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22.06.2015 … Presseschau

Gelsenkirchen: 34-jähriger greift Nachbarn mit Billardqueue und Küchenmesser an und brüllt „SS SA Germania“ +++ Neonazi-Angriff in Hamm wegen St. Pauli-Pullovers +++ Rassistischer Neonazi-Übergriff auf indische Studenten in Jena +++ Volksverhetzende, antisemitische Pöbelei in Halle.

Gelsenkirchen: 34-jähriger greift Nachbarn mit Billardqueue und Küchenmesser an und brüllt „SS SA Germania“

Zur Tatzeit trat ein 34-jähriger Gelsenkirchener im Beisein von zwei weiteren Personen (41 jähriger Mann, 42 jährige Frau, ebenfalls beide aus Gelsenkirchen) die Wohnungstür eines Nachbarn (dreiköpfige Familie) auf der Uechtingstraße im Stadtteil Schalke-Nord ein und versuchte die Wohnungsinhaber mit einem Billardqueue und einem Küchenmesser zu verletzen. Hierbei zeigte er den Hitlergruß und schrie dabei „SS SA Germania“. Darüber hinaus beleidigte er die Wohnungsinhaber u. a. als „Fucking Ausländer, Scheiß Ausländer und Huren“. Die beiden Mittäter beleidigten die Geschädigten ebenfalls mit rechtsradikalen Parolen und allgemeinen Beleidigungen. Im Hausflur wurde zunächst der 34-jährige angetroffen und angehalten. Noch während der Sachverhaltsabklärung versuchte er die Beamten zur Seite zu drücken und zu fliehen. Er konnte jedoch fixiert, festgenommen und dem Polizeigewahrsam zugeführt werden. Hier weigerte er sich, den Anweisungen des Gewahrsamsbeamten Folge zu leisten, schlug dessen Arm weg und beleidigte die anwesenden Beamten als „Scheiß Bullen“ und „Drecksbullen“. Da er erheblich unter Alkoholeinfluss stand, wurde ihm zur Feststellung der Schuldfähigkeit eine Blutprobe entnommen. Der 34-jährige ist bereits in der Vergangenheit einschlägig durch Gewaltdelikte in Erscheinung getreten und verbüßte diesbezüglich bereits eine eineinhalbjährige Freiheitsstrafe.Presseportal

Neonazi-Angriff in Hamm wegen St. Pauli-Pullovers

Wegen eine St. Pauli-Pullovers wurde am Samstag in Hamm eine Gruppe alternativer Jugendlicher von Neonazis überfallen. Mit Fäusten, Flaschen, Barhockern und Biergläsern schlugen die Rechtsextremen zu. Eine Person wurde schwer verletzt. Die Neonazis-Szene in Hamm gilt als gut organisiert und gewaltbereit. Das Verbot der Kameradschaft Hamm 2012 hatte offensichtlich kaum Auswirkungen auf die Strukturen der Szene. Unter dem Deckmantel der Partei „Die Rechte“ läuft alles weiter wie zuvor.Störungsmelder

Rassistischer Neonazi-Übergriff auf indische Studenten in Jena

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juni 2015 kam es kurz nach Mitternacht in Jena-Lobeda zu einem schweren Übergriff durch mehrere Neonazis auf drei indische Studenten der Fachhochschule Jena. Neben mehrfachen verbalen rassistischen Angriffen ist es zu Schlägen, Tritten, dem zu Boden stoßen, begleitet vom „Hitlergruß“  sowie dem Werfen von Bierflaschen auf die Studenten gekommen, was zu teils schweren Verletzungen geführt hat. Einer der drei betroffenen Studenten liegt bis heute im Krankenhaus.StörungsmelderWeltThüringer Allgemeine

Volksverhetzende, antisemitische Pöbelei in Halle

Auch in Halle hat es nach Berichten der Bundespolizei einen Vorfall mit antisemitischen Hintergrund gegeben. Am frühen Samstagmorgen soll ein 36-Jähriger eine Gruppe von Personen mit volksverhetzenden Aussagen, wie „Scheiß Juden“, beleidigt haben. Anschließend verfolgte er die Personen und schlug einen Mann aus der Gruppe mit der Hand ins Gesicht. Die Polizei konnte den Angreifer in der Nähe des Riebeckplatzes festnehmen. Gegen den 36-Jährigen wird nun wegen Volksverhetzung und Körperverletzung ermittelt.mdr

