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Presseschau … 01.11.2019

Mit Pistolenattrappe und Kampfmontur: Reichsbürger löst in Berlin Einsatz der Bundespolizei aus +++ „Ich wurde verprügelt und zusammengetreten“: Twitter-User teilen erschreckende Erfahrungen mit Neonazis +++ Rechte Terroristen: Hass auf Frauen +++ Wo kommen nur all die Rassisten her? +++ Neue Ideen gegen Rechtsextremismus: Zu lange den Falschen zugehört +++ Expert*innen halten GroKo-Zusagen im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus für unzureichend +++ Podcast: Gegen Hass und Radikalisierung: Wo ist der Staat gefragt? +++ „Verharmlosung des Rechtsextremismus“ +++ Die fatale Gewöhnung an den Rechtsextremismus +++ Dresden ruft den „Nazinotstand“ aus +++ AfD hetzt gegen Benigna Munsi wegen Wahl zum Nürnberger Christkind +++ AfD wird Gedeon vorerst nicht los +++ Alice Weidel eskaliert und wittert Propaganda im Kinderfernsehen +++ Zum Umgang mit der AfD: Etwas weniger Hitler, bitte! +++ Nazi-Sympathie für Memminger AfD-Bezirksrat weiter folgenlos +++ Udo Lindenberg spricht Klartext: „Björn Höcke, das rechte Gift, das braune Gespenst“ +++ 18 „Schutzzonen“-Auftritte der NPD registriert +++ Neonazi-Partei „Die Rechte“: Der Nazi als Israelkritiker +++ Ein Blick auf die Rechtsextremisten im Ruhrgebiet +++ Zum Reformationstag: Bischöfe fordern Toleranz ein +++ Lucius Teidelbaum über rechte Christen: „Sie werden lauter“ +++ Das sind Bielefelds zwölf Demos gegen die Neonazis +++ NRW-Projekt gegen Antisemitismus: Über „Du Jude“ muss geredet werden +++ „Radikalisierungsmaschinen“: Wie das Netz Extremisten bei der Arbeit hilft +++ Nationalismus im Pop: Rappen fürs Vaterland +++ Wie Neonazis Geld verdienen: Rechtsextreme Musikszene auch in Luxemburg aktiv +++ Rassismus im Judosport: „Schnauze, Bimbo!“ +++ Nach ausländerfeindlichen Äußerungen: SV Mariendorf veröffentlicht Video gegen Rassismus

 

Mit Pistolenattrappe und Kampfmontur: Reichsbürger löst in Berlin Einsatz der Bundespolizei aus

Am S-Bahnhof Hermannstraße war ein Mann in Kampfmontur unterwegs. Er widersetzte sich den Anweisungen der Sicherheitsbeamten – die riefen die Bundespolizei.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mit-pistolenattrappe-und-kampfmontur-reichsbuerger-loest-einsatz-der-bundespolizei-aus/25178606.html

 

„Ich wurde verprügelt und zusammengetreten“: Twitter-User teilen erschreckende Erfahrungen mit Neonazis

Der Schock war groß nach der Landtagswahl in Thüringen: 24 Prozent für die AfD – wie kann das sein? Wie kann eine Partei, deren Spitzenkandidat offen rechtsextrem und faschistisch auftritt, derart großen Zuspruch erhalten? Wer in Ostdeutschland aufgewachsen ist, der weiß: Der Rechtsextremismus war schon immer da.

https://www.focus.de/politik/deutschland/hunderte-geschichten-auf-twitter-nazis-in-ostdeutschland-das-problem-besteht-schon-seit-den-baseballschlaegerjahren_id_11299093.html

 

Rechte Terroristen: Hass auf Frauen

Es ist ein Song, der vor Frauenverachtung nur so strotzt: „Hoes suck my dick while I run over pedestrians“, heißt es darin, zu Deutsch: „Nutten lutschen meinen Schwanz, während ich Fußgänger überfahre.“ Ein Song, den der Attentäter am Tattag von Halle im Auto laufen lässt. Und den er sich offenbar bewusst ausgesucht hat, um seine Tat zu untermalen. Nach Panorama-Recherchen handelt es sich bei dem Lied um eine Art Hommage an Alek Minassian, der darin explizit erwähnt wird. Minassian hatte im April 2018 in Toronto mit einem Kleinbus zehn Menschen überfahren, darunter acht Frauen – getrieben vor allem von Hass auf Frauen.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/Rechte-Terroristen-Hass-auf-Frauen,frauenhass100.html

 

Wo kommen nur all die Rassisten her?

