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Presseschau … 01.06.2021

1000 Mitarbeiter in Berlins Behörden kommen an gesperrte Adressen – ein Skandal +++ Wer versagte in Neukölln? +++ Nach Naziterror in Chemnitz: „Wir glaubten an einen Staat, der uns schützt“ +++ Verfassungstreue darf gecheckt werden: Plan des Innenministers aber nur mit Einschränkungen zulässig +++ Rechtsextremer Soldat auf der Flucht: Jürgen Conings und sein Umfeld +++ Man accused of plotting a mass shooting at Walmart arrested in Texas +++ Recherchen zu Gewalttaten und Netzwerken +++ Graue Wölfe sind eine Gefahr +++ Nazi-Parolen am Sportplatz +++ Hakenkreuz am DGB-Büro +++ Graphic Novel aus Freiburg warnt vor der Gefahr von Rechts +++ Pinakotheken geben Nazi-Raubkunst zurück +++ Gegen Hetze im Netz: Grünes Licht für Reform des Anti-Hass-Gesetzes +++ Verschwörungstheorien: QAnon-Inhalte nehmen ab +++ Morddrohung gegen Schulamt, Journalist bedroht: Gangart der Querdenken Bewegung „Limburg steht auf“ wird härter +++ Leben mit Verschwörungsgläubigen: Hilfe für Freunde und Angehörige +++ Wenn’s klickt +++ Religionsunterricht in NRW: Ditib ist wieder Schulpartner +++ So wurden drei Freunde auf einer Berliner Demo antisemitisch attackiert +++ Der antisemitische Mob in Hamburg und die „Jerusalemer Erklärung“ +++ Wie frei können Juden in Deutschland ihren Glauben leben? +++ Experte: Künstliche Intelligenz kann Antisemitismus im Netz bekämpfen +++ „Der Hass ist allgegenwärtig“ +++ Wie Corona und Antisemitismus zusammenhängen +++ „So einen Hass, den habe ich vorher noch nicht erlebt“ +++ Eisenacher Bäckerei erhält rassistischen Brief +++ Hamburger Polizei erschießt Libanesen: Tod nach sieben Schüssen +++ Köln: Staatsanwaltschaft ließ homophobe Polizeischläger heimlich laufen +++ Dresdner Terror-Mord: Urteil wird überprüft +++ Schwulenfeindliche Gewalt: Erst Penis gezeigt, dann zugeschlagen +++ Lesbenfeindliche Gewalt: Mann schlägt 22-Jähriger mit Faust ins Gesicht +++ Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz +++ Trans-Verbände: Schluss mit Schikanen der Krankenkassen +++ CDU-Chef Armin Laschet lehnt Gespräche mit der Werteunion ab +++ Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt tritt bei der AfD das Erbe von Poggenburg und Höcke an +++ Fakten-Check Wie hängen AfD-Wählen und DDR-Vergangenheit zusammen?

 

Rechtsextremismus

1000 Mitarbeiter in Berlins Behörden kommen an gesperrte Adressen – ein Skandal

Das Ausmaß dieser Datenschutzlücke ist erschütternd. Privatadressen sind sensible Daten. Aber für viele Mitarbeiter in Berlins Verwaltung liegen sie offen – auch wenn die Daten eigentlich gesperrt sind.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/1000-mitarbeiter-in-berlins-behoerden-kommen-an-gesperrte-aadressen-ein-skandal-li.162280

Wer versagte in Neukölln?

Bis heute sind die Anschläge unaufgeklärt. Eine Kommission sieht Fehler bei Staatsanwaltschaft und VS, aber keine rechten Strukturen bei der Polizei.

https://taz.de/Rechtsextreme-Anschlagsserie/!5771588/

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152693.neukoelln-komplex-inkompetenz-wird-belohnt.html

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/sonderermittler-keine-hinweise-auf-rechtsextreme-netzwerke-in-berlins-polizei-li.162228

Nach Naziterror in Chemnitz: „Wir glaubten an einen Staat, der uns schützt“

Opfer der rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz von 2018 beklagen mangelhafte Aufarbeitung durch die Justiz. Sie befürchten, dass die rechte Szene durch Straflosigkeit gestärkt wird

https://www.fr.de/politik/nach-naziterror-in-chemnitz-wir-glaubten-an-einen-staat-der-uns-schuetzt-90782879.html

Verfassungstreue darf gecheckt werden: Plan des Innenministers aber nur mit Einschränkungen zulässig

Wenn jemand bei Naziaufmärschen mitläuft, als Musiker bei Rechtsrockkonzerten spielt oder Mitglied einer verfassungsfeindlichen rechten Partei ist, dann dürfte er als Lehrer oder Polizist ungeeignet sein.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152686.verfassungstreue-darf-gecheckt-werde.html

