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Presseschau … 06.11.2018

Vier Angriffe auf Geflüchtete pro Tag +++ Mann soll Hitlergruß vor Bundespolizisten gezeigt haben +++ Kuss auf dem Spielplatz: Übergriff oder Rassismus? +++ Rassismus-Skandal am Wiener Flughafen +++ Gestohlene Stolpersteine: Laut Staatsschutz keine Verbindung zu rechten Anschlägen +++ Neonazi-Anschlag auf Asylheim in Nauen: Mittäter könnte milder bestraft werden +++ Rechtsextremismus in Brandenburg: Cottbus bleibt Hauptort für Demos +++ Bielefeld bereitet sich auf Nazi-Aufmarsch am Wochenende vor +++ Als in Bielefeld 1.000 Nazis anreisten +++ Führender Neonazi in Haft: Rechte planen Marsch zum Gefängnis +++ „Ich war nie Nazi“, sagt der ehemalige KZ-Aufseher +++ Politologe: Zeichen deuten auf weitere Radikalisierung +++ Die AfD ist eine politische Trickbetrügerin +++ Nach Hitlerwein-Fotos: AfD berät über Ausschluss von Bießmann +++ So will die AfD der Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen +++ AfD-Nachwuchs: Abgrenzung light +++ AfD setzt „Pro Chemnitz“ auf Unvereinbarkeitsliste +++ Tausende bei Anti-AfD-Kundgebung in München +++ Jüdischer Zukunftskongress: „Blick nach vorn“ +++ Wie Judenhass laut wird +++ Bildungsstätte Anne Frank: „Man muss Haltung zeigen“ +++ Pogrom und Deportation: Die Familie Jacoby hat beides erlitten +++ Der mysteriöse Tod der Lilli Friesicke +++ Um 3 Uhr früh brannten die Synagogen nieder +++ AfD wirbt um Pensionär Maaßen +++ Ich habe eine Woche lang den Verfassungsschutz beschattet +++ NSU-Raubdebüt: Wer war der Dritte, und gab es Insiderwissen? +++ Verkauf von rechter Literatur: Margarete Stokowski sagt Lesung in Buchhandlung ab +++ Mitteldeutsche Kampfansage gegen den Rechtsextremismus +++ Neonazifest in Ostritz: mit Tricks gegen die Pressefreiheit +++ Sachsens erste waffenfreie Zone +++ Projekt gegen Rechtsextremismus an Schulen wird ausgeweitet +++ Journalisten gegen Extremismus und für mehr Vielfalt in Redaktionen +++ Selbst Fox News verbannt Trump-Werbespot

 

Vier Angriffe auf Geflüchtete pro Tag

Geflüchtete sind oft Ziel von Attacken – vor allem in Ostdeutschland. Konfliktforscher versuchen zu erklären, woran das liegt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/gewaltbereitschaft-gegenueber-migranten-vier-pro-tag-1.4197697

 

Mann soll Hitlergruß vor Bundespolizisten gezeigt haben

Zwei Männer sollen in Dresden eine syrische Familie beleidigt haben. Als Bundespolizisten einschritten, hob einer der beiden den Beamten zufolge den Arm.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/sachsen-hitlergruss-vor-bundespolizisten-gezeigt-a-1236839.html

 

Kuss auf dem Spielplatz: Übergriff oder Rassismus?

Hat es den Kuss auf dem Spielplatz gegeben? Angeklagt ist ein Eritreer wegen sexueller Belästigung eines Kindes. Doch vielleicht hat sich die Kleine den Übergriff nur ausgedacht. Möglicher Hintergrund: Rassismus.

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Kuss-auf-dem-Spielplatz-Uebergriff-oder-Rassismus

 

Rassismus-Skandal am Wiener Flughafen

Ein Video von der österreichischen Bloggerin Asma Aiad geht derzeit in den sozialen Netzwerken viral. Darin berichtet sie von rassistischen Äußerungen und Beleidigungen eines Beamten am Wiener Flughafen.

http://www.islamiq.de/2018/11/05/rassismus-skandal-am-wiener-flughafen/https://derstandard.at/2000090654486/Rasissmusvorwurf-gegen-Polizeibeamte-auf-Flughafen-Wien

 

Gestohlene Stolpersteine: Laut Staatsschutz keine Verbindung zu rechten Anschlägen

Ein Jahr nachdem in Neukölln 16 Stolpersteine entwendet wurden, hat der Staatsschutz keine Tatverdächtigen ermittelt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelte-in-berlin-gestohlene-stolpersteine-keine-verbindung-zu-rechten-anschlaegen/23459792.html

 

Neonazi-Anschlag auf Asylheim in Nauen: Mittäter könnte milder bestraft werden

Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft soll er jetzt milder davonkommen: Einer der Mittäter vom Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Nauen soll nur noch sechseinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Urteil ist für Mitte November vorgesehen.

