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15.05.2015 … Presseschau

Mansfeld-Südharz: Rassistische Übergriffe in Sangerhausen und Seeburg +++ Rassistische Gewalt in Berlin: SEK nimmt mutmaßliche U-Bahnschläger fest +++ Erneut rassistische Schilder in Sondershausen +++ Drohmail und Sanktionen: Streit in AfD-Fraktion in Thüringen eskaliert.

Mansfeld-Südharz: Rassistische Übergriffe in Sangerhausen und Seeburg

In der Nacht zum Freitag ist es in Sangerhausen und Seeburg zu ausländerfeindlichen Übergriffen gekommen. In beiden Fällen konnte die Polizei die mutmaßlichen Täter schnappen. Im Süden von Sachsen-Anhalt hat es in der Nacht zum Freitag zwei ausländerfeindliche Übergriffe gegeben. Ein 23-jähriger Afrikaner in Sangerhausen (Landkreis Mansfeld-Südharz) wurde von fünf Männern zusammengeschlagen. Außerdem stahlen sie seine Kleidung. Der Mann musste mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, teilte die Polizei am Morgen mit.mz-webIn Seeburg wurden drei 20- bis 22-Jährige von vier Männern angegriffen und verletzt. Laut Polizei soll die dunkle Hautfarbe der Opfer der Auslöser gewesen sein. Die Polizei konnte alle Täter schnappen. Gegen sie wird nun unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.mz-web

Rassistische Gewalt in Berlin: SEK nimmt mutmaßliche U-Bahnschläger fest

Sie stachen auf ihr Opfer ein und warfen es ins U-Bahn-Gleisbett: Die Täter, die am vergangenen Wochenende im U-Bahnhof Klosterstraße einen 25-Jährigen lebensgefährlich verletzten, sind ermittelt. Nach Informationen der Berliner Zeitung handelten sie aus rassistischen Motiven. Mit äußerster Brutalität hatte die Gruppe meist libanesisch stämmiger Täter zwei mongolisch Männer mongolischer Herkunft attackiert. Das Motiv: Rassismus. Am 9. Mai, gegen 2 Uhr, waren die beiden 24- und 25-jährigen Opfer bereits in der Station Alexanderplatz in der U-Bahnlinie 2 von einer neunköpfigen Gruppe angepöbelt und rassistisch beschimpft worden.Fünf aus der Gruppe taten sich dabei besonders hervor. Nach Informationen der Berliner Zeitung beleidigten sie die Opfer als „Scheiß Chinesen“. Inzwischen übernahm der für die Verfolgung politisch und rassistisch motivierter Straftaten zuständige Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen. Während der Fahrt in der U 2 bedrängten die Täter die Opfer, schubsten und beleidigten sie. Am U-Bahnhof Klosterstraße drängte die Personengruppe den 24- und den 25-Jährigen aus der U-Bahn und schlug und trat auf beide ein. „Schließlich stach einer der Täter dem durch die Angriffe bereits erheblich geschwächten 25-Jährigen mit einem Messer in den Bauch“, sagte ein Polizeisprecher. Ein weiterer Täter stieß den lebensgefährlich Verletzten ins Gleisbett. Dessen Freund sprang hinterher und bewarf die Angreifer mit Schottersteinen, die daraufhin flüchteten. Er zog seinen Freund zurück auf den Bahnsteig. Die Ärzte im Krankenhaus konnten sein Leben nur durch zwei Not-Operationen retten.Berliner Zeitung

Erneut rassistische Schilder in Sondershausen

Unbekannte haben erneut fremdenfeindliche Schilder in Sondershausen aufgehängt. In der Nacht zu Donnerstag haben bislang Unbekannte drei bis vier Plakate an Verkehrsschildern zwischen der Flüchtlingsunterkunft in der Güntherstraße und dem Ortsausgang in Sondershausen aufgehängt. Die Polizei ist informiert, hat aber bislang noch keine Hinweise auf die Täter. Die Plakate wurden entfernt. Bereits im Januar gab es in Sondershausen einen solchen Vorfall.Thüringer Allgemeine

