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Presseschau … 06.11.2020

Nach Bedrohungen: Hamburg-Altona solidarisiert sich mit islamischer Gemeinde +++ Querdenker-Demonstration in Leipzig: Viel Protest +++NRW: Protest von „Querdenken“: Ministerium warnt für Maskengegnern an Schulen – Aktion nur ein Fake? +++ Bodo Ramelow lässt Anzeige gegen Querdenken-Bewegung prüfen +++ „Nagelt ihn an ein Kirchentor“ Polizist wird massiv von „Querdenken“-Vertretern bedroht +++ Lehrer seit März krankgeschrieben, doch als Corona-Skeptiker singt er auf Demos +++ Krude Weltverschwörer: Die gefährliche QAnon-Bewegung breitet sich auch in Brandenburg aus +++ Mutmaßlicher Lübcke-Mörder Stephan Ernst: Ein Leben voller Gewalt +++ Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin: Lutz Bachmann will Insider-Infos über den Attentäter erhalten haben +++ Neonazis wollen nicht durch Wunsiedel marschieren +++ Rechtsextremismus und Drogenhandel : Forscher finden zahlreiche illegale Aktivitäten bei Telegram +++ Radikalisierung im Gefängnis Sachsen: Rechtsextremismus verbreiteter als Islamismus +++ Polizeigewalt und Repression: Feindbild Feministin +++ Bundesrat: Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz? +++ Eine lange Bank und elf bunte Denkgelegenheiten +++ Gemeinnützigkeit: Demokratische Initiativen schlagen Alarm +++ Gedenkstein bei Templin Anwohner protestiert gegen Ehrung für KZ-Profiteur.

Gewalt und Bedrohung

Nach Bedrohungen: Hamburg-Altona solidarisiert sich mit islamischer Gemeinde

Kein Platz für Hass in Altona! Die islamische Gemeinde (IG) Nobistor hat in den vergangenen Tagen einen Hass-Brief erhalten – Absender unbekanntDer Inhalt richtet sich radikal gegen alle Muslime und Musliminnen. Das wollen Bezirksamt und die Fraktionen der Bezirksversammlung nicht hinnehmen. 

https://www.mopo.de/hamburg/nach-bedrohungen-altona-solidarisiert-sich-mit-islamischer-gemeinde—37582858

Corona-Leugner*innen und Querdenker*innen

Querdenker-Demonstration in Leipzig: Viel Protest

Am 7. November wollen tausende Menschen gegen die Coronamaßnahmen auf die Straße gehen. In Erinnerung an 1989 beschwören sie eine neue Revolution. Eine RevolutionsDemo am Samstag in Leipzig? Nicht in meinem Namen! Eine Bitte und Gedanken eines Wahlleipzigers: Verbünden Sie Sich wegen Ihrer Sorgen bitte nicht mit Rechtsradikalen!

Die Polizei hatte bereits zuvor angekündigt, sie bereite sich „auf einen sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist“. Kompliziert sei die Lageeinschätzung auch wegen der sehr hohen Mobilisierung sämtlicher Lager in den sozialen Medien, hieß es. Die Sächsische Corona-Schutzverordnung sieht für Versammlungsteilnehmer, Ordner und Versammlungsleiter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie einen Mindestabstand von 1,5 Metern vor. Zudem ist ausschließlich eine Versammlung an einem festgelegten Ort zulässig. „Querdenken“ hat aber auch einen Aufzug angemeldet, der durch die Stadt führen soll.

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-leipzig-querdenken-demo-stadt-und-polizei-aeussern-sich-zu-auflagen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201105-99-226968

Fake-Atteste entlarven:
https://www.tag24.de/leipzig/anti-corona-demo-in-leipzig-so-will-die-polizei-fake-atteste-entlarven-1713001

Von Gewaltaufrufen distanzieren sich die Veranstalter:
https://www.tag24.de/leipzig/querdenker-distanzieren-sich-von-gewaltaufrufen-vor-demo-in-leipzig-1712541

NRW: Protest von „Querdenken“: Ministerium warnt für Maskengegnern an Schulen – Aktion nur ein Fake?

