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Presseschau … 03.11.2017

Asylheim in Meißen brennt – Terrorabwehrzentrum: Brandstiftung +++ Berufsschule in Hannover: Lehrer fordert „Hitlergruß“ vor Klasse +++ Unbekannte beschmieren Sporthalle mit Nazi-Spruch +++ Bocholter beleidigt Flüchtlinge +++ Polizisten sollen Asylbewerber drangsaliert haben +++ Jeder fünfte Thüringer rechtsextrem +++ “Die Rechte” verliert Vorsitzenden +++ 30.000 Asylbewerber verschwunden? „Bild“ errechnet völligen Unsinn +++ Tabubruch in Sachsen: CDU-Bürgermeister wirbt für Koalition mit der AfD auf Landesebene +++ AfD-Landesvorsitzender Hampel vor der Abwahl? +++ Ermittlungen zu Nazi-Chat von AfD-Mann Werl eingestellt +++ Drohungen gegen Antifa-Tagung +++ Wie zwei Brüder Zielscheibe rechter Hassbotschaften wurden +++ Rechte Übergriffe in Hamminkeln: Ist Wegschauen einfach bequemer? +++ Türkischer Bund: Unabhängige Kommission zu NSU-Ermittlungen +++ Verfassungsschutz: Mehr „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz +++ Wenn „Nazis raus“ bestraft wird +++ Der Antizionismus grassiert nicht nur „rechts“, sondern auch „links“ +++ Österreichisches Informationsportal über Rechtsextremismus vorerst offline +++ UN warnen vor Rassismus im Kampf gegen Terror

 

Asylheim in Meißen brennt – Terrorabwehrzentrum: Brandstiftung

In einem Asylbewerberheim in Meißen hat es in der Nacht zu Donnerstag gebrannt. „Derzeit gehen die Ermittler von einer möglichen Brandstiftung aus“, teilt das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) mit. Das neu geschaffene Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) beim LKA hat die Ermittlungen übernommen.

http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/Polizeiticker-Mitteldeutschland/Asylheim-in-Meissen-brennt-Terrorabwehrzentrum-Brandstiftunghttp://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-feuer-in-asylheim-in-meissen-brandstiftung-vermutet/20532740.htmlhttp://www.sz-online.de/nachrichten/brand-in-asylbewerberheim-3808467.html

 

Berufsschule in Hannover: Lehrer fordert „Hitlergruß“ vor Klasse

Schüler und Ausbilder erheben schwere Vorwürfe gegen einen Lehrer der Berufsbildenden Schule (BBS) 3. Er soll Jugendliche im Unterricht permanent beleidigen und besonders Schüler mit Migrationshintergrund gezielt provozieren. Vor der Klasse sage der Pädagoge Sätze wie „Dreckige Polacken haben auf der Baustelle nichts zu suchen“ oder „Pass auf deine Kopftuchschlampe auf!“

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Berufsschule-Lehrer-fordert-Hitlergruss-vor-Klasse

 

Unbekannte beschmieren Sporthalle mit Nazi-Spruch

Schockierende Schmierereien in Oschatz (Sachsen): Unbekannte haben die Wand einer Sporthalle mit einer nationalsozialistischen und antisemitischen Parole beschmiert. An der Wand der Sporthalle in der Straße „Am Stadthaus“ entdeckte der Hallenwart den roten Schriftzug „Kauft nicht bei Juden“.

https://www.tag24.de/nachrichten/oschatz-sporthalle-am-stadthaus-nationalsozialistische-parolek-367018

 

Bocholter beleidigt Flüchtlinge

Ein 40-jähriger Bocholter hat am Mittwoch die Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft beleidigt. Er rief verfassungsfeindliche Parolen und setzte sich später gegen die Polizei zu wehr.

https://www.bbv-net.de/Lokales/Bocholt/Bocholter-beleidigt-Fluechtlinge-118779.html

 

Polizisten sollen Asylbewerber drangsaliert haben

„Black man, go home“: Zwei Polizisten aus Baden-Württemberg sollen bei einem Ausflug in Augsburg einen Asylbewerber angegangen haben. Sie könnten ihren Beamtenstatus verlieren.

http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Polizisten-sollen-Asylbewerber-drangsaliert-haben-id43139671.html

 

Jeder fünfte Thüringer rechtsextrem

Obwohl die Zufriedenheit mit der Demokratie in Thüringen gestiegen ist, wachsen auch rechtsextreme und rassistische Einstellungen im Freistaat. Das belegt der jetzt vorgelegte „Thüringen-Monitor 2017“. 