Rassistische Beleidigungen in Magdeburger Straßenbahn

In einer Magdeburger Straßenbahn soll ein polizeibekannter 41-Jähriger drei Fahrgäste ausländerfeindlich beleidigt haben. Die drei Magdeburger im Alter von 13, 14 und 30 Jahren seien am Samstagabend zusammen unterwegs gewesen, als sie von dem Beschuldigten angepöbelt, beleidigt und mit Bier bespritzt wurden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Anlass sei vermutlich das asiatische Aussehen des 14 Jahre alten Mädchens gewesen.Mitteldeutsche Zeitung

Pegida-Ableger-Demo „Widerstand Ost/West“ in Frankfurt am Main gescheitert

Die Initiative „Widerstand Ost/West“ hat in Frankfurt zur Demonstration gerufen – und statt der anvisierten 2.000 folgten nur rund 200 Menschen dem Aufruf der jungen Rechtspopulistin Ester Seitz. Tausende Polizisten schützten die Islamfeind_innen vor Gegendemonstranten, die die geplante Marschroute blockieren. Es kam zu Zusammenstößen. Die Anmelderin der Versammlung, Ester Seitz, sagte mit Blick auf rechtsextreme Hooligans: „Ich freue mich, so viele Hools zu sehen – ihr seid als erste aufgestanden.“ Der Münchener Islamgegner Michael Stürzenberger sagte, wenn Hooligans sich Schlägereien mit Anhängern gegnerischer Fußballvereine lieferten, dann sei das „Sport, fairer Kampf Mann gegen Mann, da ist überhaupt nichts dagegen zu sagen“. An einer Protestkundgebung des Frankfurter Römerbergbündnisses, dem unter anderem Gewerkschaften und die beiden großen christlichen Kirchen angehören, nahmen mehrere hundert Menschen teil.Stuttgarter ZeitungBeobachternewsBILD (tatsächlich lustig)Und der beste Netz-Spaß dazu:Rechtspopulist_innen fahren ins falsche FrankfurtFrankfurter Rundschau

Mehr Pegida: Chemnitz, Braunschweig

Pegida-Promis in Ebersdorf: Lutz Bachmann und die Ex-OB-Kandidatin Tatjana Festerling aus Dresden kamen zur Demo nach Chemnitz. Knapp 100 Menschen haben sich am Samstagvormittag in Ebersdorf an einer Demonstration „Gemeinsam gegen Kriminalität“ beteiligt. Zu der von Pro Chemnitz unterstützten Veranstaltung hatte eine örtliche „Bürgerinitiative“ mit engen Verbindungen zu der rechtspopulistischen Vereinigung aufgerufen. Unter den Teilnehmern befanden sich die beiden bekanntesten Vertreter der Dresdner Pegida-Organisation, Lutz Bachmann und Tatjana Festerling. Sie traten nicht mit Ansprachen in Erscheinung, führten aber intensive Gespräche mit den Organisatoren und Vertretern von Pegida Chemnitz-Erzgebirge.Freie PresseBei der 18. Demonstration der Bragida und dem „Bündnis gegen Rechts“ am Sonntagnachmittag versammelten sich rund 100 Bragida-Anhänger und etwa 220 Gegendemonstranten erneut hinter den Schlossarkaden.Presseportal

Stuttgart: Rund 4.000 Menschen bei der „Demo für alle“

Die Initiative Familienschutz mobilisiert immer mehr Menschen mit ihren Protesten, die sich zunehmend auch gegen die Ehe-Öffnung richten. Auch in Rom und Wien gab es am Wochenende homophobe Proteste. Rund 4.000 Menschen haben nach einer Schätzung der Polizei am Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt gegen Schulaufklärung über Homo- und Transsexualität in Baden-Württemberg, gegen einen Aktionsplan zum Abbau von Diskriminierung von LGBT in dem Bundesland sowie allgemein gegen die Ehe für alle demonstriert. Die „Demo für alle“ aus dem Haus der AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch sprach von 4.600 Teilnehmern, Gegner der Protestbewegung von maximal 2.000 – es wäre so oder so die bislang erfolgreichste von inzwischen ganzen sechs Demos in Stuttgart. Organisiert wird der Protest offiziell von Hedwig von Beverfoerde von der Initiative Familienschutz. Laut SWR sagte sie auf der Demo: „Wir sind heute hergekommen, weil es immer schlimmer wird. Mittlerweile demonstrieren wir auch für den Erhalt der Ehe als Ehe zwischen Mann und Frau.“ In Rom waren aus dem ganzen Land Zehntausende zu einem von katholischen Gruppen organisierten „Family Day“ angereist, um gegen ein Adoptionsrecht und eine eingetragene Partnerschaft für Homo-Paare zu demonstrieren. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Schützen wir unsere Kinder“.In Wien hatte eine „Plattform Familie“ zu einem „Marsch für die Familie“ geladen, zeitgleich zur Regenbogenparade des Wiener CSD. Rund 100 Menschen aus dem klerikalen wie konservativen und rechten Sektor zogen mit Plakaten wie „Familie = Vater, Mutter, Kinder“ oder „Abtreibung ist Mord“ durch die Innenstadt.Queer.detaz

