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Presseschau … 03.01.2019

Berlin: Mann in Tiergarten rassistisch angegriffen
Angreifer schreien „Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin beleidigt und verprügelt
Weimar: Mutmaßliche Brandstiftung an Flüchtlingsunterkunft in Silvesternacht
München: Israelisches Restaurant erhält rassistischen Neujahrsgruß
Anschlag von Bottrop und Essen: Warum Innenminister Reul einen fatalen Fehler macht
Angriff in Bottrop: Was über den Täter bekannt ist
Rechtsextremismus: „Die Grenzen zwischen Amok und Terror können verwischen“
Amokfahrer von Bottrop jagte Ausländer: „Die Täter radikalisieren sich“
Amberg und Bottrop – wie Äpfel und Birnen
Nach Angriff auf Passanten: Rechtsextreme patrouillieren in Amberg
Hetze im Netz: Rechtsextreme nutzen Amberg für ihre Kampagne
Meldung der Stadt Cottbus in rechtsextremer Sprache zu Straftat löst Empörung aus
Kino, dass AfD-Mitglieder zu Gratisvorstellung einlädt, bekommt Bombendrohung
Pro Chemnitz kündigt Bürgerstreife für Januar an
GEW beklagt Diskriminierung auch durch Lehrer (“Wir müssen uns an die eigene Nase fassen”) – und fordert unabhängige Beschwerdestelle
Soziale Medien: Lob des Blockens
Rechtsextreme Szene im Allgäu: Grüne Wiesen, brauner Sumpf
„Wutbürger“ im Osten DeutschlandsVom Verdruss an der Demokratie
Rassismus und Flüchtlingshilfe: „Da wächst Abneigung bis zum Hass“
„Das Thema LGBTIQ ist in vielen Unternehmen ein Tabu“
„Die Hip-Hop-Szene ist ein fruchtbarer Boden für Verschwörungstheorien“
Ben Salomo: «Die antisemitischen Vorfälle waren die Sargnägel für meine Leidenschaft»

Berlin: Mann in Tiergarten rassistisch angegriffen

Ein Unbekannter hat einen 36-jährigen Mann rassistisch beleidigt und angegriffen. Zeugen hätten die Tat in Berlin-Tiergarten beobachtet, sagte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch. Der Angreifer habe das Opfer am Dienstagmorgen an der Genthiner Straße Ecke Kurfürstenstraße plötzlich geschlagen, getreten und beschimpft. Nach dem Angriff sei der Mann in Begleitung einer Frau zur U-Bahn gegangen und entkommen.

https://www.t-online.de/nachrichten/id_85021708/mann-in-tiergarten-rassistisch-angegriffen.html

Angreifer schreien „Deutschland den Deutschen“: Iraner in Berlin beleidigt und verprügelt

Ein 31-jähriger Iraner ist in der Nacht zum Mittwoch im Berliner Stadtteil Lichtenberg aus einer fünfköpfigen Gruppe heraus fremdenfeindlich beleidigt und verprügelt worden. Die Gruppe sei an einer Bushaltestelle auf den Mann und dessen 28-jährigen iranischen Begleiter zugekommen und habe „Deutschland den Deutschen“ geschrien, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Auch hätten die Angreifer den beiden Männern den Mittelfinger gezeigt. Einer der Beteiligten habe den 31-Jährigen im weiteren Verlauf geschubst und auf ihn eingetreten. Anschließend seien die Verdächtigen geflohen. Der Angegriffene habe eine Knieverletzung davongetragen und sei im Krankenhaus ambulant behandelt worden.

https://www.focus.de/politik/deutschland/berlin-angreifer-schreien-deutschland-den-deutschen-iraner-beleidigt-und-verpruegelt_id_10114307.html

Weimar: Mutmaßliche Brandstiftung an Flüchtlingsunterkunft in Silvesternacht

Bereits am Silvesterabend wurde Weimars Feuerwehr zu mehreren Einsätzen gerufen. Am gefährlichsten war ein Brand an der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge an der Nordstraße, in der 120 Menschen untergebracht sind. Ein großer Müllcontainer wurde von den Flammen vollständig zerstört, weitere Behälter beschädigt. Das Vordach des leerstehenden Flügels, in dem einst der große Speisesaal untergebracht war, wurde durch das Feuer zerstört. Das Übergreifen auf das Dach des Gebäudes konnte von der Feuerwehr noch verhindert werden. Vor Ort galt Brandstiftung als wahrscheinlich. Ein zufälliges Entzünden durch Feuerwerkskörper als Ursache wurde ausgeschlossen. Nach Aussagen der Security wurde im Bereich des Wohnheims bis zum Ausbruch des Brandes nicht geböllert.

