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Presseschau … 01.06.2018

Nazi-Grüße auf offener Straße in Kassel +++ Tumult bei AfD-Rede von Poggenburg: Ordner zerren Frau aus dem Saal +++ AfD-Politiker verspottet Mutter der Opfer von Solingen +++ Protest bei Gauland-Rede: Wer war der Mann auf dem Lautsprechermast? +++ Der gesamte AfD-Kreisvorstand Birkenfeld ist entmachtet +++ Junge Alternative im Bundestag: Nächste Generation AfD +++ Neonazi will Bürgermeister werden +++ Identitäre von Facebook und Instagram verbannt +++ NSU-Abschlussbericht: Fraktionen einigen sich auf Präambel +++ Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen? +++ Neonazis dürfen bei Kampfsport-Event nicht auftreten +++ Ostritz wappnet sich fürs nächste Neonazi-Festival +++ Hass auf Juden in Liedtexten +++ Diese Modemarken haben ein Nazi-Problem +++ Nach Ku-Klux-Klan-Auftritt in Cottbus: Ermittlungen gegen Polizeiführerin und andere Beamte +++ Innenminister nach Ku-Klux-Klan-Aktion: „Dazu fällt mir nichts mehr ein“ +++ Van der Bellen: „Arbeit des DÖW unbestritten“ +++ EU-Parlament: Keine Strafe für rassistische und sexistische Äußerungen +++ Italien: Aufstand der Mamakinder

 

Nazi-Grüße auf offener Straße in Kassel

Am Mittwochabend, 30. Mai 2018, gegen 22 Uhr, haben zwei Zeuginnen beobachtet, wie an der Gustav-Mahler-Treppe aus einer siebenköpfigen Personengruppe heraus mehrere, vermutlich asiatische Passanten provoziert wurden.

Laut Polizei haben sich die Tatverdächtigen zunächst über die Sprache der Asiaten lustig gemacht. Die Zeuginnen forderten die  Personengruppe auf, dies zu unterlassen, woraufhin zwei Männner den „Hitlergruß“ nachahmten und „Heil Hitler“ schrien.

https://www.lokalo24.de/lokales/kassel/nazi-provokationen-offener-strasse-kassel-9912990.html

 

Tumult bei AfD-Rede von Poggenburg: Ordner zerren Frau aus dem Saal

Bei einer Rede des AfD-Politikers André Poggenburg ist es zu Tumulten gekommen. Der ehemalige Chef der sachsen-anhaltinischen AfD hatte am Donnerstag in Markkleeberg in Sachsen unter dem Motto “Für Frieden und Demokratie – gegen Extremismus” gesprochen.

Auch mehrere Gegendemonstranten hielten sich im Veranstaltungsraum auf. Ein Video des MDR zeigt, wie ein Ordner versucht, eine junge Frau aus dem Raum zu zerren. Die Frau wehrt sich, ruft “Fass mich nicht an” und versucht, den Arm des Mannes wegzuschlagen.

https://www.huffingtonpost.de/entry/tumult-bei-afd-rede-von-poggenburg-ordner-zerren-frau-aus-dem-saal_de_5b10eed6e4b0d5e89e1e84ab

 

AfD-Politiker verspottet Mutter der Opfer von Solingen

AfD-Abgeordneter spottet über die Mutter der Todesopfer des rechtsextremen Anschlags von Solingen und über Ministerpräsident Armin Laschet.

https://www.waz.de/politik/afd-politiker-verspottet-mutter-der-opfer-von-solingen-id214433683.html

 

Protest bei Gauland-Rede: Wer war der Mann auf dem Lautsprechermast?

Bei der AfD-Demo in Berlin kletterte ein junger Mann auf einen Lautsprechermast und störte die Rede von Alexander Gauland. Was hat er sich dabei gedacht?

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/afd-demo-in-berlin-wer-war-der-mann-auf-dem-lautsprechermast-a-1210391.html

 

Der gesamte AfD-Kreisvorstand Birkenfeld ist entmachtet

Mit sofortiger Wirkung hat der Vorstand des Landesverbands der „Alternative für Deutschland“ den AfD-Kreisvorstand Birkenfeld seines Amtes enthoben. Eine entsprechende E-Mail des Landesvorsitzenden Uwe Junge vom späten Dienstagabend liegt der NZ vor. Darin heißt es, diese Maßnahme sei „aufgrund schwerwiegender finanzieller Unregelmäßigkeiten und gravierender Mängel in der Amtsführung des Kreisverbandes zwingend notwendig“ geworden.

https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/nahe_artikel,-der-gesamte-afdkreisvorstand-birkenfeld-ist-entmachtet-_arid,1821453.html

 

Junge Alternative im Bundestag: Nächste Generation AfD

Mitglieder der JA treten oft radikal auf – und bringen Kontakte zur extremen Rechte mit. Viele von ihnen arbeiten im Bundestag.

http://www.taz.de/!5506272/

 

Neonazi will Bürgermeister werden

Der Bundesvorsitzende der Mini-Partei „Die Rechte“ Sascha Krolzig kandidiert in der Gemeinde Sulzfeld für den Bürgermeisterposten.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazi-will-b-rgermeister-werden

 

Identitäre von Facebook und Instagram verbannt

Zahlreiche Social-Media-Konten der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung sowie von Mitgliedern wurden am Donnerstag lahmgelegt.

http://www.heute.at/digital/multimedia/story/Identitaere-von-Facebook-und-Instagram-verbannt-49527237http://www.belltower.news/artikel/fr%C3%BChjahrsputz-bei-instagram-und-facebook-die-identit%C3%A4ren-verlieren-kan%C3%A4le-13753

 

NSU-Abschlussbericht: Fraktionen einigen sich auf Präambel

Die Fraktionen im hessischen Landtag haben sich nach Aussage der SPD-Obfrau Nancy Faeser auf eine gemeinsame Präambel für den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses geeinigt. Dies sagte die Rechtsexpertin am Mittwoch auf dpa-Anfrage. Für die übrigen Teile des Berichtes äußerte sie sich zurückhaltend, was die Chancen auf Einigkeit angeht.

https://www.berliner-zeitung.de/30541502

 

Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen?

