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Presseschau … 01.11.2018

Hakenkreuze und SS-Symbole – Während Pegida-Demo: Nazi-Schmierereien in Neuhausen +++ Neonazis bedrohen politische Gegner in Bremerhaven +++ Täglich rassistische Straftaten in Deutschland – nur ein Bruchteil davon wird erfasst +++ Acht Monate für Krefelder (23) wegen Volksverhetzung +++ Nach Nazi-Bildern: „Bedrohter“ AfD-Mann Keuter alarmiert Polizei +++ AfD-Landtagsabgeordnete bedient sich auf Facebook rechtsextremer Rhetorik +++ Wer wählte warum die AfD in Hessen? +++ Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium +++ Sprachregelungen für AfD-Mitglieder: Abschied vom „Quoten-N****“ +++ AfD-Radikale rebellieren gegen Bundesspitze +++ CDU-Führungswechsel könnte AfD in die Bredouille bringen +++ Protestbündnis in Bottrop gegen AfD-Redner Björn Höcke +++ München: Drohungen gegen Organisator von Demo #Wehretdenanfängen +++ WDR zeigt fiktiven Film über rechte Diktatur in Deutschland und wird verklagt +++ NPD: Braunes Familientreffen +++ Braunes Brauchtum in Jamel +++ Bayerischer Jugendring darf Foto eines Rechtsextremen verwenden +++ NSU-Nebenklageanwalt warnt vor neuen Taten +++ Max Herzbergs problematische Youtube-Videos: Influencing von rechts? +++ Antisemitismusvorwurf gegen Böhmermann – „Zeit“-Journalist Soboczynski: Es kommt auf den Kontext an +++ Synagogenattentäter vor Gericht +++ Über Judenhass und Stereotype +++ Vom Überleben im KZ +++ Chemnitz, die Stadt des Unbehagens +++ Berliner Kulturinstitutionen setzen sich für Zusammenhalt ein +++ Rechtsrock: Was auf Ostritz zukommt +++ „Wie der Ku-Klux-Klan“: Wolfsburg-Fans sorgen mit Mottofahrt nach Hannover für Irritationen +++ In Papiergewittern +++ Das linksextreme Grundgesetz +++ Facebook und Instagram sperren Proud Boys +++ Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen +++ Italiens Krieg gegen die Pressefreiheit +++ Autoritärer Thinktank in Italien: Mit Gott und Steve Bannon +++ US-Nazis auf Stimmzettel: Wenn sogar Republikaner Demokraten empfehlen

 

Hakenkreuze und SS-Symbole – Während Pegida-Demo: Nazi-Schmierereien in Neuhausen

Am Rande der Pegida-Demo in Neuhausen am Samstag haben Unbekannte Hakenkreuze auf den Gehweg und an eine Tür gemalt – auch in Forstenried gab es nationalsozialistische und antisemitische Schmierereien.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.hakenkreuze-und-ss-symbole-waehrend-pegida-demo-nazi-schmierereien-in-neuhausen.29cac51d-9dc1-4166-931a-9054228bf605.html

 

Neonazis bedrohen politische Gegner in Bremerhaven

Neonazis treten in Bremerhaven mittlerweile massiv in der Öffentlichkeit auf. Dabei bedrohen und provozieren sie Mitglieder des „Aktionsbündnis gegen Rechts“.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/rechtsextreme-bremerhaven-100.html

 

Täglich rassistische Straftaten in Deutschland – nur ein Bruchteil davon wird erfasst

In Deutschland kommt es laut einer Expertin für Opferrecht fast täglich zu rassistischen Straftaten. Doch nur ein Teil davon taucht in der Statistik des Bundesinnenministeriums auf. Beratungsstellen verzeichnen weitaus höhere Zahlen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/statistik-zur-politisch-motivierten-kriminalitaet-taeglich-rassistische-straftaten-in-deutschland-nur-ein-bruchteil-davon-wird-erfasst_id_9833712.html

 

Acht Monate für Krefelder (23) wegen Volksverhetzung

Der 23-jährige Krefelder, der gestern nicht zur Verhandlung am Amtsgericht erschien, wird mit der nächsten Gerichtspost sein blaues Wunder erleben. Die Richterin verurteilte ihn in Abstimmung mit dem Staatsanwalt wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.

https://www.wz.de/nrw/krefeld/acht-monate-fuer-krefelder-23-wegen-volksverhetzung_aid-34212283

 

Nach Nazi-Bildern: „Bedrohter“ AfD-Mann Keuter alarmiert Polizei

Im Eklat um verschickte Nazi-Bildchen alarmiert AfD-Mann Keuter wegen einer „Todesdrohung“ die Polizei. Doch der Staatsanwalt scheint skeptisch.

