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Presseschau … 01.10.2018

Antisemitische Attacke in Berlin: Angreifer fragen: Bist Du Jude? – und schlagen zu +++ Oktoberfest: SS-Tattoo und Hitlergruß – Polizei nimmt mehrere Wiesnbesucher fest +++ Rassistisches Motiv? Kölner am Kölner Zülpicher Platz mit Messer verletzt +++ Berlin: Rassistisch beleidigt und geschlagen +++ Chemnitz: Generalbundesanwalt nimmt sechs mutmaßliche Rechtsterroristen fest.

 

Antisemitische Attacke in Berlin: Angreifer fragen: Bist Du Jude? – und schlagen zu

Gegen 9.10 Uhr am Sonnabend sprach das Duo den 31-Jährigen am Rosenthaler Platz auf Englisch unvermittelt an und fragte, ob er ein Jude sei. Als er zurückfragte, warum sie das wissen wollten, schlugen und traten die Zwei sofort auf ihn ein. Anschließend seien die Angreifer in ein Taxi gestiegen, mit dem sie den Platz in unbekannte Richtung verließen, gab der attackierte Mann gegenüber der Polizei an. Er erlitt leichte Verletzungen und wurde durch Rettungskräfte zur ambulanten Behandlung in eine Klinik gebracht. Laut Polizei hat das Opfer die niederländische Staatsangehörigkeit und gehört nicht dem jüdischen Glauben an.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/antisemitische-attacke-in-berlin-angreifer-fragen-bist-du-jude-und-schlagen-zu/23131174.html

 

Oktoberfest: SS-Tattoo und Hitlergruß – Polizei nimmt mehrere Wiesnbesucher fest

Aus ihrer rechtsradikalen Gesinnung keinen Hehl machten mehrere Wiesn-Besucher am Samstag. Das hatte Folgen. Am Samstag, 29. September, gegen 12.30 Uhr bemerkte ein Security-Mitarbeiter am Eingang zum Festgelände einen Italiener (38), der am Hals einen SS-Totenkopf tätowiert hatte und diesen offen zeigte. Da das öffentliche Zeigen des Symbols verboten ist, musste der Italiener sein Tattoo verdecken und eine Sicherheitsleistung zahlen, die der Höhe einer zu erwartenden Geldstrafe entspricht. In der Nacht zeigte ein Schweizer (30) einer Gruppe von Wiesnbesuchern den Hiltergruß und rief „Heil dem Führer“. Als Beamte der Wiesnwache gerufen wurden, zeigte er den Polizisten gegenüber weitere zwei Mal den Hitlergruß, woraufhin der Schweizer vorläufig festgenommen wurde. 

https://www.tz.de/muenchen/wiesn/oktoberfest-ss-tattoo-und-hitlergruss-polizei-nimmt-mehrere-wiesnbesucher-fest-10286241.html

 

Rassistisches Motiv? Kölner am Kölner Zülpicher Platz mit Messer verletzt

Ein 24-jähriger hat am Sonntagmorgen einen Gleichaltrigen an der Haltestelle Zülpicher Platz mit einem Messer im Gesicht verletzt. Polizisten nahmen den Tatverdächtigen in Tatortnähe vorläufig fest. Nach Zeugenaussagen soll der Angreifer den türkischstämmigen 24-Jährigen und seine Freunde zuvor ausländerfeindlich beschimpft haben. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zu einem fremdenfeindlichen Hintergrund aufgenommen.

https://www.ksta.de/koeln/innenstadt/rassistisches-motiv–koelner-am-zuelpicher-platz-mit-messer-verletzt-31371564

http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/koeln-und-rheinland/T%C3%BCrkischst%C3%A4mmiger-K%C3%B6lner-mit-Messer-attackiert-article3952045.html

 

Berlin: Rassistisch beleidigt und geschlagen

In der vergangenen Nacht soll ein Mann einen anderen in Tempelhof beleidigt und geschlagen haben. Bisherigen Ermittlungen zufolge soll der 30-Jährige gegen 1 Uhr in der Straße Alt-Tempelhof den 26-Jährigen rassistisch und volksverhetzend beschimpft und den Hitlergruß gezeigt haben. Nachdem der Beleidigte den Tatverdächtigen aufforderte wegzugehen und ihn in Ruhe zu lassen, soll dieser ihn attackiert, mehrfach mit der Faust gegen die Schulter geschlagen und bedroht haben. Der 26-Jährige ließ sich jedoch nicht einschüchtern und alarmierte die Polizei. Daraufhin versuchte der Angreifer zu flüchten, was der Angegriffene zu verhindern versuchte, indem er ihn an seinen Sachen festhielt. Zufällig vorbeikommende Polizisten bemerkten die Auseinandersetzung und konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen. Im weiteren Verlauf wurde zusätzlich bekannt, dass der 30-Jährige kurz vorher auf der Wache des Polizeiabschnitts 44 grundlos gegen die Scheibe des Vorraumes geschlagen hatte. Nach Blutentnahme und erkennungsdienstlicher Behandlung ermittelt nun der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin gegen den Mann. Der 26-Jährige wurde nicht verletzt.