Die Corona-Zahlen steigen in ganz Deutschland. Jetzt soll die Initiative „Querdenken 711“ eine Aktion gegen die Maskenpflicht planen. Das NRW-Schulministerium sprach eine Warnung aus. Dann meldete sich die Initiative zu Wort – mit einer überraschenden Aussage. Das NRW-Bildungsministerium hat die Schulen in dem Bundesland vor Aktionen am 9. November gewarnt. Es gebe Hinweise, dass die Initiative „Querdenken 711“ deutschlandweit an 1000 Schulen „Aktionen gegen die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung durchführen will“, so das Düsseldorfer Ministerium in einer Rundmail an alle Schulen. „Querdenken 711“ teilte am Donnerstagnachmittag mit, die angebliche Aktion sei nur ein Test gewesen – um die interne Kommunikation auf Lecks zu überprüfen. Das Ministerium blieb dennoch bei seiner Warnung.

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/querdenken-711-corona-nrw-protest-demo-maskenpflicht-schueler-bistum-muenster-schultraeger-90090566.html

Bodo Ramelow lässt Anzeige gegen Querdenken-Bewegung prüfen

Unbekannte haben eine Grabkerze vor die Haustür des thüringischen Ministerpräsidenten gestellt. Zuvor sei seine Adresse auf Telegram verbreitet worden, sagt Ramelow. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lässt eine Anzeige prüfen, weil Unbekannte eine Grabkerze und einen Aufruf zu einer Demonstration der Querdenken-Bewegung in Leipzig vor sein Wohnhaus gelegt haben. Zuvor sei seine Wohnadresse in einer Querdenken-Gruppe beim Messengerdienst Telegram verbreitet worden, sagte Ramelow. Darin sei auch dazu aufgerufen worden, ihm Dinge vor die Haustür zu stellen.

„Nagelt ihn an ein Kirchentor“ Polizist wird massiv von „Querdenken“-Vertretern bedroht

Die gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Proteste von Anhängern der „Querdenken“-Bewegung werden offenbar immer aggressiver. So sehen sich ein Berliner Polizist und seine Familie massiven Attacken ausgesetzt. Laut einem Bericht des Berliner „Tagesspiegels“ (Donnerstag) haben Vertreter der Szene rund um die „Querdenker“ unter anderem ein Video der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen vom 1. August in Berlin veröffentlicht. Darauf ist der Einsatzleiter einer Hundertschaft zu sehen, der laut Bericht damals die Aufgabe hatte, einen Protest der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ am Brandenburger Tor aufzulösen – aufgrund dessen werden der Polizist und seine Familie jetzt offenbar massiv bedroht. Nach seinem Einsatz hätten Corona-Skeptiker Name, Foto und Privatadresse des Polizisten in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Danach seien der Beamte und seine Familie über Wochen Beschimpfungen und Drohungen unter anderem über das Telefon ausgesetzt gewesen, schreibt der „Tagesspiegel“.

Lehrer seit März krankgeschrieben, doch als Corona-Skeptiker singt er auf Demos

Eigentlich ist er seit März krankgeschrieben, doch das hindert einen Lehrer aus dem nordrhein-westfälischen Iserlohn nicht daran, auf mehreren Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auf der Bühne zu stehen. Vor der Corona-Pandemie unterrichtete der 46-jähriger Lehrer an einer Berufsschule in Nordrhein-Westfalen Gesundheitswesen. Seit März 2020 ist er krankgeschrieben und soll die vollen Bezüge kassieren. Doch scheinbar geht es dem Lehrer nicht so schlecht, denn wie mehrere Aufnahmen beweisen, stand er immer wieder bei Demonstrationen von Corona-Skeptikern auf der Bühne, etwa bei „Querdenken“-Veranstaltungen. Sichtbar fit sang er hier Lieder wie „Lieber einen goldenen Alu-Hut als Impf-Aluminium im Blut“ und demonstrierte gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung.