In der Debatte um die teils widersprüchlichen Ergebnisse des Thüringen-Monitors hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) davor gewarnt, die gefühlte und reale Benachteiligung der Ostdeutschen könne Nährboden für rechtsextreme Einstellungen sein. „Dieses Phänomen erhält dadurch Brisanz, weil es möglicherweise auch einen Erklärungsansatz liefert für Rechtsextremismus, Neo-Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit“, sagte Ramelow am Donnerstag im Erfurter Landtag.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/jeder-f-nfte-th-ringer-rechtsextremhttps://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Ramelow-West-Ost-Gefaelle-kann-zu-rechtsextremen-Ansichten-fuehren;art83467,5809189

 

“Die Rechte” verliert Vorsitzenden

Christian Worch ist als Vorsitzender der neonazistischen Partei „Die Rechte“ zurückgetreten. Seine Nachfolge übernimmt, erstmal kommissarisch, der Dortmunder Christoph Drewer.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/11/02/die-rechte-verliert-vorsitzenden_24926http://www.endstation-rechts.de/news/die-rechte-bundeschef-christian-worch-tritt-zurueck.html

 

30.000 Asylbewerber verschwunden? „Bild“ errechnet völligen Unsinn

Die Zahlen der Zeitung sind offenbar nicht nachprüfbar und auch eine angebliche Bestätigung durch Kanzleramtsminister Altmeier hält nicht das, was sie verspricht.

http://www.bildblog.de/94624/30-000-asylbewerber-verschwunden-bild-errechnet-voelligen-unsinn-2/

 

Tabubruch in Sachsen: CDU-Bürgermeister wirbt für Koalition mit der AfD auf Landesebene

Der Freiberger Bürgermeister hat für eine Koalition der CDU mit der AfD in Sachsen geworben. Parteichefin Merkel hatte eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten eigentlich ausgeschlossen. Der Vorstoß zeigt, wie weit sich der Teile der CDU der AfD bereits angenähert haben.

Die CDU in der erzgebirgischen Universitätsstadt Freiberg fordert laut und deutlich den Rücktritt von Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem, so der örtliche Vorsitzende und Baubürgermeister Holger Reuter, solle die sächsische CDU ernsthaft über Bündnisse mit der AfD nachdenken: „Wenn sich die AfD stabilisiert und zu einer Politik kommt, die dem Bürger auch wirklich Wege zeigt, wie es besser werden kann, dann halte ich persönlich auch eine Koalition mit der AfD für möglich“, sagte er dem MDR.

http://www.huffingtonpost.de/2017/11/02/sachsen-cdu-afd-koalition_n_18446214.htmlhttp://www.fr.de/politik/freiberger-thesen-sachsen-cdu-gegenueber-afd-aufgeschlossen-a-1379917http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/freiberger-cdu-gegen-merkel-100.html

 

AfD-Landesvorsitzender Hampel vor der Abwahl?

Die bereits am Wahlabend vor zweieinhalb Wochen ins Gespräch gebrachte Idee der Neuwahl des niedersächsischen AfD-Landesvorstands wird offenbar konkreter. Wie der NDR aus zwei zuverlässigen Quellen innerhalb der Partei erfuhr, ist die notwendige Zahl von zehn Kreisverbänden, die einen Sonderparteitag fordern, weit überschritten. So hätten sich rund 20 der 31 Kreisverbände der Niedersachsen-AfD für einen solchen Parteitag ausgesprochen, auf dem der Landesvorstand neu gewählt werden soll.

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/AfD-Landesvorsitzender-Hampel-vor-der-Abwahl,afd1344.html

 

Ermittlungen zu Nazi-Chat von AfD-Mann Werl eingestellt

Neun Monate nach der Veröffentlichung angeblich gefälschter Chat-Protokolle des Kasseler AfD-Fraktionschefs Michael Werl hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Unbekannt eingestellt. Das bestätigte der Sprecher der Anklagebehörde am Mittwoch.

