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19.11.2015 … Presseschau

Schreckschüsse auf Flüchtlingsheim in Vlotho +++ Darmstadt: Mann reißt junge Frau an Kopftuch und Haaren und beschimpft sie +++ Übergriffe in Kassel, Berlin, Altenerding +++ AfD-Demos vom 18.11.2015: Erfurt, Magdeburg, Annaberg-Buchholz, Leipzig.

Schreckschüsse auf Flüchtlingsheim in Vlotho

 Mit Schreckschusswaffen haben Unbekannte im ostwestfälischen Vlotho aus einem Auto heraus auf eine Flüchtlingsunterkunft gefeuert. Wie die Polizei Bielefeld am Dienstag mitteilte, könne angesichts des Ziels ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht ausgeschlossen werden, so dass auch der Staatsschutz eingeschaltet wurde. Zeugen hatten den Vorfall, der sich bereits am späten Samstagabend ereignet hatte, gemeldet. Demnach soll ein dunkles Auto mit fünf Insassen vorgefahren sein. Dann fielen mehrere Schüsse in Richtung der Unterkunft. Verletzt wurde niemand. Die Polizei stellte mehrere Patronenhülsen einer Schreckschusswaffe sicher und leitete die Ermittlungen wegen Bedrohung und Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.Die Welt

Darmstadt: Mann reißt junge Frau an Kopftuch und Haaren und beschimpft sie

Die Kriminalpolizei in Darmstadt ermittelt nach einem Angriff auf eine junge Frau am Samstagnachmittag (14. November). Der jungen Frau war zunächst in der Bismarckstraße auf dem Weg zur Haltstelle des R-Busses aufgefallen, dass ihr jemand nachlief, woraufhin sie die Straßenseite wechselte, berichtet die Polizei. Kurz vor der Haltestelle habe ihr der Mann plötzlich am Kopftuch und an den Haaren gerissen und sie zu Boden gezerrt. „Er ließ dann wieder los und ging zunächst auf die andere Straßenseite. Von dort aus beschimpfte und beleidigte er sie auf das Übelste, woraufhin die junge Frau um Hilfe rief“, heißt es im Polizeibericht. Der Unbekannte sei daraufhin erneut auf sie zugelaufen und habe ihr gedroht. Vermutlich weil in diesem Moment eine Gruppe anderer Leute hinzukam, rannte der Täter davon.Darmstädter Tageblatt

Übergriffe in Kassel, Berlin, Altenerding

In der Nacht zum 11. November sägten Unbekannte eine Gasleitung nahe einer ­geplanten Flüchtlingsunterkunft in Fuldatal bei Kassel (Hessen) an. Wie die Nachrichtensendung Hessenschau berichtete, verhinderten Wachschützer eine Explosion. Ein fremdenfeindliches Motiv könne nicht ausgeschlossen werden, sagte der Staatsschutz.In der Nacht zum 10. November brachten Unbekannte antisemitische Schmierereien an einer Fassade in Berlin an. In dem Gebäude befindet sich der Sozialverband Volkssolidarität, der im Bezirk Marzahn-Hellersdorf eine Notunterkunft für Flüchtlinge unterhält. Das berichtete der Tagesspiegel.In derselben Nacht hinterließ ein unbekannter Sprayer in Altenerding (Bayern) einen fremdenfeindlichen Text auf der Fußgängerbrücke. In der Nacht zum 7. November sprühten bisher Unbekannte ein Hakenkreuz und eine antisemitische Hassparole an den Gedenkstein der Synagoge in Eisenach (Thüringen).

„Deutsches Haus“ in der JW fand noch Übergriffe, die wir in dieser Wochen noch nicht berichtete hatten.

