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Presseschau … 02.11.2018

Prozess: Syrisches Kind mit Bierflasche beworfen +++ Was bleibt vom Ausnahmezustand in Chemnitz? +++ Verbot rechter Demonstration am 9. November gefordert +++ Brisante Infos: Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutz beobachtet +++ NRW-AfD: Das Ende des Scheinfriedens +++ Auftritt im Debattierclub? Oxford streitet über AfD-Frau Weidel +++ „Ich bin nicht rechtsextrem“: AfD-Politikerin weist Vorwürfe zurück +++ „Ich, die AfD und der Antisemitismus“ +++ Waldspaziergang mit Höcke – der Spiegel als Klatschmagazin +++ Neonazipartei bemüht um Strukturaufbau +++ Mit Verschwörungstheorien gegen ein UN-Abkommen +++ Rechte Ideologie: Nicht nur die „Rache der Dörfer“ +++ Thügida-Chef David Köckert weiter in Haft +++ Thügida – Razzien in Zwickau und Kirchberg +++ Volker Beck: „Alten wie neuen Antisemitismus schonungslos kritisieren“ +++ Multimilliardär Soros – Feindbild von Amerikas Rechten +++ Roma und Sinti: Noch immer diskriminiert +++ UN-Migrationspakt: Bundesregierung beklagt Stimmungsmache +++ „König von Deutschland“: Peter Fitzek wieder im Gefängnis +++ Datenschutz für „Reichsbürger“ +++ Polizei rüstet sich für nächstes Nazifest in Ostritz +++ „Die Burschenschaftlichen Blätter“ +++ Leipziger gedenken Opfer rechter Gewalt +++ Sieben Jahre voller Fragen, jede Menge Geheimhaltung und ein Abschlussbericht zum „Fall NSU“ Anfang 2019 +++ Bürgermeisterin von Ostritz besorgt über Rechtsruck in der Gesellschaft +++ Fußball-Integrationsbeauftragter im Interview: „Rassismus wird zu oft hingenommen“ +++ Trump-Berater bezeichnet Bolsonaro-Wahl in Brasilien als „positives Signal“ +++ Angeklagter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“ +++ Rechte Kochshow schmeckt Salvini

 

Prozess: Syrisches Kind mit Bierflasche beworfen

Ein 59-Jähriger soll einen Jungen in Plauen bedroht und verletzt haben. Der Elfjährige fuhr auf der Bahnhofstraße Fahrrad. Wie kam es zum Sturz?

https://www.freiepresse.de/vogtland/plauen/prozess-syrisches-kind-mit-bierflasche-beworfen-artikel10352361

 

Was bleibt vom Ausnahmezustand in Chemnitz?

Neun Wochen sind seit den Chaostagen in Chemnitz vergangen. Was sich seitdem getan hat und was man heute weiß: Ein Faktencheck.

https://www.tagesspiegel.de/politik/neun-wochen-danach-was-bleibt-vom-ausnahmezustand-in-chemnitz/23257644.html

 

Verbot rechter Demonstration am 9. November gefordert

Zahlreiche Vertreter wissenschaftlicher und religiöser Einrichtungen haben das Verbot einer rechtspopulistischen und rechtsradikalen Demonstration am 9. November gefordert.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verbot-rechter-demonstration-am-9–november-gefordert-31527398

 

Brisante Infos: Diese drei AfD-Abgeordneten werden vom Verfassungsschutz beobachtet

Seit Donnerstag ist bekannt, welche drei AfD-Landtagsabgeordneten vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Grund ist auch ein Fall, der bereits hohe Wellen schlug.

https://www.merkur.de/politik/winhart-henkel-und-stadler-diese-drei-afd-abgeordneten-werden-vom-verfassungsschutz-beobachtet-10336951.htmlhttps://www.sueddeutsche.de/bayern/afd-verfassungsschutz-uli-henkel-1.4193585

 

NRW-AfD: Das Ende des Scheinfriedens

Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen streitet wieder. Es geht um einen Auftritt von Björn Höcke – und um den noch nicht entschiedenen Richtungskampf in der Partei.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/nrw-afd-das-ende-des-scheinfriedens