https://weimar.thueringer-allgemeine.de/web/weimar/startseite/detail/-/specific/Feuerwehr-verhindert-Schlimmeres-1499594754?fbclid=IwAR3QVOfCColad9KWPd-8NF5r4j7doKiiQMI1n5uOrWn1fk-4I_ajLS6X_Uw

München: Israelisches Restaurant erhält rassistischen Neujahrsgruß

An Silvester wurde in ganz München kräftig gefeiert. Auch die Gäste der Grillbar Eclipse, einem israelischen Restaurant in der Maxvorstadt, ließen es ordentlich krachen. Bis um vier Uhr morgens wurde in dem Familienbetrieb in der Heßstraße gefeiert. Am Tag nach der friedlichen Silvesterfeier kam das dicke Ende in Form eines handgeschriebenen Zettels nach, den jemand anonym an die Tür geklebt hatte. Die Betreiber und Gäste des Eclipse werden darauf als „Schweine“ beschimpft. Sie hätten „gesoffen, gefressen und geraucht“ und ihren Dreck liegengelassen. Bis dahin hätte das Schreiben noch von einem wütenden, müllgeplagten Anwohner kommen können, der sich im Ton vergriffen hat. In dem Brief heißt es weiter: „Warum spenden Sie nicht das Geld für Ihr armes Land, wo sie herkommen? Der Dreck bleibt liegen für die deutschen fleißigen Müllmänner.“ Dem Verfasser ging es offenbar also nicht nur um die Hinterlassenschaften der Partygäste.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.nach-silvesterparty-muenchen-israelisches-restaurant-erhaelt-rassistischen-neujahrsgruss.70e4def4-8ddb-4617-8372-386d30a6fcb4.html

Anschlag von Bottrop und Essen: Warum Innenminister Reul einen fatalen Fehler macht

Andreas N. war es nicht egal, wen er mit seinem Auto umfährt. Als der 50-Jährige mit seinem silbernen Mercedes durch Bottrop und Essen raste, wollte er Menschen töten, die ausländisch aussehen. Unter den teils schwer verletzten Opfern ist eine Familie aus Syrien: Mutter, Vater, zwei Töchter. Auch vor Kindern machte er nicht Halt: Ein zehnjähriges Mädchen fuhr er um, einen vierjährigen Jungen – beide haben einen Migrationshintergrund. Insgesamt acht Menschen verletzt Andreas N. zum Teil schwer – weil er Ausländer hasst. Und doch wird die Tat entpolitisiert. Einen Terrorakt nennt NRW-Innenminister Herbert Reul die Taten von Bottrop und Essen nicht. „Es gibt in dieser Gesellschaft im Moment – und das bedrückt mich am meisten – zu viele, die von unterschiedlichen Motivlagen her meinen, sie hätten das Recht, Gewalt anzuwenden und damit Probleme zu lösen“, sagt Reul zurecht. Doch der Minister bleibt zu unkonkret, der Anschlag von Bottrop wirkt bei ihm wie die zufällige Tat eines psychisch verwirrten Einzeltäters. Bei Andreas N. hätten „persönliche Betroffenheit und Unmut“ zu Fremdenhass geführt. Anzeichen dafür, dass der Mann Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen hat, gebe es bislang nicht.

Angriff in Bottrop: Was über den Täter bekannt ist

Wer ist der Mann, der in der Silvesternacht in Bottrop und Essen in Menschengruppen gefahren ist? Gegen einen 50-jährigen Deutschen wurde Haftbefehl erlassen.

Rechtsextremismus: „Die Grenzen zwischen Amok und Terror können verwischen“

War der Angriff in Bottrop politisch oder persönlich motiviert? Der Soziologe Matthias Quent warnt: Der Begriff Amok entleert Anschläge ihrer politischen Bedeutung. Quent sagt: „Die strikte Unterscheidung zwischen Amok und Terrorismus macht in einigen Fällen einen Scheinwiderspruch auf. Die Grenzen zwischen Amok und Terror können in der Realität verwischen. Der Begriff Amok entleert Anschläge ihrer politischen und gesellschaftlichen Bedeutung. Was die Tat in Bottrop wie auch den Münchner OEZ-Anschlag 2016 von reinen Amoktaten unterscheidet, ist die Opferauswahl und ihre politische Botschaft.“