Drohmail und Sanktionen: Streit in AfD-Fraktion in Thüringen eskaliert

Die Thüringer AfD kommt nicht zur Ruhe: Am Mittwoch erhielt erst der Landtagsabgeordnete Oskar Helmerich eine Mail mit Gewalt- und Todesdrohungen. Kurz danach beschloss die Fraktion, dass Helmerich und der Abgeordnete Jens Krumpe zwar vorerst nicht aus der Fraktion ausgeschlossen, ihre Aktivitäten aber ein halbes Jahr lang beschnitten würden. Sie gehören zu den Gegenspielern von Fraktions- und Landeschef Björn Höcke. Der unbekannte Absender unter dem Pseudonym „Jakob Gärtner“ warnte in der von Helmerich MDR THÜRINGEN vorgelegten Mail vor „Kieferbruch“ und forderte ihn auf, sich einen Strick zu nehmen, bevor es andere täten und die Tat wie einen Unfall aussehen ließen. Fraktionschef Höcke äußerte sich „schockiert“ und verurteilte die Drohung. Gewalt wie auch Gewaltandrohung seien nicht akzeptabel. Der Staatsschutz der Polizei übernahm die Ermittlungen zu der Mail, die an die offizielle Abgeordneten-Adresse gegangen war.mdr

Rechtsbewegung der AfD: Poggenburg in bester Gesellschaft

Ein AfD-Landeschef diskutiert mit Rechtsextremen über Asylpolitik – und das auch noch in Tröglitz. Eingeladen hatte das „Compact“-Magazin. In der AfD eskalieren gerade die Auseinandersetzungen um den Umgang mit der NPD. Und mitten in dieser Zeit setzt sich der sachsen-anhaltinische AfD-Landesvorsitzende André Poggenburg auf ein Podium zu NPD-Abgeordneten, verurteilten Rechtsextremisten und Reichsbürgern – ausgerechnet in Tröglitz, wo Ostern ein Flüchtlingsheim angezündet wurde. Er habe an der Veranstaltung des neurechten Compact-Magazins am 7. Mai teilgenommen „um der NPD nicht die weitere Instrumentalisierung der örtlichen Probleme zu erlauben“ postete Poggenburg auf Facebook. Im selben Beitrag behauptet Poggenburg aber auch, gar nicht gewusst zu haben, wer außer dem Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer noch auf dem Podium sitzen werde. Elsässer persönlich hatte zu der Diskussion in die Tröglitzer Kulturhalle geladen. Titel: „Ist die deutsche Einwanderungs- bzw. Asylpolitik gescheitert?” Tröglitz, so hieß es in der Einladung, sei „im Visier der Mainstream-Presse“ und das nur wegen eines „brennenden Dachstuhls, bei dem aber niemand zu Schaden kam“. Stattdessen würden „braune Gespenster ohne Indizien ausgemalt“, so Compact, die Medien müssten „pro Woche mindestens eine rechte Sau durchs Dorf jagen“. Mit dieser „Inquisition“ werde der „notwendigen Dialog mit den Bürgern gedeckelt“.taz

Frauke Petry rechnet mit Bernd Lucke ab

In der AfD-Krise dürfte der Juni-Parteitag zu einer entscheidenden Wegmarke werden. Parteichef Lucke stellt sich zur Wiederwahl, doch Co-Parteichefin Petry macht massiv Front gegen ihn. Die Co-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, hat große Zweifel an der Führungsqualität von Parteichef Bernd Lucke angemeldet. „Die entscheidende Frage ist, ob in den Streitfragen ein Kompromiss möglich ist. Dazu müssen aber beide Seiten bereit sein, von ihren Positionen teilweise abzurücken. Das fällt Bernd Lucke häufig schwer“, sagte Petry dem Handelsblatt. „Für ihn bedeutet Kompromiss, wenn er seine Position durchsetzt und der andere nachgibt. Und diese Kompromisslosigkeit hat die Partei in den vergangenen Monaten nicht stärker, sondern schwächer gemacht.“HandelsblattSie kann – im Interview mit der „Freien Presse“ – auch beim besten Willen keine Rechtsextremen in der AfD erkennen.Freie Presse

Tondatei aufgetaucht: Vorab-Info zum Überfall in Weimar?

