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Presseschau … 02.09.2021

Dresden: Polizisten von Mann mit Hakenkreuz auf der Brust bedroht +++ Slowakei:Tausende bei Corona-Protest +++ Rechtealternatives Spektrum ist breiter geworden +++ Rosch ha-Schana: Steinmeier beklagt „unerträglichen Antisemitismus“ +++ Rassismus-Vorwürfe gegen FCS-Spieler vor DFB-Gericht +++ „Unteilbar“ will am Samstag in Berlin für solidarische Gesellschaft demonstrieren

Bedrohungen und Gewalt

Dresden: Polizisten von Mann mit Hakenkreuz auf der Brust bedroht

Ein 39-Jähriger hat am Dienstagabend in einem Imbiss im Dresdner Stadtteil Naußlitz randaliert. Der Mann, auf dessen unbekleidetem Oberkörper ein tätowiertes Hakenkreuz sichtbar war, beschimpfte auch die alarmierten Beamten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Gegen den Deutschen wird nun wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung und Beleidigung ermittelt.

Rechtsextremismus

Rechtes Spektrum ist breiter geworden

Bomberjacke, Glatze und Springerstiefel waren gestern. Auf rechten Querdenker Demos sieht man heutzutage neben Reichsflaggen auch Menschen mit Sophie Scholl Zitaten und viele wütende Vorruheständler die mit ihrer Funktionskleidung eher aussehen, als wären sie eine Busreisegruppe aus der Provinz.

Rechtsextreme und Bundeswehr: Hannibal zum Hören

Sie sind Bundeswehr-Soldaten, Polizisten und private Sicherheitsleute. Sie absolvieren militärische Trainings, horten Waffen und Munition, richten Safe-Häuser ein. Sie bereiten sich auf einen Tag X vor, den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung. Manche von ihnen sollen geplant haben, an diesem Tag X Menschen aus dem politisch linken Spektrum zu töten. Leser:innen der taz kennen das rechtsextreme Hannibal-Netzwerk. Die Recherchen dazu gibt es nun auch zum Hören, in dem Podcast „Das Hannibal-Netzwerk – Rechte Schattenkrieger und der Tag X“.

Querdenker:innen und Verschwörungsideologien

Slowakei: Tausende bei Corona-Protest

Mehrere Tausend Menschen haben am Mittwoch in den beiden größten Städten der Slowakei gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert. In der Hauptstadt Bratislava besetzten vor allem rechtsextreme Impfgegner mehrere Stunden lang einen zentralen Verkehrsknoten.

AfD

Auf AfD-Seiten: Fakten irrelevant

Die als Wissenschaftsstiftung der IG Metall fungierende Otto-Brenner-Stiftung hat eine 50-seitige Kurzstudie zur Kommunikation betreffend „Fake-News“ auf Facebook-Seiten der AfD vorgelegt. Die Erkenntnis aus monatelanger Beobachtung: Auf besagten Seiten können sogenannte alternative Fakten oft ungebremst ihre Blüten treiben.

Homo- und Transfeindlichkeit

Queere Politik: Wenig vorgenommen, noch weniger umgesetzt

Schaut man in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition, wird deutlich: Queere Menschen standen nicht unbedingt im Fokus der Politik der vergangenen vier Jahre. Homo- und Transfeindlichkeit wollte man aber immerhin eindämmen. Und ein bisschen ist tatsächlich auch passiert. Allerdings geht das nicht unbedingt aufs Konto der Regierung.

Internet

Hate Speech im Internet: Sprache als Anschlag auf Demokratie

Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin und Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen für die Bundestagswahl am 26. September, und Johannes Wagner, Grünen-Kandidat für den Wahlkreis Coburg-Kronach, berichteten am Mittwoch in der Judengasse, welcher Hass und welche Hetze sich gegen sie richtet.

Studie: Hängen Übergriffe auf Geflüchtete mit rechtspopulistischer Hetze online zusammen?

Wann werden wütende Worte zu Taten? Der Ökonom Carlo Schwarz hat in einer Studie untersucht, wie Übergriffe auf Geflüchtete mit dem Besuch rechtspopulistischer Gruppen im Internet zusammenhängen.

Antisemitismus

EU-Kommission will Kampf gegen Antisemitismus neu ausrichten

Angesichts eines zunehmenden Judenhasses im Internet will die Europäische Kommission ihre Strategie im Kampf gegen Antisemitismus neu ausrichten. Ein genauer Plan soll noch in diesem Jahr vorgelegt werden, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Dafür stimme man sich unter anderem mit der jüdischen Gemeinschaft ab.

Rosch ha-Schana: Steinmeier beklagt „unerträglichen Antisemitismus“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beklagt, dass in der Corona-Pandemie „schlimmste antisemitische Verschwörungsmythen“ neuen Aufwind erfahren hätten. „Es schmerzt mich und macht mich zornig, dass antisemitischer Hass und judenfeindliche Hetze sich so offen zeigen – ausgerechnet in Deutschland“, erklärte er in Berlin. Der Bundespräsident äußerte sich in einer Grußbotschaft zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana.

Sport

Rassismus-Vorwürfe gegen FCS-Spieler vor DFB-Gericht

Das DFB-Sportgericht verhandelt heute die Rassismus-Vorwürfe gegen einen Profi des 1. FC Saarbrücken. Abwehrspieler Dennis Erdmann soll in der Drittliga-Partie vom 25. August zwei Spieler des Gegners 1. FC Magdeburg rassistisch beleidigt haben. Erdmann und der 1. FC Saarbrücken bestreiten die Vorwürfe.

Gedenken und Gegenstrategien

Waiblingen: Menschen auf Feindeslisten

Ihre Namen erscheinen auf Listen, sie werden eingeschüchtert und an den Pranger gestellt: Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv hat in einer Kooperation mit dem Weißen Ring und elf Regionalmedien, unter anderem dem Zeitungsverlag Waiblingen, das Projekt „Menschen im Fadenkreuz des rechten Terrors“ ins Leben gerufen. In einer Wanderausstellung und einem Buch werden 57 Porträts von Menschen, die auf sogenannten „Feindeslisten“ von Neonazis und Rechtsextremen stehen, gezeigt – auch in Waiblingen. Dort gab es am Donnerstag, 26. August, auch ein „Live Talk“.

„Unteilbar“ will am Samstag in Berlin für solidarische Gesellschaft demonstrieren

300 Organisationen sind beteiligt, zehntausende Teilnehmer werden erwartet. Am Samstag will das „Unteilbar“-Bündnis in Berlin demonstrieren. Dabei soll es um Themen wie Klimawandel, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit gehen.

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„Down the rabbit hole“ Rechte Verschwörungsideologie und Geschlecht

Bestien und übermenschliche Herrscherinnen: Beim Antifeminismus wird wie beim Antisemitismus eine Gruppe von Menschen zu einer Mischung aus „Untermenschen“ und zugleich übermächtigen Gegner:innen fantasiert.

Von|
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Bundestagswahl 2021 Die Basis – „Querdenken“ als Partei

„Die Basis“ ist die einzige Partei aus dem „Querdenken“-Spektrum, die zur Bundestagswahl antritt. Szenepromis setzen auf Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Esoterik, um ein Mandat zu ergattern. Doch die Chancen der Partei stehen schlecht.

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