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Presseschau … 04.08.2020

Rassistische Angriffe in Erfurt: Verbindungen zum „Dritten Weg“ +++ Auto von Cottbusser Grünenpolitikerin zerstört +++ Rassistischer Übergriff in Blankenese +++ Rassistische Beleidung in Essen +++ Identitäre Bewegung verteilt rassistische Flugblätter in Göttingen +++ Mehr rechtsextreme Aktivitäten in Brandenburg: Hinweistelefon geschaltet +++ Coronaproteste in Berlin: gezielte Verbreitung von Falschinformationen +++ Politik diskutiert über Demoverbote +++
Die Organisationsstruktur hinter den „Hygiene-Demos“+++ Der oberste Querdenker: Michael Ballweg will jetzt OB werden +++ Alexander Gauland schafft sich ab +++ NSU 2.0 – Verdächtiger schrieb einschlägige Beiträge im Netz +++ Terror der „einsamen Wölfe“ – ARD Doku  +++ Samuel Salzborn als Berliner Landesbeauftragte gegen Antisemitismus eingeführt +++ Mehr als 250 Menschen in Lage bei Anti-AfD-Demo +++ Geplante Demonstration gegen Andreas Kalbitz in Donaueschingen

 

Rassistische Angriffe in Erfurt: Verbindungen zum „Dritten Weg“

In der Nacht zu Samstag haben Tatverdächtige drei Männer aus Guinea angegriffen. Die Männer, die sich inzwischen wieder auf freiem Fuß befinden, werden von der Polizei der rechtsextremen Kleinstpartei „Dritter Weg“ zugeordnet. Nun werden Stimmen laut, die fordern, dass die Gruppierung verboten oder zumindest stärker eingeschränkt wird.

https://www.rnd.de/politik/dritter-weg-nach-rassistischem-angriff-forderung-nach-verbot-von-rechtsextremer-kleinstpartei-JMG3CSVF7YMPW4OQXKV47NA3JI.html

https://taz.de/Linken-Politikerin-ueber-rechte-Gewalt/!5700027/

 

Auto von Cottbusser Grünenpolitikerin zerstört

Bei dem Wagen von Barbara Domke wurden die Reifen zerstochen und die Scheiben eingeschlagen. Cottbus gilt als Zentrum der rechtsextremen Szene in Brandenburg.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/polizei-geht-von-neonazi-attacke-aus-auto-von-cottbusser-gruenen-politikerin-zerstoert/26061586.html

 

Rassistischer Übergriff in Blankenese

Bei einem rassistischen Vorfall am Sonnabend ist eine Gruppe schwarzer Jugendlicher am Bahnhof Blankenese beleidigt und geschlagen worden. Unter den Jugendlichen war auch ein zwölfjähriges Mädchen, das durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt wurde.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Rassistischer-Uebergriff-Zwoelfjaehrige-verletzt,rassismus204.html

 

Rassistische Beleidung in Essen

Nach einem rassistischen Zwischenfall in Essen-Steele ermittelt der Staatsschutz. Die Polizei bittet um Hinweise.

https://www.waz.de/staedte/essen/zwei-maenner-beleidigen-dunkelhaeutigen-essener-rassistisch-id230080482.html

 

Identitäre Bewegung verteilt rassistische Flugblätter in Göttingen

Am Wochenende haben laut Integrationsrat Mitglieder der „Identitären Bewegung“ gezielt rassistische Flugblätter an Familien mit vermeintlichen “Migrationshintergrund“ (beispielsweise Name am Briefkästen) im Göttinger Stadtteil Grone verteilt.

