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Presseschau … 02.08.2021

+++ Berlin: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Synagoge +++ „Querdenker“ greifen Verdi-Vertreter an +++ Susanne G.: Sechs Jahre Haft für Rechtsterroristin wegen Anschlagsvorbereitungen +++ Regenbogenschutzweg gegen Identitäre +++

Berlin: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Synagoge

Nach einem Flaschenwurf auf eine Synagoge in Berlin ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen einen 24-jährigen Mann

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/staatsschutz-ermittelt-nach-angriff-auf-synagoge/

Querdenker:innen

„Querdenken“ in Berlin: Chronisch unterschätzt

Trotz Demonstrationsverbots bringt die Bewegung erneut Tausende Anhänger auf die Straße, unter ihnen auch Rechtsextreme. Die Polizei kann über weite Strecken nur zusehen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/querdenken-berlin-corona-1.5370145

„Querdenker“ greifen Verdi-Vertreter an

Berlin. Der Landesgeschäftsführer der Journalistengewerkschaft dju in Berlin-Brandenburg, Jörg Reichel, wurde am Sonntag in Berlin von Teilnehmern einer nicht genehmigten „Querdenken“-Demonstration angegriffen und schwer verletzt. Wie Verdi mitteilt, wurde er vom Fahrrad gezerrt, geschlagen und getreten. Er musste ins Krankenhaus. Es war vermutlich eine gezielte Attacke.

https://beobachternews.de/2021/08/01/querdenker-greifen-verdi-vertreter-an/

Polizei verbietet drei für Montag geplante Demos gegen Corona-Maßnahmen

Die Berliner Polizei hat eine für Montag geplante Kundgebung sowie zwei Aufzüge mit bis zu 10.000 Teilnehmern untersagt. Am Wochenende zogen 5.000 Protestierende trotz Demo-Verbots durch die Stadt. Rund 600 Personen wurden festgenommen.

https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2021/08/berlin-querdenker-demonstrationen-protest-reaktionen-dju-geisel.html

Berlin: 49-Jähriger kollabiert bei »Querdenker«-Protesten und stirbt

In Berlin haben am Sonntag Tausende Menschen trotz Verbot gegen die Coronamaßnahmen demonstriert. Dabei starb ein 49-Jähriger. Zudem wurde der Vorsitzende eines Journalistenverbands brutal attackiert.

https://www.spiegel.de/panorama/49-jaehriger-kollabiert-bei-querdenker-protesten-und-stirbt

https://orf.at/stories/3223270/

Die vielen Fehlschläge der „Querdenker“. So oft irren sich die Verschwörungsideologen

Was verbindet Bodo Schiffmann, Reiner Fuellmich und Eva Rosen? Ihre Prophezeiungen treten nicht ein. Eine Dokumentation der absurden Voraussagen

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/die-vielen-fehlschlaege-der-querdenker-so-oft-irren-sich-die-verschwoerungsideologen/27471378.html 

Tausende Menschen demonstrieren in Luzern gegen Corona-Massnahmen

Die Corona-Pandemie bewegt weiter: In Luzern haben am Samstag über 4000 Personen gegen die Impfkampagne und coronabedingte Einschränkungen demonstriert. Ein Polizist wurde im Laufe der Kundgebung angegriffen und verletzt. Eine kleinere Kundgebung fand in Genf statt.

https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/schweiz/tausende-menschen-demonstrieren-luzern-gegen-corona-massnahmen 

Wahlkampf

Mauer oder Maschendrahtzaun ?

CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag, Unions-Urgestein Wolfgang Bosbach eilt ihm zu Hilfe, trotz aller Kritik. Es ist Wahlkampf in Thüringen – ein Besuch im Biergarten des Gewerbegebiets.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/umstrittener-wahlkampftermin-wolfgang-bosbach-und-hans-georg-maassen-in-zella-mehlis-a-debf3317-c67a-49d0-a5f6-61dabe90bf1b

Rechtsextremismus

Susanne G.: Sechs Jahre Haft für Rechtsterroristin wegen Anschlagsvorbereitungen

Weil sie Politiker bedroht und einen Brandanschlag vorbereitet hat, muss eine Rechtsterroristin aus Franken für sechs Jahre in Haft. Das Münchner Oberlandesgericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass die 55-jährige Heilpraktikerin in den Jahren 2019 und 2020 aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus Grußkarten mit Drohungen an Politiker und Vereine verschickt hatte. Zudem hatte sie sich mit Waffen und Materialien zum Bau einer Bombe eingedeckt.

https://www.rnd.de/politik/sechs-jahre-haft-fuer-rechtsterroristin-wegen-anschlagsvorbereitungen-ADHFMZD3FXKTKLEXVKANE7A7TU.html 

https://n-land.de/lokales/das-urteil-gegen-susanne-g-ist-gefallen

Regenbogenschutzweg gegen Identitäre

Die Gemeinde Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) protestiert auf ihre Weise gegen einen geplanten Stützpunkt der Identitären. Sie ließ einen Schutzweg in Regenbogenfarben vor die neue Zentrale der rechtsextremen Bewegung malen.

https://ooe.orf.at/stories/3114819/

Rechte Prepper-Gruppe : Nordkreuz-Netzwerk in MV ist trotz Ermittlungen weiterhin aktiv