 

Auftritt im Debattierclub? Oxford streitet über AfD-Frau Weidel

Die britische Elite-Uni Oxford rühmt sich gerne ihrer liberalen Atmosphäre. Wie weit die gehen darf, darüber diskutiert sie gerade am Beispiel einer umstrittenen deutschen Politikerin.

http://www.neuepresse.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Auftritt-im-Debattierclub-Oxford-streitet-ueber-AfD-Frau-Weidelhttps://www.stern.de/politik/deutschland/alice-weidel-soll-in-oxford-rede-halten—studenten-protestieren-8427626.html

 

„Ich bin nicht rechtsextrem“: AfD-Politikerin weist Vorwürfe zurück

Die Rüsselsheimer AfD-Landtagsabgeordnete Alexandra Walter weist die Vorwürfe zurück, Facebook-Posts verbreitet zu haben, in denen sie Kriegsverbrechen leugnen und verherrlichen soll.

https://www.main-spitze.de/lokales/kreis-gross-gerau/ruesselsheim/ich-bin-nicht-rechtsextrem-afd-politikerin-weist-vorwurfe-zuruck_19157137

 

„Ich, die AfD und der Antisemitismus“

Wolfgang Gedeon meint immer noch, die „Protokolle“ seien echt. Das AfD-Mitglied legt ein neues Buch mit Selbstgefälligkeit und Verschwörungsvorstellungen vor…

http://www.hagalil.com/2018/10/gedeon-4/

 

Waldspaziergang mit Höcke – der Spiegel als Klatschmagazin

Homestories mit AfD-Politikern, wie jüngst im Spiegel mit Björn Höcke, zeugen für unseren Kolumnisten Matthias Dell von einem „trostlosen Selbstverständnis der vermeintlichen vierten Gewalt“. Neues erfahre man nicht, stattdessen gemeinde man Höcke ein in ein Format, auf dessen Erfindung die „Bunte“ hätte stolz sein können.

https://www.deutschlandfunk.de/matthias-dell-waldspaziergang-mit-hoecke-der-spiegel-als.2907.de.html?dram:article_id=432089

 

Neonazipartei bemüht um Strukturaufbau

Der Neonazipartei Der Dritte Weg fehlt es im Allgäu an Personal. Umso aktiver werben die rechtsradikalen Aktivisten in der Region um Unterstützer.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/11/01/neonazipartei-bemueht-um-strukturaufbau/

 

Mit Verschwörungstheorien gegen ein UN-Abkommen

Rechte und Rechtsextreme machen gegen den Globalen Migrationspakt mobil. Aber was steht wirklich in dem Vertrag? Ein Überblick.

http://www.fr.de/politik/un-migrationspakt-mit-verschwoerungstheorien-gegen-ein-un-abkommen-a-1612357

 

Rechte Ideologie: Nicht nur die „Rache der Dörfer“

Forscher untersuchen Rechtspopulismus in den Großstädten – und was dagegen hilft.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104774.umgang-mit-rechts-nicht-nur-die-rache-der-doerfer.html

 

Thügida-Chef David Köckert weiter in Haft

Nach den Razzien von Landeskriminalamt und Zoll am Dienstag in Thüringen und Sachsen und der Festnahme von Thügida-Chef David Köckert ist der 39-Jährige inzwischen in eine Justizvollzugsanstalt eingewiesen worden.

http://www.dnn.de/Region/Polizeiticker/Thuegida-Chef-David-Koeckert-weiter-in-Haft

 

Thügida – Razzien in Zwickau und Kirchberg

Im Zuge der Ermittlungen gegen den Chef der rechtsextremen Vereinigung Thügida, David Köckert, sind unter anderem Räume in Zwickau und Kirchberg durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft Gera wirft Köckert vor, in gemeinsam mit einem Geschäftspartner betriebenen Tattoo-Studios seit geraumer Zeit zu geringe Sozialversicherungsbeiträge für die Mitarbeiter zu bezahlen. Die Rede ist von Schwarzarbeit.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/thuegida-razzien-in-zwickau-und-kirchberg-artikel10352705

