Weiter zum Inhalt

Presseschau … 05.11.2018

Stahlseil-Anschlag auf ICE hat womöglich rechtsterroristischen Hintergrund +++ Über 100 homofeindliche Angriffe in Berlin +++ Rechtsextremer Terror – die große Gefahr +++ Gedenken am 9. November: Braune Störversuche +++ „Die Antisemiten sind lauter geworden“ +++ „Angriffe auf die Erinnerungskultur werden wir nicht dulden“ +++ Zentralrat der Juden: „Problem eines zugewanderten arabisch-islamischen Antisemitismus“ +++ „Ich möchte, dass Juden sagen: Es ist gut, hier zu leben“ +++ Aufstehen gegen Intoleranz und Fremdenhass +++ „Unsachlich und irritierend“ – Böhmermann zu Antisemitismus-Vorwurf +++ Bild-Chef verweigert Negativpreis „Goldene Kartoffel“ mit Hinweis auf Rassismus gegen Deutsche +++ Hans-Georg Maaßen sieht sich als Opfer einer Verschwörung +++ Gutachten der AfD: Der Beobachtungsfall ist möglich +++ AfD-Mitglied jubelt nach Tod eines Journalisten – und lässt Grünen abmahnen +++ Alles erlogen? Hamburger AfD will “viele Hinweise” auf Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot erhalten haben – gemeldet hat sie keinen einzigen +++ JA Niedersachsen: Neugründung im Januar? +++ AfD-Bayern: Zorniger alter Mann +++ AfD-Abgeordneter soll Parteifreund auf Toilette verprügelt haben +++ Wir veröffentlichen: Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt +++ Björn Höcke als Vorsitzender der AfD in Thüringen wiedergewählt +++ AfD-Landeschef: Neonazis in eigenen Reihen nicht dulden +++ AfD plant Bundesparteitag in Riesa +++ NSU: Ein verfrühter Schlussstrich +++ „NSU-Haus“: Bildungszentrum an Frühlingsstraße angeregt +++ Kandel: „Omas gegen Rechts“ erhalten Verstärkung +++ Ostritz: Die Massen blieben aus, die Pressefreiheit auch +++ NPD kündigt neue Neonazi-Treffen an +++ Petition gegen Rechtsrock gestartet +++ Rechtsextreme Kampfsportler: Rechter Haken +++ Hunderte Bürger bekennen sich in Anzeige zur Demokratie Schon in den 80ern hat Bielefeld erfolgreich Nazis vertrieben +++ Ronny und der Reichsadler +++ Facebook erlaubte gezielte Werbung für Neonazi-Verschwörungstheoretiker +++ Sieben Brandanschläge auf Synagogen in New York

 

Stahlseil-Anschlag auf ICE hat womöglich rechtsterroristischen Hintergrund

Ermittler gehen Hinweisen auf einen möglichen fremdenfeindlichen Hintergrund der Stahlseil-Attacke auf die ICE-Strecke zwischen Nürnberg und München nach. „Wir halten es für möglich, dass es sich um einen radikalisierten Einzeltäter aus dem extrem rechten Milieu handelte, der kurz vor der Landtagswahl in Bayern Stimmung gegen Flüchtlinge provozieren wollte“, sagte ein Ermittler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

https://www.focus.de/politik/deutschland/ermittler-stahlseil-anschlag-auf-ice-hat-womoeglich-rechtsterroristischen-hintergrund_id_9854352.html

 

Über 100 homofeindliche Angriffe in Berlin

Mehr als 100 Straftaten gegen Schwule und Lesben hat die Berliner Polizei in den ersten neun Monaten dieses Jahres registriert. Darunter waren 30 Gewaltdelikte und 75 sonstige Taten wie Beleidigungen, berichtete Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Freitag bei einer Veranstaltung des Bündnisses gegen Homophobie sowie des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD).

https://www.jungewelt.de/artikel/342853.%C3%BCber-100-homophobe-angriffe-in-berlin.html

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/homofeindliche-uebergriffe-wer-sich-offen-zeigt–wird-zur-zielscheibe-31532138

 

Rechtsextremer Terror – die große Gefahr

„In den USA beginnt gerade eine Diskussion darüber, ob man vielleicht über die ganze Terrorabwehr nach dem 11. September den hausgemachten Terror aus rechtsextremen Kreisen übersehen und unterschätzt habe. Seit Donald Trumps täglicher Hetze und einer Politik, die auf Hass und Häme setzt, zeigt sich die Gewalt offener. Doch es gab sie auch schon vorher. Sie wurde jedoch nicht als Terror verstanden, denn sie traf eher die Unsichtbaren. Angriffe auf Schwarze und deren Kirchen galten nicht als Terror und gelangten selten in die Schlagzeilen.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zu-pittsburgh-rechtsextremer-terror—die-grosse-gefahr-31537950

