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Presseschau … 06.09.2018

+++ Rassistischer Angriff in Essen +++ Rechte melden nächste Demo in Chemnitz an +++ Rechte Demo in Potsdam vorerst abgesagt +++ Antisemitischer Vorfall: Drei Schüler verlassen die Schule +++ Kretschmer: Es gab keinen Mob in Chemnitz +++ Dulig: „In Chemnitz wurden Geflüchtete durch die Stadt getrieben“ +++ AfD-Teilnehmerliste von Besuch in KZ-Gedenkstätte vernichtet +++ Hitlergruß: Sechs Verdächtige identifiziert +++ 

 

Rassistischer Angriff in Essen

Die Linke-Fraktion im Essener Stadtrat beklagt, es habe einen rassistisch motivierten Angriff auf einen Flüchtling und ein Mitglied des Integrationsrates gegeben. Am Samstag seien sie von drei Männern – „offenkundig Neonazis“ – verprügelt und „rassistisch beschimpft“ worden, berichtete die Fraktion am Mittwoch.

https://www.ksta.de/panorama/linke-spricht-von-rassismus-ueberfall-in-essen—staatsschutz-ermittelt-31222634

 

Rechte melden nächste Demo in Chemnitz an

Fünf Tage nach ihrem letzten Protestmarsch will die Initiative Pro Chemnitz wieder durch die sächsische Großstadt ziehen. Angemeldet wurde eine Kundgebung am Freitagabend am Marx-Monument.

http://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Rechtspopulisten-melden-naechste-Demo-in-Chemnitz-an

 

Rechte Demo in Potsdam vorerst abgesagt

Die rechte Demo eines AFD-Initiators in Potsdam, bei der auch ein Mitglied des rechten Vereins „Zukunft Heimat“ reden sollte, ist vorerst abgesagt worden. Dafür könnte die Demo zu einem anderen Termin stattfinden.

https://www.pnn.de/potsdam/afd-und-zukunft-heimat-rechte-demo-in-potsdam-vorerst-abgesagt/22998236.html

 

Antisemitischer Vorfall: Drei Schüler verlassen die Schule

Während die beiden Neuntklässler, die ihren Mitschüler antisemitisch gemobbt haben, „gehen mussten“, so Waldschütz, habe man versucht, den Betroffenen zur Rückkehr an die Schule nach den Ferien zu bewegen.

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article215260609/Antisemitischer-Vorfall-Drei-Schueler-verlassen-die-Schule.html

 

Kretschmer: Es gab keinen Mob in Chemnitz

Sächsischer Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor Pauschalurteilen – und ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf.

https://www.tagesspiegel.de/politik/sachsens-ministerpraesident-kretschmer-es-gab-keinen-mob-in-chemnitz/23001052.htmlhttp://www.taz.de/!5533729/https://www.tagesspiegel.de/politik/michael-kretschmer-zu-chemnitz-nichts-verstanden-setzen/23000258.html

 

Migration „Mutter aller Probleme“

Nach den Vorfällen in Chemnitz hat Bundesinnenminister Seehofer auf der CSU-Klausurtagung Verständnis für die Demonstranten geäußert. Migration nannte er wörtlich „die Mutter aller Probleme“.

https://www.tagesschau.de/inland/seehofer-migration-mutter-aller-probleme-101.html

 

Was hat das noch mit Chemnitz zu tun?

Nicht wenige sagen, diese Ereignisse hätten in jeder ostdeutschen Stadt in dieser Größe passieren können.

https://www.lr-online.de/nachrichten/politik/nach-der-eskalation-in-chemnitz_aid-32744773

 

Sächsische Semantik

Der Landeschef schnürt „Mob“, „Hetzjagd“ und „Pogrom“ zusammen und stempelt Fake News drauf. Er bestärkt damit jene, die „Lügenpresse“ rufen.

http://www.taz.de/Kommentar-Kretschmer-und-Chemnitz/!5530772/

 

Dulig: „In Chemnitz wurden Geflüchtete durch die Stadt getrieben“

Sachsens Regierungschef Kretschmer verneint, dass es in Chemnitz eine Hetzjagd gegeben hat. Sein Vize Dulig von der SPD sieht das ganz anders.

