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20.03.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Nächtliche Attacke auf LVZ-Geschäftsstelle in Eilenburg – Staatsschutz ermittelt +++ Pegida bestätigt Auftritt von Geert Wilders und verschiebt Kundgebung in Dresden +++ Thüringen schaltet als einziges Bundesland alle V-Leute ab.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Nächtliche Attacke auf LVZ-Geschäftsstelle in Eilenburg – Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag einen Anschlag auf die Geschäftsstelle der Leipziger Volkszeitung in Eilenburg verübt. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei warfen die Täter gegen 0.45 Uhr fünf Steine in die Scheiben des LVZ-Gebäudes, beschmierten die Fassade mit brauner Farbe und schrieben in blauen Lettern „Lügenpresse“ an die Eingangstür. Verletzt wurde dabei niemand (lvz).

Pegida bestätigt Auftritt von Geert Wilders und verschiebt Kundgebung in Dresden

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders wird Mitte April bei einer Kundgebung der islamkritischen Pegida in Dresden sprechen. Das teilten die Pegida-Organisatoren am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite mit. Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) hatten ursprünglich für Ostermontag eine Großkundgebung in Dresden angekündigt. Anschließend war bereits über einen Auftritt des Niederländers spekuliert worden. Dieser werde nun eine Woche später sprechen, sagte Pegida-Chef Lutz Bachmann am Donnerstag in einem Interview. „Wir sind sehr glücklich, dass Geert Wilders uns die Ehre erweist, und rechnen für diesen Abend mit 30 000 Teilnehmern.“  (lvz)

Thüringen schaltet als einziges Bundesland alle V-Leute ab

Die rot-rot-grüne Landesregierung macht ernst. Der Thüringer Verfassungsschutz soll nach Informationen unserer Zeitung auf alle seine V-Leute verzichten (TA).

Anlaufpunkt „Verein Gedächtnisstätte“

Am Sonntag soll auf dem Rittergut Guthmannshausen in Thüringen eine Vortragsveranstaltung der  holocaustleugnenden „Europäischen Aktion“ durchgeführt werden (bnr).

Rassismus entgegentreten: Demo gegen Rassisten auf der Silberhöhe am Sonntag in Halle

Unter dem Motto “Everybody’s welcome” findet am Sonntagnachmittag auf der Silberhöhe eine Kundgebung gegen den in Teilen des Plattenbauviertels vorherrschenden Rassismus statt. Dazu ruft das Bündnis “Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage” auf, in dem unter anderem Grüne, Linke, SPD, Gewerkschaften, das Arabische Haus und die Deutsch-Israelische Gesellschaft Mitglied sind (hallespektrum.de).

Neue Masche bei Schulhof-CD: Diesmal für Lehrer_innen

Rechtes Gedankengut wird als Geschichts-CD getarnt direkt ins Lehrerzimmer geschickt. Die Grünen im Landtag fordern die Regierung nun zum Handeln auf. Nach jahrelanger Ruhe sind an drei Schulen in MV erneut Schulhof-CD’s der Nachwuchsorganisation der NPD „Junge Nationaldemokraten“ aufgetaucht. Doch diesmal ist die Masche der Rechtsextremen völlig anders: Wurden in den Vorjahren CD mit oftmals verbotener Musik rechtsextremistischer Bands und Liedermacher auf den Schulhöfen durch Jugendliche der JN verteilt, so gingen die aktuellen CD’s mit der Aufschrift „Auf den Stundenplan – Erstmaterial für den Geschichtsunterricht – Teil 1 (Herausgegeben durch Junge Nationaldemokraten ©2015)“ direkt ins Lehrerzimmer (svz).

Frankenberg: Stadt lässt Markt symbolisch im Dunkeln

Bei zwei Demonstrationen haben sich gestern Abend Befürworter und Gegner einer Unterbringung von Asylbewerbern in Frankenberg einen verbalen Schlagabtausch geliefert (Freie Presse).

Demokraten gegen Nazis in Bützow

Nach dem Abtritt des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen Neonazi-Anfeindungen ist man andernorts achtsam geworden. Zum Beispiel in Bützow, wo rund 100 Flüchtlinge leben (nordkurier.de).

Zschäpe-Nachbarinnen im NSU-Prozess: Wiedersehen mit Lisa

Sie lebten in der Nähe von Beate Zschäpe – und kannten die Frau nur unter ihrem Tarnnamen: Im NSU-Prozess haben zwei frühere Nachbarinnen der mutmaßlichen Terroristin ausgesagt. Ihre Schilderungen bestätigten Teile der Anklage (SpiegelSZ).

NSU-Prozess: Wohlleben bleibt in Untersuchungshaft

Er steht unter dem „dringenden Verdacht der Beihilfe zu neun Fällen des Mordes“: Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des mutmaßlichen NSU-Terrorhelfers und früheren NPD-Funktionär Ralf Wohlleben abgelehnt (FAZ).