 

Gedenken am 9. November: Braune Störversuche

Extrem Rechte planen in mehreren Städten Aufmärsche am 9. November. Gegendemonstrationen von Nazigegnern angekündigt.

https://www.jungewelt.de/artikel/342915.braune-st%C3%B6rversuche.htmlhttps://www.neues-deutschland.de/artikel/1104907.november-naziprovokation-am-gedenktag.html

 

„Die Antisemiten sind lauter geworden“

Beleidigungen, tätliche Gewalt – 80 Jahre nach dem Novemberpogrom der Nazis geht „Der Antisemitismus-Report“ der Frage nach, wie Experten und Betroffene aktuell die Situation einschätzen und erleben. hr-Filmemacher Adrian Oeser über die Dreharbeiten und die Schwierigkeit, Protagonisten zu finden.

https://www.hr.de/unternehmen/backstage-und-meldungen/archiv-backstage-geschichten/antisemitismus-report-,drehbericht-antisemitismus-report-2018-100.html

 

„Angriffe auf die Erinnerungskultur werden wir nicht dulden“

„Gegen Antisemitismus – Mehr als warme Worte!“ Zum 80. Jahrestag der Novemberpogrome starten die Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus – deutschlandweit und stärker denn je. Das Gedenken steht am Anfang eines breiten Engagements gegen Antisemitismus hier und heute. Über 150 Veranstaltungen sind mit 90 Kooperationspartner*innen für die kommenden Wochen geplant. Schirmherr der diesjährigen Aktionswochen ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Bekämpfung des Antisemitismus Dr. Felix Klein.

http://www.hagalil.com/2018/11/aktionswochen-gegen-antisemitismus/

 

Zentralrat der Juden: „Problem eines zugewanderten arabisch-islamischen Antisemitismus“

Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, befürchtet eine Zunahme von antisemitischen Vorfällen. Lehrer sieht „das Problem eines zugewanderten arabisch-islamischen Antisemitismus“. In Integrationskursen soll bei Migranten auch Antisemitismus vorgebeugt werden, fordert der Zentralrat der Juden. Nötig seien zusätzliche Stunden, in denen ebenso Werte wie Demokratie und der Umgang mit Frauen vermittelt werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article183239528/Integrationskurse-sollen-Antisemitismus-bei-Migranten-vorbeugen.html

 

„Ich möchte, dass Juden sagen: Es ist gut, hier zu leben“

Unter dem Titel „Weil wir hier leben wollen“ startet am Montag ein erster Jüdischer Zukunftskongress in Berlin. Der liberale Rabbiner Walter Homolka hat ihn mitorganisiert. Im Interview sagt er, wo genau er Gesprächsbedarf sieht.

https://www.rbb24.de/politik/thema/2018/80-jahre-pogromnacht/beitraege/juedischer-zukunftsprozess-berlin-rabbiner-professor-walter-homolka-pogromnacht.html

 

Aufstehen gegen Intoleranz und Fremdenhass

Bei der Gedenkfeier der DGB-Jugend fordert Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde, angesichts des Rechtsrucks im Land mehr Zivilcourage.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/gedenkfeier-aufstehen-gegen-intoleranz-und-fremdenhass-1.4196952

 

„Unsachlich und irritierend“ – Böhmermann zu Antisemitismus-Vorwurf

Nach mehr als einer Woche äußert sich Jan Böhmermann nun zu dem Antisemitismus-Vorwurf, der öffentlich gegen ihn geäußert wurde. Der Satiriker vermutet persönliche Motive.

https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-vermischtes_artikel,-unsachlich-und-irritierend-boehmermann-zu-antisemitismusvorwurf-_arid,1781165.html

 

Bild-Chef verweigert Negativpreis „Goldene Kartoffel“ mit Hinweis auf Rassismus gegen Deutsche

 „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt ist zur Verleihung des Negativpreises „Goldene Kartoffel“ persönlich erschienen, hat die Annahme der Auszeichnung jedoch abgelehnt.