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/lehrer-an-einer-berufsschule-trotz-krankschreibung-seit-maerz-corona-skeptiker-tritt-wiederholt-bei-demos-auf_id_12628682.html

Krude Weltverschwörer: Die gefährliche QAnon-Bewegung breitet sich auch in Brandenburg aus

Aus einer Null wird »Q«, Verkehrsschilder werden mit einem schwarzen Balken versehen. Diese Schmierereien häufen sich seit August 2020 in Brandenburg. Q – das ist das Erkennungszeichnen der QAnon-Anhänger. Und Schilder dieser Art wurden in den letzten Wochen in Velten, Hennigsdorf und Königs Wusterhausen entdeckt. Graffiti sind in Brandenburg/Havel aufgetaucht, ein mit QAnon in Zusammenhang stehender Schriftzug im Fenster einer Ergotherapiepraxis in Templin.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144039.qanon-bewegung-krude-weltverschwoerer.html

Rechtsextremismus

Mutmaßlicher Lübcke-Mörder Stephan Ernst: Ein Leben voller Gewalt

Stephan Ernst ging schon als Teenager auf Ausländer los und verübte Anschläge. Vor Gericht sprach er nun über sein hasserfülltes Leben. Als es um seine Familie geht, kommen ihm die Tränen. Als Stephan Ernst in die Justizvollzugsanstalt Wiesbaden kam, war er 20 Jahre alt. Schnell sprach sich herum, dass er ein Nazi ist. So schildert er es an diesem 27. Verhandlungstag selbst vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Er habe sich von Mitgefangenen mit Migrationshintergrund bedroht gefühlt, allen voran von seinem Zellennachbarn, der ihm angeboten haben soll, ihn in Ruhe zu lassen – gegen sexuelle Gefälligkeiten und Geld. Er habe keinen anderen Ausweg gesehen, so Ernst, als sich „freizuschlagen“. Er habe in seiner Zelle das Bein eines Metallstuhls abgebrochen, auf Aufschluss gewartet und dann den Inhaftierten in der Nachbarzelle attackiert. „War der schwer verletzt danach?“, fragt der Vorsitzende Thomas Sagebiel. „Der war schwer verletzt“, antwortet Ernst. Es ist eine von vielen brutalen Attacken, die der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke 27 Jahre später noch einmal im Detail schildern muss.

Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin: Lutz Bachmann will Insider-Infos über den Attentäter erhalten haben

Der Pegida-Gründer twitterte kurz nach dem Anschlag am Breitscheidplatz zutreffend über die Herkunft des Täters. Im Bundestag spricht er von einem anonymen Informanten. Pegida-Mitgrüner Lutz Bachmann hat nach eigenen Angaben bereits wenige Minuten nach dem Anschlag von 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz Informationen über den Täter zugespielt bekommen. Das hat er vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag ausgesagt. Bachmann hatte kurz nach dem Anschlag auf Twitter geschrieben, er habe Informationen erhalten, dass es sich bei dem Täter um einen „tunesischen Moslem“ handele. Zu diesem Zeitpunkt war die Identität des Täters Anis Amri, ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien, aber angeblich noch nicht einmal der Polizei bekannt.

Neonazis wollen nicht durch Wunsiedel marschieren

Seit 2013 ziehen Neonazis am Abend vor dem Volkstrauertag durch Wunsiedel. In diesem Jahr soll der Aufmarsch entfallen. Die Auflagen wegen der Corona-Pandemie machten ein ehrwürdiges Gedenken an die gefallenen Soldaten undenkbar, heißt es. Das sogenannte Heldengedenken der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ in Wunsiedel findet in diesem Jahr erstmals seit 2013 nicht statt. Das meldet die Partei im Internet. Zuletzt zogen die Neonazis im Januar durch Bamberg.