 

Volker Beck: „Alten wie neuen Antisemitismus schonungslos kritisieren“

Der Karikaturist Dieter Hanitzsch ist mit dem Bayerischen Kabarettpreis ausgezeichnet worden. Dieter Hanitzsch?

https://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article183141770/Gastkommentar-Alten-wie-neuen-Antisemitismus-schonungslos-kritisieren.html

 

Multimilliardär Soros – Feindbild von Amerikas Rechten

Die Stimmungslage der Trump-Anhänger ist zunehmend antisemitisch. Das bekommt auch der 88-jährige jüdische Hedge-Fonds-Gründer zu spüren.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/der-88-jaehrige-juedische-mulitmilliardaer-george-soros-wird-zum-feindbild-von-amerikas-rechten_aid-34228981

 

Roma und Sinti: Noch immer diskriminiert

Die Berichterstattung über Roma und Sinti ist in vielen Medien noch immer von Ressentiments geprägt. Die Ansichten der Verbände dieser Minderheit stoßen auf geringes Interesse.

https://jungle.world/artikel/2018/44/noch-immer-diskriminiert

 

UN-Migrationspakt: Bundesregierung beklagt Stimmungsmache

Die Bundesregierung warnt laut Medienbericht vor politischer Stimmungsmache gegen den UN-Migrationspakt. Mit „irreführenden Informationen“ werde gegen das Abkommen mobilisiert. Falschmeldungen würden etwa von der AfD verbreitet.

https://www.tagesschau.de/ausland/streit-um-migrationspakt-101.htmlhttps://www.huffingtonpost.de/entry/auch-rtl-warnt-vor-migrationspakt-wie-sich-die-rechte-verschworung-verbrietet_de_5bdb0668e4b01abe6a1bd67d?utm_hp_ref=de-politik

 

„König von Deutschland“: Peter Fitzek wieder im Gefängnis

Der selbsternannte „König von Deutschland“, Peter Fitzek, ist wieder im Gefängnis. Er wurde am Mittwoch in einer Gaststätte in Wittenberg festgenommen. Der Haftbefehl gegen ihn, wegen Fahrens ohne gültigen Führerschein und unerlaubter Versicherungsgeschäfte, gilt schon seit dem Frühjahr.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau/wittenberg/fitzek-koenig-von-deutschland-wieder-im-gefaengnis-100.htmlhttps://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_84710242/selbsternannter-koenig-von-deutschland-wieder-in-haft.html

 

Datenschutz für „Reichsbürger“

Bericht zeigt Grenzen für Polizei und Verfassungsschutz auf. Informationsabfragen nur unter bestimmten Bedingungen möglich.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104759.rechte-szene-datenschutz-fuer-reichsbuerger.html

 

Polizei rüstet sich für nächstes Nazifest in Ostritz

Das kleine Städtchen Ostritz an der Neiße rückt ab Freitag wieder einmal in den deutschlandweiten Fokus. Erneut haben sich Neonazis zu einem Festival angekündigt. Die Polizei ist im Alarmzustand, die Bewohner setzen sich zur Wehr.

https://www.lr-online.de/nachrichten/sachsen/polizei-ruestet-sich-fuer-naechstes-nazifest-in-ostritz_aid-34223347

 

„Die Burschenschaftlichen Blätter“

Die „Burschenschaftlichen Blätter“ (BBl) sind das Verbandsorgan der „Deutschen Burschenschaft“ (DB) und dürften heute die mit Abstand älteste Zeitschrift der (extremen) Rechten in Deutschland und Österreich sein – die erste Ausgabe der BBl erschien bereits 1887. Die LeserInnen stellen wichtige Multiplikatoren dar. Denn es werden fast ausschließlich Studierende und AkademikerInnen erreicht, die, wenn auch seltener als in vergangenen Epochen, einen kleinen Teil der Funktionselite im deutschsprachigen Raum und einen größeren innerhalb der Rechten stellen.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/3831/burschenschaftlichen-blaetter/

 

Leipziger gedenken Opfer rechter Gewalt

„Wer schweigt, stimmt zu“ – unter diesem Motto wollen Leipziger am Sonntag gegen Rassismus auf die Straße gehen. Vor sieben Jahren wurde an diesem Tag der NSU enttarnt.