Er begründete dies damit, dass das Wort „Kartoffel“ rassistisch gegenüber Deutschen benutzt werde. In seiner Rede sagte er, im Vorfeld habe er sich gefragt, ob die Auswahl einer Kartoffel für den Preis achtlos oder kalkuliert gewesen sei. Im Laufe des Abends sei ihm die Antwort klargeworden. Reichelt verwies auf den Gebrauch des Wortes an Brennpunktschulen, „wo Migration keine Erfolggeschichte ist“, und sagte an die Veranstalter gerichtet, das hätte sie von dem Wort abschrecken sollen: „Kartoffel ist nämlich dort eine Beschimpfung geworden, die sich tatsächlich auf Rasse und Herkunft bezieht und das ist in keiner Weise liebevoll gemeint.“ Das wüssten alle, deren Kinder derzeit solche Schulen besuchten.

https://www.deutschlandfunk.de/neue-deutsche-medienmacher-bild-chef-verweigert.2849.de.html?drn%3Anews_id=942327

 

Hans-Georg Maaßen sieht sich als Opfer einer Verschwörung

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht offenbar davon aus, dass die Kontroverse um seine Äußerungen dem Ziel diente, die Große Koalition platzen zu lassen. Er wisse auch, wer dahinterstecke.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-sieht-sich-als-opfer-einer-verschwoerung-a-1236704.htmlhttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/verfassungsschutz-hans-georg-maassen-spd-horst-seehofer-abschiedsrede-entscheidunghttps://www.stern.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen–wie-reagiert-horst-seehofer-auf-die-abschiedsrede-des-verfassungsschutz-chefs–8432118.html

 

Gutachten der AfD: Der Beobachtungsfall ist möglich

Der Verfassungsschutz sammelt noch Material über die Rechtspopulisten. Nun notiert ein AfD-Gutachten: Die Partei könnte demnächst beobachtet werden.

http://www.taz.de/Gutachten-der-AfD/!5545058/

 

AfD-Mitglied jubelt nach Tod eines Journalisten – und lässt Grünen abmahnen

Mitte September ist bei der Berichterstattung zur Räumung des Hambacher Forsts ein Journalist gestorben. Der Mann war aus 15 Metern Höhe von einer Hängebrücke gestürzt.

Jetzt ist ein Streit zwischen dem Ersatzschiedsrichter im sächsischen Landesschiedsgericht der AfD, Detlef Klatt und Wolfgang Wetzel von den Grünen in Sachsen um einen Facebook-Post zum Tod des Journalisten entbrannt.

 „Schön, eine Dumpfbacke weniger bei den Lügenmedien“, kommentierte Detlef Klatt (AfD) am 19. September seinen Post zu der traurigen Nachricht auf dem russischen Facebook-Pendant vk.com.

https://www.mz-web.de/sachsen/absurd-afd-mitglied-jubelt-nach-tod-eines-journalisten—und-laesst-gruenen-abmahnen-31536620

 

Alles erlogen? Hamburger AfD will “viele Hinweise” auf Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot erhalten haben – gemeldet hat sie keinen einzigen

„Seit Jahren gibt es linke Ideologieprogramme an Hamburger Schulen. Immer wieder setzen Lehrer die politische Bildung einseitig mit dem Kampf gegen Andersdenkende gleich.“ Mit dieser Behauptung begründete der Chef der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alexander Wolf, am 20. September den Start des bundesweit ersten „Meldeportals“, über das Schüler und Eltern vermeintliche Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot anonym an die Partei übermitteln können. Diese werde die AfD von der Schulbehörde überprüfen lassen, heißt es. Obwohl Wolf seitdem immer wieder neue Mitteilungen herausgibt, denen zufolge es „ernstzunehmende Berichte über Neutralitätsverstöße gebe“, hat die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) bis heute keinen einzigen Fall von der AfD gemeldet bekommen.

https://www.news4teachers.de/2018/11/alles-erlogen-hamburger-afd-will-viele-hinweise-auf-verstoesse-von-lehrern-gegen-das-neutralitaetsgebot-erhalten-haben-gemeldet-hat-sie-keinen-einzigen/

 

JA Niedersachsen: Neugründung im Januar?

