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Presseschau … 06.08.2018

+++ Rassistischer Angriff in Krefeld +++ Rechtsradikale schänden das Geburtshaus des Holocaust-Überlebenden +++ Anschlag auf LGBTIQ-Zentrum Schmit-z in Trier +++ NPD hetzt gegen Flüchtlinge in Bergedorf +++ Rechtsextreme verhöhnen totes Kind +++ Reichskriegsfahne und Hitlergruß gezeigt +++ Gülle-Angriff bei Festival von Feine Sahne Fischfilet +++ Wie AfD-Kalbitz mal wieder die Fakten verdreht +++ Altentreptow. „Reichsbürger“ greift Feuerwehrleute bei Einsatz an +++ Christian Lindner findet Alltagsrassismus-Debatte zu einseitig +++ Amazon entfernt Produkte mit Bezug zum Nationalsozialismus +++ Portland. Gewalt bei Aufmarsch von Rechtsextremen +++ 

 

Rassistischer Angriff in Krefeld

Eigentlich wollte eine 23-jährige Mutter in Krefeld am Donnerstag den Sommerabend mit ihrem Sohn auf dem Spielplatz im Stadtgarten genießen. Dann beobachtete die junge Mutter gegen 21.35 Uhr, wie ein nicht angeleinter Hund ein Kleinkind bedrängte. Sie bat die 35-jährige Besitzerin, das Tier anzuleinen, nachdem das Kind aus Angst weglief. Statt sich um ihren Hund zu kümmern, beleidigte die Besitzerin die Mutter und schlug ihr ins Gesicht.  Als die 23-Jährige am Boden lag, trat die Frau auf sie ein, würgte sie und zog ihr an den Haaren. Der 51-jährige Freund der Angreiferin kam hinzu und schlug ebenfalls auf das Opfer ein. Drei weitere Personen (zwei Frauen und ein Mann) beleidigten sie auf rassistische Weise.

https://www.welt.de/vermischtes/article180558508/Krefeld-Mutter-auf-Spielplatz-verpruegelt-Sohn-muss-alles-mitansehen.html

 

Rechtsradikale schänden das Geburtshaus des Holocaust-Überlebenden.

Das als Gedenkstätte eingerichtete Geburtshaus des Friedensnobelpreisträgers und Holocaust-Überlebenden Elie Wiesel (1928–2016) in der nord­rumänischen Stadt Sighet wurde in der Nacht vom 3. zum 4. August geschändet. Unbekannte beschmierten das Haus mit antisemitischen Beschimpfungen und rechtsextremen politischen Losungen wie „Der Nazi-Jude ist zusammen mit Hitler in der Hölle“. Zudem benutzten sie das vulgäre Wort „Muie“ und verknüpften es mit den Namen von Merkel, Trump und Putin.

http://www.taz.de/!5521200/

 

Anschlag auf LGBTIQ-Zentrum Schmit-z in Trier

„Kurz vor dem 25sten Geburtstag unseres queeren Zentrums SCHMIT-Z. In der Nacht vom 4. auf den 5. August wurde gegen 2:50 Uhr das SCHMIT-Z attackiert. 3 junge Männer wurden gesichtet, wie sie mit Füßen eine Scheibe eingetreten haben. Ebenfalls wurde mit Blut eine noch nicht verständliche Inschrift hinterlassen.“

http://www.mannschaft.com/2018/08/anschlag-auf-lgbtiq-zentrum-schmit-z-in-trier/

 

NPD hetzt gegen Flüchtlinge in Bergedorf

Der „Albtraum von Billwerder – Stadtteil für Asylbetrüger“ – mit dieser Überschrift bewirbt die NPD auf ihrer Internetseite Bilder aus „Deutschlands größter Flüchtlingsunterkunft“. Wer diese Bilder gemacht hat, ist nicht zu erkennen. Aber die Person, die sie fotografiert hat, war auf dem Gelände der Flüchtlingsunterkunft und in mindestens einer Wohnung unterwegs.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/NPD-hetzt-gegen-Fluechtlinge-in-Bergedorf,npd684.html

 

Rechtsextreme verhöhnen totes Kind

Ein syrisches Kind starb bei einem Unfall in Mecklenburg, kurze Zeit später tauchten am Unglücksort mehrfach Hakenkreuze auf. Die Politik reagierte entsetzt. Das erste Hakenkreuz wurde der Polizei zufolge Anfang Juli auf die Straße gesprüht, ein zweites Hakenkreuz tauchte Ende Juli auf, versehen mit dem Zusatz „1:0“. Wegen des offenbar fremdenfeindlichen Hintergrunds ermittelt der Staatsschutz. Das Kind stammte aus einer syrischen Flüchtlingsfamilie, die seit 2015 in Deutschland leben soll.