Rechtsextremer Soldat auf der Flucht: Jürgen Conings und sein Umfeld

Seit rund zwei Wochen suchen Polizei und Militär in Belgien mit einem Großaufgebot wegen rechtsextremen Terrorverdachts nach dem Elitesoldaten Jürgen Conings. Auch Interpol hat ihn zur Fahndung ausgeschrieben.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextremer-soldat-auf-der-flucht-j-rgen-conings-und-sein-umfeld

Man accused of plotting a mass shooting at Walmart arrested in Texas

Authorities arrested a man accused of plotting a mass shooting at a Walmart. A search of the suspect’s home turned up firearms, ammunition and material officials described as radical ideology paraphernalia.”

https://eu.usatoday.com/story/news/nation/2021/05/31/walmart-shooting-plot-man-arrested-kerrville-texas/5279254001/

Recherchen zu Gewalttaten und Netzwerken

In dieser Woche jährt sich der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zum zweiten Mal. Zwar ist der Täter inzwischen verurteilt, Vieles ist jedoch noch unklar. Die Ermittlungen hat der Journalist Martín Steinhagen intensiv begleitet. Seine Recherchen hat er in einem Buch zusammengefasst.

https://www.deutschlandfunk.de/rechter-terror-recherchen-zu-gewalttaten-und-netzwerken.1310.de.html?dram:article_id=497970

Graue Wölfe sind eine Gefahr

Manche von ihnen bedrohen Kurden und Armenier, andere geben sich zahm und werden Mitglied in deutschen Parteien. In der Bundesrepublik stellen türkische Nationalisten eines der größten rechtsextremen Milieus dar.Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei gelten als eng und vielfältig, ab…

https://www.bo.de/nachrichten/graue-wolfe-sind-eine-gefahr#

Nazi-Parolen am Sportplatz

Unbekannte schmieren Hitlergrüße, antisemitische und rassistische Parolen sowie mehr als 20 Hakenkreuze auf eine Tribüne am Sportplatz.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2021/05/31/oberguenzburg-nazi-parolen-am-sportplatz/

Hakenkreuz am DGB-Büro

Die Polizei wurde eingeschaltet. Der DGB überlegt Kundgebung zu organisieren.

https://www.rnz.de/nachrichten/eberbach_artikel,-hirschhorn-hakenkreuz-am-dgb-buero-_arid,680926.html

Graphic Novel aus Freiburg warnt vor der Gefahr von Rechts

Wie hasserfüllt sich Rechtsextreme und rechte Politiker äußern, möchten fünf Freiburger mit der Graphic Novel „Vogelschiss“ bewusst machen. Das Projekt wird durch Crowdfunding mitfinanziert.

https://www.badische-zeitung.de/ein-comic-als-politisches-statement–202216042.html

Pinakotheken geben Nazi-Raubkunst zurück

Nazi-Verbrecher Martin Bormann ersteigerte das Bild einst für die NSDAP-Parteizentrale – jetzt sind die „Fischerboote bei Frauenchiemsee“ zu ihren rechtmäßigen Besitzern zurückgekehrt.

https://www.frankenpost.de/inhalt.deutschland-pinakotheken-geben-nazi-raubkunst-zurueck.a613d3e1-a2b1-420a-a742-295878223f2b.html

Hate Speech und Fake News

Gegen Hetze im Netz: Grünes Licht für Reform des Anti-Hass-Gesetzes

Im Internet und sozialen Medien werden die Rechte der Nutzer gestärkt. Im Kampf gegen strafbare Hetze im Netz werden die Rechte der Nutzer gestärkt. Der Bundesrat gab am Freitag grünes Licht für die Änderung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Sie soll die Bekämpfung von Hass im Internet und den sozialen Medien erleichtern.

https://www.nordbayern.de/politik/gegen-hetze-im-netz-grunes-licht-fur-reform-des-anti-hass-gesetzes-1.11104432

Verschwörungstheorien: QAnon-Inhalte nehmen ab

Die strengeren Regeln und Moderationen auf den grossen sozialen Plattformen wirken, wie eine Studie zeigt. Die für die QAnon-Verschwörungstheorie typischen Schlagworte und Slogans haben sich aus dem Internet weitgehend „verflüchtigt“. Das besagt eine auf „Medium“ veröffentlichte Studie von The Atlantic Council’s Digital Forensic Research Lab.

https://www.persoenlich.com/digital/qanon-inhalte-nehmen-ab

Morddrohung gegen Schulamt, Journalist bedroht: Gangart der Querdenken Bewegung Limburg steht auf“ wird härter

https://www.hr4.de/programm/podcast/mittelhessen/morddrohung-gegen-schulamt-journalist-bedroht-gangart-der-querdenken-bewegung-limburg-steht-auf-wird-haerter-1530,podcast-episode-87220.html

