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Presseschau … 02.02.2018

+++ Rechtes Anti-Asyl-Netz in Cottbus +++ Altermedia: Verteidiger fordert Freispruch +++ Bundesrat beschließt Antrag auf Ende der NPD-Finanzierung +++ Ex-Verfassungsschützerin: Schwere Fehleinschätzung zu NSU +++ #MeToo von rechts +++

 

Rechte Parolen im Zug gerufen

Ein betrunkener Berliner hat am Mittwochabend im Regionalexpress nach Neuruppin randaliert und rechte Parolen gerufen. Die Polizei wurde um 19.40 Uhr darüber informiert. Als der Zug am Bahnhof West anhielt konnten die Beamten den 37-Jährigen auffinden. Drei Zeugen bestätigten, dass der Mann gegenüber ausländisch aussehenden Zuginsassen den Hitlergruß skandiert und rechte Parolen gerufen hatte. Zudem habe er sich rassistisch geäußert. Der Beschuldigte räumte die Taten ein

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1635186/

 

Bundespolizei Nord löst Rassismus-Debatte aus

Eigentlich wollte die Bundespolizei Nord auf Twitter nur vor Taschendieben warnen, doch mit ihrem Beitrag löste sie eine Rassismus-Debatte aus.

http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Bundespolizei-Nord-loest-bei-Twitter-Rassismus-Debatte-aushttps://www.tag24.de/nachrichten/hannover-bundespolizei-nord-shitstorm-twitter-taschendiebe-reaktionen-kritik-rassismus-hautfarbe-437950http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Bundespolizei-Nord-loescht-Tweet-nach-Rassismus-Vorwurf

 

Rechtes Anti-Asyl-Netz in Cottbus

Am Samstag wird in Cottbus demonstriert: Für und gegen ein Leben mit Geflüchteten. Wer organisiert die Demos und was steckt dahinter?

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/wer-steckt-hinter-den-demos-von-cottbus_aid-7150036

 

„Es darf kein Wegsehen geben“

Viele Menschen in Cottbus sind verunsichert. Gewalttaten einzelner, eine sich selbst beschleunigende Dynamik aus Tatsachen und Behauptungen, aus Wahrem und Lügen brachte viel Unruhe in die Stadt. Es ist zum Schaden der Stadt, der Lausitz, des ganzen Landes Brandenburg. Das kann keinen politisch Verantwortlichen ruhig lassen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextremismus-in-cottbus-es-darf-kein-wegsehen-geben/20917258.html

 

„Cottbus ist keine fremdenfeindliche Stadt“

Die brandenburgische Kulturministerin und Sozialdemokratin spricht im RUNDSCHAU-Interview über das Leben mit Geflüchteten in ihrer Heimatstadt Cottbus, über späte Hilfe, Weltoffenheit und die zwei geplanten Demonstrationen am morgigen Samstag.

https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/cottbus-ist-keine-fremdenfeindliche-stadt_aid-7150191

 

Reizgas gegen Geflüchtete verteilt Polizei in Cottbus ermittelt gegen Rechtsextreme

Nach der unangemeldeten Aktion einer Gruppe von Rechten, die Reizgasdosen in der Cottbuser Innenstadt verteilten, laufen die Ermittlungen der Polizei weiter. Es gehe um einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Süd am Donnerstag.

https://www.berliner-zeitung.de/29597932

 

Die diffusen Ängste der Deutschen

Armut, Terror, Fremde, Epidemien und Katastrophen aller Art: Die Angstgefühle in Deutschland steigen seit Jahren kontinuierlich an – obwohl konkrete Bedrohungen nicht zunehmen. Wissenschaftler haben untersucht, inwiefern unsere Ängste real oder konstruiert sind – und wodurch sich eine Stimmung der Angst verbreitet.

http://www.deutschlandfunk.de/soziologie-die-diffusen-aengste-der-deutschen.1148.de.html?dram:article_id=409809

 

Braunes Quintett wegen Drogenhandels vor Gericht

Vor dem Landgericht Aachen müssen sich ab Dienstag nächster Woche fünf Personen aus der rechtsextremen Szene wegen bandenmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln verantworten.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braunes-quintett-wegen-drogenhandels-vor-gericht

 

Altermedia: Verteidiger fordert Freispruch

Einen Freispruch für seinen Mandanten fordert der Anwalt von Ralph-Thomas K., einer der Köpfe der ehemaligen Neonazi-Plattform Altermedia. Nächste Woche wird das Urteil des Staatsschutzsenates des Oberlandesgerichts in Stuttgart erwartet.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.villingen-schwenningen-altermedia-verteidiger-fordert-freispruch.f2023d80-1132-4f2a-b9ef-48c76bda5984.html

Angeklagte kooperiert mit Justiz. Im Staatsschutz-Prozess gegen vier Betreiber der verbotenen rechtsextremen Internet-Plattform „Altermedia Deutschland“ haben die Verteidiger gestern vor dem fünften Strafsenat des Stuttgarter Oberlandesgerichts ihre Plädoyers gehalten und Freisprüche beziehungsweise Bewährungsstrafen für die Angeklagten gefordert.

