+++ Rechtsradikale hetzen in Hannover Hund auf Schwarzen +++ Rassismus-Vorwurf im Flixbus +++ Sachsen: Straftaten beim Nazi-Konzert +++ Bundesinnenministerium holt zum Schlag gegen Rechtsextreme aus +++ Judenfeindlichkeit hat in Baden-Württemberg wieder zugenommen +++ AfD Niedersachsen: Landespartei zeigt sich tief gespalten +++ Kommentar: AfD bei „Hart aber fair“+++ AfD Rheinland-Pfalz: Parteiausschlussverfahren gegen Ahnemüller gescheitert +++ Rechtspopulisten im EU-Parlament: Wenig Macht, viele Konflikte +++ Das Sachsen-Bild der Neuen Rechten +++ Themar: Bürgermeister ruft zum Protest gegen Rechtsrock auf +++
Rechtsradikale hetzen in Hannover Hund auf Schwarzen
Der Staatsschutz in Hannover ermittelt gegen drei Rechtsradikale, die einen Schwarzen angepöbelt und einen Hund auf ihn gehetzt haben sollen. Der Unbekannte sei von dem Tier bei der Attacke am Sonntag in den Oberschenkel gebissen und vermutlich verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit.
Rassismus-Vorwurf im Flixbus
Es sind heftige Vorwürfe – und bisher schweigt Flixbus: Sind zwei Passagiere Opfer von Rassismus geworden, mussten sie den Reisebus verlassen, weil der Fahrer sie für Diebe hält? Die Videos einer Instagram-Nutzerin lassen diesen Schluss zu, glaubt man ihrer Vorgeschichte. Sie selbst hatte die Weiterfahrt abgebrochen, sich mit den zwei Schwarzen solidarisiert.
Sachsen: Straftaten beim Nazi-Konzert
Die Polizei hat am Wochenende bei einem Rechtsrockkonzert in Mücka kontrolliert. Dabei fand sie ein verfassungsfeindliches Symbol und weitere Dinge.
https://www.saechsische.de/zwei-straftaten-beim-nazi-konzert-5089538.html
Bundesinnenministerium holt zum Schlag gegen Rechtsextreme aus
Der Mord an Walter Lübcke ist für Horst Seehofer Anlass, Verbote rechter Organisationen zu prüfen. Darunter ist auch Combat 18.
Prozesse wegen Nazi-Angriff auf LE-Connewitz
Der Angriff von über 200 Neonazis auf Leipzig-Connewitz beschäftigt seit einem Jahr die Gerichte. Am Anfang gab es Haftstrafen, dann wurde es milder.
https://taz.de/Prozesse-gegen-rechte-Hooligans/!5590164/
Kommission zu Munitions-Diebstahl beim SEK nimmt Arbeit auf
Eine hochkarätig besetzte Expertengruppe soll Licht ins Dunkle in Mecklenburg-Vorpommerns SEK-Skandal bringen. Doch gleich zum Start zeigt sich ein Hickhack um die Zuständigkeiten.
Judenfeindlichkeit hat in Baden-Württemberg wieder zugenommen
In Baden-Württemberg finden sich mehr antisemitische Einstellungen als im Bundesdurchschnitt. Das zeigt der erste Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes, der dem SWR vorliegt.
Sayn-Wittgenstein: Diese Wahl zeigt, dass Radikalismus in der AfD belohnt wird
Doris von Sayn-Wittgenstein ist erneut AfD-Landeschefin in Schleswig-Holstein. Die Wahl der umstrittenen Vertreterin des rechten Flügels widerspricht allen Willenserklärungen zu einem moderaten Kurs der Partei.
AfD: Die Rechtspartei wird ihre Radikalen nicht los
Der AfD-Bundesvorstand unterstützt das Prüfverfahren in Mecklenburg-Vorpommern gegen den Landesvorsitzenden Dennis Augustin. Er hat an einem NPD-Kadertraining teilgenommen. Dass es äußerst schwierig ist, den äußerst rechten Rand abzuschneiden, zeigen zwei weitere Fälle.
AfD Niedersachsen: Landespartei zeigt sich tief gespalten
Beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Hannover haben sich die Mitglieder am Sonntag mit der Vergabe verschiedener Posten in der Partei befasst. Unter anderem sollten Delegierte für den Bundeskonvent sowie zwei neue Vorstandsmitglieder gewählt werden. Am Sonnabend hatte ein Prüfbericht im Mittelpunkt gestanden – und die Diskussion darüber zeigte erneut, wie gespalten die niedersächsische AfD ist. Die Landesvorsitzende Dana Guth und ihre Anhänger stehen auf der einen, Guths Vorgänger Armin-Paul Hampel und sein Lager auf der anderen Seite.
Saarland: AfD-Landeschef Dörr nutzt Parteitag zur Machtdemonstration
Beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland fehlte nach einem Boykott-Aufruf aus drei Kreisverbänden mehr als ein Drittel der Delegierten.