Die AfD-Jugend Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Das habe der JA-Bundeskongress am Sonntag in Barsinghausen (Region Hannover) mit knapp drei Viertel der Stimmen beschlossen, teilte die AfD-Nachwuchsorganisation mit. Damit reagierte die Organisation auf die seit September laufende Beobachtung des JA-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz. Allerdings soll im Januar bereits ein neuer Landesverband gegründet werden. Das sagte ein Mitglied des JA-Bundesvorstandes dem NDR.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/JA-Niedersachsen-Neugruendung-im-Januar,jungealternative102.html

 

AfD-Bayern: Zorniger alter Mann

Ulrich Henkel hat kaum Chancen, Landtagsvizepräsident in Bayern zu werden.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104952.ulrich-henkel-zorniger-alter-mann.html

 

AfD-Abgeordneter soll Parteifreund auf Toilette verprügelt haben

Den Landtag von Sachsen-Anhalt beschäftigt eine mutmaßliche Auseinandersetzung zwischen zwei AfD-Politikern. Ein Abgeordneter soll von einem Parteikollegen auf der Toilette attackiert worden sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelte.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article182740182/Sachsen-Anhalt-AfD-Abgeordneter-soll-Parteifreund-auf-Toilette-verpruegelt-haben.html

 

Wir veröffentlichen: Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt

Muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten, weil die Partei verfassungsfeindlich ist? Ein Gutachten gibt der AfD Tipps, wie sie das vermeiden könnte. Vergleicht man die Empfehlungen mit der Realität, fällt auf: Viel würde von der Partei nicht übrig bleiben. Wir veröffentlichen das Dokument im Volltext.

https://netzpolitik.org/2018/wir-veroeffentlichen-wie-sich-die-afd-ihre-eigene-verfassungsfeindlichkeit-bescheinigen-laesst/

 

Björn Höcke als Vorsitzender der AfD in Thüringen wiedergewählt

Der umstrittene Landesparteichef ist mit 80 Prozent im Amt bestätigt worden. Eine mögliche Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz bezeichnete er als Willkür.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/afd-parteitag-bjoern-hoecke-vorsitz-thueringen-wiederwahl?fbclid=IwAR2q4_8qi7ek-dAtenEmWStrWJfwZNOjaAI05NsqThJrI8bKCOV_AMULEoYhttps://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringer-AfD-will-gegen-Verfassungsschutz-Chef-klagen-912186070

 

AfD-Landeschef: Neonazis in eigenen Reihen nicht dulden

Sachsen-Anhalts AfD-Chef Martin Reichardt hat sich auf einem Landesparteitag gegen Neonazis in den eigenen Reihen ausgesprochen. Alle „Beifallklatscher und Relativierer“ des Nazi-Terrors hätten in der Partei keinen Platz, sagte Reichardt unter Beifall vor fast 400 Mitgliedern am Sonntag in Dessau-Roßlau. „Wir dulden sie nicht.“ Die Bundesspitze setzte zuletzt eine Arbeitsgruppe ein, die eine mögliche Verfassungsschutzbeobachtung verhindern soll. Zudem strengte sie mehrere Ausschlussverfahren wegen rechtsextremer Tendenzen an. Betroffen sind auch zwei AfD-Mitglieder aus der Börde.

https://www.volksstimme.de/sachsenanhalt/afd-landeschef-neonazis-in-eigenen-reihen-nicht-dulden/1541343399000

 

AfD plant Bundesparteitag in Riesa

Die Partei hat die Sachsenarena für Mitte Januar angemietet. Beim Betreiber beruft man sich auf einen Ratsbeschluss.

https://www.sz-online.de/nachrichten/afd-plant-bundesparteitag-in-riesa-4043978.html

 

NSU: Ein verfrühter Schlussstrich

NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen hält seine letzte öffentliche Sitzung ab.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104919.nsu-ausschuss-in-sachsen-ein-verfruehter-schlussstrich.html

 

„NSU-Haus“: Bildungszentrum an Frühlingsstraße angeregt

Auf der Fläche im Zwickauer Stadtteil Weißenborn, auf der früher das Haus stand, in dem das NSU-Trio lebte, könnten deren Taten dokumentiert und Aufklärungsarbeit geleistet werden.

https://www.freiepresse.de/zwickau/hohenstein-ernstthal/bildungszentrum-an-fruehlingsstrasse-angeregt-artikel10355118

 

Kandel: „Omas gegen Rechts“ erhalten Verstärkung

14 angemeldete Gegendemonstrationen gegen rechtes Frauenbündnis verschmelzen zu einer Demo. Laut Landrat Fritz Brechtel sollte räumliche Trennung der Demonstrationen seitens der Kreisverwaltung Aggressionen vermeiden helfen. CDU-Vertreter sind vor Ort und treten Kritik entgegen, die CDU zeige zu wenig Präsenz bei den Demos.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau/artikel/kandel-omas-gegen-rechts-erhalten-verstaerkung/

 