Amokfahrer von Bottrop jagte Ausländer: „Die Täter radikalisieren sich“

Dabei sind „einsame Wölfe“, so bezeichnet Politikwissenschaftler Florian Hartleb terroristische Einzeltäter aus dem rechten Spektrum, ein größer werdendes Problem. Bei ihnen gibt es keine pauschale Heilungsmethode. Sie handeln aus Frustration und suchen vermehrt in Ausländern Sündenböcke. In einem extrem aufgeladen Debattenklima über Migration fühlen sie sich berufen zu handeln. Und zwar durch Terror.

https://www.watson.de/deutschland/interview/422208355-amokfahrer-von-bottrop-jagte-auslaender-die-taeter-radikalisieren-sich

Amberg und Bottrop – wie Äpfel und Birnen

Die beiden Straftaten von Amberg und Bottrop seien nicht vergleichbar, meint unser Kommentator Marco Bertolaso. Bei Verbrechen sollte man überdies beurteilen, welcher Art sie sind – und nicht danach, wer sie begeht.

https://www.deutschlandfunk.de/diskussion-ueber-gewalttaten-amberg-und-bottrop-wie-aepfel.720.de.html?dram:article_id=437304

Nach Angriff auf Passanten: Rechtsextreme patrouillieren in Amberg

Als Reaktion auf die mutmaßlichen Gewalttaten von vier Flüchtlingen haben sich in Amberg rechtsextreme Bürgerwehren formiert, die NPD macht gezielt Stimmung. Der Bürgermeister der bayerischen Stadt ist entsetzt.

Mehr über die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD lesen Sie hier:

Hetze im Netz: Rechtsextreme nutzen Amberg für ihre Kampagne

Nach den Prügelangriffen junger Asylbewerber in Amberg füllen Rechte soziale Netzwerke mit rassistischer Propaganda – auch um von den Auto-Attacken im Ruhrgebiet abzulenken. Dahinter steckt eine Strategie.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/die-rechte-troll-fabrik-wie-rechtsextreme-amberg-fuer-ihre-kampagne-nutzen-a-1246182.html

Meldung der Stadt Cottbus in rechtsextremer Sprache zu Straftat löst Empörung aus

Ein Unbekannter verletzte in Cottbus einen 28-Jährigen mit einer Stichwaffe, die Polizei fahndet nach einem „Ausländer“. Die Stadt kommentierte den Vorfall mit einem fragwürdigen Statement – und löste damit Empörung aus.  Nach dem Angriff auf einen 28-Jährigen äußerte sich die Stadt auf ihrer Website sowie auf Facebook und Twitter zu dem Vorfall – und wurde heftig für Inhalt und Wortwahl der Mitteilung kritisiert. Es geht um einen Vorfall am Neujahrstag: Ein Mann soll auf einen 28-Jährigen eingestochen und ihn verletzt haben. Das Opfer wollte den Angaben der Behörde zufolge einen Streit schlichten, als es angegriffen wurde. Die Polizeischreibt in ihrer Fahndungsmeldung, tatverdächtig sei ein „unbekannter Ausländer“. In der Meldung der Stadt dazu heißt es: „Sollte der oder die Täter hier noch ein Gastrecht genießen und kein unbeschriebenes Blatt sein, werden wir nicht zögern, ihm oder ihnen klarzumachen, dass er oder sie ein Ticket in die Heimat zu lösen haben.“Besonders die Verwendung von Begriffen wie „Gastrecht“ und „Ticket in die Heimat“, gern benutzte Vokabeln rechtsextremer und rassistischer Parteien und Gruppen, lösen Empörung aus.

 

Kino, dass AfD-Mitglieder zu Gratisvorstellung einlädt, bekommt Bombendrohung

Ein Kino in Rheinland-Pfalz will AfD-Mitgliedern Gratis-Tickets schenken – doch die wollen davon nichts wissen – im Gegenteil. Inzwischen gibt es sogar eine Bombendrohung gegen die Kinobetreiber. Bei Youtube ist ein Video aufgetaucht, in dem von Sprengsätzen die Rede war, die bei der Kinoaufführung explodieren könnten. Das Video rief die Polizei auf den Plan, die nun prüft, wer der Urheber ist und ob eine politisch motivierte Straftat vorliegen könnte. In einer Stellungnahme versuchen die Kino-Betreiber, die Situation zu beruhigen. Man habe einen Ort zum Gespräch anbieten wollen, die Ausgrenzung oder Diffamierung von AfD-Mitgliedern sei nicht ihr Ansinnen der Veranstalter gewesen, schreiben die Veranstalter. „Wir behaupten überhaupt nicht, AfD Wähler seien Nazis – ob sie geschichtliche Aufklärung benötigen, liegt in ihrem eigenen Ermessen“ heißt es weiter. „Nach unserer Einschätzung lässt das AfD Parteiprogramm allerdings doch stark auf eine Verharmlosung der damaligen Ereignisse schließen“, so die Stellungnahme des Hachenburger Kinos.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Kino-laedt-AfD-Mitglieder-zu-Gratisvorstellung-ein-und-bekommt-Bombendrohung?fbclid=IwAR0sU_T7hnRhbaDce7JS7r2Gz39JpAifzZtgTUDTvpwlOteeJ89AcJUILk0