Kommentar: AfD bei „Hart aber fair“ – Ärgerlicher Aussetzer von Plasberg und seiner Redaktion
Eine gute Talk-Runde zeichnet ein unstrittiges Bild vom rechten Terror in Deutschland. Der geladene AfD-Mann Uwe Junge versucht, nicht Teil dieses Bildes zu sein.
Koalitionsoptionen: Kein Kaffee mit der AfD
Die Union will nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten. In den Städten und Gemeinden will man sich das aber nicht vorschreiben lassen. Welche Formen der Zusammenarbeit gibt es schon und was halten Kommunalpolitiker von dem Beschluss?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-beschluss-kein-kaffee-mit-der-afd-16260661.html
Schleswig-Holstein: Kritik an Einschränkungen der Pressearbeit auf AfD-Parteitag
Die Landespressekonferenz Schleswig-Holstein hat gegen Einschränkungen der Arbeit von Journalisten auf dem Landesparteitag der AfD am Samstag protestiert. «Die Landespressekonferenz kritisiert die Einschränkung und die feindliche Stimmung gegen die Medien aufs Schärfste», heißt es in einer Mitteilung vom Sonntag. Der Parteitag in Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) hatte Fotos und Filmaufnahmen nur von hinten in den Saal – also ohne Gesichter – zugelassen. Außerdem durften das Präsidium und die Redner fotografiert werden.
AfD Rheinland-Pfalz: Parteiausschlussverfahren gegen Ahnemüller gescheitert
Der Rauswurf von AfD-Politiker Jens Ahnemüller ist vorerst gescheitert. Doch die Parteispitze will die Niederlage nicht akzeptieren. Die rheinland-pfälzische AfD-Spitze will den 57-jährigen Konzer wegen seiner angeblich wiederholten Kontakte zu Rechtsextremen aus der Partei ausschließen. Ahnemüller hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Ablenkung, Desinformation, Relativierung: Die AfD und der Mordfall Dr. Lübcke
Nach dem Mord an Mord an Dr. Lübcke, setzt die AfD auf verbale Nebelwerfer: Häme, Täter-Opfer-Umkehr, Relativierungen, Desinformation, Lügen.
Kritik an Maaßen nach Araber-Äußerung reißt nicht ab
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen sorgt weiterhin für Diskussionen durch seine Äußerungen. Maaßen hatte bei einer Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Weinheim gesagt: „Ich bin vor dreißig Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“
Rechtspopulisten im EU-Parlament: Wenig Macht, viele Konflikte
Die Rechtspopulisten-Fraktion ID ist fünftstärkste Kraft im Europarlament, ihr Einfluss ist gering. Doch das könnte sich ändern: Ihre Hoffnung ist der Brexit.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-06/europaparlament-id-fraktion-rechtspopulismus-brexit
Rechtsextreme Vereine in Thüringen: steuerliche Frage offen
Rechtsextreme Organisationen in Thüringen sind nicht nur informelle Zusammenschlüsse von Neonazis. Manche sind ganz offiziell bei Amtsgerichten registriert. Selbst manche Reichsbürger lassen ihre Vereine eintragen.
Das Sachsen-Bild der Neuen Rechten
Der Freistaat gilt als Hochburg des Rechtsextremismus – die Zeitschrift „Sezession“ wirft einen Blick auf das Bundesland aus neurechter Denkperspektive.
https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/das-sachsen-bild-der-neuen-rechten
Haas im Netz: 8chan – Wo sich Frauenhasser und Rechtsextreme radikalisieren
Fredrick Brennan gründete das Portal während einer harten Jugend, heute will er damit nichts mehr zu tun haben.
Kommentar Anetta Kahane: Rechtsextremismus, Terror und Mord tauchen wellenartig auf – und lassen sich nicht wellenartig bekämpfen
Beim Fall Lübcke droht der Empörung ein Weiter-so zu folgen – wie zuvor bei den 195 anderen Todesopfern rechter Gewalt.
„Neue“ Rechte: Neue Wörter, alter Hass
Die neurechte Bewegung verschleiert mit pseudointellektuellen Formulierungen ihre wahren Ziele. „Ausländer raus“ heißt heute „Remigration“.
https://taz.de/Debatte-Begriffe-der-neuen-Rechten/!5603803/
„Aus männlicher Fragilität kann Gewalt entstehen“
Kate Manne ist Philosophin und Feministin. Wie sie mit Internettrollen umgeht und warum Männer zwar als Machos auftreten, aber ihre Abhängigkeit von Frauen tatsächlich gefährlich werden kann, erklärt sie hier.
Themar: Bürgermeister ruft zum Protest gegen Rechtsrock auf
Anders als in der Vergangenheit haben in diesem Jahr wichtige behördliche Auflagen für ein Rechtsrock-Konzert in Themar vor Gericht gehalten. Nun meldet sich Themars Bürgermeister zu Wort – mit einer Bitte an die Einwohner.
„Dresden darf nicht vergessen“
Die Stadt gedenkt dem rassistisch motivierten Mord an Marwa el-Sherbini. Könnte nun, zehn Jahre nach der Tat, ein Platz nach ihr benannt werden?
https://www.saechsische.de/dresden-darf-nicht-vergessen-5089689.html
