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19.01.2016 … Presseschau

Rechtsextremer mit Hakenkreuz-Stahlhelm attackiert Flüchtlinge in Geising +++ Attacke auf Asylbewerberinnen in Hennigsdorf +++ Weitere Übergriffe in Sangerhausen, Oberhausen, Gräfenhainichen, Kirch Grambow, Lalendorf, Freiberg +++ Der Fall Elena* (13): Warum glauben viele der NPD mehr als der Polizei?

Rechtsextremer mit Hakenkreuz-Stahlhelm attackiert Flüchtlinge in Geising

Zwei Flüchtlinge aus Afghanistan sind Opfer einer fremdenfeindlichen Attacke in Geising geworden. Wie die Dresdner Polizeidirektion am Montag bekanntgab, beleidigte ein junger Mann die beiden 21- und 26-Jährigen zunächst und schlug dann den Jüngeren mit einem Stahlhelm zu Boden. Schon rein äußerlich machte er keinen Hehl aus seiner Gesinnung: Der glatzköpfige Mann trug einen Stahlhelm, auf dem ein Hakenkreuz prangte. Zudem hatte er sich ein „Hitlerbärtchen“ rasiert.

http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/Polizeiticker-Mitteldeutschland/Rechtsextremer-mit-Hakenkreuz-Stahlhelm-attackiert-Fluechtlinge

Attacke auf Asylbewerberinnen in Hennigsdorf

Zwei Asylbewerberinnen sind in Hennigsdorf (Oberhavel) von einem 45-Jährigen fremdenfeindlich beleidigt und bedroht worden. In einem Supermarkt zückte der Mann einen Gasdruckrevolver und zielte auf die 27 und 33 Jahre alten Kenianerinnen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Als ein anderer Mann ihnen zur Hilfe eilte, wurde auch er mit der Waffe bedroht. Danach ließ der 45-Jährige plötzlich von den Opfern ab, zeigte den Hitlergruß und verschwand. 

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2016/01/attacke-auf-asylbewerberinnen-in-henningsdorf.html

Weitere Übergriffe in Sangerhausen, Oberhausen, Gräfenhainichen, Kirch Grambow, Lalendorf, Freiberg

Am Sonntag fuhr ein bisher noch unbekannter Täter in Sangerhausen (Thüringen) einem zwölfjährigen Mädchen mit dem Auto über den Fuß. Der Fahrer verließ sein Fahrzeug und und schlug auf einen 16jährigen Begleiter des Mädchens ein, der aus Serbien stammt. Dabei beleidigte er den jungen Mann in rassistischer Manier. Die beiden Jugendlichen wurden bei dem Angriff leicht verletzt.

In Oberhausen hatten ein oder mehrere Täter am Freitag versucht, einen mit 5.000 Litern Gas gefüllten Tank in Brand zu setzen. Dieser befindet sich in direkter Nähe zu einem fast fertiggestellten Flüchtlingsheim. Eine eigens eingerichtete Sonderkommission der Polizei sucht aktuell nach einem dunkel gekleideten Mann, der in Tatortnähe beobachtet worden war. Da die Vorgehensweise des oder der Täter »sehr, sehr dilettantisch« war, wie der stellvertretende Feuerwehrchef Gerd Auschrat betonte, habe jedoch zu keinem Zeitpunkt Explosionsgefahr bestanden. Der Staatsschutz ermittelt. In Detmold gab ein 19jähriger in der Nacht zum Samstag mit einer Waffe zwei Schüsse vor einer Flüchtlingsunterkunft ab und skandierte dabei rechte Parolen. Er konnte von der Polizei festgenommen werden.

Bereits in der Nacht von Samstag auf Sonntag war ein ehemaliges Bürogebäude in Gräfenhainichen (Sachsen-Anhalt) mit Pflastersteinen attackiert worden. Dort sollten in Kürze mehrere Flüchtlinge untergebracht werden.

