrittene Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ hat die dsj ihren Kampf gegen Rassismus im Sport verstärkt.

https://www.focus.de/sport/olympische-sommerspiele/nach-hooligan-demo-deutsche-sportjugend-ueberarbeitet-handbuch-sport-mit-courage_id_4257639.html

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Rechts: Thorsten "Silberjunge" Schulte. Auch rechts: Daniela Scheible und Elijah Tee aka Ilia Tabere.

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz Rechtsalternative YouTuber bedrängen und beleidigen Abgeordneten im Bundestag

Vier rechtsalternative Medienmacher*innen – darunter Thorsten „Silberjunge“ Schulte, Elijah Tee, Rebecca Sommer – bedrängten und beleidigten Bundestagsabgeordnete am Rande der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz am 18. November 2020. Eingeschleust wurden sie von den AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Hansjörg Müller. Die anderen Fraktionen sind empört. Der Vorfall dürfte ein Nachspiel für die rechtsradikale Partei haben.

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valentinstagroboter

Valentinstag Online-Dating ohne Hassrede

Dating ist auch während der Corona Pandemie ein großes Thema. Auf Datingplattformen wird fleißig gesucht, geswiped und hin- und hergeschrieben. Doch wo nach Nähe und Liebe gesucht wird, lauert die Enttäuschung. Hier prallen schon mal unterschiedliche Werte und Vorstellungen aufeinander und es kommt zu Grenzüberschreitungen und Herabsetzung. Wie umgehen damit, wenn die Flirtstimmung kippt und man auf Datingplattformen mit Hassrede konfrontiert wird?

Von|
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