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-gedenken-Opfer-rechter-Gewalt

 

Sieben Jahre voller Fragen, jede Menge Geheimhaltung und ein Abschlussbericht zum „Fall NSU“ Anfang 2019

Als im Sommer endlich das Urteil gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten im Münchner NSU-Prozess fiel, sorgte das nicht mal für ein Aufatmen. Es wirkte eher wie das flaue Ende einer Dauerserie, in der ausgerechnet diejenigen nicht bereit waren zu sprechen, die eigentlich verantwortlich waren dafür, dass das Zwickauer Trio bis 2011 ungestört morden und rauben konnte. Und ganz ähnlich endet auch der sächsische NSU-Untersuchungsausschuss.

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2018/11/Sieben-Jahre-voller-Fragen-jede-Menge-Geheimhaltung-und-ein-Abschlussbericht-zum-Fall-NSU-Anfang-2019-241851

 

Bürgermeisterin von Ostritz besorgt über Rechtsruck in der Gesellschaft

Bereits zum zweiten Mal veranstalten Neonazis im 2.300-Einwohner-Städtchen Ostritz im Landkreis Görlitz ein Festival. Etwa 1.000 Teilnehmer werden am Wochenende erwartet. Wie sich die Stadt darauf vorbereitet und was die Bürgermeisterin zu den Ereignissen in ihrer Stadt sagt? Der rbb hat nachgefragt.

https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/interview-buergermeisterin-ostritz-rbb-100.html

 

Fußball-Integrationsbeauftragter im Interview: „Rassismus wird zu oft hingenommen“

Fußball-Integrationsbeauftragter Udo Krüger spricht über die Anti-Diskriminierungs-Aktion der Bremen-Liga und erklärt, was er sich künftig von Trainern und Funktionären wünscht.

https://www.weser-kurier.de/sport_artikel,-rassismus-wird-zu-oft-hingenommen-_arid,1780543.html

 

Trump-Berater bezeichnet Bolsonaro-Wahl in Brasilien als „positives Signal“

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf Venezuela. Trump unterzeichnete am Donnerstag einen Erlass, mit dem es US-Bürgern verboten werden soll, Geschäfte mit Personen und Unternehmen zu machen, die an „korrupten oder betrügerischen“ Goldverkäufen aus Venezuela beteiligt seien.

Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton unterstrich die harte Linie der Regierung in einer Rede in Miami. Darin bezeichnete er Venezuela gemeinsam mit Kuba und Nicaragua als „Troika der Tyrannei“. Die USA würden keine Zugeständnisse mehr an Diktatoren und Despoten in der Region machen, sagte Bolton.

Gleichzeitig bezeichnete er die Wahl von Jair Bolsonaro zum neuen Präsidenten Brasiliens als „positives Signal“. Der Ex-Militär Bolsonaro provoziert immer wieder mit rechtsextremen Parolen und Ausfällen gegen Frauen und Minderheiten.

https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/Trump-Berater-bezeichnet-Bolsonaro-Wahl-in-Brasilien-als-positives-Signal-id21521992.html

 

Angeklagter von Pittsburgh plädiert auf „nicht schuldig“

Der Mann, der in Pittsburgh elf jüdische Gläubige erschossen haben soll, plädiert auf nicht schuldig. Er ist in 44 Punkten angeklagt.

https://www.nrz.de/panorama/angeklagter-von-pittsburgh-plaediert-auf-nicht-schuldig-id215700063.html

 

Rechte Kochshow schmeckt Salvini

Eine italienische Kochshow will multikulturelle Rezepte verbannen. Die Verlobte von Italiens rechtspopulistischem Innenminister Matteo Salvini präsentiert künftig nur noch Pasta.

http://www.fr.de/panorama/italien-rechte-kochshow-schmeckt-salvini-a-1611515

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