In Kirch Grambow (Mecklenburg-Vorpommern) attackierten Rechte am Sonnabend eine Flüchtlingsunterkunft und warfen deren Scheiben ein. »Desweiteren wurde an einer der Hauseingangstüren ein Plakat mit asylkritischem Inhalt befestigt«, gab die örtliche Polizei bekannt.

In Lalendorf im Landkreis Rostock randalierten unbekannte Täter in der Nacht zu Sonntag in einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge. Auch dort wurden mehrere Fenster eingeschlagen. Ein 22jähriger Tatverdächtiger konnte noch vor Ort von der Polizei festgenommen werden. Ebenfalls angegriffen wurde in der Nacht zum Montag das Büro des Sächsischen Flüchtlingsrats in Dresden. Dort wurden eine Fensterscheibe mit Hundekot beschmiert und ein Aufkleber mit der Aufschrift »Refugees not welcome« hinterlassen.

Auch im sächsischen Freiberg kam es wieder zu rechten Attacken. So wurde dort am Samstagmorgen das Büro der Linken-Landtagsabgeordneten Jana Pinka attackiert. In Zschillichau bei Bautzen wurde ein Brandanschlag auf ein leerstehendes Flüchtlingsheim verübt.

https://www.jungewelt.de/2016/01-19/018.php

Der Fall Elena* (13): Warum glauben viele der NPD mehr als der Polizei?

Der Fall der vermissten Elena* (Name geändert) aus Mahlsdorf?hat sich zur beispiellosen Hetze gegen Asylbewerber und die Polizei ausgeweitet. Das russischstämmige Mädchen?(13) verschwand, behauptete danach, es sei von „Südländern entführt und vergewaltigt worden“. Die Polizei dagegen sagt: „Es gab keine Entführung, keine Vergewaltigung.“

http://www.bz-berlin.de/berlin/marzahn-hellersdorf/der-fall-elena-13-warum-glauben-viele-der-npd-mehr-als-der-polizeihttp://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/erfundener-vergewaltigungsfall-in-berlin-mahlsdorf-luegengeschichte-versetzt-netz-in-aufruhr/12844170.html

Neonazi-Stadtrat will Waffen für Rechtsextreme

Am Wochenende schockierte Pegida München mit einem Schuss-Video. Am Montag plädiert der rechtsextreme Stadtrat Karl Richter dafür, auch bei Neonazis Waffen zuzulassen. Der Verfassungsschutz warnt vor der „Radikalisierung“.

http://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/rechtsextremismus-muenchen-6045836.html

München: Pegida-Demonstration ohne größere Zwischenfälle

Am Montagabend hielt die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung wieder eine Kundgebung am Odeonsplatz ab. Im Vergleich zur Vorwoche sind die Teilnehmerzahlen gesunken – die Demonstration verlief ohne größere Zwischenfälle. Mit einem Großaufgebot war die Münchner Polizei vor genau einer Woche am Odeonsplatz vor Ort, als Pegida vor der Feldherrnhalle demonstrieren durfte. Dort standen etwa 400 Pegida-Teilnehmern etwa 600 Gegendemonstranten gegenüber – die Stimmung war hitzig, allerdings kam es zu keinen großen Ausschreitungen.

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.am-odeonsplatz-pegida-demonstration-ohne-groessere-zwischenfaelle.ff32f90c-a761-4514-a9e3-ed14059256ae.html

Nach Dresdner Pegida-Demo: Neue Ermittlungen gegen Festerling?