In dem Facebook-Dialog, der von der antifaschistischen Gruppe Task publiziert worden war, soll sich Werl offen zu einer neonazistischen Gesinnung bekannt haben. Der AfD-Politiker hatte darauf von einer Fälschung gesprochen und Anzeige wegen Verleumdung und „Veränderns/Ausspähens von Daten“ erstattet.

http://www.fr.de/rhein-main/kriminalitaet/afd-politiker-werl-ermittlungen-zu-nazi-chat-von-werl-eingestellt-a-1379171

 

Drohungen gegen Antifa-Tagung

An diesem Wochenende findet im Münchner Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) wieder ein Antifa-Kongress statt. Polizei und Verfassungsschutz befürchten gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Demonstranten. Auch Vertreter der AfD und Pegida München haben ihr Kommen angekündigt.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/extremismus-drohungen-gegen-antifa-tagung-1.3732903

 

Wie zwei Brüder Zielscheibe rechter Hassbotschaften wurden

Sie übersprühten Hakenkreuze und wurden dafür bestraft. Das machte die Zwillingsbrüder Ralf und Reiner Bender aus Runkel bundesweit bekannt – und zur Zielscheibe von Drohungen. Im Kampf gegen Rechts fühlen sie sich inzwischen im Stich gelassen.

http://www.hessenschau.de/gesellschaft/wie-zwei-brueder-zielscheibe-rechter-hassbotschaften-wurden,bruederbender-102.html

 

Rechte Übergriffe in Hamminkeln: Ist Wegschauen einfach bequemer?

Im niederrheinischen Hamminkeln, eine Stadt mit etwa 30.000 Einwohnern, scheinen Rechtsextreme leichtes Spiel zu haben. Immer wieder kommt es zu Übergriffen und Belästigungen. Doch um der Illusion einer friedlichen Idylle willen schweigt mancher Hamminkelner lieber.

http://www.deutschlandfunk.de/rechte-uebergriffe-in-hamminkeln-ist-wegschauen-einfach.862.de.html?dram:article_id=399690

 

Türkischer Bund: Unabhängige Kommission zu NSU-Ermittlungen

Der Türkische Bund in Berlin und Brandenburg (TBB) hat eine unabhängige Untersuchungskommission zum Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit den Morden des NSU gefordert. Sechs Jahre nach Auffliegen des rechtsextremen Trios blieben trotz parlamentarischer Untersuchungsausschüsse viele Fragen offen, teilte der Verein am Donnerstag mit. Besonders die Verwicklung staatlicher Stellen sowie Vorurteile in Behörden müssten aufgeklärt werden. „Nur durch eine uneingeschränkte öffentliche Aufarbeitung der Geschehnisse kann das Vertrauen in die staatlichen Institutionen wiederhergestellt werden“, erklärte TBB-Sprecherin Ay?e Demir.

https://www.morgenpost.de/berlin/article212419909/Tuerkischer-Bund-Unabhaengige-Kommission-zu-NSU-Ermittlungen.html

 

Verfassungsschutz: Mehr „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz

Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben ihre Schätzung zur Zahl der sogenannten Reichsbürger im Land weiter erhöht. Der Verfassungsschutz gehe von rund 460 Personen in diesem  Spektrum aus, teilte das Innenministerium des Landes der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Im Juni hatten die Behörden diese Zahl noch auf rund 400 geschätzt. Bundesweit werden etwa 15.000 Menschen den sogenannten Reichsbürgern zugerechnet.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_82624826/verfassungsschutz-mehr-reichsbuerger-in-rheinland-pfalz.html

 

Wenn „Nazis raus“ bestraft wird

Gegen Nazis zu sein, das sollte in Deutschland selbstverständlich sein. Im ostdeutschen Fußball ist es eine Provokation und wird bestraft. Wie konnte das passieren?

http://www.zeit.de/sport/2017-11/rechtsextremismus-fussball-energie-cottbus-sv-babelsberg-sportgericht

 

