Friedhof im Elsass mit antisemitischen Sprüchen geschändet +++ Baden-Württemberg: 683 rassistische Straftaten im Jahr 2020 +++ Hessens Verfassungsschutz: Fast doppelt so viele Gewalttaten +++ Wohin führen die Spuren des Neonazi-Geldes? +++ Wahl-Umfrage: AfD liegt in Thüringen vorn +++ Ärger um Corona-Maske: AfD-Politiker mit Polizei aus Kreistag Vorpommern-Rügen geworfen
Bedrohungen, Gewalt und Prozesse
Friedhof im Elsass mit antisemitischen Sprüchen geschändet
An die Mauer eines Friedhofs in der französischen Ortschaft Rouffach haben unbekannte Täter antisemitische Parolen gesprüht. Weitere Schmierereien fanden sich Medienberichten vom Wochenende zufolge an einem benachbarten Schuppen.
Hitlergruß bei Corona-Demo gezeigt
Neugersdorf: Bei einer Demo an der Hauptstraße in Neugersdorf hat am Montagabend ein Mann den Hitlergruß gezeigt. Dort fand ursprünglich ein nicht angemeldeter „Stiller Protest“ statt, bei dem 38 Teilnehmer – und damit ähnlich viele wie die Woche zuvor – ihren Unmut gegen die Corona-Maßnahmen kundtaten, teilt Polizeisprecher Kay Rolf Seidelt mit.
Als „Dschihadist“ beschimpft: Jetzt wehren sich Saarbahn-Beschäftigte gegen Rassismus
Saarbrücken Nahezu täglich müssen Saarbahn-Mitarbeiter diese Ungeheuerlichkeiten erdulden. Mit einer besonderen Aktion geht das Unternehmen jetzt dagegen vor. Dabei steht schon im Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die Realität sieht jedoch an vielen Orten, auch im Saarland, zuweilen anders aus. Auch der aus Syrien stammende Yazan (25, auch er möchte seinen Nachnamen lieber nicht nennen), der seit sechs Jahren in Deutschland lebt und seit drei Jahren bei der Saarbahn arbeitet, berichtet Beschämendes: „Ich habe in der Saarbahn Fahrscheine kontrolliert und jemand hat sich geweigert, mir seinen Fahrschein zu zeigen. Zu meinem deutschen Arbeitskollegen hat der Fahrgast dann gesagt: Ihnen zeige ich gerne die Karte, dem anderen nicht. Der gehört ja nicht zu uns.“
Baden-Württemberg: 683 rassistische Straftaten im Jahr 2020
Stuttgart (bjhw) – In Baden-Württemberg sind im vergangenen Jahr 746 Delikte der sogenannten Hasskriminalität verzeichnet worden, davon waren 683 rassistisch motiviert.
Hessens Verfassungsschutz: Fast doppelt so viele Gewalttaten
In Hessen hat sich die Zahl extremistischer Gewalttaten von 2019 auf 2020 fast verdoppelt. Innenminster Beuth erklärt die Zunahme vor allem mit den Protesten im Dannenröder Forst.
Berliner Prügel-Polizist mit Nummer 11100: Ein Zugführer einer Hundertschaft fällt durch Gewalt auf – erneut wird ermittelt
Ein Führungsbeamter der Polizei rammte einem Querdenker-Demonstranten sein Knie ins Gesicht. Er ist nicht zum ersten Mal im Visier der internen Ermittler.
Beleidigung von Tessa Ganserer: Unternehmer muss saftige Geldstrafe zahlen
Nürnberg – Die rechtspopulistische Internetplattform „Hallo Meinung“ von Peter Weber aus Schwarzenbruck sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Jetzt hat das Gericht Schranken gesetzt: Die Herabwürdigung der Grünen-Politikerin Tessa Ganserer und vier weiterer Frauen kommt dem Unternehmer teuer. Und das ist noch nicht alles.
Rechtsextremismus
Anklage im Neukölln-Komplex
Zwei Führungsfiguren der rechten Szene müssen sich womöglich demnächst vor Gericht verantworten, die Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage erhoben. Mit einem langen Verfahren wird gerechnet.
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/anklage-im-neuk-lln-komplex
Wohin führen die Spuren des Neonazi-Geldes?
Geschickt verschleiern Rechtsextremisten ihre Geldflüsse. Eine neue Untersuchung zeigt: Große Summen werden strategisch investiert, die Finanzämter sind gefragt.