https://www.nrz.de/staedte/essen/afd-abgeordneter-keuter-setzt-polizei-in-marsch-id215695073.html

 

AfD-Landtagsabgeordnete bedient sich auf Facebook rechtsextremer Rhetorik

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird künftig 19 Plätze im Hessischen Landtag einnehmen. Eine der neuen Berufspolitiker ist Alexandra Walter. Die Rüsselsheimerin sorgt allerdings mit Facebook-Posts für Irritationen.

http://www.fnp.de/rhein-main/AfD-Landtagsabgeordnete-bedient-sich-auf-Facebook-rechtsextremer-Rhetorik;art801,3151831https://www.main-spitze.de/lokales/kreis-gross-gerau/ruesselsheim/verherrlicht-russelsheimer-afd-politikerin-den-krieg_19155703#

 

Wer wählte warum die AfD in Hessen?

Mit 19 Abgeordneten ist die „Alternative für Deutschland“ jetzt künftig auch im hessischen Landtag und damit in sämtlichen Landesparlamenten sowie im Bundestag vertreten. Sie kann damit jetzt als etablierte Wahlpartei gelten.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/wer-w-hlte-warum-die-afd-in-hessen

 

Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium

Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament Veranstaltungen durchführen.

http://www.taz.de/!5545414/

 

Sprachregelungen für AfD-Mitglieder: Abschied vom „Quoten-N****“

Die AfD in Niedersachsen und Hamburg will ihre Mitglieder „für die Rechtslage sensibilisieren“, um einer Verfassungsschutz-Überwachung zu entgehen.

http://www.taz.de/Sprachregelungen-fuer-AfD-Mitglieder/!5543649/

 

AfD-Radikale rebellieren gegen Bundesspitze

Alles sagen können, das betrachtet die AfD als ihr Markenzeichen. Dem Bundesvorstand wird das zu riskant. Prompt bekommt er Ärger – Mitglieder starten einen Aufruf.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-10/stuttgarter-aufruf-afd-meinungsfreiheit-verfassungsschutzhttp://www.fr.de/politik/stuttgarter-aufruf-afd-basis-im-kampf-gegen-fuehrende-weichspueler-a-1611384

 

CDU-Führungswechsel könnte AfD in die Bredouille bringen

„Merkel war unsere beste Wahlkampfhelferin“, sagt AfD-Chef Meuthen. Wie geht es jetzt, wo die Kanzlerin ihren Rückzug in Etappen eingeläutet hat, weiter für die Rechtspopulisten?

https://www.volksstimme.de/topthemen/hintergruende/cdu-fuehrungswechsel-koennte-afd-in-die-bredouille-bringen/1541001593000

 

Protestbündnis in Bottrop gegen AfD-Redner Björn Höcke

Ein großes Bündnis ruft zur Teilnahme an Kundgebung gegen AfD-Treffen mit Björn Höcke in Bottrop auf. Am 2. November wird’s eine Gegen-Demo geben.

https://www.waz.de/staedte/bottrop/protestbuendnis-in-bottrop-gegen-afd-redner-bjoern-hoecke-id215693449.html

 

München: Drohungen gegen Organisator von Demo #Wehretdenanfängen

Am Montag wird in München unter dem Motto #wehretdenanfängen demonstriert. Zuvor spricht einer der Organisatoren über seine Beweggründe und warum er sich in München nicht mehr sicher fühlt.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.lichterkette-am-montag-drohungen-gegen-organisator-von-demo-wehretdenanfaengen.e8aecfff-f526-4d8c-91b9-58b13b88da2d.html

 

WDR zeigt fiktiven Film über rechte Diktatur in Deutschland und wird verklagt

Der WDR-Film „Aufbruch ins Ungewisse“ entwirft das fiktive Szenario eines von rechtsextremen Diktaturen dominierten Europas, aus dem Andersdenkende nach Afrika flüchten müssen. Ein Zuschauer sah darin unterschwellige Hetze gegen die AfD. Der Rundfunkrat überprüfte nun die Beschwerde.

http://www.haz.de/Nachrichten/Medien/Fernsehen/WDR-zeigt-fiktiven-Film-ueber-rechte-Diktatur-in-Deutschland-und-wird-verklagt

 

NPD: Braunes Familientreffen

NPD will Mitte November ihren Europaparteitag in hessischer Kleinstadt abhalten. Nazigrößen aus dem Ausland erwartet.

https://www.jungewelt.de/artikel/342686.braunes-familientreffen.html

 