Pro Chemnitz kündigt Bürgerstreife für Januar an

Nachdem es bereits seit Ende November nur noch vereinzelt Demonstrationen von Pro Chemnitz gegeben hatte, wird das rechte Bündnis im Monat Januar überhaupt nicht auf die Straße gehen. Diese Information, die die Vereinigung im Internet verbreitete, bestätigte am Mittwoch auf Nachfrage Pro Chemnitz-Chef Martin Kohlmann. Wann die nächste Kundgebung von Pro Chemnitz stattfinde, könne er derzeit noch nicht sagen, fügte er hinzu. Auch die Stadtverwaltung erklärte, dass es im Januar keine Protestveranstaltungen des Bündnisses geben werde. Bestehen bleibe jedoch die Absichtserklärung von Pro Chemnitz, bis Juni wöchentlich freitags zu demonstrieren, so ein Sprecher. Als Begründung für den demofreien Monat nennt die rechte Vereinigung auf ihrer Facebook-Seite den bevorstehenden Einsatz einer sogenannten Bürgerstreife. Darauf wolle man sich jetzt konzentrieren, erklärte Kohlmann. Start sei dafür im Januar. Zuvor bietet das rechte Bündnis Interessierten Mitte des Monats Schulungstermine an.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/pro-chemnitz-kuendigt-buergerstreife-fuer-januar-an-artikel10408817

AfD im Bundestag: Hass und Verächtlichmachung

Die »Alternative für Deutschland« sorgt mit ihrem Gebaren im Bundestag für Verrohung und einen stetigen Rechtsruck.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/4054/hass-im-bundestag/

AfD im Bundestag: Geld, Einfluss, Möglichkeiten

Nach einem Jahr im Bundestag haben die Abgeordneten der »Alternative für Deutschland« einen großen Stellenpool geschaffen und bieten Rechten Jobs und die Möglichkeit, rechte Ideologie zu verankern.

https://www.der-rechte-rand.de/archive/4059/geld-einfluss-moeglichkeiten/

GEW beklagt Diskriminierung auch durch Lehrer (“Wir müssen uns an die eigene Nase fassen”) – und fordert unabhängige Beschwerdestelle

Im Sommer hatten unter #metwo Tausende von Menschen mit Migrationshintergrund über ihre vermeintlichen oder tatsächlichen Diskriminierungserfahrungen berichtet – auch in der Schule (News4teachers berichtete). Durch einen Bericht der Berliner Bildungsverwaltung hat die Debatte jetzt neue Nahrung bekommen. Offenbar werden immer wieder Schüler durch Lehrer diskriminiert. Die GEW fordert einen Mentalitätswechsel in den Kollegien im Umgang mit solchen Fällen.

https://www.news4teachers.de/2019/01/gew-beklagt-diskriminierung-auch-durch-lehrer-wir-muessen-uns-an-die-eigene-nase-fassen-und-fordert-unabhaengige-beschwerdestelle/?fbclid=IwAR3s5QbwitmT2Mjn2bDWgM9k86ZjsnTRZp7xVz2CDUsHQfnI_FDJJUBHzKA

Soziale Medien: Lob des Blockens

Blocken ist Freiheit: Nervige, pöbelnde, hasserfüllte Stimmen aus der eigenen Wahrnehmung zu entfernen, gehört zu den wichtigsten Kulturtechniken in sozialen Netzwerken. Nur Ahnungslose halten Blocken für Zensur. Sascha Lobo meint: „Blocken bedeutet, einen Account aus dem persönlichen Wahrnehmungsuniversum auszublenden. Oft bildet diese Funktion in sozialen Medien den letzten, zumindest kurzfristig wirksamen Schutzwall vor Beleidigungen, Drohungen, Attacken. Manchmal ist es aber auch nur ein Klick der kalt genossenen Rache, eine wütend tobende Meute sich selbst zu überlassen.“

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/blocken-in-sozialen-medien-ist-freiheit-keine-zensur-a-1246087.html