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.743577.php

 

Chemnitz: Generalbundesanwalt nimmt sechs mutmaßliche Rechtsterroristen fest

Der Streit, ob es zu Hetzjagden auf Ausländer kam, hat die Bundesregierung gelähmt. Nun kommt heraus: Rechtsextreme im Raum Chemnitz sollen eine terroristische Vereinigung gebildet haben. Generalbundesanwalt Peter Frank hat gegen Rechtsextreme aus dem Raum Chemnitz Ermittlungen wegen der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung eingeleitet. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft richtet sich der Verdacht gegen sieben Männer zwischen 20 und 30 Jahren. Sechs von ihnen wurden am Montagmorgen festgenommen, ein weiterer saß bereits in Haft. Die Männer sollen unter dem Decknamen „Revolution Chemnitz“ eine Terrorvereinigung gebildet haben. Alle Beschuldigten gehören der Hooligan-, Skinhead- oder Neonazi-Szene im Raum Chemnitz an. Ob sie auch an den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz Ende August beteiligt waren, ist noch unklar. Es gilt allerdings als wahrscheinlich. Der Plan der sieben Männer, so die Ermittler, soll gewesen sein, Angriffe und Anschläge auf Ausländer und politisch Andersdenkende zu begehen. Sie sollen bereits mit der Beschaffung von Schusswaffen befasst gewesen sein.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-generalbundesanwalt-nimmt-sechs-mutmassliche-rechtsterroristen-fest-a-1230949.html

https://www.morgenpost.de/politik/article215456305/Sechs-mutmassliche-Rechtsterroristen-festgenommen.html

https://www.n-tv.de/politik/Polizei-hebt-rechte-Terrorzelle-aus-article20649223.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/mutmassliche-rechte-terrorzelle-ausgehoben,R5D4IGa

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsterrorismus-festnahmen-in-sachsen-und-bayern.2932.de.html?drn:news_id=930673

https://www.tagesschau.de/inland/rechtsterroristen-chemnitz-101.html

 

NSU-Unterstützer André E. bei Neonazi-Konzert

Im Juli wurde der NSU-Unterstützer André E. im Münchener NSU-Prozess zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt und gleichzeitig aus der U-Haft entlassen. Offenbar ist er weiterhin mit der Neonazi-Szene verbunden. Der verurteilte NSU-Unterstützer André E. ist wieder in der Neonazi-Szene aufgetaucht. Nach MDR THÜRINGEN-Recherchen besuchte E. Anfang August ein konspiratives Konzert in Kirchheim bei Erfurt. Bei der Veranstaltung, die nicht öffentlich beworben worden war, handelte es sich um das „Abschiedskonzert“ für zwei Neonazi-Musiker, die demnächst wegen des Angriffs auf die Ballstädter Kirmesgesellschaft 2014 mehrjährige Haftstrafen antreten. André E. war im Juli im Münchener NSU-Prozess zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt und aus der U-Haft entlassen worden.

https://www.mdr.de/thueringen/nsu-unterstuetzer-neonazi-konzert-100.html

 

Speyer: Eklat beim Dichterwettstreit

Was als Beitrag zur Interkulturellen Woche geplant war, hat am Mittwochabend in der Postgalerie zu Protesten und Empörung geführt. Auslöser waren rassistische Texte einer jungen Teilnehmerin bei einem Poetry Slam. Die Stadtverwaltung spricht auf Anfrage von einer „öffentlichen Provokation durch die AfD“.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/speyer/artikel/speyer-eklat-beim-dichterwettstreit/

 

SEK-Beamte nutzen Name des NSU-Terroristen „Uwe Böhnhardt“ als Deckname

Erneut macht die sächsische Polizei negative Schlagzeilen und fürchtet einen weiteren Image-Schaden.Erneut macht die sächsische Polizei negative Schlagzeilen und fürchtet einen weiteren Image-Schaden. Zwei Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) sollen den Namen eines Neonazis, Terroristen und Mörders als Deckname angegeben haben. „Uwe Böhnhardt“ lautet der verwendete Name, der während dem Einsatz um den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdo?an in Berlin auftauchte, teilte das LKA in Dresden mit. Der Mann war ein NSU-Terrorist. „Vollständig inakzeptabel“ und „im höchsten Maße verantwortungslos“, sei das Verhalten der Beamten so Petric Kleine, Präsident des sächsischen LKA.