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/rechtsextreme-verhoehnen-totes-kind-0532769008.html

 

Reichskriegsfahne und Hitlergruß gezeigt

Im Zuge des Fußball-Regionalligaspiels zwischen dem SV Babelsberg 03 und Chemnitzer FC wurden Strafanzeigen nach rechtsradikalen Umtrieben im Chemnitz-Fanbereich sowie wegen Vandalismus aufgenommen. Involviert in die Nazi-Provokationen waren offenbar Cottbuser.

http://www.pnn.de/regionalsport/1308410/

 

Gülle-Angriff bei Festival von Feine Sahne Fischfilet

Beim Festival „Wasted in Jarmen“ der Band Feine Sahne Fischfilet haben Unbekannte zahlreiche Zelte mit einer Art Gülle übergossen. Nicht die einzige Provokation an diesem Tag. Die Band Feine Sahne Fischfilet veranstaltet an diesem Wochenende das Festival „Wasted in Jarmen”. Nach Angaben der Band gab es am Freitag zunächst Provokationen von der rechten Seite. So sei die Crew aus einem Auto heraus „bepöbelt” worden. Außerdem habe es „Sieg Heil”-Rufe und andere Einschüchterungsversuche gegeben, wie die Band auf ihrer Facebook-Seite schreibt.

https://www.nordkurier.de/demmin/guelle-angriff-bei-festival-von-feine-sahne-fischfilet-0432762408.html

 

Wie AfD-Kalbitz mal wieder die Fakten verdreht

In Umfragen kämpft die AfD von Andreas Kalbitz mit der CDU in Brandenburg um den Spitzenplatz – vor SPD und Linke. Ein TV-Interview enthüllt das Erfolgsgeheimnis der Rechtspopulisten: Kalbitz setzt auf Angst und Hetze. Dazu verdreht und ignoriert der AfD-Chef die Fakten, bis sie ihm passen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/wie-afd-kalbitz-mal-wieder-die-fakten-verdreht

 

Altentreptow .„Reichsbürger“ greift Feuerwehrleute bei Einsatz an

Ein sogenannter „Reichsbürger“ hat am Sonnabend Feuerwehrleute bei einem Löscheinsatz tätlich angegriffen. Der Tatverdächtige versuchte, die Feuerwehrleute körperlich bei ihrer Arbeit zu behindern.  Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen. 

http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Reichsbuerger-greift-Feuerwehrleute-bei-Einsatz-an

 

Klein: „Dass wir Synagogen bewachen müssen, ist beschämend“

Antisemitismus kennt viele Formen. Er habe immer wieder auch im privaten Umfeld Vorurteile gegen Juden zur Kenntnis genommen, berichtet Klein, auch den sogenannten sekundären Antisemitismus, der seine Motive vor allem aus der Politik bezieht. „Wenn es etwa heißt, die Juden müssen sich ja nicht wundern, wenn es in Europa zu Angriffen kommt.“ Auch das Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern sei ein Quell dieses Antisemitismus. „Das ist nicht anders als die Art, in der die Nazis die Juden in den 40er Jahren behandelt haben.“

https://www.dw.com/de/klein-dass-wir-synagogen-bewachen-m%C3%BCssen-ist-besch%C3%A4mend/a-44947923

 

AfD-Rhetorik und Vertuschung im NSU-Komplex: Die Linke in Hessen kritisiert den Landesgeheimdienst

„In der vergangenen Woche haben das Landesamt für Verfassungsschutz und das Innenministerium ihren Bericht für 2017 präsentiert. Darin sind teilweise abstruse Behauptungen enthalten. Der VS rückt Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, Gewerkschafter und Politiker der Partei Die Linke in die Nähe sogenannter Extremisten. Diese Argumentation findet sich nahezu identisch in einem aktuellen Berichtsantrag (Form der parlamentarischen Anfrage, jW) wieder, den die AfD-Fraktion im Rheingau-Taunus zur nächsten dortigen Kreistagssitzung Ende August eingebracht hat.“

https://www.jungewelt.de/artikel/337317.geheimdienste-wir-wollen-den-verfassungsschutz-abschaffen.html

 

Christian Lindner findet Alltagsrassismus-Debatte zu einseitig

Türkischstämmige sollten sich mehr um Integration bemühen, kritisiert der FDP-Chef. „Zu dieser Debatte gehört aber ein zweiter Aspekt. In der türkeistämmigen Gemeinschaft gibt es eine Geringschätzung freiheitlicher Werte. Bemühungen, sich zu integrieren, werden vernachlässigt.“  

