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Presseschau … 03.09.2018

+++ Rostock. Drei Männer rassistisch beleidigt und attackiert +++ Rassistische Attacke in Schöneberg +++ Naziangriff in Chemnitz auf in Afghanistan geborenen Mann +++ Feuer in Asylbewerberheim in Hoyerswerda gelegt +++ Bundespolizisten nach Hitlergrüßen suspendiert +++ Hitler-Gruß vor Mainzer AfD-Veranstaltung mit Gauland +++ Unbekannte malen riesiges Hakenkreuz auf Landstraße bei Paderborn +++ 18 Verletzte in Chemnitz +++AfD an der Seite von Neonazis +++ Aus Worten werden Taten +++ Ein knappes Dutzend Rechte trifft auf 300 Gegendemonstranten +++ Im „Volksheim“ Schweden wird es turbulent +++

 

Rostock. Drei Männer rassistisch beleidigt und attackiert

Der Mann und die Frau sollen die drei Studenten im Alter von 23 bis 28 Jahren zunächst mit rassistischen  Parolen beschimpft haben, wie die Polizei am Sonntagmorgen mitteilte. Der Mann soll anschließend mit einem Knüppel auf einen der drei eingeschlagen haben. Dieser wurde dabei leicht verletzt.

https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article181392282/Drei-Maenner-fremdenfeindlich-beleidigt-und-attackiert.html

 

Rassistische Attacke in Schöneberg

Ein in Syrien geborener Mann ist in Schöneberg rassistsich beleidigt, geschlagen und ausgeraubt worden. Der 32-Jährige habe geschildert, dass eine Männergruppe ihn am Samstagmorgen am Nollendorfplatz ausländerfeindlich beschimpft habe, teilte die Polizei mit. Außerdem hätten sie dem Mann ins Gesicht geschlagen und seine Geldbörse sowie das Handy gestohlen. Er habe das Bewusstsein verloren und sei erst zu sich gekommen, als sich Passanten um ihn kümmerten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099241.fremdenfeindliche-attacke.html

 

Naziangriff in Chemnitz auf in Afghanistan geborenen Mann

Plötzlich kamen sechs oder sieben vermummte Männer, sie rannten uns nach, ich sah ihre schwarze Kleidung, ihre schwarzen Masken“, sagt A.. Sein Freund, kleiner und schmächtiger als er, sei nicht schnell genug gewesen, die Männer hätten ihm ins Gesicht geschlagen, er sei zu Boden gegangen.

https://www.derwesten.de/politik/vermummte-jagen-in-chemnitz-fluechtling-und-pruegeln-ihn-id215231563.html

 

Feuer in Asylbewerberheim in Hoyerswerda gelegt

 Zwei im Treppenhaus abgestellte Kinderwagen wurden angezündet. Die Feuerwehr konnte den Brand rasch löschen. Verletzt wurde niemand. In der Asylunterkunft an der Liselotte-Herrmann-Straße leben fast 150 Menschen. 

https://www.radiolausitz.de/beitrag/feuer-in-asylbewerberheim-in-hoyerswerda-gelegt-551949/

 

Bundespolizisten nach Hitlergrüßen suspendiert

Nach Aussage eines Zeugen äußerten die Beschuldigten am späten Donnerstagabend vor einem Rosenheimer Lokal fremdenfeindliche Sprüche und Parolen und zeigten den Hitlergruß. In einer Pressemitteilung bezeichnete die Polizei in Rosenheim die Äußerungen als »Tischgespräche« unter Alkoholeinfluss. Welche Parolen formuliert wurden, wolle man nicht öffentlich machen, da noch nach weiteren Zeugen des Vorfalls gesucht werde, hieß es. Neben den zwei Verdächtigen der Bundespolizei soll bei dem Vorfall ein Mitglied der Rosenheimer Sicherheitswacht beteiligt gewesen sein.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099151.volksverhetzung-bundespolizisten-nach-hitlergruessen-suspendiert.html

 

Hitler-Gruß vor Mainzer AfD-Veranstaltung mit Gauland

1.500 Demonstranten protestierten gegen die AfD-Veranstaltung mit Alexander Gauland in Mainz. Die einzige Straftat beging ein junger Besucher des AfD-Abends, der den Hitler-Gruß zeigte.