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/integrationsrat-rechte-gruppe-verteilt-flugblaetter-90017146.html

 

Mehr rechtsextreme Aktivitäten in Brandenburg: Hinweistelefon geschaltet

Anfang des Jahres hielt sich die extreme Rechte mit öffentlichen Aktivitäten zurück – danach stieg die Zahl der registrierten Aktionen wieder deutlich an. Hintergrund sind Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen.

https://www.pnn.de/brandenburg/hinweistelefon-geschaltet-mehr-rechtsextreme-aktivitaeten-in-brandenburg/26063274.html

 

Coronaproteste in Berlin: gezielte Verbreitung von Falschinformationen

Die Veranstalter der Corona-Demo in Berlin wollen am Samstag Hunderttausende, gar 1,3 Millionen Teilnehmer gezählt haben. Nach Recherchen von ARD-faktenfinder und Datenanalyst Philip Kreißel sind diese Zahlen unrealistisch – werden offenbar aber gezielt verbreitet.

https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/08/corona-leugner-demonstration-berlin-falschinformationen-teilnehm.html

 

Politik diskutiert über Demoverbote

Die ausgeuferten Corona-Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über das Versammlungsrecht ausgelöst. Während Justizministerin Lambrecht gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen ist, befürworten andere Restriktionen.

https://www.tagesschau.de/inland/nach-corona-demo-109.html

 

Die Organisationsstruktur hinter den „Hygiene-Demos“

Dass die Demonstration gegen die Corona-Politik so viel Zulauf bekommen hat, hat mit der Professionalisierung der Organisatoren, gezielter Werbung, einem Bündnis mit einem Busunternehmerverband und dem AfD-„Flügel“ zu tun.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/berlin-die-organisationsstruktur-hinter-den-corona-demos-16888674.html

 

Der oberste Querdenker: Michael Ballweg will jetzt OB werden

Nach der Demonstration in Berlin gegen die Pandemie-Auflagen wird immer noch über die Missachtung der Corona-Auflagen diskutiert. Der Organisator des Aufmarsches hat bereits neue Ziele.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/der-oberste-querdenker-michael-ballweg-will-jetzt-ob-werden-li.96717

 

Alexander Gauland schafft sich ab

Er ist die wichtigste Führungsfigur der AfD und hat sie lange geeint. Inzwischen spaltet Alexander Gauland seine Partei. Verlässt er die politische Bühne?

https://taz.de/Ehrenvorsitzender-der-AfD-wankt/!5705286/

 

NSU 2.0 – Verdächtiger schrieb einschlägige Beiträge im Netz

Der im Juli in Landshut kurzzeitig festgenommene Ex-Polizist, der für einige der NSU 2.0-Drohschreiben verantwortlich sein soll, ist wieder auf freiem Fuß. Seit Jahren verbreitet er seine extremen Ansichten unter Pseudonym auf einschlägigen Blogs.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/nsu-2-0-verdaechtiger-schrieb-einschlaegige-beitraege-im-netz,S6cZcP8

 

Terror der „einsamen Wölfe“ – ARD Doku

Die Macher von „Der Terror der einsamen Wölfe“ hinterfragen die These des rechtsextremen Einzeltäters. Denn hinter ihnen steht eine Szene.

https://taz.de/Doku-ueber-rechten-Terror/!5699887/

 

Samuel Salzborn als Berliner Landesbeauftragte gegen Antisemitismus eingeführt

Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn ist neuer Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus. Er will das erodierte Sicherheitsgefühl der jüdischen Community zurückgewinnen.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/politikwissenschaftler-berufen-neuer-landesbeauftragter-gegen-antisemitismus-vorgestellt/26060718.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F

 

Mehr als 250 Menschen in Lage bei Anti-AfD-Demo

Mehr als 250 Lagenser haben am Wochenende gegen die AfD demonstriert. Anlass war ein Treffen des Landesverbands der Partei im Bürgerhaus, bei dem auch Bundessprecher Jörg Meuthen erwartet wurde.

https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/mehr-als-250-menschen-in-lage-bei-anti-afd-demo.html

Geplante Demonstration gegen Andreas Kalbitz in Donaueschingen

Der SPD-Vorsitzende und Stadtrat, Jens Reinbolz, plant eine Demonstration gegen den von der Jungen Alternativen eingeladenen Ex-AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz.

https://www.suedkurier.de/region/schwarzwald/donaueschingen/mit-seinem-demonstrationszug-moechte-jens-rebholz-ein-zeichen-gegen-rechts-setzen;art372512,10579820

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