Nach dem Angriff von etwa vierzig Rechtsextremen auf eine DGB-Veranstaltung am 1. Mai in Weimar verdichten sich die Anzeichen dafür, dass es vorab konkrete Hinweise auf diesen Übergriff gab. So ist auf einer linken Internetseite am Wochenende eine Audiodatei aufgetaucht, die den Verdacht nahe legt, dass es seit Monaten Pläne von Rechtsextremen für einen Übergriff auf Kundgebungen zum 1. Mai gab. Zudem sollen auch auf Facebook vor dem Überfall entsprechende Hinweise existiert haben. Auf der Audiodatei ist ein Mann mit sächsischem Akzent zu hören, der sagt: „Guten Morgen, also wir werden zum 1. Mai nichts anmelden, da wir für uns beschlossen haben, dass das im Moment sinnlos ist, irgendwo was anzumelden. Wir werden uns lieber dezentral treffen und dann auf linke Veranstaltungen gehen und da ein bissel für Furore sorgen.“ Den Angaben auf der Internetseite nach soll es sich bei dem Mann um einen Neonazi handeln, der auch in der Jugendorganisation der NPD in Sachsen, den Jungen Nationaldemokraten (JN), aktiv ist und im Großraum Leipzig wohnt.Thüringer Allgemeine 

NSU-Prozess: NPD-Zeugin Edda Schmidt will nichts über das NSU-Trio gewusst haben

Wie glaubwürdig sind Berichte rechtsextremer Spitzel an den Verfassungsschutz? Im Fokus der Befragung einer 66-jährigen Frau aus der NPD vor dem Oberlandesgericht in München stand am Mittwoch auch ein solcher Bericht. Der Thüringer Neonazi Tino Brandt soll Ende Januar 2000 über eine Schulungsveranstaltung der NPD in der Jugendherberge „Froschmühle“ bei Eisenberg in Ostthüringen berichtet haben. Während dieser Veranstaltung fand ein Gespräch zwischen dem Angeklagten Ralf Wohlleben, Christian K. sowie Tino Brandt statt. Was die Verfassungsschützer damals elektrisiert haben dürfte, war folgende Aussage: Ein ausSachsen kommendes Mitglied des Neonazi-Netzwerkes „Blood & Honour“ soll sich zu den Männern gesellt und erzählt haben, „den dreien gehe es gut“. Gemeint waren die Neonazis Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt sowie die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe. Wohlleben soll nach dieser Bemerkung den Gesprächskreis schroff beendet und noch „Zoff“ angedroht haben, steht noch in dem Vermerk. Vor dem NSU-Prozess gab diesen März Christian K. an, dass damals eine Edda Schmidt ihn mit Andreas G. bekannt gemacht habe, weil dieser etwas über das Trio wusste. Andreas G., der damals in Sachsen zu „Blood & Honour“ gehörte und von dem angeblich die Bemerkung zu den Flüchtigen stammt, bestritt das vor Gericht. Am Mittwoch nun war Edda Schmidt als Zeugin geladen, eine der ältesten und bekanntesten Frauen in der rechtsextremen Szene der Bundesrepublik.DIE ZEITThüringer AllgemeineLVZ

NPD-Verbotsverfahren: Der rechte V-Mann am falschen Platz

Neues Verfahren, altes Spiel: Im NPD-Verbotsverfahren mussten alle V-Leute aus der Führungsebene der Rechtspartei abgezogen werden – sonst droht ein wiederholtes Scheitern. Jetzt haben die Länder nach Informationen der F.A.Z. Beweise für die Abschaltung vorgelegt.FAZTelepolis

Dortmunder Neonazis fahnden nach Flüchtlingen im Kirchenasyl

In Dortmund gewährt eine evangelische Gemeinde einer Flüchtlingsfamilie Kirchenasyl. Für die lokale Neonazi-Szene eine willkommene Gelegenheit, um zur Hatz auf die vermeintlichen „Wirtschaftsflüchtlinge“ zu blasen. Mit Plakaten und Flugblättern soll das Geheimnis um den Aufenthaltsort der Familie gelüftet werden.Endstation rechtsBlick nach rechts