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/hitler-gruss-vor-mainzer-afd-veranstaltung-mit-gauland_19038841

 

Unbekannte malen riesiges Hakenkreuz auf Landstraße bei Paderborn

Rund 800 Meter hinter dem Ortsausgang Altenbeken fanden die Beamten das Hakenkreuz, das mit weißer Farbe über die gesamte Breite der Fahrbahn gemalt worden war.

https://www.derwesten.de/region/hakenkreuz-paderborn-altenbeken-id215233571.html

 

18 Verletzte in Chemnitz

Wie die Polizei mitteilte, wurden mindestens 37 Straftaten begangen, darunter Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Nach den Demonstrationen in der sächsischen Stadt kam es vereinzelt zu Ausschreitungen, als Anhänger verschiedener politischer Lager in Bahnhofsnähe aufeinander trafen. Zudem wurde eine Besuchergruppe um den SPD-Bundestagsabgeordneten Bartol nach seinen Angaben von Rechtsradikalen angegriffen. In dem Fall ermittelt die Polizei.

https://www.deutschlandfunk.de/uebergriffe-nach-demonstrationen-18-verletzte-in-chemnitz.1939.de.html?drn:news_id=920478

 

AfD an der Seite von Neonazis

Am Samstag ist die AfD in Chemnitz Seite an Seite mit Rechtsextremen aufmarschiert. Ständig grölte die rassistische Menschenmenge „Lügenpresse, Lügenpresse“ – schließlich kam es zu massiven Angriffen auf Journalist*innen.

http://www.belltower.news/artikel/unsere-bilder-aus-chemnitz-afd-der-seite-von-neonazis-und-rechtsextremen-hooligans-14158

 

Ziemlich rechte Freunde

In der Amtszeit von Ex-AfD-Chefin Petry war es Mitgliedern noch untersagt, als Redner oder mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen aufzutreten.  In Chemnitz marschierten AfD-Länderchefs nun Seite an Seite mit rechtsextremen Pegida-Leuten. Die Weichen dafür wurden schon früher gestellt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-politiker-und-pegida-ziemlich-rechte-freunde-1.4113699

 

„Die Ereignisse von Chemnitz bieten den idealen Nährboden für einen neuen NSU.“

Heute treten Heidenau und Chemnitz an die Stelle von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen. Die pogromartigen Ausschreitungen in beiden Städten werden von der Neonaziszene als Erfolg gefeiert, die klatschenden Passant_innen stärken ihnen wieder den Rücken. Die terroraffine Neonaziszene hat sich in den letzten Jahren neu aufgestellt und agiert wie in den 1990er Jahren u.a. unter dem Label „Combat 18“, wie eine beeindruckende Recherche von Antifaschist_innen kürzlich aufzeigen konnte. Die Neonazis haben sich Waffen verschafft und verfolgen immer noch die gleichen Terrorkonzepte, die auch der NSU umgesetzt hat, und die auf einen Bürgerkrieg – „Rassenkrieg“ – und ein gesellschaftliches Umkippen in den Nationalsozialismus abzielen.

https://www.nsu-watch.info/2018/09/nsu-watch-die-ereignisse-von-chemnitz-bieten-den-idealen-naehrboden-fuer-einen-neuen-nsu-statement-pressemitteilung-vom-01-09-2018/

 