Viele glauben, dass Deutschland seit 2015 einen Rechtsruck erlebe, aber das ist Quatsch. Den Grundstein für den Erfolg der AfD haben andere gelegt. Wir haben das Gelaber vom Aussterben der Deutschen viel zu lange zugelassen.

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wo-kommen-nur-all-die-rassisten-her-kolumne-a-1294106.html

 

Neue Ideen gegen Rechtsextremismus: Zu lange den Falschen zugehört

Die Regierung will etwas tun gegen den Hass. Das ist gut, aus Worten werden irgendwann Taten. Die Frage ist bloß: Warum erst jetzt?

https://taz.de/Neue-Ideen-gegen-Rechtsextremismus/!5634913/

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127955.extreme-rechte-auch-mal-gegen-rechts-kaempfen.html

 

Expert*innen halten GroKo-Zusagen im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus für unzureichend

Die Zusagen der Bundesregierung für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus sind aus Sicht von Experten unzureichend.

https://www.deutschlandfunk.de/demokratie-leben-experten-halten-groko-zusagen-im-kampf.2849.de.html?drn:news_id=1065137

 

Podcast: Gegen Hass und Radikalisierung: Wo ist der Staat gefragt?

Die Bundesregierung will mit einem Maßnahmenpaket gegen Hass und Rechtsradikalismus vorgehen. Welche Rolle kann der Gesetzgeber gegen die Verrohung spielen und wo verspricht er zu viel?

https://www.deutschlandfunk.de/folge-120-gegen-hass-und-radikalisierung-wo-ist-der-staat.3397.de.html?dram:article_id=462339

 

„Verharmlosung des Rechtsextremismus“

Politologe Albrecht von Lucke kritisierte mit Blick auf die Wahl Thüringen: In der CDU gibt es seit Jahren eine Totalitarismustheorie nach der links und rechts gleichzusetzen sind. Und das ist vor allem eine Verharmlosung des Rechtsextremismus.

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/albrecht-von-lucke-aus-sendung-vom-31-oktober-2019-100.html

 

Die fatale Gewöhnung an den Rechtsextremismus

Die Reaktion auf Thüringen zeigt: Die steten Erfolge selbst extremer Rechter werden alltäglich. Und gefährlich normal. Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/meinung/nach-der-wahl-in-thueringen-die-fatale-gewoehnung-an-den-rechtsextremismus/25174458.html

 

Dresden ruft den „Nazinotstand“ aus

Der Dresdner Stadtrat distanziert sich von Rechtsextremismus. Weil „fremdenfeindliche, rassistische und nationalistische Ressentiments stark verbreitet sind und antidemokratische Haltungen bis weit in die bürgerliche Mitte reichen“, haben die Räte am Mittwochabend per Beschluss den „Nazinotstand“ ausgerufen. Der interfraktionelle Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/dresden-ruft-nazinotstand-aus-100.html

 

AfD hetzt gegen Benigna Munsi wegen Wahl zum Nürnberger Christkind

Die AfD kommentierte die Wahl von Benigna Munsi zum Nürnberger Christkind mit einem dummdreisten Facebook-Post. Nutzer verteidigten die 17-Jährige – die Partei reagierte kleinlaut.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nuernberg-afd-hetzt-gegen-benigna-munsi-wegen-wahl-zum-christkind-a-1294316.html

https://www.merkur.de/politik/nuernberger-christkindl-afd-hetzt-gegen-eine-17-jaehrige-konsequenzen-zr-13184789.html

 

AfD wird Gedeon vorerst nicht los

Das Judentum als Feind, Holocaustgegner als Rebellen – Wolfgang Gedeons Aussagen sind selbst für die AfD eine Belastung. Doch das Parteiausschlussverfahren gegen den baden-württembergischen Landtagsabgeordneten scheitert bereits zum zweiten Mal.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-wird-Gedeon-vorerst-nicht-los-article21365492.html

https://taz.de/Landespolitiker-Wolfgang-Gedeon/!5637672/

 

Alice Weidel eskaliert und wittert Propaganda im Kinderfernsehen

Alice Weidel konnte nie so wirklich mit Medien. Jetzt legt sich die AfD-Chefin auch noch mit „logo! erklärt“ an.

https://www.fr.de/meinung/alice-weidel-afd-medienkritik-kinderfernsehen-logo-erklaert-propaganda-13183825.html

 

Zum Umgang mit der AfD: Etwas weniger Hitler, bitte!