NSU-Ausschussvorsitzende vertrat rechtsextremen Polizistenmörder als Anwältin

Die Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses in Nordrhein-Westfalen, die SPD-Abgeordnete Nadja Lüders, hat als Anwältin einen Rechtsextremisten in einem Kündigungsschutzverfahren vertreten. Der Mann wurde später zum dreifachen Polizistenmörder (mz-web).

Handel mit Nazi-Orden

Seit Donnerstag steht ein Mann vor dem Amtsgericht in Prenzlau, der über Jahre NS-Symbole produziert und verkauft haben soll. Zeugen berichteten, was der Mann alles getan haben soll (Nordkurier).

Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehl gegen AfD-Politiker wegen Volksverhetzung

Jan-Ulrich Weiß, Kreischef der AfD in der Uckermark, postete bei Facebook eine antisemitische Karikatur. Nun beantragte die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl. Auch der Bruder des AfD-Politikers steht vor Gericht – wegen Handels mit Nazi-Devotionalien (Tagesspiegel).

AfD Brandenburg: „Keine Bedenken“ gegen rechten Verein „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ 

Der brandenburgische AfD-Fraktionschef Alexander Gauland tritt bei der „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ in Hamburg auf. Dort hatte die AfD den rechten Verein bislang gemieden (taz).

Wie können Eltern Gefahren einer Radikalisierung erkennen?

Teenager und der Heilige Krieg – der Pädagoge Thomas Mücke spricht im MZ-Interview über Anzeichen einer Radikalisierung bei Jugendlichen (mz-web).

Eklat im Stadtparlament von Waren: NPD-Abgeordnete von der Polizei abgeführt

Das geht gut los: Die Stadtvertretersitzung in Waren hatte noch nicht einmal angefangen, da musste die Polizei schon eingreifen und Plakate mit rechten Sprüchen aus dem Hausflur entfernen. In der Sitzung selbst ist die NPD-Abgeordnete Doris Zutt von vier Polizisten aus dem Saal geführt worden.  Die einzige NPD-Vertreterin in der Stadtvertretung hatte sich beim Tagesordnungspunkt „Neuwahl des Hauptausschusses“ drei Ordnungsrufen von Stadtpräsident René Drühl widersetzt. Drühl hatte dreimal darauf hingewiesen, dass die NPD-Frau Doris Zutt nicht während einer laufenden Abstimmung eine Stellungnahme verlesen könne (nordkurier.de).

US-Studie zu sozialer Benachteiligung: Ungleichheit in den USA – schwarz auf weiß

„Rassisten, Rassisten“, ruft der schwarze Student, der blutüberströmt am Boden liegt. Er habe sich den Aufforderungen widersetzt, behauptet später die Polizei. Der Vorfall im US-Bundesstaat Virginia belegt erneut zwei Sichtweisen in einem Land, das tief gespalten ist. Nicht nur gefühlt, wie eine Studie belegt (heute.de).

„Miss Japan“ ist nicht japanisch genug

In Japan gibt es eine Kontroverse um eine Schönheitskönigin, die nur zur Hälfte japanischer Abstammung ist. Die Wahl zur „Miss Japan“ spaltet das konservativ geprägte Land (SZ).

Lauter neue Sachsen

„Kinder haben es einfacher“, sagt die Afghanin Mina Faizi. Sie eignen sich die neue Umgebung oft schneller an als ihre Eltern. Reportage in der taz.

Zurück am Tatort Stadion: (Anti-)Diskriminierung in Fußballfankulturen

13 Jahre sind vergangen, seit der von Gerd Dembowski und Jürgen Scheidle herausgegebene Sammelband „Tatort Stadion. Rassismus, Antisemitismus und Sexismus im Fußball“ veröffentlicht wurde. Noch länger gibt es die Wanderausstellung „Tatort Stadion“ des „Bündnisses Aktiver Fußballfans“ (BAFF), die seit 2001 neonazistische, rassistische, antisemitische, sexistische und homophobe Vorfälle in deutschen Stadien dokumentiert und seit 2010 komplett überarbeitet als „Tatort Stadion 2“ gezeigt wird. Jetzt ist im Werkstatt-Verlag die Fortsetzung „Zurück am Tatort Stadion. Diskriminierung und Antidiskriminierung in Fußball-Fankulturen“ erschienen, herausgegeben von Martin Endemann, Robert Claus, Gerd Dembowksi und Jonas Gabler. Unser Autor hat das Buch vorab gelesen (fussball-gegen-nazis.de).

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Symbole und Erkennungszeichen Irminsul

Die Irminsul oder Erminsul war ein frühmittelalterliches Heiligtum der Sachsen. Die „emporgeschossene Säule“ oder auch Irmensäule bzw. Irmensul, war ein soll…

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