Schwerin- Der Generalbundeswalt ermittelt schon seit mehreren Jahren gegen zwei Mitglieder der Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ wegen Terrorverdachts. Die Bundesregierung muss zugeben: Das als rechtsextrem eingestufte Netzwerk existiert weiterhin.

https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Nordkreuz-Netzwerk-in-MV-ist-trotz-Ermittlungen-weiterhin-aktiv-id33121627.html

Ziemlich viele Einzelfälle

Aiko Kempen und Dirk Laabs zeigen, welche Strukturen rechtsextreme und rassistische Vorfälle bei Bundeswehr und Polizei ermöglichen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/buerger-in-uniform-ziemlich-viele-einzelfaelle-1.5369368

AfD

AfD-Bezüge zum Nationalsozialismus: „Das freundliche Gesicht des NS“

Der Bundesvorstand der AfD beschäftigt sich mit unerfreulichen Personalien. Dabei geht es auch um geleakte Chats mit Bezügen zum Nationalsozialismus.

https://taz.de/AfD-Bezuege-zum-Nationalsozialismus/!5790562/

Verfahren beim MAD gegen Oberfeldwebel: AfD-Politiker Gnauck will gegen Einstufung als „Extremist“ vorgehen

Der Brandenburger AfD-Politiker Hannes Gnauck will gegen seine Einstufung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) als „Extremist“ juristisch vorgehen. Das kündigte der Bundestagskandidat aus der Uckermark am Freitag an. Das Verfahren des MAD gegen ihn laufe, weiter wolle er sich dazu nicht äußern, so Gnauck.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/07/gnauck-afd-will-gegen-einstufung-extremist-vorgehen-mad.html

Ermittlung gegen Ex-AfD-Schatzmeisterin aus Norden

Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen das AfD-Mitglied Julia Pilger aus Norden wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Pilger teilte vor rund einem Jahr Holocaust-Leugnungen online.

https://www.nwzonline.de/ostfriesland/norden-rassismus-ermittlung-gegen-ex-afd-schatzmeisterin-aus-norden_a_51,2,3403969269.html

Nach dem Anschlag in Halle: Jede Menge ungefragter Blumen

Für jedes bisschen Unterstützung der Stadt musste der Kiez-Döner in Halle kämpfen. Dabei steht viel auf dem Spiel: Das Vertrauen in die Demokratie.

https://taz.de/Nach-dem-Anschlag-in-Halle/!5786255/

Alte Rollenbilder, Sexismus, Bedrohung.

Warum Frauen in der Politik stärker unter Druck stehen

Dumpfe Diskriminierung im Hinterzimmer – das kommt heute seltener vor. Doch Experten sind sich sicher: Politikerinnen werden noch immer anders behandelt als ihre Kollegen.

https://plus.tagesspiegel.de/politik/alte-rollenbilder-sexismus-bedrohung-warum-frauen-in-der-politik-staerker-unter-druck-stehen-201245.html

Wie tickt der TikTok-Algorithmus?

Geheim, einträglich, mythenumrankt: Was für Coca-Cola das Cola-Rezept ist, das sind für Social-Media-Riesen ihre Algorithmen. Das „Wall Street Journal“ hat nun aufwändig TikToks Algorithmus untersucht – mit beunruhigenden Erkenntnissen.

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/wie-tickt-der-tiktik-algorythmus,SedprKf

Expertin: Mehr Diskriminierung und Rassismus in der Pandemie

In der Corona-Krise leidet der gesellschaftliche Zusammenhalt. Forscher beobachten eine Zunahme von Diskriminierung und Rassismus. Die Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration Bendel fordert im BR-Interview Gegenmaßnahmen.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/expertin-mehr-diskriminierung-und-rassismus-in-der-pandemie,Seg5WCE

Erinnerung und Protest

NS-Völkermord an Sinti und Roma: Kinder „vernichten“

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Am 2. August 1944 wurden 4300 Menschen in Auschwitz-Birkenau ermordet. Den Schrecken der Verfolgung in ganz Europa spiegeln die Stimmen der Opfer.

https://www.dw.com/de/ns-v%C3%B6lkermord-an-sinti-und-roma-kinder-vernichten/a-58568923

Neues Dokumentationszentrum in Berlin: Gedenken als Kompromiss

Das „Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in der NS-Zeit umgesiedelten oder danach vertriebenen Deutschen gewidmet. Trotz Kontextualisierung ein umstrittenes Unterfangen.

https://www.derstandard.de/story/2000128592531/gedenken-als-kompromiss

Protest gegen Rechtsextremismus: Hunderte gehen in Zwönitz auf die Straße

In Zwönitz sind am Samstag hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen rechts zu demonstrieren. Demonstranten aus Leipzig, Dresden und Chemnitz waren angereist. Gegendemonstranten haben immer wieder versucht, die friedlichen Proteste zu stören.

https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Protest-gegen-Rechtsextremismus-Hunderte-gehen-in-Zwoenitz-auf-die-Strasse

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11699 Bertelsmann-Stiftung

Umfrage Willkommenskultur im Wandel

Im Sommer 2015 empfangen Menschenmengen Geflüchtete an Bahnhöfen mit Blumen. Diese Bilder prägen den Begriff der “Willkommenskultur“. Wie ist die…

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