Rund 1.300 Menschen in Sachsen begreifen sich als Reichsbürger oder Selbstverwalter. Das sind zumindest diejenigen, von denen der Verfassungsschutz weiß. Ministerpräsident Kretschmer hatte schon Ende 2017 angekündigt, härter gegen Reichsbürger vorzugehen. Die Szene sei ein Krebsgeschwür. Nun hat das sächsische Justizministerium den Auftrag bekommen, zu prüfen, ob es nicht bestraft werden könnte, wenn jemand behauptet, die Bundesrepublik Deutschland würde nicht existieren.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/reichsbuerger-selbstverwalter-szene-paragraph-deutschland-sachsen-100.html

 

Neonazis dürfen bei Kampfsport-Event nicht auftreten

Der Veranstalter eines „Mixed Martial Arts“-Kampfes in München hat zwei szene-bekannte Neonazis von seiner „Fightcard“ gestrichen. Ob der Münchner Veranstalter Aggrelin nichts von den Verbindungen der Boxer in die rechte Szene wusste, ist unklar. Die Veranstalter der Kämpfe sollten solchen Leuten keine Plattform bieten, kritisiert der Münchner Extremismusexperte Damian Groten.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/mma-veranstaltung-neonazis-duerfen-bei-kampfsport-event-nicht-auftreten-1.3997355

 

Ostritz wappnet sich fürs nächste Neonazi-Festival

NPD-Funktionär Thorsten Heise hat das zweite „Schild und Schwert“ für November angemeldet. Die Macher des Friedensfestes bereiten schon wieder Gegen-Aktionen vor.

https://www.sz-online.de/sachsen/ostritz-wappnet-sich-fuers-naechste-neonazi-festival-3945835.html

 

Hass auf Juden in Liedtexten

Antisemitismus zieht sich wie ein brauner Faden durch den Rechtsrock.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/hass-auf-juden-in-liedtexten

 

Diese Modemarken haben ein Nazi-Problem

Es gibt so einige Modemarken, die unfreiwillig zum „Merchandise“ für Neonazis wurden. Warum dies so ist, klären wir hier.

http://www.heute.at/life/fashion_beauty/story/Diese-Modemarken-haben-ein-Nazi-Problem-47529175

 

Nach Ku-Klux-Klan-Auftritt in Cottbus: Ermittlungen gegen Polizeiführerin und andere Beamte

Anfangsverdacht der Strafvereitelung im Amt: Nach dem Skandal um den Ku-Klux-Klan-Auftritt während der Aufstiegsfeier des FC Energie Cottbus und dem Nichteinschreiten der Polizei wird gegen die Polizeiführerin und andere Beamte ermittelt.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1288915/

 

Innenminister nach Ku-Klux-Klan-Aktion: „Dazu fällt mir nichts mehr ein“

Polizeibeamte beobachteten in Cottbus bei der Aufstiegsfeier eine Aktion von Neonazis – und schritten nicht ein. Innenminister Schröter kritisiert das mit deutlichen Worten.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/cottbus-polizisten-lassen-neonazis-gewaehren-innenminister-nach-ku-klux-klan-aktion-dazu-faellt-mir-nichts-mehr-ein/22628372.html

 

Van der Bellen: „Arbeit des DÖW unbestritten“

Hoher Besuch für das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes: Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich am Mittwoch durch Archiv, Bibliothek und Dauerausstellung führen und fand lobende Worte für die Tätigkeiten der Historiker. „Die Arbeit des DÖW ist unbestritten“, sagte Van der Bellen: Nicht nur im historischen Bereich, sondern auch in Bezug auf aktuelle rechtsextremistische und antisemitische Strömungen leisteten die Mitarbeiter wichtige Arbeit.

https://derstandard.at/2000080698033/Van-der-Bellen-Arbeit-des-Dokumentationsarchivs-unbestritten

 

EU-Parlament: Keine Strafe für rassistische und sexistische Äußerungen

Der EuGH hebt die Sanktionen gegen den den rechtsextremen polnischen Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke auf. Der Richter urteilte: Die Meinungsfreiheit von Parlamentariern genießt besonderen Schutz.

http://www.fr.de/politik/eu-parlament-keine-strafe-fuer-rassistische-und-sexistische-aeusserungen-a-1516349?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#link_time=1527840349

 

Italien: Aufstand der Mamakinder

Es waren vor allem die jungen Wähler, die in Italien den Populisten zum Aufschwung verholfen haben. Warum stimmen sie für Feinde der EU? Ein Besuch an Roms ältester Universität.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-junge-waehler-verhelfen-rechtspopulisten-zum-erfolg-a-1210324.html

 

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