Nach der Pegida-Demo am Montagabend hat die Polizei Dresden eine Aussage der Pegida-Rednerin Tatjana Festerling der Staatsanwaltschaft Dresden zur rechtlichen Würdigung vorgelegt. Festerling hatte die Regierungsparteien als Nazis von heute bezeichnet. Am Abend hatten rund 400 Menschen friedlich gegen den erneuten Pegida-Aufmarsch demonstriert. Erstmals startete die Gegendemo von „Gepida“ auf dem Theaterplatz. Von dort aus ging es über Landtag, Haus der Presse und Ostraallee zum Postplatz, von wo aus ein Teil der Menschen zu einer angezeigten Mahnwache am Dr.-Külz-Ring weiterzog. Dort wurde lautstark gegen die laut „Durchgezählt“ rund 3500 bis 4000 vorbei ziehenden Teilnehmer von Pegida demonstriert. Da die Gegendemonstranten den Theaterplatz zugesprochen bekommen hatten, traf sich das islam- und asylfeindliche Bündnis dieses Mal auf dem Neumarkt. Dort betonte Pegida-Frontfrau Festerling die Gemeinsamkeiten von Pegida und AfD.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Nach-Dresdner-Pegida-Demo-Neue-Ermittlungen-gegen-Festerlinghttp://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Pegida/Pegida-sucht-Schulterschluss-zur-AfD-Demo-bleibt-friedlich

SPD-Bürgermeister in Sachsen: „Pegida soll bei Bundestagswahl antreten“

Der Bürgermeister von Hohnstein in Sachsen, ein SPD-Politiker, fordert vorgezogene Bundestagswahlen. Auch Pegida soll antreten – um die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-buergermeister-in-sachsen-pegida-soll-bei-bundestagswahl-antreten/12844078.html

AfD-Kundgebung am Mittwoch in Jena – Sieben Gegendemos angekündigt

Die AfD hat für Mittwoch in Jena eine Demo mit kalkulierten 300 Teilnehmern angemeldet, indessen die sieben registrierten Gegenkundgebungen abseits des Marschwegs der Rechtspopulisten nach eigenen Angaben auf insgesamt 1500 bis 2000 Teilnehmer kämen.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Gegen-Demos-sollen-auf-Distanz-zur-AfD-bleiben-2086625629

AfD Berlin: Angriff vom rechten Flügel

Mit ihrer neuen Doppelspitze vollzieht die AfD auch in Berlin den Rechtsruck: Die bundesweit bekannten Beatrix von Storch und Georg Pazderski stehen in einer Linie mit Alexander Gauland, dem Landesvorsitzenden aus Brandenburg – nationalistisch, fremdenfeindlich und pro-russisch. Die Chancen der AfD bei der Wahl für das Abgeordnetenhaus sind gestiegen.

https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/kommentar-parteitag-afd-berlin.html

„Reichsbürger“-Prozess in Weimar begonnen

Am Amtsgericht Weimar hat am Montag ein Prozess gegen sieben sogenannte Reichsbürger begonnen. Den Männern wird vorgeworfen, eine  Gerichtsvollzieherin in Weimar bedroht und in ihrem Büro eingeschlossen zu haben.

http://www.mdr.de/nachrichten/reichsbuerger-prozess-weimar100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

Überfall auf Rechte in Oschersleben: Ermittelt wird wegen versuchten Totschlags

Oschersleben im Landkreis Börde hat am vergangenen Wochenende Negativschlagzeilen gemacht. Am Samstag ist eine Gruppe von Demonstranten der Rechten am Bahnhof überfallen worden. Sie waren auf dem Rückweg von einer rechten Demonstration zum 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs. Vermutlich Linksextreme attackierten die Gruppe und verletzten dabei vier Menschen, einen davon lebensgefährlich. Konkrete Tatverdächtige hat die Polizei noch nicht.