Der Antizionismus grassiert nicht nur „rechts“, sondern auch „links“

Der Chefideologe der AfD, Albrecht Glaser, hat nicht nur ein Problem mit dem Islam. Er vertritt die These, „Globalisten“ zerstörten die Nationalstaaten. Auch in der westeuropäischen Linken grassiert der Antizionismus.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170225659/Der-Antizionismus-grassiert-nicht-nur-rechts-sondern-auch-links.html

 

Österreichisches Informationsportal über Rechtsextremismus vorerst offline

Auf der Internetseite StopptdieRechten.at wurde seit sieben Jahren über rechtsextreme Aktivitäten in Österreich informiert, nun wurde die Seite offline genommen. Da die Grünen am erneuten Einzug in den Nationalrat scheiterten, steht die Plattform offenbar vor dem Aus.

http://www.endstation-rechts.de/news/oesterreichisches-informationsportal-ueber-rechtsextremismus-vorerst-offline.html

 

In die rechte Ecke gedrängt? Andreas Gabalier blitzt mit Klage ab

Österreichs Volksmusiker Andreas Gabalier ist wegen angeblich beleidigender Aussagen eines Wiener Veranstalters vor Gericht gezogen und dort abgeblitzt. Das Oberlandesgericht Wien wies den Antrag Gabaliers auch in zweiter Instanz ab, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte.

Der Musiker fühlte sich durch den Chef des Wiener Konzerthauses, Matthias Naske, in die rechte Ecke gedrängt. Naske meinte in einem Interview, dass er Gabalier nicht in seinem Haus auftreten lassen würde, weil das falsche Signale aussende. Der Sänger sah sich dadurch in seiner Karriere beeinträchtigt. Der Streitwert wurde mit 500.000 Euro festgesetzt.

http://www.spiegel.de/kultur/musik/andreas-gabalier-mit-klage-gegen-konzerthauschef-abgeblitzt-a-1176218.html

 

Internationaler Rechtsrock mit „Blood&Honour“

In Slownien soll am 11. November ein Rechtsrock-Event mit dem deutschen Liedermacher „Barny“ sowie britischen und serbischen Gruppen stattfinden.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/internationaler-rechtsrock-mit-bloodhonour

 

UN warnen vor Rassismus im Kampf gegen Terror

Rassismus und Diskriminierungen aufgrund von Herkunft und Religion sind nach Ansicht der Vereinten Nationen weltweit auf dem Vormarsch. Ein Grund für diese Entwicklung sei der Kampf gegen den Terror, führte UN-Sonderberichterstatter Mutuma Ruteere am Dienstag in New York aus. „In vielen Ländern geben entsprechende Maßnahmen Anlass zur Sorge mit Blick auf die Menschenrechte“, so Ruteere. Ohne konkrete Beispiele zu nennen, verwies Ruteere unter anderem auf Einschränkungen bei der Reisefreiheit für Staatsangehörige bestimmter Länder.

http://www.islamiq.de/2017/11/01/un-warnen-vor-rassismus-im-kampf-gegen-terror/

 

Facebook warnt: Der Kampf gegen Troll-Armeen wird teuer

Im dritten Quartal hat Facebook seinen Gewinn um 79 Prozent gesteigert, der Umsatz wuchs um 47 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. CEO Mark Zuckerberg hat während des Quartalsberichts angekündigt, für eine verbesserte Sicherheit und Transparenz starke Einkommens-Einbußen hinnehmen zu wollen.

Mark Zuckerberg kündigte dabei an, im kommenden Jahr deutlich mehr Geld in die Sicherheit investieren zu wollen, was weitere finanzielle Rekorde verhindern könnte. Die Aussage steht im Zusammenhang mit den aktuell laufenden Ermittlungen bezüglich der Einflussnahme Russlands auf den US-Präsidentschaftswahlkampf im letzten Jahr.

https://www.wired.de/collection/business/facebook-legt-starke-quartalszahlen-vor

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#nichtsgegenjuden Tweet up gegen Antisemitismus!

Heute ist der 11. September. Während viele Menschen den Opfern der Terroranschläge vor 14 Jahren gedenken, ist das für Verschwörungsfreund_innen…

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