Legion 47: Rechte Anschläge in Duisburg vor Gericht

Die Zerschlagung der rechtsterroristischen Vereinigung Old School Society hat vergangene Woche Schlagzeilen gemacht. Fast zeitgleich wurde bekannt: Seit März 2013 sollen drei Duisburger NPD-Mitglieder Feuerwerkskörper in einer Flüchtlingsunterkunft gezündet, den Pavillon eines türkischen Schnellimbisses in Brand gesteckt und Chemikalien aus Schulen gestohlen haben. Seit vergangener Woche müssen sich Patrick K., Daniel N. und Manuel M. vor dem Duisburger Landgericht für insgesamt 38 Straftaten verantworten. Darunter: Brandstiftung, unerlaubter Waffenbesitz, 24 Einbruchsdiebstähle, Körperverletzung und Handel mit 500 Gramm Methamphetamin.akduell.de

Antilopen Gang über Rechtspopulismus: „Wie die Faust aufs Auge“

Für ihre Liedtexte erntete die Antilopen Gang einen Shitstorm. Ein Gespräch über Verschwörungstheoretiker und Stammtischrassisten, auch und gerade im HipHop.taz

Geretsried: Aggressiv militant

Damit sich Neonazi-Organisationen wie „Der III. Weg“ nicht etablieren können, komme es auf wachsame und sensibilisierte Bürger an, sagt Marcus Buschmüller von der Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München. In Geretsried, wo Ende April ausländerfeindliche Flyer der Neonazi-Gruppierung verteilt worden waren, könnte man so verhindern, dass sich ein Kreis- oder Ortsverein bilde. Bei den Verteilern des Flyers handele es sich wohl um Angehörige des Münchner Ablegers des „III. Wegs“, vermutet Buschmüller. Dieser sei eine „aggressiv militante“ und „gewaltaffine“ Organisation, warnt Buschmüller. Gezeigt habe das etwa eine vom „III. Weg“ organisierte Demo am 1. Mai in Saalfeld, bei der es zu Angriffen auf Gegendemonstranten und Polizisten gekommen sei. In Gilching sei eine Pro-Asyl-Veranstaltung der Grünen abgebrochen worden, nachdem „III. Weg“-Mitglieder des Münchner Stützpunkts sie zu einer Propaganda-Veranstaltung umfunktioniert hatten. Die Neonazis mischten sich unter das Publikum und ergriffen das Wort, um ihre kruden Thesen zu verbreiten. Auch die Flugblätter in Geretsried wurden möglicherweise von den Münchner Neonazis verteilt.Süddeutsche Zeitung

Verbot von „Sturm 18“: Verfahren gegen Neonazi-Verein läuft weiter

Kann man einen Verein verbieten, bevor er gegründet wird? Leider nein, sagt Innenminister Beuth. Deshalb stehen Neonazis aus Kassel immer noch im Vereinsregister. Das hessische Innenministerium arbeitet weiter an einem Verbot des Kasseler Neonazi-Vereins „Sturm 18“. Das Verbot werde „sorgfältig und mit hoher Priorität vorbereitet“, sagte Minister Peter Beuth (CDU) am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. Er nannte allerdings keinen Zeitpunkt, wann das seit Juni 2014 laufende Verfahren abgeschlossen sein werde. Mit Blick auf laufende Ermittlungen macht Beuth nur knappe Angaben zu neuen Vorwürfen gegen Bernd T., dem Vereinsgründer. Der mehrfach vorbestrafte Neonazi und andere Mitglieder von „Sturm 18“ sollen Mitte April einen 46-Jährigen eine Woche lang gefangen gehalten und misshandelt haben. T. sitzt deshalb in Untersuchungshaft.FAZ

Rädelsführer haben den Kreis Warendorf verlassen: Neonazis sind nicht mehr aktiv

Die gute Nachricht zuerst: Eine rechte Szene gibt es im Kreis Warendorf nicht mehr. Sowohl der „Sturmtrupp Oelde“ als auch die „Autonomen Nationalisten Ahlen“ haben sich aufgelöst, nachdem mehrere Aktivisten die Region verlassen haben.WN