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/tatverdaechtige-nach-ueberfall-oschersleben100_zc-a2551f81_zs-ae30b3e4.html

Kommentar: Die Aufregung über Köln ist mit Rassismus unterlegt

Deutschland hat sich schon immer mit Konflikten schwergetan: aushalten, dass Dinge gleichzeitig passieren, dass es Erfolgsgeschichten gibt und Versagen. Das zeigt auch die Stimmung nach den Vorfällen der Kölner Silvesternacht, sagt Autorin Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.

http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zum-umgang-mit-konflikten-die-aufregung-ueber-koeln-ist-mit-rassismus-unterlegt,10808020,33542844.html#plx1241396611

Erste Bürgerwehr der Region formiert sich in Klingenthal 

In Klingenthal bildet sich eine Bürgerwehr. Rund 20 Interessierte haben ihre Mitwirkung nach einem Aufruf auf der Demonstration „Für ein schönes und sicheres Klingenthal“ am Samstag zugesagt, wie Initiatorin Andrea Metzner gestern der „Freien Presse“ sagte. Sie hat dafür eine Facebook-Gruppe gegründet. Bereits Ende vergangenen Jahres war in Klingenthal über die Gründung einer Bürgerwehr diskutiert worden. Laut Polizeisprecher Oliver Wurdak handelt es sich um die erste ihm bekannte derartige Vereinigung im Bereich der Polizeidirektion Zwickau.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/OBERES-VOGTLAND/Erste-Buergerwehr-der-Region-formiert-sich-artikel9411340.php

Stanislaw Tillich: „Wir haben längst Parallelgesellschaften zugelassen“

Die Welt: Herr Tillich, Leipzig gilt als Hochburg linksextremer Gewalt, Dresden als rechte Pegida-Hochburg. Ist Sachsen ein Land der Extreme?Stanislaw Tillich: Beide Entwicklungen sind besorgniserregend. Wir haben insbesondere in Leipzig eine klare Zunahme an Extremismus. Im Stadtteil Connewitz gibt es seit mehr als 20 Jahren eine linksextreme Szene. Dann haben wir in Leipzig mit Legida einen extremistischen Pegida-Ableger. Pegida hat seit der jüngsten Rede der Organisatorin Tatjana Festerling in Leipzig die Maske fallen lassen. Pegida ist nicht nur ausländerfeindlich, sondern ruft jetzt auch zu Gewalt gegen andere auf. Die Bewegung, die sich öffentlich friedlich gibt, hat sich jetzt entlarvt. Pegida wird damit sicher ein Fall für die Justiz und die Strafverfolgungsbehörden.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article151114011/Wir-haben-laengst-Parallelgesellschaften-zugelassen.html

Ist Deutschland antisemitischer geworden? Was die Zahlen verraten

Der Antisemitismus in Deutschland und Europa nimmt zu, oder? Kommt darauf an, wen man fragt und wie man ihn misst.

https://krautreporter.de/578–ist-deutschland-antisemitischer-geworden-was-die-zahlen-verraten