https://www.pnn.de/brandenburg/neonazi-anschlag-auf-asylheim-in-nauen-mittaeter-koennte-milder-bestraft-werden/23410268.html

 

Rechtsextremismus in Brandenburg: Cottbus bleibt Hauptort für Demos

Zwar nimmt die Zahl der Versammlungen ab, dafür gehen immer mehr Menschen zu rechten Demonstrationen im Land Brandenburg. Es sind schon doppelt so viele wie im Vorjahr.

https://www.pnn.de/brandenburg/rechtsextremismus-in-brandenburg-cottbus-bleibt-hauptort-fuer-demos/23356504.html

 

Bielefeld bereitet sich auf Nazi-Aufmarsch am Wochenende vor

Am Wochenende rechnet die Polizei mit dem größten Einsatz des Jahres in Bielefeld. Wie berichtet werden am Samstag, 10. November, rechtsradikale Gratulanten der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck erwartet, die derzeit in der Justizvollzugsanstalt Brackwede einsitzt.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22289188_Bielefeld-bereitet-sich-auf-Nazi-Aufmarsch-am-Wochenende-vor.html

 

Als in Bielefeld 1.000 Nazis anreisten

Straßenkampf: In Bielefeld hat es zahlreiche Demonstrationen von Rechtsextremisten gegeben, oft auch sehr kleine. Die Größte gab es zur Wehrmachtsausstellung 2002.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22289778_Als-in-Bielefeld-1.000-Nazis-anreisten.html

 

Führender Neonazi in Haft: Rechte planen Marsch zum Gefängnis

Thügida-Anhänger wollen nach der Festnahme von David Köckert, einem führenden Neonazi in Thüringen, für dessen Freilassung demonstrieren.

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Fuehrender-Neonazi-in-Haft-Rechte-planen-Marsch-zum-Gefaengnis;art83467,6412125

 

„Ich war nie Nazi“, sagt der ehemalige KZ-Aufseher

Die Deutschen haben im KZ Stutthof nahe Danzig während des Zweiten Weltkriegs mehr als 60 000 Menschen getötet. Ein heute 94 Jahre alter ehemaliger SS-Mann hat in seiner Jugend in Stutthof Dienst verrichtet und steht deshalb in Münster vor Gericht. Der Angeklagte behauptet, damals nicht mitbekommen zu haben, als massenhaft Menschen erschossen, vergast oder mit Giftspritzen getötet wurden.

https://www.sueddeutsche.de/politik/stutthof-prozess-ich-war-nie-nazi-sagt-der-ehemalige-kz-aufseher-1.4197542https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201811/06/283924.htmlhttps://www.dw.com/de/beihilfe-zum-mord-ehemaliger-ss-wachmann-vor-gericht/a-46135829

 

Politologe: Zeichen deuten auf weitere Radikalisierung

Angstmache, Feindbilder und kalkulierte Entgleisungen – in der Sprache der AfD ließen sich deutlich Agitationsformen des Rechtspopulismus feststellen, sagte der Politologe Frank Decker im Dlf. Zusammen mit den organisatorischen Verbindungen zum Rechtsextremismus könne dies durchaus Thema einer verfassungsrechtlichen Bewertung sein.

https://www.deutschlandfunk.de/zukunft-der-afd-politologe-zeichen-deuten-auf-weitere.694.de.html?dram:article_id=432366

 

Die AfD ist eine politische Trickbetrügerin

Die rechte Partei fürchtet die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Nun soll eine Fibel klären, was Mitglieder sagen dürfen und was nicht. Das Ziel: Camouflage in der politischen Debatte.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechte-partei-die-afd-ist-eine-politische-trickbetruegerin-1.4197413

 

Nach Hitlerwein-Fotos: AfD berät über Ausschluss von Bießmann

Jessica Bießmann gilt als Kritikerin von AfD-Chef Pazderski. Nachdem sie vor Hitlerwein posierte, soll sie nun aus Fraktion und Partei geworfen werden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-hitlerwein-fotos-afd-beraet-ueber-ausschluss-von-biessmann/23443532.html

 

So will die AfD der Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen

Die AfD beklagt „Messen mit völlig unterschiedlichem Maß“ und nicht in den Fokus des Geheimdienstes geraten. Bei der Vorstellung ihres Planes gab es viel Altbekanntes von der Partei zu hören: gegen Linke, gegen Merkel, gegen Zuwanderer, gegen Medien.

https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-will-beobachtung-durch-verfassungsschutz-verhindern-8432580.html

 

Streit in AfD wegen drohender Verfassungsschutz-Beobachtung

In der deutschen AfD löst die drohende Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz innerparteilichen Streit aus. Parteichef Alexander Gauland kritisierte am Montag in Berlin Äußerungen des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke als falsch.