https://www.swp.de/politik/sek-beamte-nutzen-name-eines-neonazi-als-deckname-28030902.html

https://www.vice.com/de/article/yw4be5/uwe-bohnhardt-lka-sachsen-mitarbeiter-unter-deckname-nsu-polizei

Reaktionen: https://www.mdr.de/sachsen/sek-deckname-uwe-boehnhardt-reaktionen-100.html

 

Bürgerfest und rechte Demo in Köthen

Die Polizei sicherte am Samstag die Straßen in Köthen mit einem Großaufgebot. Grund war eine Kundgebung der rechten Szene auf dem Marktplatz. Auftritte mehrerer rechter Bands waren im Vorfeld verboten worden. Zudem wurde der Aktionstag „Weltoffene Hochschule“ kurzfristig abgesagt. Dieser sollte ebenfalls auf dem Markt stattfinden. Dafür hatten die Köthener kurzfristig ein Bürgerfest unter dem Motto „Weltoffenes Köthen“ organisiert.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau/bitterfeld/polizei-und-demo-in-koethen-100.html

 

Rund 40 Anzeigen nach Neonazi-Demo in Köthen

Rund um die Demo der rechten Szene am Samstag auf dem Köthener Marktplatz hat die Polizei rund 40 Anzeigen aufgenommen. Ermittelt werde etwa wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung und Drogenbesitzes, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Sonntag. Zudem würden die gehaltenen Reden auf strafbare Inhalte und mögliche Volksverhetzung überprüft. Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer bei der rechten Demo mit etwa 450 an. Gewalttätige Zusammenstöße habe es nicht gegeben, sagte Stahlknecht.

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/rechtsextremismus-rund-40-anzeigen-nach-rechter-demo-in-koethen

 

Kräftemessen von Rechten und Demokrat*innen am Kölner Hauptbahnhof

Knapp 100 Leute aus der rechten Szene, die dem Aufruf des Vereins „Begleitschutz Köln“ zur Kundgebung auf dem Breslauer Platz gefolgt waren, standen am Samstag rund 600 demokratische Gegendemonstranten gegenüber. Allerdings nicht direkt, denn die Polizei hatte zwischen die Gruppen einen Korridor aus Absperrgittern geschaffen, durch den Reisende in den Hauptbahnhof hinein und aus ihm heraus gelangen konnten. Der Verein, eine Art Bürgerwehr, bietet einen kostenlosen Begleitschutz für Frauen, Kinder und Senioren an; Anlass sind die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht 2015/16.

https://www.ksta.de/koeln/innenstadt/polizei-ging-dazwischen-kraeftemessen-von-rechten-und-linken-am-koelner-hauptbahnhof-31371890

 

Rechte Bürgerwehr verbreitet Angst in Köln

Der rechte Verein Begleitschutz will in Köln für mehr Sicherheit sorgen. Stattdessen schürt die selbst ernannte Bürgerwehr Furcht vor Migranten und verbreitet Hetze.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/09/30/rechte-buergerwehr-verbreitet-angst_27313

 

Die Jagd der AfD auf kritische Lehrer wird offenbar zur bundesweiten Kampagne 

Die AfD-Landtagsfraktion erwägt die Einrichtung eines Internetportals, über das Schüler und Eltern Lehrer melden können, die ihrer Meinung nach im Unterricht gegen das Neutralitätsgebot verstoßen haben. „Wir werden das beraten, und wenn wir das beschließen sollten, werden wir das sehr schnell umsetzen und in ganz Niedersachsen anbieten“, so die Fraktionsvorsitzende der AfD, Dana Guth, am Donnerstag. Vorbild für das Projekt ist das Portal „Neutrale Schulen“ der Hamburger AfD-Fraktion. Diese beklagt sich auf ihrem Portal über „AfD-Bashing, fehlerhaftes und unsachliches Unterrichtsmaterial bis hin zu Pädagogen, die mit ,FCK-AfD-T-Shirts‘ vor die Schüler treten, oder Aushänge in den Schulen, in denen zu Demonstrationen gegen die AfD aufgerufen wird“.

https://www.news4teachers.de/2018/09/die-jagd-der-afd-auf-kritische-lehrer-wird-offenbar-zur-bundesweiten-kampagne-partei-droht-mit-weiterem-denunziations-portal/

https://www.nwzonline.de/bildung-beruf/hannover-schule-afd-setzt-kritische_a_50,2,2609482466.html