Leben mit Verschwörungsgläubigen: Hilfe für Freunde und Angehörige

Die neugegründete Berliner Beratungsstelle „Veritas“ hilft Menschen, die in ihrem direkten Umfeld mit Verschwörungserzählungen konfrontiert sind. Mit Verschwörungsgläubigen über Fakten zu diskutieren, sei sinnlos, sagt ihr Leiter Tobias Meilicke. Er empfiehlt eine andere Strategie.

https://www.deutschlandfunk.de/leben-mit-verschwoerungsglaeubigen-hilfe-fuer-freunde-und.1769.de.html?dram:article_id=498092

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2106309-Verschwoerungsmythen-wurden-extremer.html

Wenn’s klickt

Eine Mini-Webserie witzelt über Verschwörungstheorien.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/theater-im-netz-wenn-s-klickt-1.5308758

Religionsunterricht in NRW: Ditib ist wieder Schulpartner

Der umstrittene Moscheeverband Ditib darf wieder beim islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen mitmachen. Daran gibt es massive Kritik.

https://taz.de/Religionsunterricht-in-NRW/!5775679/

Antisemitismus

So wurden drei Freunde auf einer Berliner Demo antisemitisch attackiert

Junge Berliner werden Ziel einer antisemitischen Attacke. Obwohl es Zeugen gibt, kann die Polizei den Fall nicht bestätigen. Eine Rekonstruktion der Ereignisse.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geht-zurueck-nach-israel-ihr-kindermoerder-so-wurden-drei-freunde-auf-einer-berliner-demo-antisemitisch-attackiert/27240814.html

Der antisemitische Mob in Hamburg und die »Jerusalemer Erklärung«

Die Honoratioren aus dem intellektuellen Elfenbeinturm liefern die verbale Munition für die israelfeindlichen Vernichtungssalven

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/was-der-antisemitische-mob-in-hamburg-mit-der-jerusalemer-erklaerung-israelkritischer-akademiker-zu-tun-hat/

Wie frei können Juden in Deutschland ihren Glauben leben?

Welcher Weg in die Synagoge ist sicher? Kann ich noch Kippa tragen, ohne zusammengeschlagen zu werden? Fragen, die junge Jüdinnen und Juden in Deutschland mittlerweile diskutieren.

https://www.br.de/nachrichten/kultur/wie-frei-koennen-juden-in-deutschland-ihren-glauben-leben,SYzZFIa

Experte: Künstliche Intelligenz kann Antisemitismus im Netz bekämpfen

Mit künstlicher Intelligenz sagt Steffen Jost Antisemitismus im Netz den Kampf an. Im Rahmen eines Forschungsprojekts sollen Algorithmen trainiert werden, rechtsextreme und antisemitische Kommentare zu erkennen.

https://www.migazin.de/2021/06/01/experte-kuenstliche-intelligenz-antisemitismus-netz/

„Der Hass ist allgegenwärtig“

Vier jüdische Schriftsteller*innen bloggen einen Monat lang im Rahmen eines Kunstprojekts. Sie tauschen sich aus, schreiben über jüdisches Leben, den Nahostkonflikt, die eigene Familie. „Wut ist mein Motivator zum Schreiben“, sagte Dramatiker*in Sascha Salzmann im Dlf.

https://www.deutschlandfunk.de/sasha-salzmann-ueber-antisemitismus-der-hass-ist.807.de.html?dram:article_id=498089

Wie Corona und Antisemitismus zusammenhängen

Salzburger Historikerin erklärt Verknüpfung. „Die Juden stecken hinter dem Coronavirus“ – das glaubt einer Studie der Universität Oxford zufolge jeder fünfte Brite. Auch bei uns befeuert die Corona-Krise den Antisemitismus, der häufig im Zusammenhang mit Verschwörungsmythen steht. Warum dem so ist und wie man hier gegensteuern kann, erklärt Historikerin Helga Embacher im SALZBURG24-Interview.

https://www.salzburg24.at/news/salzburg/corona-krise-befeuert-antisemitismus-historikerin-helga-embacher-im-interview-104578240

Rassismus

So einen Hass, den habe ich vorher noch nicht erlebt“

Wegen zunehmender Angriffe auf asiatisch aussehende Menschen hat der US-Kongress jüngst ein Gesetz zu ihrem Schutz verabschiedet. Auch hierzulande berichten Betroffene von einer neuen Schärfe der Anfeindungen.

https://www.spiegel.de/psychologie/anti-asiatischer-rassismus-seit-corona-so-einen-hass-den-habe-ich-vorher-noch-nicht-erlebt-a-72c0c433-d34b-4253-ad7d-8e09457d10c6

Eisenacher Bäckerei erhält rassistischen Brief

Mit Rassismus sieht sich die Eisenacher Bäckerei Liebetrau konfrontiert. Dort ist ein Geselle aus Syrien beschäftigt.