AfD-Demos vom 18.11.2015: Erfurt, Magdeburg, Annaberg-Buchholz, Leipzig

AfD-Kundgebung in Erfurt nach Terroranschlägen mit mehr Zulauf: 3.500 Teilnehmer_innen (Vorwoche: 2.100); Björn Höcke fordert „mehr Männlichkeit“ (Die Weltmdr)1500 AfD-Anhänger demonstrieren in Magdeburg (Die Welt)Annaberg-Buchholz: Etwa 1200 Teilnehmer wurden am Dienstagabend zur ersten AfD-Kundgebung im Erzgebirgskreis gegen die aktuelle Asylpolitik gezählt (Freie Presse)Leipzig: Petry sprach vor 250 Anhänger_innen (LVZ, längere Analyse in der L-IZ)Pritzwalk: AfD-Demo direkt neben Friedensgebet mit 200 Teilnehmer_innen (maz)

Hass-Anfall im Vollrausch

Das ist die Lieblings-Überschrift des Tages! Ein „Hass-Anfall“! Darauf muss man erst mal kommen. Der Bericht ist auch super:

Nein, er habe kein Problem mit Ausländern, sagt Thomas L. immer wieder (natürlich, sicher). „Ich arbeite doch mit Migranten zusammen.“ (ah, das Entlastungs-Migranten-Argument) Der 28-jährige Kellner steht jetzt vor dem Amtsgericht Dresden – wegen Körperverletzung, Volksverhetzung und Beleidigung. In der Anklage ist penibel aufgelistet, was sich der Mann bei seiner Fahrt in der Straßenbahn Linie 11 vom Lennéplatz nach Zschertnitz geleistet haben soll. An jenem 26. Juni 2014 habe L. in der Bahn eine menschenverachtende Litanei an Schimpfworten wie „Scheiß Kanaken“ in einer Weise von sich gegeben, die geeignet sei, ein fremdenfeindliches Klima herbeizuführen. Anlass dafür waren zwei Muslime, ein Vater mit seiner 16-jährigen Tochter, die ein Kopftuch trug. Darüber hinaus habe L. den Mann mehrfach mit der flachen Hand und mit der Faust ins Gesicht geschlagen, die Tochter derb angepöbelt und zu ihr gesagt: „Mit dem Tragen des Kopftuchs beleidigst du das deutsche Volk. Rassismus? Nein, klar ein „Hass-Anfall“. Oder?Sächsische Zeitung

Sprache mit Sternchen: Grüne wollen den Gender-* ganz groß rausbringen

Die Grünen pflegen die geschlechtsneutrale Sprache. Verschiedene Varianten aber sorgen für Verwirrung. Künftig soll von IS-Kämpfer*innen und Tagelöhner*innen die Rede sein: Der Gender-Stern soll in der Partei Pflicht werden.Wir sagen: Na endlich.Spiegel Online

Meißen: Prozess gegen Reichsbürger und „Tierschützer“: „Er hat auf unser Facebook-Seite geschrieben, wir würden unsere Hunde für Tier-Sex zur Verfügung stellen.“

Tätowierer Johannes Gerhardt (37) steht auf Extreme, schaffte es mit dem „Kleinsten Kino“ der Welt 2006 ins „Guinness-Buch der Rekorde“. Andere Extreme brachten ihn nun vor Gericht: Als radikaler Tierschützer bedrohte er andere Aktivisten, setzte üble Gerüchte in die Welt.  Er agierte im Dunstkreis des radikalen Aktivisten Carsten T. (49) und gründete das „Animal Defense Corps“ (A.D.C.) – dessen Engagement: Wüste Facebook-Beschimpfungen und üble Gerüchte. Ein Opfer wurde Martina Retthofer (56) vom „Tierhof Straelen“, die sich nur mit Personenschutz zum Gericht traut: „Er hat auf unser Facebook-Seite geschrieben, wir würden unsere Hunde für Tier-Sex zur Verfügung stellen.“ Später rief er an, forderte, dass Links von der Homepage genommen werden, 38 radikale Leute, darunter auch Polizisten, wären schon auf dem Weg, um den Hof abzufackeln. „Ja, ich habe Fehler gemacht“, räumte Gerhardt ein. „Heute habe ich mit dem Tierschutz nichts mehr zu tun, dort gibt es fast nur Fanatiker.“ Dafür wurde er im Februar von der Polizei mit selbstgemachten Reichsbürger-Ausweis erwischt.Mopo24.de