Ostritz: Die Massen blieben aus, die Pressefreiheit auch

Die zweite Auflage des Rechtsrock-Festivals „Schild und Schwert“ zog deutlich weniger Teilnehmer an, als das Neonazi-Event im April. Für Organisator Thorsten Heise ein Dämpfer, zeigt sich doch, dass der vielbeschworene Boom der rechtsextremistischen Musikszene auch Grenzen kennt. Allerdings schaffte es Heise erneut sich als Macher zu inszenieren: Mithilfe juristischer Tricks und der Nachgiebigkeit einiger Polizeibeamter gängelte der NPD-Vize anwesende Pressevertreter und versuchte die Berichterstattung einzuschränken.

https://www.endstation-rechts.de/news/ostritz-die-massen-blieben-aus-die-pressefreiheit-auch.htmlhttps://www.mdr.de/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/bilanz-ostritz-100.htmlhttp://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Ostritz-trotzt-Neonazis-und-erhaelt-dafuer-bundesweit-viel-Lobhttps://www.sz-online.de/sachsen/gegen-die-leere-und-kaelte-4044210.htmlhttps://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/ostritz-neun-straftaten-im-rechten-spektrum-angezeigt_aid-34258993

 

NPD kündigt neue Neonazi-Treffen an

Vier Veranstaltungen sind 2019 im Hotel Neißeblick in Ostritz geplant. Ostern soll unangetastet bleiben.

https://www.sz-online.de/nachrichten/npd-kuendigt-neue-neonazi-treffen-an-4043840.html

 

Petition gegen Rechtsrock gestartet

Bundesverfassungsgericht soll Neonazi-Konzerte als kommerzielle Veranstaltungen einordnen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104920.neonazi-konzerte-petition-gegen-rechtsrock-gestartet.html

 

Rechtsextreme Kampfsportler: Rechter Haken

Immer offener zeigen Rechtsextreme ihre Liebe für den Kampfsport. Sie laden zu Großveranstaltungen ein und prahlen damit, Sportvereine zu übernehmen. Eine Gefahr, denn so trainieren sie auch, um politische Gegner und Geflüchtete anzugreifen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextreme-kampfsportler-rechter-haken.966.de.html?dram:article_id=432288

 

Hunderte Bürger bekennen sich in Anzeige zur Demokratie

In ganzseitigen Anzeigen im Westfalen-Blatt und in der Neuen Westfälischen haben sich in Bielefeld 400 Bürger für die Verteidigung der Demokratie ausgesprochen. „Wir setzen uns in unserer Stadt für ein Zusammenleben mit Achtung, Respekt, Toleranz und Nächstenliebe ein“, heißt es in der „Bielefelder Erklärung für Demokratie, Frieden und Freiheit“.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/3535863-Bielefelder-Erklaerung-fuer-Demokratie-Frieden-und-Freiheit-Hunderte-Buerger-bekennen-sich-in-Anzeige-zur-Demokratie

 

Schon in den 80ern hat Bielefeld erfolgreich Nazis vertrieben

Von 1986 bis 1989 sorgte das Domizil brauner Kameraden an der Bleichstraße 143 für Aufsehen. Warum der Widerstand die Bewohner am Ende vertrieb.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22288771_Schon-in-den-80ern-hat-Bielefeld-erfolgreich-Nazis-vertrieben.html

 

Ronny und der Reichsadler

Er trug Insignien der Nazis auf der Brust. Die Tattoos sind heute weg, doch der ehemalige Chemnitzer Neonazi kennt die Szene immer noch gut. Er sagt, aussteigen sei heute schwerer als früher – wegen des politischen Klimas.

https://www.sz-online.de/sachsen/ronny-und-der-reichsadler-4043677.html

 

Facebook erlaubte gezielte Werbung für Neonazi-Verschwörungstheoretiker

Das Werbesystem von Facebook steht erneut in der Kritik: Algorithmen erzeugten Kriterien für Werbetreibende mit Neonazi-Inhalten – ohne Beanstandung.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Facebook-erlaubte-gezielte-Werbung-fuer-Neonazi-Verschwoerungstheoretiker-4210167.html

 

Sieben Brandanschläge auf Synagogen in New York

In New York City hat ein Mann versucht, sieben Synagogen und jüdische Schulen in Brand zu stecken. Er brach außerdem in eine Synagoge ein und beschmierte die Wände mit „Tötet alle Juden“. Nach Polizeiangaben wurde der Verdächtige mittlerweile verhaftet.

https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/antisemitismus-in-amerika-7-brandanschlaege-auf-synagogen-in-new-york-58207016.bild.html

Weiterlesen

Unsere Partnerportale
Eine Plattform der