https://www.sn.at/politik/weltpolitik/streit-in-afd-wegen-drohender-verfassungsschutz-beobachtung-59899294

 

AfD-Nachwuchs: Abgrenzung light

Die „Junge Alternative“ (JA) hat ihren niedersächsischen Landesverband aufgelöst. Die JA-Organisation in Bremen bleibt hingegen – zumindest vorerst – ungeschoren.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/afd-nachwuchs-abgrenzung-light

 

AfD setzt „Pro Chemnitz“ auf Unvereinbarkeitsliste

Die AfD hat die Bürgerbewegung Pro Chemnitz auf ihre „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt. Wer einer Organisation angehört, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD werden. Parteimitglieder, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stellten, sollen zum freiwilligen Austritt gebracht werden, erklärte der Vorsitzende Jörg Meuthen.

http://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/AfD-setzt-Pro-Chemnitz-auf-Unvereinbarkeitsliste

 

Tausende bei Anti-AfD-Kundgebung in München

„Wehret den Anfängen!“ Unter diesem Motto sind am Montagabend mehrere Tausend Menschen einem Aufruf von Ulrike Bührlen und Benjamin David von den „Urbanauten“ gefolgt und haben für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte demonstriert. Der Anfang – das ist für die Initiatoren der Kundgebung der Einzug der AfD in den Bayerischen Landtag, nur ein paar hundert Meter von der Kundgebung am Maxmonument entfernt. Ein „finsterer Triumph“, wie die Organisatoren der Kundgebung bereits im Vorfeld erklärten. „Die AfD nutzt unser demokratisches System um die Demokratie langfristig abzuschaffen“, sagte Benjamin David unmittelbar vor Beginn der Kundgebung, „deswegen ist es völlig ok gegen ihren Einzug in den Landtag zu demonstrieren“.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-protest-gegen-afd-mehrere-tausend-teilnehmer-1.4198043

 

Jüdischer Zukunftskongress: „Blick nach vorn“

Junge Juden aus ganz Deutschland treffen sich in Berlin. Auf dem Programm stehen Workshops, Diskussionen und Zeitzeugengespräche.

https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/33181

 

Wie Judenhass laut wird

Jetzt reden wir über Jan Böhmermann, Serdar Somuncu und Oliver Polak. Motto: Wer wusste von dem Gag mit dem Desinfektionsspray? Warum reden wir nicht über das Thema, um das es in Polaks Buch „Gegen Judenhass“ geht?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/antisemitismus-wie-judenhass-laut-wird-kommentar-15875724.html

 

Bildungsstätte Anne Frank: „Man muss Haltung zeigen“

Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, streitet am 9. November über Demokratie und kulturelle Vielfalt. Ein Porträt.

http://www.fr.de/frankfurt/bildungsstaette-anne-frank-man-muss-haltung-zeigen-a-1614396

 

Pogrom und Deportation: Die Familie Jacoby hat beides erlitten

Düsseldorf Jessica Jacoby zeigt in einem bewegenden Film das Schicksal ihrer Großeltern und ihres Vaters — zu sehen am Dienstagabend in der Düsseldorfer Mahn- und Gedenkstätte.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/duesseldorfer-familie-hat-pogrom-und-deportation-erlebt_aid-34294069

 

Der mysteriöse Tod der Lilli Friesicke

Beging die jüdische Ärztin nach dem Pogromnacht 1938 in der Polizeihaft im Brandenburger Rathaus wirklich Selbstmord? So steht es auf einem Verwaltungspapier von 1938. Doch es gibt ernsthafte Zweifel.

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Der-mysterioese-Tod-der-Lilli-Friesicke

 

Um 3 Uhr früh brannten die Synagogen nieder

Eine Stuttgarter Jüdin erinnert sich an den 9. November 1938 in Stuttgart: Am nächsten Morgen nach der Reichspogromnacht wird ihr Vater verhaftet. Danach steht der Entschluss der Familie fest.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.80-jahre-reichspogromnacht-in-stuttgart-um-3-uhr-frueh-brannten-die-synagogen-nieder.fdb7111f-8193-4565-8426-e4debcc1405a.html

 

AfD wirbt um Pensionär Maaßen

Nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt hat, wirbt die AfD um den scheidenden Behördenchef. Die erste Offerte kommt von Parteichef Jörg Meuthen, der findet, dass Maaßen gut zur AfD passen würde. Denn der Spitzenbeamte habe den Mut, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Maaßen, der langjähriges Mitglied der CDU ist, hat erklärt, dass er sich ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen könne, in der Politik oder auch in der Wirtschaft.