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/eisenach/eisenacher-baeckerei-erhaelt-fremdenfeindlichen-brief-id232419337.html

Hamburger Polizei erschießt Libanesen: Tod nach sieben Schüssen

Ein Mann schwenkt ein Messer und ruft „allah u akbar“. Die Polizei erschießt ihn.

https://taz.de/Hamburger-Polizei-erschiesst-Libanesen/!5771680/

Queerfeindlichkeit

Köln: Staatsanwaltschaft ließ homophobe Polizeischläger heimlich laufen

Sven W. wurde 2016 am Rande des Cologne Pride von Polizisten geschlagen und gedemütigt. Zweimal mahnten Richter eine Verfolgung der Täter an – doch die kamen nun mit einer Verfahrenseinstellung davon.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=39004

Dresdner Terror-Mord: Urteil wird überprüft

Der Verteidiger des Islamisten Abdullah A. hat Revision gegen das Urteil eingelegt.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=39002

Schwulenfeindliche Gewalt: Erst Penis gezeigt, dann zugeschlagen

In Berlin-Neukölln wurden zwei junge Schwule am Samstagabend aus einer Jugendgruppe heraus erst beleidigt und dann körperlich attackiert. Ein 17-Jähriger soll sich dabei entblößt haben.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38999

Lesbenfeindliche Gewalt: Mann schlägt 22-Jähriger mit Faust ins Gesicht

An einer Bushaltestelle in Berlin-Steglitz wurde eine junge Frau am späten Freitagabend von einem Unbekannten erst beleidigt und dann geschlagen. Der Staatsschutz ermittelt.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38994

Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz

Tessa Ganserer gilt bis heute rechtlich als Mann. Um ihren Personenstand zu ändern, muss sie zwei psychologische Gutachten vorlegen, intime Fragen über ihr Privatleben beantworten, ein Verfahren vor Gericht durchlaufen. Die Landtagsabgeordnete kämpft gegen das Transsexuellengesetz.

https://www.gmuender-tagespost.de/welt/politik/tessa-ganserer-kaempft-gegen-das-transsexuellengesetz-nun-will-sie-in-den-bundestag-zr-90779394.html

Trans-Verbände: Schluss mit Schikanen der Krankenkassen

In einer ausführlichen Stellungnahme wird die Begutachtungsanleitung, die seit Herbst darüber entscheidet, ob trans Menschen Operationen erhalten, als veraltet und diskriminierend kritisiert.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=38993

Parteien

CDU-Chef Armin Laschet lehnt Gespräche mit der Werteunion ab

Max Otte ist neuer Vorsitzender der CDU-nahen Werteunion. Mit dessen AfD-freundlichen Ansichten hat sogar Hans-Georg Maaßen seine Probleme.

https://www.fr.de/politik/cdu-werteunion-max-otte-neuer-vorsitzender-afd-hans-georg-maassen-mitgliedschaft-90780455.html

https://taz.de/Neuer-Werteunion-Chef-Max-Otte/!5775781/

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt tritt bei der AfD das Erbe von Poggenburg und Höcke an

Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Wie ist der dortige AfD-Vorsitzende Martin Reichardt einzustufen?

https://www.fr.de/politik/afd-sachsen-anhalt-landtagswahl-2021-andre-poggenburg-martin-reichardt-90782645.html

Debatte

Fakten-Check Wie hängen AfD-Wählen und DDR-Vergangenheit zusammen?

Ostdeutsche AfD-Wähler seien in der Demokratie noch nicht angekommen. Mit dieser und ähnlichen Aussagen in der F.A.Z. hat der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz in den vergangenen Tagen für Wirbel gesorgt. Er sagte, einige Menschen seien so „Diktatur-sozialisiert“, dass sie auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen seien. Man könne nur auf die nächste Generation hoffen. Aber stimmt das denn? Wählen im Osten nur die Menschen die AfD, die in der DDR aufgewachsen sind? Ein Fakten-Check.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/faktencheck-demokratie-ostdeutschland-100.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ansichten-einer-diktatursozialisierten-li.162174

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ueber-den-osten-nichts-neues

https://www.deutschlandfunkkultur.de/historiker-andreas-roedder-zu-marco-wanderwitz-ostdeutschen.2950.de.html?dram:article_id=498093

 

 

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