An Münchner S-Bahn-Station: Betrunkene hetzen Hunde auf dunkelhäutigen Mann – „Fass!“ +++ Thüringen: Polizei geht gegen Neonazigruppe vor +++ Neonazis und organisierte Kriminalität: eine gefährliche Mischung +++ Neue Neonazi-Entwicklung Warum Rechtsextreme für Mitteldeutschland werben +++ NS-Verbrechen: Aufarbeitung wird um Einsatzgruppen erweitert +++ Rechtsextremismus in der Bundeswehr – „Das KSK ist so nicht zu retten“ +++ Damals faschistische Agitatoren, heute rechtsextremistische Propagandisten +++ NSU-Terror: Ermittler gingen Hinweis nicht nach +++ Wird die AfD wieder stärkste Oppositionspartei in Baden-Württemberg? Darum stehen die Chancen diesmal nicht so gut +++ AfD-Spitzenkandidat Bernd Gögel (BW) im Wahlkampf: Die rechte Uneinigkeit +++ Andreas Kalbitz kandidiert nicht bei Bundestagswahl +++ Ehemaliger NPD-Politiker – Verurteilung wegen Brandstiftung bestätigt +++ Neue Partei im Erzgebirge gegründet +++ Jahrhundertealter Rassismus +++ Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert +++ Enissa Amani über Fehler des WDR, ihren eigenen Talk, Unverschämtheiten deutscher TV-Sender und Rassismus +++ Hanau-Überlebender empört sich auf Instagram: Hetz-Video von „Volkslehrer“ noch online +++ Kolonialismus: Kampf gegen die rassistische Norm +++ Natascha Strobl: „Rassismus gibt es auch, weil man so sein will“ +++ „Bayern 3“-Moderator rudert nach Rassismus-Eklat zurück: Sender ändert Haltung – schlimme Folgen für Matuschik-Familie +++ Mithu Sanyals Roman „Identitti“: Hautfarbe als soziales Konstrukt +++ Einwanderung: Feindselig oder gleichgültig +++ Religiöse Influencer gegen Fake News: Beten für die Corona-Impfung +++ Erfolge im weltweiten Kampf gegen Corona-Fakes 11.000 Unwahrheiten +++ Dresdner Jurist hält Querdenken-Klage für Unsinn +++ Die neuen Querdenker – ein Fall von Begriffsraub +++ Gegendemonstranten bei NPD-Demo in Pforzheim deutlich in der Überzahl +++ Vortragsreihe widmet sich Jüdinnen, die Pionierarbeit geleistet haben
Vorfälle und Übergriffe
An Münchner S-Bahn-Station: Betrunkene hetzen Hunde auf dunkelhäutigen Mann – „Fass!“
Am Münchner S-Bahnhof Fasanerie wurde ein junger Mann von drei Betrunkenen rassistisch angepöbelt. Die Gruppe hetzte außerdem ihre Hunde gegen ihn auf.
Rechtsextremismus
Thüringen: Polizei geht gegen Neonazigruppe vor
Die „Turonen“ gelten als hochkriminelle und brutale Rechtsextreme. Bei Razzien gegen deren Unterstützer finden die Ermittler Drogen und Waffen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/turonen-rechtsextremismus-thueringen-1.5218515
Neonazis und organisierte Kriminalität: eine gefährliche Mischung
Drogenhandel und Geldwäsche werfen die Behörden Mitgliedern einer Neonazigruppe in Thüringen vor. Dass jene, die sonst laut vor „kriminellen Migranten“ warnen, selbst tief in die Kriminalität verstrickt sind, sollte niemanden wundern. Die aktuellen Ermittlungen zeigen jedoch erneut, welche Gefahren von der rechtsextremen Szene ausgehen, kommentiert Felix Huesmann.
Neue Neonazi-Entwicklung Warum Rechtsextreme für Mitteldeutschland werben
Rechtsextreme Siedlungsprojekte sind nichts Neues. Seit Jahren beobachten Verfassungsschützer, dass Neonazis im ländlichen Raum Immobilien kaufen und dazu aufrufen, gemeinsame Wohnprojekte und Siedlungen zu gründen. Nun aber warnt der Verfassungsschutz vor einem neuen Trend, in dessen Mittelpunkt eine Kampagne namens „Zusammenrücken Mitteldeutschland“ steht.