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/metwo-rassismus-deutschland-reaktionen-christian-lindner

 

»Seenotrettung statt Seehofer«

Mehrere tausend Menschen sind am Wochenende in Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße gegangen. In mehr als 40 bundesdeutschen Städten forderten die Demonstranten eine Fortsetzung der Seenotrettung im Mittelmeer. In einer von der privaten Hilfsorganisation »SOS Mediterranee« Anfang dieses Monats veröffentlichten Erklärung hatten Flüchtlingshelfer mitgeteilt, dass seitdem die Schiffe der zivilen Seenotrettung gehindert würden, vor der libyschen Küste humanitäre Hilfe zu leisten und Leben zu retten, im Mittelmeer mindestens 717 Menschen ertrunken seien.

https://www.jungewelt.de/artikel/337319.seenotrettung-statt-seehofer.html

 

„Populistisches Sprechen schürt Angst, grenzt aus und homogenisiert“

Politik wird über Sprache gemacht. Mit dem Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag im Oktober 2017 hat sich der Ton der Debatte in Deutschland verschärft. Aber auch in anderen Ländern haben populistische Stimmen zugenommen. Ekkehard Felder ist Professor für Sprachwissenschaft an der Universität Heidelberg – und gibt Auskunft über die Sprache des Populismus.

https://www.zeit.de/politik/2018-07/rhetorik-populismus-sprache-wissenschaft-erkennen

 

„Der Graben zwischen Wissenschaft und Wissen wächst“

Die Erinnerungskultur in Deutschland wird oft als beispielhaft betrachtet. Rechtspopulisten fordern dagegen eine erinnerungspolitische Wende. Erinnerungskultur sei aber ein zentraler Punkt der deutschen Identität, sagte die Historikerin Mirjam Zadoff im Dlf. Sie höre nie auf.

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-erinnerungskultur-rechtspopulismus-der.911.de.html?dram:article_id=423437

 

Separate Züge für Unite The Right Teilnehmer*innen

Um Konflikte mit Gegendemonstrant*innen zu vermeiden denken Beamt*innen der U-Bahn jetzt darüber nach, separate Züge für die Teilnehmer*innen der Unite the Right Demo zu organisieren.

https://www.tekk.tv/news/metro-denkt-ueber-die-bereitstellung-separater-zuege-fuer-neonazis-im-vorfeld-von-washington-nach-die-richtige-rallye-zu-vereinen/

 

Amazon entfernt Produkte mit Bezug zum Nationalsozialismus

Amazon hat nach Beschwerden von US-Organisationen und Gesetzgebern eine Reihe von Waren mit Bezug zum Nationalsozialismus von der Plattform genommen. Das „Action Center on Race and the Economy“ hatte Anfang Juli in einem Medienbericht darauf hingewiesen, dass Amazon online Produkte wie einen Baby-Strampelanzug mit einem brennenden Kreuz oder einen Kinderrucksack mit dem Motiv „Neo-Nazi Pepe the Frog“ verkaufe.

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/nach-beschwerden-amazon-entfernt-produkte-mit-bezug-zum-nationalsozialismus/22882580.html?ticket=ST-7300-5qtsltblAVSv9aJbPFQw-ap1

 

Gewalt bei Aufmarsch von Rechtsextremen

Die rechtsextremen Gruppen Patriot Prayer und Proud Boys hatten zu einer Demonstration in einem Park aufgerufen, um den Patriot-Prayer-Gründer Joey Gibson zu unterstützen. Gibson kandidiert für die Republikanische Partei von Präsident Donald Trump für einen Sitz im amerikanischen Senat. Die Organisatoren der Gegenkundgebung erhoben im Anschluss schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Die Demokratischen Sozialisten Amerikas schrieben auf Twitter, Polizisten hätten „ohne Warnung“ mit Blendgranaten auf die „antifaschistische Gruppe“ geschossen. 

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/portland-in-oregon-gewalt-bei-aufmarsch-von-rechtsextremen-15723575.html

 

Vermummte überfallen sozialistische Buchhandlung in London

Zwölf Männer hätten am Samstagabend Bücher und Auslagen des Geschäfts beschädigt und dabei rechte Slogans gegrölt, berichtete die Buchhandlung Bookmarks. Bei dem Überfall wurde demnach niemand verletzt. Manager Dave Gilchrist sprach von einer „entsetzlichen Attacke“ durch „Nazis“.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/london-vermummte-ueberfallen-offenbar-sozialistische-buchhandlung-bookmarks-a-1221768.html

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