Dass sie Verantwortung übernommen und offenbar mit dem Kapitel „Altermedia“ abgeschlossen hat, berücksichtigte bereits die Bundesanwaltschaft in ihrer milden Strafforderung von zwei Jahren Haft auf Bewährung. Diesem Strafantrag schloss sich Verteidiger Johannes Salmen an. „Sie hat im Prozess alles richtig gemacht und wird sich auch in Zukunft bemühen, straffrei zu bleiben.“ Auch ihr Schlusswort: „Ich habe begriffen, es wird nicht wieder vorkommen“, bestätigt das.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-laender-angeklagte-kooperiert-mit-justiz-_arid,1192169.html

 

Bundesrat beschließt Antrag auf Ende der NPD-Finanzierung

Weg zum finanziellen Aus für rechtsradikale Partei ist offen. Die Bundesländer wollen einen Ausschluss der rechtsradikalen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung erreichen. Sie beschlossen am Freitag im Bundesrat in Berlin einstimmig, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078232.rechtsradikale-parteien-bundesrat-beschliesst-antrag-auf-ende-der-npd-finanzierung.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesrat-beantragt-ende-der-parteienfinanzierung-fuer-nationaldemokraten-a-1191052.html

 

Wohlleben-Verteidigung stellt Befangenheitsantrag

Im NSU-Prozess kommen die Nebenkläger mit ihren Plädoyers nicht voran. Die Verteidigung des Angeklagten Ralf Wohlleben lehnt die Richter ab – die sollen sich schon auf ein Urteil festgelegt haben.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-wohlleben-verteidigung-stellt-befangenheitsantrag-a-1190987.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-mutmasslicher-nsu-helfer-lehnt-richter-als-befangen-ab-1.3850781

 

Ex-Verfassungsschützerin: Schwere Fehleinschätzung zu NSU

Eine frühere Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes in Thüringen hat vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landes Selbstkritik geäußert. Bei der Einschätzung der Gefährlichkeit der rechten Szene in Jena Ende der 1990er, Anfang der 2000er Jahre seien dem Nachrichtendienst offenkundig schwere Fehler unterlaufen, erklärte die Frau am Donnerstag in Erfurt vor dem Gremium. Sie hat nach eigenen Angaben jahrelang im Bereich Auswertung des Verfassungsschutzes gearbeitet.

https://www.welt.de/regionales/thueringen/article173105327/Ex-Verfassungsschuetzerin-Schwere-Fehleinschaetzung-zu-NSU.htmlhttp://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Ex-Mitarbeiterin-des-Verfassungsschutzes-raeumt-schwere-Fehler-beim-NSU-ein-1343064074

 

Hatte der NSU Helfer in Hamburg?

Ungeklärt ist, warum der NSU in Hamburg ausgerechnet Süleyman Ta?köprü ermordet hat. Die Rechtsanwälte der Familie fordern einen Untersuchungsausschuss.

http://www.taz.de/!5479065/

 

Kirchturmbesetzung: Neonazis wegen Hausfriedensbruch und Nötigung angeklagt – Ermittlungen gegen Pfarrerin eingestellt

Dortmund. 13 Monate nach der Besetzung des Kirchturmes der Reinoldikirche durch Neonazis hat die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Pfarrerin Susanne Karmeier eingestellt. Neonazi-Ratsherr Michael Brück hatte gegen sie Anzeige wegen Körperverletzung erstattet, weil die Pfarrerin die Kirchenglocken angeschaltet hatte. Stattdessen sind die Anklageschriften gegen insgesamt elf Neonazis fertig. Acht werden wegen Nötigung und Hausfriedensbruchs angeklagt, drei weitere wegen Beihilfe. Darunter ist auch Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer.

http://nordstadtblogger.de/kirchturmbesetzung-neonazis-wegen-hausfriedensbruch-und-noetigung-angeklagt-ermittlung-gegen-pfarrerin-eingestellt/

 

Kontinuität des Hasses in Dortmund – Teil 3: Die Gegenwart

Die Dortmunder Nazi-Szene hat sich in den vergangenen dreißig Jahren als hervorragend vernetzt und äußerst gewalttätig erwiesen – Teil 3 mit einer Analyse der jüngsten Entwicklungen. 

http://www.belltower.news/artikel/kontinuitaet-des-hasses-dortmund-teil-313263

 