Rechtsextreme Szene im Allgäu: Grüne Wiesen, brauner Sumpf

Sebastian Lipp beobachtet auf dem Blog allgaeu-rechtsaussen Rechtsextreme im Allgäu. Dort agiert Bayerns größte Nazi-Kameradschaft. Das Allgäu ist für viele Deutsche nicht viel mehr als eine schmucke Urlaubsregion: grüne Wiesen, weißblauer Himmel, die Berge am Horizont, die Küh vor der Nase. Sebastian Lipp, quasi dialektfrei, 30 Jahre jung, stammt von hier, aus Kempten. Er sagt: „Es gibt hier einen Sumpf, der reicht zurück bis in die 90er Jahre.“ Lipp meint nicht das Werdensteiner Moos, das nahe der Kleinstadt zu aufregenden Wanderungen einlädt. Er meint Bayerns größte noch existierende Neonazi-Kameradschaft.

http://www.taz.de/!5559934/

„Wutbürger“ im Osten DeutschlandsVom Verdruss an der Demokratie

Bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könnte die AfD mehr als 20 Prozent der Stimmen erhalten. Wut, Zorn und Angst spielen dabei eine wichtige Rolle. Die Gründe dafür liegen tief: in den Umbrüchen durch die Wende, mangelndem Lohn und Abwanderung qualifizierter Frauen.

https://www.deutschlandfunk.de/wutbuerger-im-osten-deutschlands-vom-verdruss-an-der.724.de.html?dram%3Aarticle_id=437277&fbclid=IwAR0dYKIsjUEhJ4_vccNdnia1DMm25eRsB1OetMKdp-xT499GBDaDj9qVGUw

Rassismus und Flüchtlingshilfe: „Da wächst Abneigung bis zum Hass“

Wachsende Aggressivität, Hass und weniger ehrenamtliches Engagement – in einem Statement fordern acht Leipziger Verbände und Vereine, die Flüchtlingsarbeit koordinieren, mehr Anstand und Respekt von Gesellschaft und Politik. Die LVZ sprach darüber mit Jana Goldberg und Lars Menzel von den Johannitern.

„Das Thema LGBTIQ ist in vielen Unternehmen ein Tabu“

Bei IBM setzt sich Uta Menges als Diversity & Inclusion Leaderin für Talente mit unterschiedlichsten Hintergründen ein. Als Mentorin gibt sie nicht nur Wissen weiter, sondern lernt auch von unterschiedlichen Perspektiven.

https://www.lead-digital.de/das-thema-lgbtiq-ist-in-vielen-unternehmen-in-tabu/

„Die Hip-Hop-Szene ist ein fruchtbarer Boden für Verschwörungstheorien“

Jeder kennt jemanden, der an Verschwörungstheorien glaubt. Die sozialen Medien sind ein fruchtbarer Boden für Weltanschauungen, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten. Auch in Hip-Hop-Kreisen sind sie beliebt: Manchmal werden sie als Stilmittel oder Metapher benutzt, manchmal aber scheinen die Künstler wirklich daran zu glauben. Was die meisten Verschwörungstheorien miteinander verbindet, ist, dass sie sich gut mit antisemitischen Weltbildern in Einklang bringen lassen. Warum ist das so? Und was hat das mit Hip-Hop zu tun? Der Rapper und Entertainer Knackeboul beschäftigt sich seit Jahren mit virtuellem Antisemitismus. Er sucht regelmässig den Disput mit Alu-Hüten jeglicher Couleur und veröffentlicht Kolumnen und Videos zum Thema. Zeit für ein Gespräch.

https://www.watson.ch/leben/schweiz/604547242-die-hip-hop-szene-ist-ein-fruchtbarer-boden-fuer-verschwoerungstheorien

Ben Salomo: «Die antisemitischen Vorfälle waren die Sargnägel für meine Leidenschaft»

Hat Hip-Hop ein Antisemitismusproblem? Wer könnte diese Frage besser beantworten als Ben Salomo? Die Hip-Hop-Legende aus Berlin ist bekennender Jude und ein Pionier der Battle-Rap-Szene in Deutschland. Er hat die Werte und Ansichten der Hip-Hop-Kultur verinnerlicht, versteht die Dynamiken von Battle-Rap und hat sich als Veranstalter eine Existenz im Deutschrap-Kosmos geschaffen.

https://www.watson.ch/leben/interview/989046013-ben-salomo-die-antisemitischen-vorfaelle-waren-die-sargnaegel-fuer-meine-leidenschaft

 

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