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke darf einem Gerichtsurteil zufolge „Faschist“ genannt werden. Aber was und wem nützt es, dies zu tun? Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/politik/zum-umgang-mit-der-afd-etwas-weniger-hitler-bitte/25176932.html

 

Nazi-Sympathie für Memminger AfD-Bezirksrat weiter folgenlos

Die Nazi-Vorwürfe gegen AfD-Bezirksrat Thomas Wagenseil stehen seit einem Jahr im Raum. Unter dem Eindruck von Halle positioniert sich der Bezirkstagspräsident erstmals öffentlich – und zieht keine Konsequenzen.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/10/31/thomas-wagenseil-nazi-sympathie-fuer-bezirksrat-weiter-folgenlos/

 

Udo Lindenberg spricht Klartext: „Björn Höcke, das rechte Gift, das braune Gespenst“

Die AfD erreichte bei der Landtagswahl in Thüringen vergangenen Sonntag 24 Prozent der Stimmen. Nun äußerte sich Udo Lindenberg auf Facebook zu dem Ergebnis – und findet dafür deutliche Worte.

https://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-udo-lindenberg-spricht-klartext-bjoern-hoecke-das-rechte-gift-das-braune-gespenst-_arid,1871802.html

https://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/udo-lindenberg-das-grauen-geht-um-100.html

 

18 „Schutzzonen“-Auftritte der NPD registriert

In Rheinland-Pfalz sind den Sicherheitsbehörden bislang 18 sogenannte „Schutzzonen“-Aktionen von NPD-Anhängern bekannt. Dabei seien zwei bis vier Teilnehmer meist in den frühen Abendstunden unterwegs gewesen, erklärte der Leiter des Verfassungsschutzes, Elmar May, am Donnerstag im Innenausschuss des Mainzer Landtags.

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article202804308/18-Schutzzonen-Auftritte-der-NPD-registriert.html

 

Neonazi-Partei „Die Rechte“: Der Nazi als Israelkritiker

„Die Rechte“ macht aus ihrem Judenhass keinen Hehl. Doch das Oberverwaltungsgericht Münster mag in einer antisemitischen Parole der Partei keine Volksverhetzung erkennen.

https://jungle.world/artikel/2019/44/der-nazi-als-israelkritiker

 

Ein Blick auf die Rechtsextremisten im Ruhrgebiet

Am Tag, nachdem das neuformierte Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ zur Demonstration gegen den Bürgerdialog der AFD aufgerufen hatte, sprach Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ vor 60 interessierten Zuhörern im Medienhaus über die rechtsextreme Szene im Ruhrgebiet. Er folgte einer Einladung des Centrums für bürgerschaftliches Engagement (CBE).  Adelmann machte deutlich, dass nicht die AFD als Gesamtpartei, aber Teilgliederungen wie der rechtsnationale Flügel und die AFD-Jugendorganisation Junge Alternative auch in Nordrhein-Westfalen vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

https://www.lokalkompass.de/muelheim/c-politik/ein-blick-auf-die-rechtsextremisten-im-ruhrgebiet_a1238655

 

Zum Reformationstag: Bischöfe fordern Toleranz ein

Aufrufe zu Toleranz bestimmten den Reformationstag. In Wittenberg wurde mehr Engagement gegen Ausgrenzung gefordert – in Berlin das Eintreten gegen Menschenverachtung.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/zum-reformationstag-bischoefe-fordern-toleranz-ein-100.html

 

Lucius Teidelbaum über rechte Christen: „Sie werden lauter“

Der sächsische Landesbischof Carsten Rentzing tritt zurück, weil er einst rechte Ideen propagierte. Kein Einzelfall, sagt ein Fundamentalismus-Experte.