Chemnitz: Über vertane Chancen

Überforderte Beamte, die scheinbar ohne Konzept versuchten, die rechtsextremen Demonstranten im Zaum zu halten, Hitlergrüße und offen zur Schau getragene Nazi-Devotionalien und Szene-Tätowierungen, die ohne Konsequenzen bleiben, Hooligan-Gruppen die ungehindert Journalisten bedrängen und selbst Räumpanzer der Polizei blockieren – gewaltbereite Neonazis hatten diese Woche in Chemnitz Narrenfreiheit. Oder besser: Sie haben sie sich erkämpft.

https://www.endstation-rechts.de/news/chemnitz-ueber-vertane-chancen.html

 

„Zeigt auf der Straße, dass wir nach wie vor die Mehrheit sind“

Nach den Vorfällen in Chemnitz betont der Musiker Sebastian Krumbiegel, es gebe auch in Sachsen sehr viele Menschen, die „auf der andere Seite der Barrikaden“ stünden. Ein fürchterliches Verbrechen sei benutzt worden, um Rassismus zu schüren, sagte er im DLF – doch dagegen müsse nun Haltung gezeigt werden

https://www.deutschlandfunk.de/sachsen-gegen-rechts-zeigt-auf-der-strasse-dass-wir-nach.694.de.html?dram:article_id=427059

 

Ein offener Schulterschluss

Chemnitz – die Stadt wird weiter im Fokus bleiben. Das liegt nicht nur an den weiterhin stattfindenden Aufmärschen von Rechts und den ebenso stattfindenden Gegenprotesten. In Chemnitz vollzog sich offen sichtbar und gewollt offen sichtbar der Schulterschluss der extremen Rechten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099213.rechtsradikale-ein-offener-schulterschluss.html

 

Aus Worten werden Taten

Angriffe auf Migrant*innen, gezielte Attacken auf Journalist*innen, Hass auf demokratische Politiker*innen- was sich zuletzt in Chemnitz entladen hat, kommt nicht aus heiteren Himmel. Der Hass tobt seit Langem.

https://www.tagesschau.de/kommentar/chemnitze-hass-101.html

 

Distanz zu Rechtsradikalen war früher

Die AfD tritt Seite an Seite mit rechtsradikalen Gruppen auf. Politiker fordern nun, der Geheimdienst müsse die Partei beobachten.

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Distanz-zu-Rechtsradikalen-war-frueher/story/18866971

 

Zimperlich sind die, die am Schreibtisch bleiben

Journalisten klagen über Angriffe durch Rechtsradikale auf Demos. SPIEGEL-Redakteur Jan Fleischhauer hält die Reporter für „zimperlich“. Vielleicht wäre es für ihn an der Zeit, seine behagliche Münchner Doppelhaushälfte mal zu verlassen. Ein Kommentar

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-angriffe-auf-journalisten-bei-rechten-demos-eine-replik-a-1226159.html

 

Ein knappes Dutzend Rechte trifft auf 300 Gegendemonstranten

Die NPD hatte für den Sonntag auf dem Münchner Marienplatz von 11 bis 15 Uhr eine Kundgebung angemeldet und im Windschatten der Chemnitzer Vorgänge auf Zulauf gehofft. Den hatte die NPD zwar, allerdings ausschließlich von Gegendemonstranten, die ausdauernd verhinderten, dass mitten in München rechte Parolen über den Platz hallen. Anfangs sechs, dann maximal neun Rechte unter viel Polizeischutz sahen sich einer Mehrheit von etwa 300 Menschen ausgeliefert

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/npd-kundgebung-am-marienplatz-ein-knappes-dutzend-rechte-trifft-auf-gegendemonstranten-1.4113848

 

Im „Volksheim“ Schweden wird es turbulent

Am 9. September wählen die Schweden ein neues Parlament. Es ist so gut wie sicher, dass sich die Zusammensetzung im Riksdag (Reichstag) gravierend verändern wird. Die schwedischen Wähler werden nach Lage der Dinge die politischen Koordinaten nach rechts verschieben.

https://www.n-tv.de/politik/Im-Volksheim-Schweden-wird-es-turbulent-article20596287.html 

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