Pegida, Die Rechte, Besorgte Eltern: Münchens rechte Bilanz

Welche rechtsextremistischen und rassistischen Gruppen treiben ihr Unwesen in München? Wie viele Anhänger haben sie? Was tut die Stadt, um ihnen Einhalt zu gebieten? München – Aufschluss darüber gibt der Bericht der „Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ für die 2014 und 2015, den Leiterin Miriam Heigl morgen im Stadtrat vorstellt.Abendzeitung-Muenchen.de

Fulda: Rassistische „Müllkontrolle“ beim Flüchtlingsheim 

Am Freitagnachmittag bekam die Redaktion von OSTHESSEN|NEWS den Anruf einer offensichtlich aufgebrachten Frau aus Fulda. Sie beschwerte sich in zum Teil üblen Vorwürfen darüber, dass „die Asylanten“ unsere Willkommenskultur nicht wert seien und endlich Schluss damit sein müsse, „denen alles zu schenken“. Dass „die“ das gar nicht verdient hätten, könne man gerade deutlich in Horas in der Niesiger Straße am dortigen Flüchtlingsheim sehen. Dort, so behauptete die empörte Anruferin, würden die Müllcontainer überquellen, weil sie mit Klamotten und Kuscheltieren vollgestopft seien. „Ich lebe von Hartz IV und habe keine Kuscheltiere für meine Kinder“, äußerte die Frau und beschimpfte die ihrer Meinung nach undankbaren Flüchtlinge. Ein Reporter von O|N solle umgehend in die Niesiger Straße kommen, um den Müll zu fotografieren und über die ihrer Meinung nach unhaltbaren Zustände zu berichten. Die Redakteurin wies die rassistischen Äußerungen dezidiert zurück und erklärte, den erhobenen Vorwürfen der Verschwendung von gespendeten Kleidungsstücken und Kuscheltieren nachzugehen.  Die Hausverwalterin bestätigte, dass tatsächlich Kleidung und Stofftiere im Container entsorgt worden seien. Man habe im Heim nämlich einen Wasserschaden gehabt und es habe die Fäkalien nach oben durch die Rohre gedrückt. Deshalb habe man die kontaminierten Sachen entsorgen müssen. „Waschen war keine Option, die waren definitiv nicht mehr zu verwenden“, klärt Frau Zella-Niebuhr den Sachverhalt auf. Über die Tatsache, dass am Freitag eine Frau die Mülltonnen, die in einem gesonderten Areal hinter dem Haus stünden, einzeln geöffnet, untersucht und den Inhalt fotografiert habe, war die Heimleitung bereits informiert.Osthessen-News

„Pegida“: „Verdammt, das kippt“

Robert Koall ist Chefdramaturg am Schauspiel Dresden. „Pegida ist unser tägliches Thema“, sagt er. Die Stadt nimmt er als tief gespalten wahr, dabei seien die Demonstrationen nicht einmal das größte Problem.Frankfurter Rundschau

Völkischer Kinder-Drill im Verborgenen?

Obwohl die „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) 2009 aufgrund ihrer Verfassungsfeindlichkeit und NS-Wesensverwandtschaft verboten wurde und es eigentlich keine Fortführung der Aktivitäten geben darf, scheinen einige Anhänger der Organisation in Ostwestfalen weiterhin aktiv.Blick nach rechts

AfD

Blamage für AfD Wissenskongress: Zweiter Promi Eva Herman sagt ab

Nachdem vor einer Woche der Schweizer Dr. Daniele Ganser den 2. Alternativer Wissenskongress in Iserlohn absagte, ist dem AfD Verschwörungstreffen nun auch die zweite prominente Rednerin abhanden gekommen. Eva Herman, ehemalige Tagesschausprecherin, sagte den NRW-Verschwörer-Kongress am 28. Februar 2016 ab. Ruhrbarone

Thüringen: AfD will rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ in Landtags-Presseschau

Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Thüringer Landtag hat die Aufnahme der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ in die Presseschau des Landtages und der Landesregierung verlangt. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN ist der Fraktionsgeschäftsführer der AfD, Renato Hoffmann, Anfang November mit einem entsprechenden Antrag an die Landtagsverwaltung herangetreten.mdr

Vize-Chef der AfD: Alexander Gauland nennt Flüchtlingshelfer „nützliche Idioten“

Und er hat es wieder getan. Im Landtag Brandenburgs hat Alexander Gauland, 74 Jahre, hier Anführer von Landtagsfraktion und Partei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, im Bund deren Vize-Chef, jetzt freiwillige Flüchtlingshelfer als „nützliche Idioten“ diffamiert. Wörtlich sagte er: „Die Kommunen sind mit ihren Mitteln am Ende und die zugegebenermaßen bewundernswerten freiwilligen Helfer werden immer mehr, Entschuldigung, zu nützlichen Idioten einer verantwortungslosen Utopie herabgewürdigt.“ Ansonsten ein überraschend Pro-Gauland argumentierender Artikel im Tagesspiegel

NPD: Im Hinterzimmer der Politik

Bei der NPD läuft es zurzeit überhaupt nicht gut. Dabei herrscht eine rassistische Stimmung auf den Straßen, wie sie sich NPD-Funktionäre lange gewünscht haben. Der Bundesparteitag am Wochenende im baden-württembergischen Weinheim soll es wieder richten.JWEine Gegenrede gibt es beim „Blick nach rechts„: Der berichtet, die NPD wähne sich im Aufwind.

Schweinfurt: Verdacht der Volksverhetzung: Lügen über Razzia und Panzerfaust in Flüchtlingsheim verbreitet

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt die unterfränkische Kriminalpolizei nach einem Eintrag im sozialen Netzwerk Facebook. Dort hatte ein Mann am Dienstagvormittag behauptet, dass in einer Schweinfurter Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge eine Razzia stattgefunden habe. Nach Darstellung des Facebook-Schreibers sollten dabei angeblich eine Panzerfaust und mehrere andere Waffen gefunden worden sein. Verbunden sei die Mitteilung überdies mit einer Bitte gewesen, Verwandte und Angehörige wegen eines angeblichen Terroralarms zu warnen. Beide Behauptungen entbehrten jeder Grundlage, stellte die Staatsanwaltschaft klar.Sueddeutsche.de

NSU: Mal Monster und mal Diddl-Maus

Beate Zschäpe wird in der Berichterstattung dämonisiert oder verharmlost – genauso wie einst NS-Täterinnen. Eine Studie untersucht die Medienbilder über die NSU-Terroristin Beate Zschäpe. Ihre Entpolitisierung und Dämonisierung halfen der Gesellschaft, die eigene Verantwortung zu verdrängen.NDvgl. Netz-gegen-Nazis.de: Frauen im NSU-Prozess: Zschäpes Helferinnen vor Gericht

NSU-Ausschuss: Was hat es mit der blutigen Harke auf sich?

Das Foto von einer blutigen Harke auf einem der toten Rechtsterroristen gibt Rätsel auf. Innenminister Holger Poppenhäger vermutet keine Absicht hinter dem langem Verschwinden des jetzt aufgetauchten Materials.TLZinSuedThueringen.de

Flüchtlinge zum Terror in Paris: „Wir wissen am besten, wie das ist“

Die Terroranschläge in Paris sorgen für Verunsicherung bei syrischen Flüchtlingen. Sie fürchten, nun zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt zu werden.Spiegel Online

Altena: „Jetzt nehmen wir erst recht Flüchtlinge auf“

Der Ort Altena nimmt freiwillig mehr Asylbewerber auf. Der Bürgermeister will ein Zeichen gegen Rechte setzen – und den Bevölkerungsschwund lindern. Doch ein Brandanschlag (der mit dem „verärgerten Feuerwehmann“) zeigt: Auch hier gärt Hass.Die Welt

Köpenicker stellen Gebäude für den Winter zur Verfügung – Flüchtlinge beziehen Fanhaus von Union Berlin