https://taz.de/Lucius-Teidelbaum-ueber-rechte-Christen/!5635869/

 

Das sind Bielefelds zwölf Demos gegen die Neonazis

Bündnis gegen Rechts will vielfältig protestieren: Vier Demos, zwei Mahnwachen, zwei Kundgebungen, eine Menschenkette, eine Gedenkveranstaltung und zwei Schutzwachen für Stolpersteine.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22602181_Das-sind-Bielefelds-zwoelf-Zeichen-gegen-die-Neonazis.html

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4016437-Buendnis-gegen-Rechts-plant-Protestaktionen-Wirbel-um-Stolperstein-Mahnwachen-Neonazis-sind-hier-nicht-willkommen

 

NRW-Projekt gegen Antisemitismus: Über „Du Jude“ muss geredet werden

Ein Projekt aus Essen will Schüler sensibel für Antisemitismus und Rassismus machen. Das fängt bei ihren eigenen Erfahrungen und Verhaltensweisen an. Staatssekretärin Serap Güler traf sich in der Alten Synagoge in Essen mit Beteiligten des Projekts. Die drängendste Erkenntnis aus der Pilotphase: Die Jugendlichen haben Redebedarf.

https://rp-online.de/politik/deutschland/projekt-gegen-antisemitismus-jugendliche-wollen-ueber-religion-und-diskriminierung-reden_aid-46872169

 

„Radikalisierungsmaschinen“: Wie das Netz Extremisten bei der Arbeit hilft

Für ihre Recherchen in rechten oder islamistischen Netzwerken legte sich Julia Ebner fünf Identitäten zu. So studierte die 28-jährige für ihr Buch „Radikalisierungsmaschinen“ aus nächster Nähe, wie sich Menschen im Cyberspace mit Hass und Hetze rekrutieren und mobilisieren lassen. Das wichtigste Buch zum Thema Extremismus derzeit, sagt unser Kritiker: „Hut ab für diese Recherche!“ Exzellent geschrieben ist es auch.

https://www.mdr.de/kultur/empfehlungen/radikalisierungsmaschinen-julia-ebner-sachbuch-rezension100.html

 

Nationalismus im Pop: Rappen fürs Vaterland

Die Neue Rechte führt ihren Kampf um kulturelle Hegemonie inzwischen auch mit nationalistischem Hip-Hop – und verwischt dabei die Grenzen zwischen Musik und rechtsextremen Aktivismus.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/nationalismus-im-pop-rappen-fuers-vaterland.2156.de.html?dram:article_id=462323

 

Wie Neonazis Geld verdienen: Rechtsextreme Musikszene auch in Luxemburg aktiv

Ein Dokumentarfilm zeigt das Zusammenwirken der rechtsextremen Musikszene mit gewaltbereiten Neonazi-Netzwerken. Die Einnahmen von Konzerten werden laut Verfassungsschützern unter anderem in Waffen investiert. Es werden auch vermehrt konspirative Konzerte in Rheinland-Pfalz registriert.

https://www.volksfreund.de/nachrichten/dokumentarfilm-auf-zdf-info-klaert-ueber-zusammenhaenge-zwischen-rechtsterrorismus-und-rechtsextremer-musikszene-auf_aid-46878079

 

Rassismus im Judosport: „Schnauze, Bimbo!“

Losseni Koné, Judoka mit afrikanischen Wurzeln, wird nach eigener Darstellung von einem Landestrainer übel beschimpft und körperlich angegriffen. Der Deutsche Judo-Bund befasst sich mit dem Vorfall.

https://www.faz.net/aktuell/sport/sportpolitik/rassismus-im-judosport-schnauze-bimbo-16462033.html

 

Nach ausländerfeindlichen Äußerungen: SV Mariendorf veröffentlicht Video gegen Rassismus

Von Mitgliederzahl und Spielklasse her ist der SV Mariendorf ein kleiner Verein. Wenn es darum geht, Entschlossenheit und Toleranz zu zeigen, ist er aber ein ganz Großer.

https://www.hna.de/sport/regionalsport/sport-hofgeismar-wolfhagen-sti248127/sv-mariendorf-veroeffentlicht-video-gegen-rassismus-13183680.html

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