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Presseschau … 06.05.2020

+++ Rassistische Attacken in Spandau und Marzahn +++ Rassistische Morddrohungen: Polizei Hannover fasst Verdächtigen +++ Rechte Terrorbriefe: Spuren führen zum Nordkreuz-Komplex +++ Mehr Straftaten in Brandenburger Gedenkstätten +++ Antisemitismusvorwurf nach WDR-Beitrag von Kabarettistin Lisa Eckhart +++ Wie „Widerstand 2020“ die Corona-Krise in Frage stellt +++ AfD-„Flügel“ mischt bei „Hygiene-Demos“ mit +++ Gewalt gegen Journalist*innen: „Neu und furchtbar“ +++ Nach dem Terroranschlag in Hanau: Gegen das Vergessen +++ Kritik am NSU-Urteil: „So etwas habe ich in 16 Jahren als Juristin nicht erlebt“ +++ Hassrede: Tumblr löscht 4,47 Mio. Nazi-Reblogs +++

Rassistische Attacken in Spandau und Marzahn

In der Nacht zum 5. Mai wurde ein Paar von drei Ungekannten angegriffen, bedroht und rassistische beleidigt. Marzahn wurde ebenfalls ein Mann rassistisch beleidigt und angegriffen.

https://www.tag24.de/berlin/crime/angriffe-attacken-fremdenfeindlich-rassistisch-berlin-spandau-marzahn-beleidigungen-1506672

 

Rassistische Morddrohungen: Polizei Hannover fasst Verdächtigen

Ein 19-Jähriger aus Hannover soll hinter den rassistischen Morddrohungen in der Südstadt stecken. Offenbar warf er die Briefe gezielt bei Menschen mit ausländisch klingenden Namen ein. Sie sollten die Art ihrer Hinrichtung wählen. Ein Zeugenhinweis brachte die Polizei noch am Montag auf die Spur des Verdächtigen.

https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Morddrohungen-an-Auslaender-Polizei-Hannover-fasst-Verdaechtigen

 

Volksverhetzung: Rechtskräftiges Urteil gegen Pegida-Redner Ernst Cran

Der mittelfränkische Theologe und Trauerredner Ernst Cran ging durch alle Instanzen gegen eine Verurteilung wegen Volksverhetzung und verlor. Jetzt soll ihm das Bundesverfassungsgericht vor einer Geldstrafe bewahren.

https://www.endstation-rechts-bayern.de/2020/05/rechtskraeftiges-urteil-gegen-pegida-redner-ernst-cran/

 

Wieder rechtsextreme Drohmails gegen Politiker und Justiz aufgetaucht

Die Berliner Polizei gibt an, dass sich die Schreiben vorwiegend gegen Personen des öffentlichen Lebens richten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136316.staatsstreichorchester-wieder-rechtsextreme-drohmails-gegen-politiker-und-justiz-aufgetaucht.html

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/staatsstreichorchester-als-absender-rechtsextremer-terrorbrief-ging-auch-an-berliner-innenexperten-schreiber/25802514.html

 

Rechte Terrorbriefe: Spuren führen zum Nordkreuz-Komplex

Die Frage, wer hinter den neuen Morddrohungen gegen Politiker*innen, Journalist*innen und Staatsanwält*innen steckt, beschäftigt den Staatsschutz. Dirk Friedriszik ist einer der Adressaten der Terrorbriefe. Der SPD-Politiker äußert eine beängstigende Vermutung.

https://www.rnd.de/politik/nordkreuz-rechte-gruppe-konnte-hinter-terrorbriefen-stecken-LXAZWBO3PVA4HHONAWUWKX5ZBI.html

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/nordkreuz-aufklaerer-aus-mv-erhalten-morddrohungen-0539278105.html

 

Mehr Straftaten in Brandenburger Gedenkstätten

In den Brandenburger Gedenkstätten sind in den vergangenen fünf Jahren 62 Straftaten registriert worden. 53 Fälle gingen auf das Konto rechtsextremer Täter, teilte das Kulturministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion im Landtag mit. Sieben Delikte waren politisch nicht zuzuordnen, zwei Straftaten waren laut Polizei links motiviert.

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1801099/

 

Antisemitismusvorwurf nach WDR-Beitrag von Kabarettistin Lisa Eckhart

Kabarettistin Lisa Eckhart setze Pointen auf der Basis von Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit, kritisieren jüdische Organisationen. Der WDR hat reagiert.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/was-darf-satire-antisemitismusvorwurf-nach-wdr-beitrag-von-kabarettistin-lisa-eckhart/25802590.html

 

Protest am Rand der Legalität in Fürstenwalde

Kreidebilder auf dem Pflaster, Tänze, Treffen am Eiscafé, aber auch der Ruf nach der Todesstrafe – der Protest gegen die Corona-Eindämm-Verodnung nimmt teilweise groteske und möglicherweise strafrechtlich relevante Züge an.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1801274/

 