Eigentlich sollte er ein Fanhaus werden – der ehemalige Supermarkt in der Köpenicker Lindenstraße. Nun ist es eine Flüchtlingsunterkunft für den Winter. Union Berlin hatte schon mit dem Umbau begonnen, sich dann aber entschieden, das Gebäude für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Am Montag sind die ersten Menschen dort eingezogen.rbb

Auf Gut Dietlhofen: Peter Maffay nimmt Flüchtlinge auf

Handeln statt reden. Das Motto von Peter Maffay (66). Der Rockstar nimmt jetzt Flüchtlinge auf. Ab dem 15. Dezember bietet er bis zu 25 Verfolgten Schutz auf Gut Dietlhofen in Weilheim. Das 70 Hektar große Anwesen mit mehreren Häusern, Ställen, einer Kirche und Weideflächen hat Maffay mit seiner Stiftung gekauft. „Wir wollen hier langfristig traumatisierten Kindern eine Auszeit ermöglichen.“ So, wie es in den drei anderen Stiftungseinrichtungen bereits seit 15 Jahren passiert.tz

Vier Monate bedingt und 960 Euro Strafe für „Pegida“-Redner Michael Stürzenberger in Graz

Michael Stürzenberger, Aktivist der rechten Kleinpartei „Die Freiheit“ in Deutschland, ist am Mittwoch am Grazer Straflandesgericht wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu vier Monaten bedingter Haft und 960 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der 51-Jährige hatte beim sogenannten Pegida-Spaziergang im März in Graz Muslime pauschal als Terroristen bezeichnet. „Sie haben von allen Moslems gesprochen. Was ich Ihnen vorwerfe, ist die Hetze. Wenn Sie damals differenziert hätten, würden wir nicht hier sitzen“, sagte Staatsanwalt Johannes Winklhofer im Gerichtssaal, nachdem er Stürzenberger ein Foto eines islamistischen Mordes, bei dem auch die Opfer Muslime waren, gezeigt hatte.Der Standard

Marseille: Messerattacke auf jüdischen Lehrer

Ein Lehrer einer jüdischen Schule in Marseille ist von mutmaßlichen IS-Sympathisanten mit einem Messer verletzt worden. Zuvor hatten die drei Angreifer den jüdischen Mann antisemitisch beschimpft. Einer der Täter trug ein T-Shirt mit IS-Symbolen.Frankfurter Rundschau

Attacken auf Asylquartiere in Österreich

 In Deutschland sind Berichte über Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte mittlerweile tägliche Routine geworden. Bis Oktober verzeichnete das deutsche Bundeskriminalamt rund 500 rechtsextremistisch oder rassistisch motivierte Anschläge gegen Asylquartiere. Erst vor wenigen Tagen war in Trassenheide in Mecklenburg-Vorpommern ein Brandanschlag verübt worden. Betroffen war ein altes Bürogebäude, das zu einer Unterkunft für Asylwerber hätte umgebaut werden sollen. Nun ist es bis auf weiteres unbewohnbar geworden. Auf die Situation in Deutschland verweisen österreichische Politiker in der Asyldebatte immer wieder. Hier, so heißt es dann, gebe es keine Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Allerdings ist das so nicht ganz richtig, wie eine Anfrage des grünen Abgeordneten Albert Steinhauser an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ergab.Wiener Zeitung

Aktionen gegen Rechts

 

Bitterfeld: Rocker gegen RechtsJugendwettbewerb: Gegen Rassismus und Rechtsextremismus in der Arbeitswelt3.000 Euro für guten Zweck: Läuft! AfD unterstützt wider Willen Passauer Willkommenskultur

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Januar 2018 Homo und Transfeindlichkeit, Sexismus, Gender

Homo- und transfeindliche Übergriffe +++ Die homo- und transfeindliche „Demo für Alle“ in Frankfurt +++ #metoo-Debatte und Sexismus, auch in Deutschland +++ Homofeindlichkeit in der Politik +++ Ungleichbehandlung im Beruf – Die Gender Paygap +++ Antifeminismus-Debatten +++ Homo- und Transfeindlichkeit international

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