Neumünster: Phantasie-Toter der rechten Szene

Die rechtsextreme Gruppe „Neumünster wehrt sich“ hat am Samstag zum zweiten Straßenprotest in der Stadt aufgerufen. Ein Gerücht über einen angeblichen Antifa-Überfall heizte die Stimmung bei den knapp 100 Teilnehmern an. Auch so können Schlagzeilen produziert werden: Ein Phantasie-Toter, den es nicht gibt, lieferte am Wochenende mehr Gesprächsstoff als eine eigentliche Kundgebung der rechten Szene am Samstag in Neumünster, zu der sich knapp 100 Unverbesserliche aus Schleswig-Holstein und Hamburg einfanden. „Neumünster wehrt sich“ nennt sich eine rechtsextreme Facebook-Gruppe, die federführend in Schleswig-Holstein Hetze gegen Asylbewerber betreibt und die nunmehr zum zweiten Mal am 16. Januar zum Straßenprotest aufgerufen hatte. Unterdessen nahm die Aktion nach dem Abschluss auf der Straße im Internet noch einmal gehörig Fahrt auf. Der Grund: Beim Straßenprotest wurde am frühen Nachmittag verbreitet, ein angereister Demonstrant aus Rostock sei von der Antifa am Bahnhof überfallen worden und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Zu diesem völlig aus der Luft gegriffenen Gerücht wurde dann sogar noch hinzugefügt, dass der angegriffene Kamerad seinen schweren Verletzungen erlegen sei. Diese unwahre Behauptung wurde dann in sozialen Netzwerken, aber auch auf der Facebook-Seite von „Neumünster wehrt sich“ mit wütendem Schaum vor dem Mund kommentiert und weiterverbreitet. Gestreut wurde das Gerücht unter anderem auch durch den „Preußischen Anzeiger“, der sich später korrigierte und entschuldigte, aber auch durch die Internet-Seite von „Infidels Deutschland“ (ID), wo der Beitrag auch zwei Tage später noch immer unwidersprochen zu lesen war. Beim ID handelt es sich um eine Abspaltung der antiislamischen „German Defence League“. Die Nord-Sektion von ID befindet sich laut Verfassungsschutz Bremen in der Weser-Metropole. Als Homepage-Webmaster der ID-Homepage fungiert laut Impressum Frank Borgmann aus Wuppertal, zuletzt auch führender Kopf von „Dügida“ in Düsseldorf. Das entfachte Gerücht nahm solch eine Dynamik an, dass die örtliche Polizei sich gezwungen sah, es offiziell zu dementieren. Es habe nicht einmal einen Angriff am Neumünsteraner Bahnhof gegeben, teilte ein Polizeisprecher mit. Auch Thomas Wulff und Karl Richter versuchten im Verlauf des späten Samstags den aufgebrachten Internet-Mob wieder einzufangen: Bei der Nachricht vom nie stattgefundenen Angriff, Schwerverletzten und geschweige denn Toten, handele es sich um eine Falschmeldung! 

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/phantasie-toter-der-rechten-szene

Facebook-Märchen: Verbot von Leberwurst an der Regelschule Wurzbach ist purer Käse

An der Regelschule Wurzbach schreibt niemand den Schülern vor, was auf die Pausenstulle darf. Das Verbot von ­Leberwurst ­gehört ins Reich fremdenfeindlicher Gerüchte-Streuer.

http://www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Facebook-Maerchen-Verbot-von-Leberwurst-an-der-Regelschule-Wurzbach-ist-purer-K-1371870454

Wie Studierende auf Pegida Dresden antworten

Woche für Woche demonstrieren Pegida-Anhänger in Dresden gegen die sogenannte Überfremdung Deutschlands. Das bekommen auch die Studierenden der TU Dresden zu spüren. Vor allem ausländische Studierende sind verunsichert. Andere wiederum wollen ein Zeichen setzen – nicht nur bei der montäglichen Gegendemo, sondern mit speziellen Programmen für Migranten.

http://www.deutschlandfunk.de/tu-dresden-wie-studierende-auf-pegida-antworten.680.de.html?dram:article_id=342822

Interview: „Mit der Empörung der Bürger ist man schlecht umgegangen“

http://www.swp.de/bietigheim/nachrichten/politik/Interview-Mit-der-Empoerung-der-Buerger-ist-man-schlecht-umgegangen;art1158781,3635770

Das Versagen der Politik spielt der rechten Szene in die Hände, sagt Timo Reinfrank. Längst habe der Rassismus die bürgerliche Mitte erreicht.

SWR lässt AfD abblitzen – wegen Dreyer?

Eine drohende Absage der Ministerpräsidentin für die TV-Runde vor Augen, quält sich der Sender zu einer Entscheidung: Keine AfD, aber auch keine Linke und keine FDP – sondern nur Parteien, die jetzt im Landtag sitzen.

http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/swr-laesst-afd-abblitzen–wegen-dreyer_16561753.htm

Österreich: „Vergewaltigung“ durch Schwarzafrikaner nur ausgedacht

Frau behauptete, von drei Schwarzafrikanern bei einem Supermarkt in Traiskirchen vergewaltigt worden zu sein: Erlogen.

http://www.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/baden/Vergewaltigung-durch-Schwarzafrikaner-nur-ausgedacht;art2427,702575#sthash.0eN7ryFY.dpuf

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