NS-Verbrechen: Aufarbeitung wird um Einsatzgruppen erweitert
Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg weitet ihre Ermittlungen aus und nimmt nun auch den Massenmord an insbesondere sowjetischen Kriegsgefangenen und die Verbrechen der sogenannten Einsatzgruppen in den Blick. „Wir haben geprüft, ob wir die Rechtsprechung auch auf die Kriegsgefangenlager der Wehrmacht erweitern können, etwa die sogenannten Stammlager, abgekürzt Stalags“, sagte der Leiter der Bundesländer-übergreifenden Ermittlergruppe, Thomas Will.
https://www.rtl.de/cms/ns-verbrechen-aufarbeitung-wird-um-einsatzgruppen-erweitert-4713033.html
Rechtsextremismus in der Bundeswehr – „Das KSK ist so nicht zu retten“
Keine Hoffnung für das KSK der Bundeswehr hat Extremismus-Experte Dirk Laabs. Im Interview spricht er über Rechtsextreme bei der Bundeswehr und den „Tag X“.
https://www.fr.de/politik/rechtsextremismus-bundeswehr-ksk-experte-interview-news-90222068.html
Damals faschistische Agitatoren, heute rechtsextremistische Propagandisten
Eine Analyse von Leo Löwenthal zu faschistischen Propagandisten erschien erneut. Abstrahiert man von zeitgenössischen Besonderheiten, kann man damit auch heutige rechtsextremistische Propaganda gut untersuchen.
Rechtsterrorismus
NSU-Terror: Ermittler gingen Hinweis nicht nach
Dem ersten öffentlichen Hinweis auf die rechtsradikale Terrorgruppe „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) sind Mitarbeiter des Landes-Verfassungsschutzes 2002 nicht vollständig nachgegangen.
Parteien
Wird die AfD wieder stärkste Oppositionspartei in Baden-Württemberg? Darum stehen die Chancen diesmal nicht so gut
2016 wurde die AfD zur stärksten Oppositionspartei im Landtag. Doch wo steht die Partei heute, die wie keine andere innerhalb einer Legislaturperiode Mitglieder verlor und ausschloss? Von Corona dürfte die Partei jedenfalls wenig profitieren. Daran ändern auch lautstarke Kandidaten wie Rüdiger Klos aus Tuttlingen nichts.
AfD-Spitzenkandidat Bernd Gögel (BW) im Wahlkampf: Die rechte Uneinigkeit
Die AfD, anfangs größte Oppositionsfraktion im Landtag, hat sich zerlegt. Ihr Spitzenkandidat Bernd Gögel hat genug von den ewigen Streitereien und einen eigenen Plan.
Andreas Kalbitz kandidiert nicht bei Bundestagswahl
Der ehemalige Brandenburger Landeschef will auf eine Kandidatur verzichten. Grund seien „destruktive Kräfte“, die versuchten, ihn an den Rand zu drängen.
Ehemaliger NPD-Politiker – Verurteilung wegen Brandstiftung bestätigt
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung des früheren NPD-Politikers Maik Schneider bestätigt. Er hatte 2015 eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Brand gesteckt.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/npd-politiker-fluechtlingsunterkunft-bgh-100.html
Neue Partei im Erzgebirge gegründet
Unter dem Namen „Freie Sachsen“ hat sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Freitagabend in Schwarzenberg (Erzgebirgskreis) eine neue Partei gegründet. Zum Vorsitzenden der „Sammlungsbewegung“ wurde den eigenen Angaben zufolge der Chemnitzer Stadtrat und Kopf der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz, Martin Kohlmann, gewählt. Seine Stellvertreter sind der NPD-Kreisverbandsvorsitzende Stefan Hartung und der Plauener Busunternehmer Thomas Kaden.
GMF
Jahrhundertealter Rassismus
Ein Jahr nach Hanau müssen wir nach den gesellschaftlichen Bedingungen für die Gewalt fragen. Eine Kolumne.
https://www.fr.de/meinung/kolumnen/jahrhundertealter-rassismus-90222056.html
Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus blockiert
Kurz nach den Jahrestagen der rechtsextremen Anschläge von Halle und Hanau verzögern Unstimmigkeiten in der Bundesregierung die Finanzierung von Projekten gegen Antisemitismus und Rassismus.