Interview mit Innenminister Lenwentz „Haben einigen schon die Waffen entzogen“

„Die Zahl der uns bekannten „Reichsbürger“ ist daher in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, weil wir dieses Dunkelfeld sehr stark aufgehellt haben. Die Szene hat Zulauf, aber nicht in dem Maße, wie es die Zahlen auf den ersten Blick vermitteln. Bundesweit können wir laut der neuesten Zahlen des Verfassungsschutzes rund 16 500 Personen dem Reichsbürgerspektrum zuordnen.“

https://www.rundschau-online.de/29596350

 

Wie Reichsbürger ticken

Eng ist es am Dienstagabend im Saal der Konrad-Adenauer-Stiftung geworden. Schnell war die Luft verbraucht, schnell war offensichtlich, dass nicht nur CDU-Mitglieder und Interessierte gekommen waren, um sich über „Reichsbürger“ zu informieren. Auch Anhänger eben jener Strömung nahmen Platz, die sich laut Veranstaltungstitel „zwischen Spinnerei und Rechtsextremismus“ bewegen.

http://www.taz.de/!5479080/

 

#MeToo von rechts

Mit einer Kampagne versuchen Aktivisten der „Identitären“, Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. In einem Video prangern sie „importierte“ Gewalt gegen Frauen an, blenden die meisten Straftaten somit aber aus.

https://faktenfinder.tagesschau.de/inland/metoo-von-rechts-101.html

 

Rechtsextreme verstecken Werbung in Büchern der Universitäts-Bibliothek

Im Selbstabholerbereich der Universitätsbibliothek Freiburg wurden Flyer der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Bücher gelegt. In der Vergangenheit mussten nach Angaben der UB auch auf den Toiletten rassistische Parolen entfernt werden.

http://fudder.de/rechtsextreme-verstecken-werbung-in-buechern-der-ub–148874471.html

 

Völkische Bindungen

Die „Identitäre Bewegung“ scheint sich für den Nachwuchs aus rechten völkischen Familien zum politischen Sammelbecken zu entwickeln. Politisch sozialisiert wider den Zeitgeist wurden die jungen Leute bereits durch ihre Eltern beziehungsweise ihre „Sippen“.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/v-lkische-bindungen

 

Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus in der Neuen Rechten

Mit der Alternative für Deutschland ist eine Partei in den Deutschen Bundestag eingezogen, die geschichtsrevisionistische Themen vertritt. Ihre Kritik an der bundesdeutschen Gedenkkultur hat Folgen: Der Konsens, dass Auschwitz eine zentrale Bedeutung im politischen wie moralischen Selbstverständnis Deutschlands innehat, wird von der AfD in Frage gestellt.

https://www.focus.de/regional/frankfurt-am-main/veranstaltung-in-frankfurt-am-main-antisemitismus-und-geschichtsrevisionismus-in-der-neuen-rechten_id_8402615.html

 

Mit Posten und Sturmtrupp

Marsch nach rechtsaußen: Sachsens AfD setzt auf Kooperation mit Pegida. Mitglieder neofaschistischer Gruppen sollen Zugang zur Partei erhalten

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/326523.mit-posten-und-sturmtrupp.html

 

Keine Opferfeste für die AfD

Kein einziges Mitglied der AfD mag für höhere Aufgaben geeignet sein. Trotzdem hilft die Debatte um die Kandidaten nur der Partei.

http://www.taz.de/!5479274/

 

FPÖ-Politiker mit Verbindung zur „Germania“ tritt zurück

Der jüngste Wahlerfolg ist noch frisch, da zieht FPÖ-Politiker Landbauer Konsequenzen aus seiner Verbindung zu „Germania“. So groß die Empörung jetzt ist, überraschen kann das alles nicht.

http://www.tagesspiegel.de/politik/burschenschaftsaffaere-in-oesterreich-fpoe-politiker-mit-verbindung-zur-germania-tritt-zurueck/20918512.htmlhttp://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-fpoe-politiker-landbauer-kein-minister-1.3850061http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-fpoe-politiker-udo-landbauer-tritt-wegen-buch-mit-nazi-liedern-zurueck-a-1190963.html

 

Der Kulturkampf geht weiter

Es passt alles zusammen: Polens Regierung stellt es unter Strafe, die deutschen KZ als polnisch zu bezeichnen. Derweil schaut sie weg, wenn Neonazis aufmarschieren.

http://www.zeit.de/kultur/2018-01/rechtsruck-polen-gesetz-strafe-ns-vernichtungslager-kz               