Charleston-Morde: Das rassistische Manifest im Netz

Der mutmaßliche Neunfachmörder von Charleston ging offenbar davon aus, seine Tat nicht zu überleben. Im Netz hinterließ er ein Manifest, in dem er seine rassistische Ideologie beschrieb und seine Tat ankündigte. Der Text lässt einen erschaudern. Er stammt von Dylann R., dem Mann, der in Charleston, South Carolina, neun Menschen getötet haben soll. Da wird in gemessenen Worten und im Duktus eines besonnenen Denkers tiefer Hass formuliert, Verachtung und Aggression nicht nur gegenüber Schwarzen, sondern auch gegen Juden und Latinos. Da schreibt einer, der sich und seinesgleichen als Opfer wahrnimmt, als Unterdrückte, obwohl sie doch eigentlich über allen anderen zu stehen haben. Von Natur aus. Der Text auf der Website beginnt mit dem Satz: „Ich bin nicht in einem rassistischen Heim oder einer rassistischen Umwelt großgeworden.“ Dann folgt eine verquere Erweckungsgeschichte, in deren Verlauf der Erzähler seine eigene Bewusstwerdung als Rassist beschreibt. Erst spät habe er begriffen, heißt es da beispielsweise, dass „die Situation“ in Europa „noch schlimmer sei“, „obwohl Europa doch das Heimatland der Weißen ist“. Der Autor des Textes betrachtet sich und seinesgleichen als Opfer eines Meinungs-Mainstreams, der einfach nicht akzeptieren will, dass Weiße „tatsächlich überlegen sind“. Die Argumentation erinnert vielerorts an die von Holocaust-Leugnern, die sich ebenfalls gern als Opfer einer Kampagne stilisieren, die nur geführt werde, um sie kleinzuhalten.Spiegel OnlineTagesanzeiger.chFAZWelt

Tote Flüchtlinge: Und in Berlin fällt ein Zaun um

Die Flüchtlingstoten-Kampagne in Berlin endet mit einer Demo und einem Sarg vor dem Kanzleramt. Und trotz Auflagen mit einer umgebuddelten Wiese vor dem Reichstag.  Der „Marsch der Entschlossenen“ ist an diesem Sonntag durch das Berliner Regierungsviertel und bis fast vor’s Kanzleramt gezogen. Es war der Höhepunkt einer Kampagne des Zentrums für Politische Schönheit, die unter den Motto „Die Toten kommen“ das Elend der sterbenden Flüchtlinge und den Umgang mit ihren Leichen an den EU-Außengrenzen in das Bewusstsein Europas hämmern will. ZEITTagesspiegel

Eschede: Protestzug gegen Neonazi-Sonnenwendfeier

Gegen eine Sonnenwendfeier von Rechtsextremen haben am Wochenende rund 100 Menschen in Eschede im Kreis Celle demonstriert. Die Feier findet dort seit Jahren regelmäßig statt, nach Mitteilung der Polizei Celle nahmen diesmal rund 70 Menschen aus ganz Norddeutschland teil. Sie wollten auch ein Lagerfeuer abbrennen, das aber zu groß geraten war, wie das Ordnungsamt bei einer Überprüfung feststellte.FocusNDR

Hunderte stoppen Neonazi-Demos in Merseburg

Rund 500 Menschen aus Merseburg und Umgebung haben sich am Samstag erfolgreich zwei Neonazi-Aufmärschen in der Stadt entgegengestellt. Sie hinderten die zusammen gut 200 Teilnehmer teils mit Sitzblockaden daran, ans Ziel zu kommen. Den Rechten blieben nur der Rückzug zum Bahnhof und die Abreise. „Es gab mehrfach Versuche, körperlich mit Demonstranten in Kontakt zu kommen, das wurde unterbunden“, resümierte ein Polizeisprecher. Drei Beamte seien leicht verletzt und ein Anhänger aus der rechten Szene in Gewahrsam genommen worden.Welt.de

Abwahlbegehren gegen Siegburger Bürgermeister: Rechtspopulist sammelt eigenmächtig Stimmen für Bürgerforum