Wie „Widerstand 2020“ die Corona-Krise in Frage stellt

Die Corona-Krise – Eine Lüge der Medien? Die Maßnahmen völlig übertrieben? In den vergangenen Wochen gab es weltweit Proteste gegen verhängte Beschränkungen. Auch in Deutschland verbreiten sich immer mehr Verschwörungsmythen zum Thema Corona. Einer der Hauptakteure in diesem Zusammenhang ist die selbsternannte Partei „Widerstand 2020“. Wer ist das und was wollen sie?

https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-wie-widerstand-2020-die-corona-krise-in-frage.1939.de.html?drn:news_id=1127590

https://taz.de/Neue-Partei-von-Corona-Skeptikern/!5682965/

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/interview-widerstand-zwanzig-zwanzig-corona-covid100.html

https://www.rnz.de/nachrichten/sinsheim_artikel,-sinsheim-wie-der-hno-arzt-bodo-schiffmann-zum-youtube-star-wurde-_arid,512979.html

 

AfD-„Flügel“ mischt bei „Hygiene-Demos“ mit

Der Widerstand gegen Staat, Regierung und Medien in der Corona-Krise begann mit kruden Demonstrationen vor der Volksbühne Berlin. Jetzt mischen politische Kräfte mit, die seit der Flüchtlingskrise die Systemfrage stellen – allen voran das rechtsextreme „Flügel“-Netzwerk der AfD.

https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/05/afd-corona-protest-hygiene-demo-berlin-.html

 

Nazi-Opa bloß erfunden?

AfD-Sprecher Lüth musste gehen, weil er sich wohl als Faschist sieht. Die Parteispitze will, dass er freigestellt bleibt. Jetzt gibt es neue Wirren.

https://taz.de/Skandal-um-AfD-Sprecher-Christian-Lueth/!5682926/

 

Plattform für Neonazi

Die Cellesche Zeitung gibt dem Landesvorsitzende der Jungen Nationaldemokraten Platz für rechte Propaganda. Nun regt sich Protest.

https://taz.de/Cellesche-Zeitung-druckt-JN-Gastbeitrag/!5679875/

 

Trauermarsch der NPD: Auch kurz vorm 8. Mai ist für Demmin noch alles unklar

Klare Ansagen? Fehlanzeige. Es scheint, als würde Demmin trotz Corona-Krise nicht vom alljährlichen Ausnahmezustand am 8. Mai verschont bleiben.

https://www.nordkurier.de/demmin/auch-kurz-vorm-8-mai-ist-fuer-demmin-noch-alles-unklar-0639280505.html

 

Gewalt gegen Journalist*innen: „Neu und furchtbar“

In Berlin ereignen sich am 1. Mai zwei Übergriffe auf Journalisten. Beide Fälle zeigen, wie schwierig Dreharbeiten werden, wenn ein raues Diskussionsklima in rohe Gewalt umschlägt.

https://www.sueddeutsche.de/medien/journalistin-angegriffen-heute-show-gewalt-1.4897794

 

Nach dem Terroranschlag in Hanau: Gegen das Vergessen

Die Initiative 19. Februar eröffnet eine Anlaufstelle am Hanauer Heumarkt in der Nähe des ersten Anschlagsortes.

https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/hanau-ort66348/nach-terroranschlag-hanau-gegen-vergessen-13751400.html

 

Kritik am NSU-Urteil: „So etwas habe ich in 16 Jahren als Juristin nicht erlebt“

Seit Ende April liegt das schriftliche Urteil zum NSU-Prozess vor. Die Frankfurter Anwältin Başay-Yıldız kritisiert im Interview mit hessenschau.de die Arbeit des Münchner Oberlandesgerichts. Die Opfer würden im Urteil zu „stereotypen Statisten“ herabgewürdigt.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/frankfurter-anwaeltin-kritisiert-schriftliches-nsu-urteil-in-16-jahren-als-juristin-nicht-erlebt,nsu-urteil-kritik-100.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/opferanwaeltin-basay-yildiz-zum-nsu-prozess-das-urteil-ist-beschaemend/25803608.html

 

Hassrede: Tumblr löscht 4,47 Mio. Nazi-Reblogs

Geteilte Inhalte machen derzeit den Großteil der Hetze aus.

https://computerwelt.at/news/hassrede-tumblr-loescht-447-mio-nazi-reblogs/

 

Sammelbecken für Radikale: Warum ist Telegram so erfolgreich?

In der Corona-Krise boomt der Messenger Telegram: 1,5 Millionen Nutzer sollen sich hier täglich neu anmelden. Darunter befinden sich allerdings auch allerhand radikale Gruppierungen.

https://www.rnd.de/medien/sammelbecken-fur-radikale-warum-ist-telegram-so-erfolgreich-7MTDDXVXKRGXPN5ZONHMJAUBUY.html

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Monatsüberblick Antisemitismus – Oktober 2017

+++ Antisemitismus im Wahlkampf +++ Deutsche Hooligans verhöhnen Anne Frank +++ Judenhass auf Facebook? Die „Tagesschau“ versagt +++ Antisemitischer Post von Linken-Politiker +++ Antisemitismus und  Rassismus…

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