Braunes Brauchtum in Jamel

Den Beginn der dunklen Jahreszeit läutete die „Dorfgemeinschaft Jamel“ am Wochenende mit ihrem alljährlichen „Lichterfest“ ein. Versteckt hinter hohen Bäumen fand die Feierlichkeit mit rund 100 Teilnehmern auf dem Grundstück von Sven Krüger statt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braunes-brauchtum-in-jamel

 

Bayerischer Jugendring darf Foto eines Rechtsextremen verwenden

Ein rechter Aktivist hatte eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung seines Fotos in einer Broschüre des Bayerischen Jugendrings beantragt. Er argumentierte, dass die Veröffentlichung des Fotos nicht der Information der Öffentlichkeit diene. Außerdem sei er kein Politiker mehr. Dennoch lehnte das Oberlandesgericht, wie auch schon zuvor das Landgericht, den Erlass der Verfügung ab.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/urteil-bayerischer-jugendring-darf-foto-eines-rechtsextremen-verwenden-1.4191806

 

NSU-Nebenklageanwalt warnt vor neuen Taten

Knapp vier Monate nach dem Urteil im NSU-Prozess warnt ein Nebenklägeranwalt vor neuen rechten Terrortaten, wenn nicht weiter ermittelt wird. Der Jurist wirft der Bundesanwaltschaft schwere Versäumnisse vor und stellt konkrete Forderungen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/nsu-nebenklageanwalt-warnt-vor-neuen-taten,R83wJRBhttp://www.nordbayern.de/region/planen-rechte-aus-dem-nsu-umfeld-weitere-taten-1.8257816

 

Max Herzbergs problematische Youtube-Videos: Influencing von rechts?

Hundertausende Menschen schauen Max Herzberg zu, wenn er auf YouTube Konsumartikel testet. Doch auf manchen seiner Videos klopft er auch menschenverachtende Sprüche. Zu seinen Fans zählen vor allem Kinder und Jugendliche, sagt Journalist Alexej Hock.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/max-herzbergs-problematische-youtube-videos-influencing-von.2156.de.html?dram:article_id=432015

 

Antisemitismusvorwurf gegen Böhmermann – „Zeit“-Journalist Soboczynski: Es kommt auf den Kontext an

Nach einem Auftritt des jüdischen Komikers Oliver Polak desinfizierte sich Jan Böhmermann die Hände. War das antisemitisch? Der „Zeit“-Journalist Adam Soboczynski sagt: Das werde heute anders beurteilt als noch vor wenigen Jahren. Woran liegt das?

https://www.deutschlandfunkkultur.de/antisemitismusvorwurf-gegen-boehmermann-zeit-journalist.2950.de.html?dram:article_id=431987

 

Synagogenattentäter vor Gericht

Das Verfahren gegen den antisemitischen Angreifer wurde eröffnet. US-Präsident Trump will aus Solidarität Pittsburgh besuchen.

https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/33157

 

Über Judenhass und Stereotype

Der Berliner Historiker Wolfgang Benz sieht nicht mehr Judenfeindschaft in Deutschland als in früheren Jahren.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/deutschland/ueber-judenhass-und-stereotype-artikel10351160

 

Vom Überleben im KZ

Beeindruckende Lesung: Der Niederländer Paul Glaser erzählt in seinem Buch „Die Tänzerin von Auschwitz“ die Geschichte seiner Tante Rosie. Sie überlebte drei Jahre in Konzentrationslagern und fand schließlich in Schweden ihr Glück.

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Altenberge/3532024-Paul-Glaser-berichtet-ueber-Tante-Rosie-Vom-Ueberleben-im-KZ

 

Chemnitz, die Stadt des Unbehagens

Chemnitz ist zwei Monate nach dem Tod von Daniel H. und den Ausschreitungen immer noch eine zutiefst verunsicherte Stadt. Jetzt kommen der Bundespräsident und die Kanzlerin zu Besuch. Hass und Angst aber bleiben.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Chemnitz-die-Stadt-des-Unbehagens

 

Berliner Kulturinstitutionen setzen sich für Zusammenhalt ein

Gegen Rassismus, für eine solidarische Gesellschaft: Mehr als 90 Berliner Kulturinstitutionen haben die „Erklärung der Vielen“ unterzeichnet.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/erklaerung-der-vielen-berliner-kulturinstitutionen-setzen-sich-fuer-zusammenhalt-ein/23251862.html

 

Rechtsrock: Was auf Ostritz zukommt

Am Donnerstagabend ist Auftakt zum zweiten Friedensfest. Ab Freitag feiern Neonazis.

https://www.sz-online.de/nachrichten/was-auf-ostritz-zukommt-4042100.htmlhttps://www.sz-online.de/nachrichten/alkoholverbot-bei-rechtsrock-festival-teilweise-gekippt-4041488.htmlhttps://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-polit-show-in-zweitauflage