Noch knapp einen Monat hat die Initiative „Bürgerforum Siegburg“ Zeit, Stimmen für ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Franz Huhn (CDU) zu sammeln. Im Zuge der massiven Grundsteuererhöhung in der Kreisstadt hatte sich die Initiative gegründet. In den vergangenen Wochen muss sie aber mit teils harscher Kritik kämpfen. die Initiative erntete Kritik von Politikern wie Bürgern, als herauskam, dass Ratsmitglied Helmut Fleck in ihrem Namen unterwegs gewesen sein soll, um Unterschriften zu sammeln. „Ich habe meine Unterschrift … verweigert“, schrieb eine Nutzerin der Facebook-Gruppe „Wir sind die Siegburger Bürger“. Bei ihr hatte Fleck geklingelt und gesagt, er sammele Unterschriften für die Initiative. „Solange die Unterschriften von rechtspopulistischen Personen eingesammelt werden, werde ich meine nicht hergeben“, so die Nutzerin. Fleck ist Vorsitzender der Kleinpartei „Ab jetzt … Bündnis für Deutschland (Volksabstimmung)“. Er war Gründungsmitglied und erster Vorsitzender des Siegburger Ortsverbandes der nationalkonservativen Republikaner.Generalanzeiger

Tröglitz: „Das Problem ist die schweigende Masse“ 

Im April brannte in Tröglitz das Asylheim. Nun sind die ersten Flüchtlinge da – sie leben bei Paten. Das ausgebrannte Haus steht wie ein Mahnmal mitten im Dorf. Die zwei afghanischen Familien, die seit einer Woche in dem kleinen Ort in Sachsen-Anhalt wohnen, müssen jedes Mal daran vorbeigehen, wenn sie zum örtlichen Supermarkt wollen. „Sie wissen, was passiert ist“, sagt Markus Nierth, der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz. „Gekommen sind sie trotzdem.“ Die zwei Familien wohnen nun bei ihm.Kurier.at

Umstrittener Autor Pirincci sagt Germering-Besuch bei der AfD ab

Der umstrittene Autor Akif Pirincci („Deutschland von Sinnen“) hat seinen für Mittwoch geplanten Auftritt in Germering abgesagt. Er wurde vom Notarzt ins Krankenhaus gebracht. Das berichtet der AfD-Verband Fürstenfeldbruck/Dachau. Pirincci wurde laut AfD mit Verdacht auf einen akuten Rheumaschub ins Krankenhaus gebracht. Merkur

300 Menschen demonstrieren in Unterfranken gegen „Die Rechte“

300 Menschen haben im unterfränkischen Kolitzheim (Landkreis Schweinfurt) friedlich gegen Rechts demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, hielt die Partei «Die Rechte» am Samstagnachmittag zeitgleich einen sogenannten «Rednernachmittag» im Kolitzheimer Ortsteil Stammheim ab. Welt

Stralsund: Team der Fischhalle will Isaacs Abschiebung verhindern

41-jähriger Ghanaer hat in Stralsund Arbeit, Wohnung und nette Kollegen. Jetzt wurde sein Asylantrag endgültig abgelehnt — trotz gültiger Arbeitserlaubnis.Ostsee-Zeitung / Bezahlinhalt

Mit Neonazis, die vegan kochen, stimmt einiges nicht

Seit einiger Zeit läuft auf YouTube die „Balaclava Küche“–Neo-Nazis, die vegan kochen. Sie haben viel Spaß, machen Witze und drehen unscharf: Ein bisschen Holocaust-Witz hier und Phrasendreschen über „natürliche Selektion“ dort.Vice.com

NSU-Anschlag in Köln: V-Mann wehrt sich gegen Verdacht

Was hat ein langjähriger V-Mann des Verfassungsschutzes mit einem NSU-Bombenanschlag zu tun? Erstmals spricht Informant H. über seine Zeit in der rechtsextremen Szene – und beteuert seine Unschuld. Der Mann, der mehr als 20 Jahre lang für den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz die Neonazi-Szene ausforschte, trägt Jeansjacke, Kapuzenpulli und Wanderschuhe; seine Haare sind lang und zottelig. An diesem Juni-Tag will er das erste Interview seines Lebens geben. Auf H. lastet ein schwerer Verdacht, nachdem am vergangenen Wochenende Dokumente des NRW-Verfassungsschutzes in die Öffentlichkeit gelangt sind: Was hat der Informant mit dem Bombenschlag des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) auf ein iranisches Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse 2001 zu tun? Im Interview mit SPIEGEL ONLINE und SPIEGEL TV nimmt der langjährige Informant des Verfassungsschutzes jetzt erstmals Stellung zu den Vorgängen. Er will sich wehren gegen die Vorwürfe und erklären, wie ausgerechnet er – der sich noch immer als Linker versteht – in die rechtsextreme Szene geriet und schließlich sogar zum stellvertretenden Kameradschaftsführer in Köln aufstieg. „Ich habe mit dem Anschlag in der Probsteigasse nichts zu tun“, sagt H. „Und ich war niemals Neonazi.“Spiegel Online