 

Emnid-Umfrage: AfD überholt SPD

Die AfD hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ bundesweit erstmals überholt. In der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts legt die AfD um einen Zähler auf 17 Prozent zu, die SPD gibt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ab und landet bei 16 Prozent.

https://www.merkur.de/politik/emnid-umfrage-afd-ueberholt-spd-zr-10285732.html

 

„Patriotisches Grillfest“ der NPD am 03. Oktober im Ramsteiner Stadtteil Miesenbach

Die NPD lädt nach Mitteilung ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Heise für den 3. Oktober zu einer fünfstündigen Protestaktion nahe der US-amerikanischen Luftwaffenbasis Ramstein ein. Die Losung der einer Familienfest-Aufmachung gleichenden Veranstaltung mit der Forderung nach einem sofortigen Truppenabzug aller US-Streitkräfte aus Europa lautet „Ami go home“. Auf einem Flyer dazu ist von einem „Patriotischen Grillfest“ die Rede. Der Hinweis auf eine nicht näher bezeichnete „Botschaft aus Russland“ unterstreicht nur allzu offensichtlich die bekannte antiamerikanische Parteilinie. Gegen dieses patriotische Grillfest, wird am selben Tag, das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus – Westpfalz /Saarland unter dem Motto „Nazis GO HOME!“ demonstrieren. Das verkündigte deren Vorsitzender Gökdeniz A. Özcetin am 27.09. 2018 über Facebook.

https://www.wochenblatt-reporter.de/wochenblatt-landstuhl/c-lokales/patriotisches-grillfest-der-npd-im-ramsteiner-stadtteil-miesenbach_a26939

 

Verfassungsschutz in Bayern beobachtet einige AfD-Mitglieder

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet eine »niedrige zweistellige Zahl« von AfD-Mitgliedern. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Darin heißt es, die betroffenen AfD-Mitglieder wiesen »Verbindungen in die rechtsextremistische bzw. verfassungsschutzrelevante islamfeindliche Szene oder in die Reichsbürgerszene auf«. Die Staatsregierung hatte wiederholt erklärt, dass aus ihrer Sicht eine generelle Beobachtung der AfD weniger effektiv sei als die Überwachung Einzelner. Für SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher muss dagegen die AfD als 

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102103.verfassungsschutz-in-bayern-beobachtet-einige-afd-mitglieder.html

 

Warum die AfD kein guter Schutzhafen für Juden ist

Eine Vereinigung von Juden in der AfD? Auf den ersten Blick erscheint die Initiative, die sich am Samstag offiziell gründen will, als komplett absurd; auf den zweiten könnte es doch eine gewisse Logik haben; auf einer dritten und entscheidenden Ebene ist es wiederum äußerst merkwürdig.

http://www.fnp.de/nachrichten/meinung-der-redaktion/Warum-die-AfD-kein-guter-Schutzhafen-fuer-Juden-ist;art743,3122065

 

Neonazis in MV bauen eigene Firmenstrukturen auf

Nach dem Ausscheiden der NPD aus dem Landtag suchen Rechtsextremisten in MV neue Finanzierungsquellen. Der Verfassungsschutz beobachtet die Bildung von Wirtschaftsunternehmen und Immobilienkauf. Die rechtsextreme Szene schaffe „eigene wirtschaftliche Strukturen und Wertschöpfungsquellen“. Der Bausektor sei „bevorzugte Branche“.

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Neonazis-in-MV-bauen-eigene-Firmenstrukturen-auf

 

Bunte Vielfalt gegen rechte Einfalt in Ottobeuren

Mehr als eintausend Menschen protestieren gegen die Anti-Merkel-Kundgebung der AfD in Ottobeuren, die deutlich kleiner ausfällt als erwartet. Dafür wird die AfD von Anhängern der Identitären Bewegung und der Neonazipartei Der Dritte Weg unterstützt.  Über 400 Demonstranten zählte die Polizei bei einer Kundgebung unter dem Motto »Ottobeuren ist und bleibt bunt« am Sonntag auf dem Marktplatz der Gemeinde. Mit ihrem Aufruf »Ausgehetzt für AfD, CSU und CDU« soll das Bündnis Keine Stimme für Rassismus weitere 300 Menschen auf dem Platz versammelt haben. Sie wünschten sich, wie die Gruppe vorab schrieb, »vielfältige, kreative und ausdrucksstarke Proteste« – allerdings nicht nur gegen die AfD. Ausdrücklich richtete sich der Protest von Keine Stimme für Rassismus auch gegen »die flüchtlingsfeindliche Regierungspolitik der letzten Jahre«. Vor der Basilika selbst positionierten sich laut Polizei weitere 400 Menschen spontan gegen rassistische Hetze und für die Rechte von Geflüchteten.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/09/30/bunte-vielfalt-gegen-rechte-einfalt-in-ottobeuren/