https://www.tagesspiegel.de/politik/sachsens-vize-ministerpraesident-dulig-in-chemnitz-wurden-gefluechtete-durch-die-stadt-getrieben/23002490.html

 

AfD-Teilnehmerliste von Besuch in KZ-Gedenkstätte vernichtet

„Die handschriftliche Teilnehmerliste diente nur Abrechnungszwecken, wurde nicht elektronisch verarbeitet, sondern vernichtet.“ Vergangene Woche war durch Tagesspiegel-Recherchen öffentlich bekannt geworden, dass es bei einem Besuch einer 17-köpfigen Gruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel am 10. Juli in der Gedenkstätte im brandenburgischen Oranienburg zu einem Zwischenfall gekommen war. Nach Angaben der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten haben fünf bis sechs Personen aus der Gruppe die Führung permanent unterbrochen und gestört. KZ-Verbrechen seien relativiert und an Gaskammern gezweifelt worden, hieß es vonseiten der Stiftung.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-eklat-in-sachsenhausen-afd-teilnehmerliste-von-besuch-in-kz-gedenkstaette-vernichtet/22997834.html

 

Nazilos durch die Nacht

„Ich gebe nie politische Statements ab, denn meine Sprache ist die Musik. Aber heute Abend setzen wir auch ein Zeichen. Erhebt gemeinsam mit mir die Stimmen – gegen Gewalt, gegen Fremdenfeindlichkeit.“

https://www.tagesspiegel.de/kultur/helene-fischer-gegen-rechts-nazilos-durch-die-nacht/22999910.htmlhttp://www.taz.de/!5533638/

 

Hitlergruß: Sechs Verdächtige identifiziert

Sachsens Polizei hat mittlerweile sechs Verdächtige identifiziert, die in den vergangenen Tagen bei Demonstrationen in Chemnitz den verbotenen „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen.

https://www.sz-online.de/sachsen/hitlergruss-sechs-verdaechtige-identifiziert-4008578.html

 

 „Reichsbürger“ droht Justiz mit russischem Militär

Dem 61-jährigen Kraftfahrer wirft die Staatsanwaltschaft vor, 2015 mehrere volksverhetzende Kommentare in sozialen Netzwerken veröffentlicht zu haben.

https://www.stadtzeitung.de/augsburg-city/lokales/reichsbuerger-droht-justiz-mit-russischem-militaer-d60898.html

 

Rechtsextreme Pnos fordert «Homo-Steuer» – das Schweizer Problem mit der Homophobie

Pädophilie-Vergleich, heilende Globuli oder Psychiatrie für Schwule: Im Sommer 2018 häuften sich Schlagzeilen zu homophoben Aussagen – und nun fordert die rechtsextreme Pnos-Partei gar eine «Homo-Steuer». Solche Äusserungen bleiben nach Schweizer Recht oft straffrei. Darüber werden die Parlamentarier in der kommenden Herbstsession debattieren.

https://www.watson.ch/schweiz/lgbtq/683662355-rechtsextreme-pnos-fordert-homo-steuer-das-schweizer-problem-mit-der-homophobie

 

Ordner der Identitären Bewegung eingesetzt

Bei einer Kundgebung in Hermeskeil hat der AfD-Landtagsabgeordnete Ahnemüller nach SWR-Recherchen mit Anhängern der rechtsextremen Szene zusammengearbeitet. Auf der Veranstaltung waren drei Anhänger der sogenannten Identitären Bewegung als Ordner eingesetzt.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/AfD-Veranstaltung-in-Hermeskeil-Ordner-der-Identitaeren-Bewegung-eingesetzt,afd-und-identitaere-100.html

 

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder in Bayern

Seit in Chemnitz AfD-Funktionäre Seite an Seite mit Mitgliedern der rechtspopulistischen Pegida und Neonazis aufmarschiert sind, wird auch in Bayern der Ruf nach einer Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz lauter.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.nach-aufmaerschen-in-chemnitz-verfassungsschutz-beobachtet-afd-mitglieder-in-bayern.6a0612b7-ec2a-4ed9-bab3-bd1a83499b82.html

 

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