Enissa Amani über Fehler des WDR, ihren eigenen Talk, Unverschämtheiten deutscher TV-Sender und Rassismus
„Ich muss mir immer anhören: ‚Die Iranerin… Würde die im Iran so rumschreien, würde die gesteinigt werden'“
Hanau-Überlebender empört sich auf Instagram: Hetz-Video von „Volkslehrer“ noch online
Seine Wut ist offensichtlich – ein Überlebender des rassistischen Anschlags in Hanau empört sich auf Instagram darüber, dass ein Hetz-Video des „Volkslehrers“ noch auf Youtube zu finden ist. Die Polizei sagt, dass sie keinen Einfluss auf den Anbieter habe.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berliner-volkslehrer-strafanzeige-hanau-video.html
Kolonialismus: Kampf gegen die rassistische Norm
Aufarbeitung und Erinnerung der Kolonialvergangenheit stehen noch am Anfang.
Natascha Strobl: „Rassismus gibt es auch, weil man so sein will“
„Rassismus oder Antisemitismus gibt es nicht einfach, weil man es nicht besser weiß, sondern auch, weil man so sein möchte“, sagt die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Natascha Strobl. Sie verfolgt seit Jahren die Entwicklung des Rechtsextremismus in Europa und ist Mitautorin eines Handbuchs über die Bewegung der sogenannten „Identitären“.
„Bayern 3“-Moderator rudert nach Rassismus-Eklat zurück: Sender ändert Haltung – schlimme Folgen für Matuschik-Familie
Bei einer Anmoderation redet sich Radio-Moderator Matthias Matuschik völlig in Rage und beleidigt die beliebte Boygroup „BTS“. Inzwischen hat er sich dafür entschuldigt.
Mithu Sanyals Roman „Identitti“: Hautfarbe als soziales Konstrukt
Mithu Sanyal spielt in ihrer furiosen Satire „Identitti“ einige provokante Thesen über kulturelle Identität durch. Ihr Witz fehlt in der Debatte viel zu oft.
Einwanderung: Feindselig oder gleichgültig
Die Historikerin Maria Alexopoulou beschreibt die deutsche Sicht auf Migranten – mit einer sehr klaren Haltung.
https://www.sueddeutsche.de/politik/einwanderung-feindselig-oder-gleichgueltig-1.5219961
„Querdenken“, Verschwörungserzählungen und „Fake News“
Religiöse Influencer gegen Fake News: Beten für die Corona-Impfung
Der Glaube an Falschnachrichten senkt weltweit die Impfbereitschaft. Fake-News-Superspreader sind häufig religiöse Führer – in manchen Ländern helfen sie aber auch dabei, die Angst vor Impfstoffen einzudämmen.
Erfolge im weltweiten Kampf gegen Corona-Fakes 11.000 Unwahrheiten
Parallel zur Pandemie verbreitet sich weltweit eine Infodemie aus Falschnachrichten und Corona-Verschwörungsmythen. Faktencheck-Organisationen kämpfen dagegen an, mit neuen Projekten – und mit Erfolg.
Dresdner Jurist hält Querdenken-Klage für Unsinn
Die Querdenken-Bewegung will vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ziehen. Warum ein Dresdner Rechtsexperte darüber staunt.
Die neuen Querdenker – ein Fall von Begriffsraub
Wenn handgreiflich-rabiate Wutbürger als „Querdenker“ bezeichnet werden, pervertiert dies den einst honorigen Begriff. Dabei waren es nicht zuletzt seriöse Medien, die mittaten. Sie übernahmen das dummdreiste Begriffsgehabe unkritisch von den Social Media.
https://www.nzz.ch/meinung/die-neuen-querdenker-ein-fall-von-begriffsraub-ld.1602163
Initiativen
Gegendemonstranten bei NPD-Demo in Pforzheim deutlich in der Überzahl
Der Opfer des Bombenangriffs auf Pforzheim gedachte die NPD auf dem Wallberg. Kurzfristig hatte sich eine Gegendemonstration angekündigt. Deren Teilnehmer waren deutlich in der Überzahl.
Vortragsreihe widmet sich Jüdinnen, die Pionierarbeit geleistet haben
Die Journalistin Stefanie Mergehenn porträtiert für die Bergische Volkshochschule starke Frauen.