 

Eschede: Flagge zeigen gegen Nazi-„Brauchtum“

In Eschede haben am Samstag erneut Bürger gegen Rechtsextremismus demonstriert. „Wir wollen Flagge zeigen, zeigen, dass wir da sind“, sagt Wilfried Manneke. Zusammen mit seinen Mitstreitern des Netzwerks Südheide gegen Rechtsextremismus hat er am Samstag Position bezogen an der Hermannsburger Straße. Gegenüber geht es zum Hof des NPD-Aktivisten Joachim Nahtz, auf dem immer wieder Feste von Neonazis, sogenannte „Brauchtumsfeiern“, stattfinden. An diesem Samstag allerdings ist es ruhig und wie die ebenfalls anwesende Polizei den Demonstranten berichtet, sind auf der Hofstelle keine Aktivitäten zu vernehmen. Auch für die Netzwerker ist es eher ruhig. Sie sind in kleinerer Besetzung vor Ort. Ein Großteil der Mitglieder und Unterstützer ist an diesem Tag nach Hamburg zur Großdemo gegen Fremdenhass, Ausgrenzung und Rassismus gefahren. Der harte Kern der Menschen, die sich im Netzwerk Südheide zusammengefunden haben allerdings hält Mahnwache an der Landesstraße 281. Dabei liegen die Themen der Demos in Hamburg und Eschede gar nicht so weit auseinander. Auch in Eschede hat man sich an diesem Tag das Thema „Geflüchtete und Recht auf Asyl“ auf die Fahnen geschrieben.

http://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Eschede/Flagge-zeigen-gegen-Nazi-Brauchtum

 

Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst

Spätestens nach Chemnitz heißt es, Deutschland sei nach rechts gerückt. Doch das stimmt nicht. Warum sind extrem rechte Parteien trotzdem so stark? Interessanter Longread.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84519312/wieso-es-keinen-rechtsruck-gibt-aber-die-extreme-rechte-trotzdem-waechst.html

 

Ex-Bürgermeister von Neukölln: Wird Buschkowsky aus der SPD geschmissen?

„Buschkowskys Aussagen spalten und sind rassistisch geprägt“: Neuköllner Sozialdemokraten wollen den Ex-Bezirkschef aus der SPD werfen. Ob das klappen kann?

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ex-buergermeister-von-neukoelln-wird-buschkowsky-aus-der-spd-geschmissen/23132100.html

 

Mit diesen Fakten über Flüchtlingskriminalität zerlegst Du die AfD in Diskussionen

https://www.volksverpetzer.de/analyse/fakten-fluechtlingskriminalitaet/

 

Nach Gerichtsurteil: wir-sind-afd.de wird zu das-ist-afd.de

Unter der Domain wir-sind-afd.de hatte ein Blogger heftige Zitate von AfD-Funktionären gesammelt und veröffentlicht. Dies schmeckte der AfD offenbar nicht und verklagte daraufhin den Mann. Jetzt hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die Domain abgeschaltet werden muss – die Inhalte wurden bereits auf das-ist-afd.de gespiegelt.

https://www.endstation-rechts.de/news/nach-gerichtsurteil-wir-sind-afdde-wird-zu-das-ist-afdde.html

 

Demokratische Zivilgesellschaft gegen Neonazi-Aufmarsch in Dortmunder Innenstadt

Ihr unbehelligtes Treiben am 21. September in den Straßen der Stadtteile Dorstfeld und Marten hat den Dortmunder Neonazis scheinbar den Rücken gestärkt. Mit einem kleinen Auftritt in der Innenstadt haben sie nun versucht, das Wegschauen zu instrumentalisieren. Was bei ihrem angeblichen Protest gegen die „Hetze“ der Medien herauskam, war eher Armutszeugnis. Diesmal hat die demokratische Zivilgesellschaft nämlich nicht geschlafen.

https://www.nordstadtblogger.de/demokratische-zivilgesellschaft-gegen-nazi-aufmarsch-in-dortmunder-innenstadt-abgeordnete-aus-stadtrat-dabei/

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Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern

Wir haben für Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, Gruppen und Kampagnen zusammengestellt, die sich für unsere Zivilgesellschaft und gegen Rassismus…

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