Birlikte 2015: Über 80.000 sagen „ja“ zum Zusammenleben in Köln

Über 80.000 Menschen haben beim Birlikte-Fest am 14. Juni in Köln-Mülheim ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung gesetzt. Mit unzähligen Konzerten, Diskussionen, Tanz, Literatur und Theater wurde die zweite Auflage von Birlikte gefeiert. Das bunte Fest bot aber auch viel Raum zum Gedenken an den NSU-Nagelbombenanschlag in der Keupstraße.Mut-gegen-rechte-gewalt.de

Ein Streitgespräch über Menschlichkeit: „Die Angst sucht sich ein Objekt“

Sollen sich Politiker bei Flüchtlingsthemen an Bürgerbedenken orientieren? Otto Schily und Carolin Emcke diskutieren.taz

Gespenstische Szenen bei Neonazi-Aufmarsch in Bratislava

Tausende Neonazis und Hooligans marschieren durch Bratislava. Rassistische Hetze am Weltflüchtlingstag. Flaschen und Steine auf Familie mit Kleinkind. Gruselige Szenen in der slowakischen Hauptstadt: Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot haben sich am Samstag in Bratislava rund 2.000 Neonazis zu einem rassistische Aufmarsch zusammengerottet, örtliche Medien sprachen sogar von 5.000 Faschisten. Zu dem Aufmarsch ausgerechnet an dem von den Vereinten Nationen ausgerufenen Weltflüchtlingstag hatte die neofaschistische »Volkspartei – Unsere Slowakei« (LSNS) aufgerufen, die dabei nach Informationen des Internetportals Linksunten Indymedia von bislang verfeindeten Hooligangruppen und Neonazis aus der Slowakei, Tschechien und Polen unterstützt wurde.Junge Welt

Papst kritisierte Rassismus im Umgang mit Flüchtlingen

Der Pontifex besuchte das Turiner Grabtuch und warnte vor Rassismus und Zukunftsangst. Papst Franziskus hat den Umgang mit Flüchtlingen in Europa verurteilt und vor Rassismus und Zukunftsangst gewarnt. Die Migranten dürften nicht „wie Ware behandelt werden“, sagte der Pontifex am Sonntag bei einer Rede in Turin. Die Bilder von Bootsflüchtlingen, die sich auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer nach Europa begeben, „treiben einem Tränen in die Augen“. Franziskus, der in Turin das berühmt Grabtuch besichtigte, rief die Gläubigen auf, sich nicht von Zukunftsangst lähmen zu lassen und sich nicht in Gesellschaftsformen zu flüchten, die Fremde ausschließen anstatt sie aufzunehmen.Kurier.at

Rechtsextreme Szene in Bremen: „Reset“ zum Ausstieg

Zwei Männer stehen im Einkaufszentrum, ohne etwas kaufen zu wollen. Sie haben den Ort gewählt, um auf neutralem Terrain zu reden. Was sie sagen, klingt banal, ist aber ernst. Es geht um Musik. Der Ältere: „Welche Bands hörst du gerne?“ Der Jüngere: „,Lanzer’, auch ,Sturmgewehr’ ist gut. Kennst du die?“ Der Andere nickt: „Die singen viel über Hass. Wen hasst du?“ Frage, Gegenfrage – es geht hin und her. Der Ältere heißt Ole Völkel und ist Sozialarbeiter. Sein Gegenüber hat in dieser Geschichte keinen Namen. Er trägt die Haare millimeterkurz und ein T-Shirt mit Hakenkreuz. Er denkt darüber nach, aus der rechten Szene auszusteigen. Und Völkel will ihm dabei helfen. Sie stehen noch am Anfang. Es ist erst ihr drittes Treffen.Weser-Kurier

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Magdeburg Der Aufzug der Menschenfeinde

Am 12. Januar zogen Rechtsextreme mit einem „Trauermarsch“ durch Magdeburg. Die Blockade des Naziaufmarsches gelang zwar nicht, dafür mussten die Neonazis durch ein Industrieviertel am Rand der Stadt ziehen. netz-gegen-nazis.de hat sie dabei begleitet – eine Reportage.

Von Roger Grahl

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