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article183338546/AfD-wirbt-um-Pensionaer-Maassen.htmlhttps://www.sueddeutsche.de/politik/maassen-rede-wortlaut-1.4197439

 

Ich habe eine Woche lang den Verfassungsschutz beschattet

Einer muss es ja machen.

https://www.vice.com/de/article/pa5evg/hans-georg-maassen-ruhestand-ich-habe-eine-woche-lang-den-verfassungsschutz-beschattet

 

NSU-Raubdebüt: Wer war der Dritte, und gab es Insiderwissen?

Sachsens NSU-Ausschuss nimmt zur letzten Sitzung den ersten Überfall ins Visier. Dabei entkamen die Täter noch zu Fuß. Und sie kannten die Abläufe bei Edeka erstaunlich gut.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/nsu-raubdebuet-wer-war-der-dritte-und-gab-es-insiderwissen-artikel10355496

 

Verkauf von rechter Literatur: Margarete Stokowski sagt Lesung in Buchhandlung ab

Manchmal glaubt man ja eine Notlüge zu brauchen. Michael Lemling, der in München-Schwabing die Buchhandlung Lehmkuhl führt, wollte taktieren, als er von der Autorin Margarete Stokowski erfuhr, dass sie die bei ihm geplante und bereits ausverkaufte Lesung absagen wolle. Für den 28. November war ihr Auftritt angesetzt, der Buchhändler erklärte gegenüber ihrem Verlag, er würde kurzfristig mitteilen, Stokowski sei erkrankt.

Lügen mögen ja generell kurze Beine haben. In der politischen Auseinandersetzung kann es passieren, dass eine Notlüge ihren Urheber dümmer dastehen lässt, als er es verdient hätte. So auch hier: Die Autorin ging über den Rowohlt-Verlag und ihren Twitter-Kanal an die Öffentlichkeit.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur/literatur/verkauf-von-rechter-literatur–margarete-stokowski-sagt-lesung-in-buchhandlung-ab-31546830

 

Mitteldeutsche Kampfansage gegen den Rechtsextremismus

Nirgendwo in der Bundesrepublik reichen die rechtsextremen Strukturen so tief in die bürgerliche Gesellschaft hinein, wie in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Die Innenminister der drei Bundesländern kündigten am Montag an, gemeinsam dagegen vorgehen zu wollen.

http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Mitteldeutsche-Kampfansage-gegen-den-Rechtsextremismushttps://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/sachsen-fordert-beobachtung-von-fremdenfeindlichen-netzwerken-artikel10355487https://www.otz.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringen-will-gemeinsam-mit-seinen-Nachbarn-gegen-Rechtsextremismus-vorgehen-1473530067

 

Neonazifest in Ostritz: mit Tricks gegen die Pressefreiheit

Neonazis haben in Ostritz eine juristische Lücke genutzt, um Presse von ihren Veranstaltungen fernzuhalten. Bei einem Festival im sächsischen Ostritz konnten Medienvertreter nur kurze Rundgänge über das Gelände der eigentlich öffentlichen Versammlung machen – die Presse- und Versammlungsfreiheit wurden ausgehebelt.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/11/05/neonazifest-in-ostritz-mit-tricks-gegen-die-pressefreiheit_27510

 

Sachsens erste waffenfreie Zone

Leipzigs Eisenbahnstraße soll sicherer werden. Die Opposition kritisiert das Verbot.

https://www.sz-online.de/sachsen/sachsens-erste-waffenfreie-zone-4044864.html

 

Projekt gegen Rechtsextremismus an Schulen wird ausgeweitet

Was tun, wenn Schüler im Unterricht fremdenfeindliche Sprüche fallen lasen? Ein Modellprojekt hilft Lehrern, souverän und sicher darauf zu reagieren. Davon sollen künftig mehr Schulen profitieren.

http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Projekt-gegen-Rechtsextremismus-an-Schulen-wird-ausgeweitet

 

Journalisten gegen Extremismus und für mehr Vielfalt in Redaktionen

Die Angriffe auf Journalisten haben massiv zugenommen. Das beklagt der Deutsche Journalistenverband (DJV). In der Dresdner Erklärung spricht er sich gegen Extremismus aus. Es sei nicht vereinbar, gleichzeitig Mitglied des DJV zu sein sowie einer politischen Partei, welche die Pressefreiheit und die ungehinderte Ausübung des Journalistenberufs einschränken will.

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/djv-dresdner-erklaerung-journalisten-gegen-extremismus-und-fuer-vielfalt-100.html

 

Selbst Fox News verbannt Trump-Werbespot

Fox News ist so eine Art „Haussender“ des US-Präsidenten. Doch selbst dort hat man Probleme mit einem Wahlspot Trumps, bei dem es um Immigranten aus Mexiko geht. CNN bewertet die Wahlwerbung als rassistisch.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-wahlkampfspot-101.html

 

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Interview Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.

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