Polens Regierung will eine heldenhafte Opfernation darstellen

Das Parlament in Warschau hat nun ein Gesetz beschlossen, das jeden mit Strafe bedroht, der von „polnischen Todeslagern“ spricht oder dem Volk oder Staat der Polen wahrheitswidrig eine Mitverantwortung an den Nazi-Verbrechen zuschreibt

http://www.sueddeutsche.de/politik/ns-zeit-polens-regierung-will-eine-heldenhafte-opfernation-darstellen-1.3849672

 

Hakenkreuz mit Unkrautvernichter auf Fußballplatz gesprüht

Ein sieben mal sieben Meter großes Hakenkreuz haben Unbekannte auf den Rasen eines Fußballplatzes in Leipzig aufgebracht.

https://www.focus.de/regional/leipzig/extremismus-hakenkreuz-mit-unkrautvernichter-auf-fussballplatz-gesprueht_id_8400024.html

 

„Lassen uns nicht dafür bestrafen, dass wir uns zur Wehr setzen“

Der SV Babelsberg 03 soll 7.000 Euro Strafe für das Verhalten der eigenen Fans bezahlen – und weigert sich. Im skandalträchtigen Spiel gegen Energie Cottbus vor knapp einem Jahr kam es auf beiden Seiten zu Ausschreitungen.

https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2018/02/babelsberg-03-strafe-energie-cottbus-strafe.htmlhttp://www.pnn.de/regionalsport/1254598/

Babelsberg geht’s ums Prinzip

Fußball-Viertligist will eine Strafe für Verfehlungen von Fans nicht zahlen. Der NOFV droht, den Klub vom Spielbetrieb auszuschließen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078185.babelsberg-gehtrs-ums-prinzip.html

 

West Ham suspendiert Direktor für Spielertransfers

Der Fußballclub aus London hat seinen Direktor für Spielertransfers, Tony Henry, nach Rassismusvorwürfen suspendiert. Dem Offiziellen werden abwertende Äußerungen über afrikanische Spieler vorgeworfen.

http://www.spiegel.de/sport/fussball/west-ham-united-suspendiert-offiziellen-nach-rassismusvorwuerfen-a-1190893.htmlhttps://www.welt.de/newsticker/sport-news/article173091163/sp-Fussball-England-West-Ham-Henry-Rassismus-Meldung-West-Ham-United-suspendiert-Offiziellen-nach-Rassismusvorwuerfen.html

 

SGE-Präsident erhält nach AfD-Kritik Lob aus dem Landtag

Von seinem Verein erhielt der Präsident von Eintracht Frankfurt bereits breite Rückendeckung. Nun erfährt er im hessischen Landtag viel Lob für seine klare Haltung gegen Rechtspopulismus.

https://www.op-online.de/sport/eintracht-frankfurt/sge-praesident-peter-fischer-erhaelt-nach-afd-kritik-landtag-9576875.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/rhein-main/zustimmung-aus-dem-landtag-fuer-eintracht-praesidenten-nach-afd-kritik-15428114.html

 

Rechtsradikale Fans sehen nur Gelb

Wie umgehen mit rechtsradikalen Fussballfans? Die Eintracht Frankfurt kokettiert mit einem AfD-Verbot im Verein. Sie kann zwar unmöglich alle Wähler der Partei ausschliessen – aber eine wichtige Debatte ist lanciert.

https://tageswoche.ch/sport/rechtsradikale-fans-sehen-nur-gelb/

 

Der 1. FC Nürnberg zeigt Rechten die Rote Karte

Darf ein Fußballverein sich seine Mitglieder aussuchen? Darüber ist jetzt eine mitunter hitzige Diskussion entstanden, seit der Präsident von Eintracht Frankfurt verkündet hatte, dass er keine Anhänger der AfD in seinem Verein haben will. Beim 1. FC Nürnberg geht man gegen einen Fanclub mit rechtsextremen Vorsitzenden vor.

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/der-1-fc-nurnberg-zeigt-rechten-die-rote-karte-1.7180348

 

„Wir brauchen eine neue Rassismus-Debatte“

Warum stört das Kopftuch einer Akademikerin, das einer Putzfrau nicht? Extremismusforscher untersuchen, wie und warum sich die Einstellung gegenüber Muslimen verändert. Der Aufstieg der AfD gilt als wichtiger Faktor.

http://www.dw.com/de/wir-brauchen-eine-neue-rassismus-debatte/a-42401363

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Wagenknechts ”aufstehen”-Kampagne Die neueste Querfront?

Die „aufstehen“-Bewegung von Sahra Wagenknecht wirkt wie der neueste Versuch einer Querfront von rechts und links. Noch ist nicht bekannt, worum es genau gehen soll. Kritiker*innen befürchten ein gefährliches Gemisch aus verkürzter Kapitalismuskritik, Euroskepsis, antisemitischen Thesen, nationalistischen Tönen, rückhaltloser Putin-Solidarität und rassistischen Ressentiments.

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