 

„Wie der Ku-Klux-Klan“: Wolfsburg-Fans sorgen mit Mottofahrt nach Hannover für Irritationen

Die Anhänger des VfL Wolfsburg reisten mit weißen Mönchskutten zum DFB-Pokal-Auswärtsspiel zu Hannover 96. Dabei erinnerte die Aufmachung nicht wenige an einen rechtsradikalen Geheimbund.

http://www.sportbuzzer.de/artikel/vfl-wolfsburg-fans-mottofahrt-hannover-96-kutten-weiss-dfb-pokal/

 

In Papiergewittern

Im selbsternannten „Land der Dichter und Denker“ äußern sich SchriftstellerInnen als Personen des öffentlichen Lebens immer wieder gern politisch. Spätestens mit den Auslassungen von Uwe Tellkamp über Flüchtlinge wurde in Erinnerung gerufen, dass es in seiner Zunft auch geistige Nachfahren von Ernst Jünger gibt.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/3827/rechte-literatur/

 

Das linksextreme Grundgesetz

Warum wollen einige die Wirklichkeit so drehen, dass die antirassistische Zivilgesellschaft das Problem ist? Es ist zum Aus-der-Haut-Fahren.

http://www.taz.de/!5543745/

 

Facebook und Instagram sperren Proud Boys

Nach Twitter sperren auch Facebook und Instagram Profile und Gruppen des rechten US-Männerclubs namens Proud Boys.

http://www.fr.de/kultur/netz-tv-kritik-medien/netz/gavin-mcinnes-facebook-und-instagram-sperren-proud-boys-a-1611371

 

Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

Die ungarische Kamerafrau, die 2015 mit Tritten gegen Flüchtlinge Empörung ausgelöst hat, ist in letzter Instanz freigesprochen worden. Der Oberste Gerichtshof Ungarns urteilte, es habe sich nicht um Landfriedensbruch gehandelt, wie es die vorherigen Instanzen gesehen hatten. Die Tat sei inzwischen verjährt.

https://www.deutschlandfunk.de/ungarn-kamerafrau-nach-tritten-gegen-fluechtlinge.1939.de.html?drn%3Anews_id=940959

 

Italiens Krieg gegen die Pressefreiheit

Die neue Regierung in Rom will kritische Zeitungen und das staatliche Fernsehen „entgiften“. Übersetzt bedeutet das: Medienhäuser an die Kette legen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-krieg-gegen-die-pressefreiheit-a-1235774.html

 

Autoritärer Thinktank in Italien: Mit Gott und Steve Bannon

Das „Dignitatis Humanae Institute“ residiert in einem Kloster südlich von Rom. Das Institut verbreitet im Namen des Christentums antisemitische, anti-islamische und autoritäre Ideen. Ex-Trump-Berater Steve Bannon hält dort Vorträge. Der Papst gilt als Feind, aber die Beziehungen zur Kurie sind eng.

https://www.deutschlandfunk.de/autoritaerer-thinktank-in-italien-mit-gott-und-steve-bannon.886.de.html?dram%3Aarticle_id=431371

 

US-Nazis auf Stimmzettel: Wenn sogar Republikaner Demokraten empfehlen

Zum wiederholten Mal finden sich Neonazis, Rassisten und Antisemiten auf den Stimmzetteln der US-Midterm-Wahlen Wenn am 6. November die Menschen in den USA zu den Wahlurnen schreiten, um bei den Midterms ihre Volksvertreter im Repräsentantenhaus und im Senat, zahlreiche Gouverneure, aber auch Mitglieder einiger Bundesstaatsparlamente zu wählen, werden auch in diesem Jahr wieder offene Rassisten, Antisemiten und bekennende Neonazis zur Wahl stehen. Auch wenn kaum einem aus dieser Riege hetzerischer und vornehmlich weißer Männer eine reale Siegeschance zugestanden wird, vergiften sie das politische Klima in den USA zusätzlich und schaden auch der Grand Old Party (GOP). Denn einige der Kandidaten treten nicht etwa nur als Unabhängige oder Kandidaten rechtsextremer Parteien an, sondern auf einem Ticket der Republikanischen Partei, was diese bereits in ärgste Erklärungsnöte gebracht hat.

https://derstandard.at/2000090345654/Nazis-auf-dem-Stimmzettel-Wenn-sogar-Republikaner-Demokraten-empfehlenhttp://www.spiegel.de/politik/ausland/midterm-wahlen-neonazis-nationalisten-holocaust-leugner-unter-republikanern-a-1235796.html

 

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