Verfassungsschutzbericht Brandenburg: Neonazis mit Rocker-Attitüde

Das neonazistische Personenspektrum in Brandenburg ist angewachsen – zwischen Kameradschaften und Rechtsrock-Bands gibt es zum Teil enge Verbindungen. Immer mehr neonazistische Kameradschaften kopieren in Brandenburg den Lifestyle der sich in der organisierten Kriminalität bewegenden Rocker. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, den das Bundesland vorgelegt hat. Die Zahl der der rechtsextremen Szene zuzurechnenden Angehörigen liegt bei 1160 und ist um 35 gestiegen. Erschreckend: Die Zahl der aus diesem Kreis heraus begangenen Gewaltdelikte ist von 45 auf 73 hochgeschnellt. Das neonazistische Spektrum ohne Parteibindung ist anteilig in den vergangenen Jahren immer mehr angewachsen. Es waren zum Jahreswechsel 450 und damit 20 mehr als ein Jahr zuvor. 21 derartige Gruppierungen, die teilweise nur über wenige Kräfte verfügen, sind bekannt. Die NPD liegt unverändert bei 290 Mitgliedern, darunter 35 des Jugendverbandes Junge Nationaldemokraten (JN). „Die Rechte“ bringt es auf 25 Mitglieder, der Parteienneuling  „Der III. Weg“ befindet sich im Aufbau.BNR

Berlinerin promoviert mit 102 Jahren: „Es geht ums Prinzip“

Ingeborg Rapoport lebt in Berlin-Pankow. Am Mittwoch hat sie Ihre Doktorarbeit verteidigt – mit 102 Jahren. Die hatte sie Mitte der dreißiger Jahre in Hamburg eingereicht, aber erfolglos, weil ihre Mutter Jüdin war.Tagesspiegel

Reihe 7 Platz 88 – Die SZ-Magazin-Reportage über Udo Voigt – jetzt onlihne

Udo Voigt hat sein Leben in der NPD verbracht. Er verachtet die EU. Doch seit einem Jahr sitzt er im Europaparlament. Wie hält die Demokratie so einen aus? Und hat ihn dieses Amt verändert? Wir haben ihn vom ersten Tag an begleitet.SZ-Magazin

Bundesverdienstkreuz für Nazi-Jägerin: Die späte Ehrung der Beate Klarsfeld

Immer wieder hat die Linke eine Ehrung für die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld beantragt, die 1968 den damaligen CDU-Kanzler Kurt Georg Kiesinger ohrfeigte und als „Nazi“ beschimpfte. Jetzt bekommen sie und ihr Mann Serge das Bundesverdienstkreuz.Tagesspiegel

Antisemitismus in Südafrika: »Wir werden euch töten«

Pro-palästinensische Gruppen machen immer aggressiver gegen die jüdische Gemeinde mobil. „Ihr Juden gehört nicht hierher“, „Geht zurück in euer Land“, „Wir werden euch töten.“ Diese Rufe waren vor einigen Wochen auf den Straßen Johannesburgs zu hören. Südafrika erlebte einen Rückschritt in seine dunkelsten Tage. Eigentlich sollten bei der »Israeli Trade Expo« die Handelsbeziehungen zwischen Südafrika und Israel gestärkt werden. Für die anti-israelische Gruppe »Boycott, Divestment and Sanctions« (BDS) war dies eine passende Gelegenheit, um Hass zu säen. Die 2005 gegründete pro-palästinensische Initiative versucht, durch Boykottaufrufe Druck auf Israel auszuüben.Jüdische Allgemeine

Kommentar Flüchtlingsquote: Quote oder Tote

Wenn die EU sich noch als Gemeinschaft versteht, braucht sie die Quote in der Asylpolitik. Die Mittelmeeranrainer sind schon jetzt heillos überfordert.taz

„Bunt statt braun“-Aktion in Düsseldorfer schwul-lesbischen Szene – wegen Dügida-Teilnehmer_innen