Ministerium: Extremisten nutzten Flutkatastrophe für sich
Düsseldorf Rechtsextreme, Reichsbürger und Anhänger der „Querdenker“-Szene haben die Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz offenbar für eigene Zwecke genutzt. Bereits einige Tage nach der Flut wollten rund 100 Menschen aus der „Querdenker“-Szene einen Kindergarten in Bad Münstereifel besetzen, wie das NRW-Innenministerium in einem Bericht für eine Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag schreibt.
https://www.wz.de/nrw/ministerium-extremisten-nutzten-flutkatastrophe-fuer-sich_aid-62472785
Querdenker:innen und Verschwörungsideologien
Bürgermeisterin von Simmertal tritt wegen Streit um Querdenker zurück
Die Ortsbürgermeisterin von Simmertal (Kreis Bad Kreuznach) ist zurückgetreten. Als Grund nennt sie Anfeindungen und fehlenden Rückhalt im Gemeinderat. Hintergrund sind Querdenker-Demos, gegen die sie sich positioniert hatte.
Der Salzburger „Mondsagler“ Erwin Thoma und sein Draht zum Verschwörungsmystiker Ken Jebsen
Der Podcast „Cui Bono: WTF happened to Ken Jebsen?“ (dt.: Was zum Teufel passierte mit Ken Jebsen, Anm.) führte wochenlang die deutschen Charts auf Spotify und allen anderen relevanten Plattformen an. Auch in Österreich interessierten sich viele Hörer für die Geschichte des Radiomoderators und seine Wandlung vom Fanliebling zu einem der einflussreichsten Coronaleugner und Verschwörungmystiker Deutschlands. Jebsen fiel als eine der führenden Stimmen der Querdenker-Szene auf, äußerte unter anderem Sympathien für abstruse QAnon-Theorien. Er wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Diskussion mit einem Querdenker: „Du hast doch den Schuss nich gehört!“
Dank seiner gefilmten Diskussion mit einem Querdenker wird der Gast einer Berliner Eckkneipe zum Internet-Hit. Ein Besuch in der Moabiter „Quelle“.
AfD
Wahl-Umfrage: AfD liegt in Thüringen vorn
Die AfD auf Platz 1 vor der SPD, und die CDU gemeinsam mit der Linken nur Dritter: So könnte das Thüringer Ergebnis der Bundestagswahl aussehen, wie eine aktuelle repräsentative Umfrage ergab. Käme es so, wäre auch ziemlich klar: Frank Ullrich (SPD) säße im nächsten Bundestag, selbst wenn er im Wahlkreis 196 gegen Hans-Georg Maaßen (CDU) verlöre.
Ärger um Corona-Maske: AfD-Politiker mit Polizei aus Kreistag Vorpommern-Rügen geworfen
Im Kreistag in Grimmen wurde am Montag hitzig debattiert. Das Thema, welches die Gemüter erregte, stand dabei überhaupt nicht auf der Tagesordnung. Der Rügener AfD-Politiker Thomas Naulin wehrte sich vehement gegen das Tragen einer Schutzmaske – bis die Polizei einschritt.
Rassismus
Rassismus und das Virus
Die Corona-Pandemie hat die Diskriminierung in Deutschland verstärkt – und zwar vor allem gegen asiatisch gelesene Menschen. Zwei Forschende der Uni Mannheim haben sich damit in einer der wohl ersten Studien zum Thema Diskriminierung befasst.
Internet
Dubioser Mordaufruf – Eric Weber bestreitet Autorschaft
Basel: im Internet kursiert ein Mordaufruf, der angeblich vom Basler Rechtsaussenpolitiker veröffentlicht wurde. Weber sieht sich als Opfer von Netzaktivisten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
https://www.bazonline.ch/dubioser-mordaufruf-eric-weber-bestreitet-autorschaft-338394951128
Sport
Affenlaute und rassistische Beleidigungen: Spielabbruch bei Partheland gegen Döbelner SC
In der Nachspielzeit der Kreisoberliga-Partie zwischen dem SC Partheland und dem Döbelner SC kam es zum Eklat – als Reaktion auf rassistische verbale Attacken verließ die gesamte DSC-Mannschaft den Platz. Präsident Thomas Kolbe hielt im Nachgang ein flammendes Plädoyer für Zusammenhalt und gegen Diskriminierung.
FC Marl gegen VfB Hüls: Rassismus-Vorwürfe beim Bezirksliga-Derby
Das Marler Bezirksliga-Derby hat für viel Gesprächsstoff gesorgt. Sportlich, aber auch, weil es rassistische Beleidigungen gegeben haben soll.
Rassismus, Ausbeutung und mehr: Wie unkritisch können wir heute noch Fussball konsumieren?
Fussball, wir müssen reden! Nämlich über Rassismus, Homophobie und was sonst so neben dem Rasen abgeht. Die LGBTQ+-Aktivistin Anna Rosenwasser, der Fanarbeiter Fabian Achermann und die Frauenfussball-Expertin Laura Rivas Kaufmann haben sich zusammengesetzt und darüber diskutiert.