Das Forum Düsseldorfer Lesben-, Schwulen- und Trans*-Gruppen hat eine Aufkleber-Kampagne gegen Rechtsradikale und Neonazis in der Düsseldorfer Szene gestartet. Mit den Aufklebern „In-Out“ oder „No Drinks for Nazis“ werden Wirte aufgefordert, Stellung zu beziehen. Ziel der Kampagne ist es, dass sich Rechtsradikale und Neonazis in schwul-lesbischen Bars, Kneipen und Clubs nicht mehr erwünscht fühlen. Anlass für die Aufkleber waren die rassistischen DÜGIDA-Demos, an der sich auch Lesben und Schwule beteiligten, erklärte Forum-Sprecher Christian Naumann. Es sei erschreckend, dass einige Homosexuelle mit Rechtsradikalen oder Neonazis sympathisieren, um gegen Menschen anderer Herkunft oder Religion zu hetzen: „Homo- und Transphobie sind keine Probleme unserer Einwanderungsgesellschaft, sondern sind bei allen Bevölkerungsgruppen unabhängig ihrer Herkunft mehr oder weniger tief verwurzelt. Insofern sprechen wir uns insbesondere gegen rassistische Sichtweisen aus, die unsere Einwanderungsgesellschaft als die Ursache von Diskriminierung gegen Lesben, Schwule und Trans* betrachtet.“Queer.de

Südtirol: Neonazis im Aufwind?

Eine Schlägerei in St. Leonhard bestätigt, wovor Beobachter bereits seit längerem warnen: die rechtsextreme Szene wird wieder aktiver.Sieben Jahre sind vergangen, seit in Südtirol im Zuge der Operation „Odessa“ 16 junge Neonazis festgenommen wurden. Idyllische Täler wie das Passeiertal fanden sich plötzlich als Nazi-Hochburgen in den Schlagzeilen wieder, deren Dorfjungend Schlagstöcke und nationalsozialistische Reliquien in den Kinderzimmern hortet und Andersdenkende mit Gewaltdrohungen und Schlägereien terrorisiert. Seitdem wurde es wieder still um die rechte Szene im Land. Zumindest in den Schlagzeilen dominieren letzthin vielmehr Gewalttäter mit Migrationshintergrund. „In Südtirol wird viel vertuscht“, erklärte dagegen bereits im Vorjahr ein junger Mann auf salto.bz. „Im Überetsch ist es besonders schlimm. Im Pub One in Untermais und im Exclusiv in Lana gehen die Rechtsextremen Nazis ein und aus, wie es ihnen passt.“ Auch der österreichische „Standard“ brachte vergangenes Jahr eine beeindruckende Reportage der Südtiroler Journalistin Barbara Bachmann über eine Südtiroler Mutter und ihren Kampf,  ihre drei Söhne aus der heimischen Neonazi-Szene herauszuholen.  Nach einer Schlägerei im Passeiertal vom vergangenen Wochenende wird die Szene jedoch nun wieder neu beleuchtet. Denn in der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde in St. Leonhard ein 23-jähriger Passeirer von einer Gruppe Rechtsradikaler brutal zusammengeschlagen und verletzt. Laut Aussagen der Carabinieri sei zwar noch nicht restlos geklärt, ob die Aggressoren aus einem neonazistischen Umfeld kommen. Augenzeugen ließen daran jedoch keinen Zweifel: Die rund achtköpfige Gruppe, von der nur zwei Mitglieder aus dem Tal stammen sollen, habe sich sowohl von ihrer Kleidung her als auch von ihren Parolen und Liedern eindeutig als rechtsextrem zu erkennen gegeben.Salto.bzTageszeitung.it

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2016-02-29-gaming-comp

Rassismus als Designproblem in Computerspielwelten

Carl »CJ« Johnson lebt seit fünf Jahren in Liberty City. Der Mord an seiner Mutter zieht ihn zurück in sein altes Lebensumfeld einer afroamerikanischen Gang. Bevor ihn jedoch das Taxi vom Flughafen im »Ghetto« der fiktiven westamerikanischen Stadt San Andreas absetzen kann, wird er Opfer einer rassistischen Polizeikontrolle.Gewalt zählt von nun an zu seinem Alltag.

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