 

Rechtsextremismus und Drogenhandel : Forscher finden zahlreiche illegale Aktivitäten bei Telegram

Rechtsextremismus und Hetze, Waffen- und Drogenhandel: Forscher sollten herausfinden, ob der Messengerdienst Telegram ein Fall für die Medienaufsicht ist. Für etliche Erkenntnisse dürfte sich nun sogar die Polizei interessieren. Rechtsextremismus und Drogenhandel: Wissenschaftler haben bei der Untersuchung des Messengerdienstes Telegram reihenweise Rechtsverstöße entdeckt. Telegram werde für zahlreiche illegale Aktivitäten genutzt, stellten die Forscher Jakob Jünger und Chantal Gärtner von der Uni Greifswald fest. Sie hatten 913 Telegram-Gruppen und Kanäle im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) unter die Lupe genommen. Insgesamt seien 6100 Angebote und darin 360.000 Mitteilungen untersucht worden.

https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/forscher-finden-zahlreiche-illegale-aktivitaeten-bei-telegram_aid-54457365

Radikalisierung im Gefängnis Sachsen: Rechtsextremismus verbreiteter als Islamismus

In Sachsen sitzen mehr Strafgefangene mit rechtsradikalem Hintergrund im Gefängnis als mit islamistischem. Um der Radikalisierung während der Haft vorzubeugen oder Menschen zu deradikalisieren, setzen die Gefängnisse auf verschiedene Maßnahmen. „Ja, Radikalisierung in Gefängnissen kommt vor“, sagt Manuel Matzke. Er ist Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft (GG/BO) und selbst im offenen Vollzug der JVA Zeithain in Sachsen. Die Menschen seien auf engstem Raum untergebracht. Natürlich ließen sich dann Menschen, die psychisch schwächer seien, für solche Ideologien gewinnen, erklärt Matzke. Aber: „Vom Islamismus muss ich sagen, haben wir das so in Sachsen nicht.“ Viel einfacher sei es, Menschen für rechte Strukturen zu gewinnen, sagt Matzke.

https://www.mdr.de/nachrichten/panorama/sachsen-gefaengnis-radikalisierung-rechtextremismus-islamismus-100.html

Polizeigewalt und Repression: Feindbild Feministin

Geldbuße wegen Sitzblockade gegen Berliner »Marsch für das Leben«. Aktivistinnen berichten von Polizeigewalt und »antifeministischer Grundhaltung«. Wenn Menschen wieder »in die alten konservativen Rollen und patriarchalen Abhängigkeitsverhältnisse gedrängt werden« sollten, sei feministischer Protest wichtig. Vor allem das Recht auf körperliche Selbstbestimmung werde zunehmend angegriffen und unterdrückt – so begründete eine Aktivistin, die sich am Mittwoch vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin verantworten musste, ihre Teilnahme am Protest gegen den »Marsch für das Leben« am 21. September 2019. Wegen einer Sitzblockade des queerfeministischen Bündnisses »What the Fuck« war ihr Nötigung vorgeworfen worden. Die Richterin habe das Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße von 150 Euro eingestellt, die auf Wunsch der Aktivistin dem gemeinnützigen Verein der Naturfreunde-Jugend zugute kämen, berichtete die Sprecherin des Bündnisses, Lili Kramer, am Mittwoch im Gespräch mit junge Welt.

https://www.jungewelt.de/artikel/389946.polizeigewalt-und-repression-feindbild-feministin.html

Rassismus

Bundesrat: Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz?

Die Wissenschaft ist sich einig: Menschliche Rassen gibt es nicht. Im Grundgesetz steht der Begriff aber in Artikel 3. Nun berät der Bundesrat, ob „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden soll und wie der Begriff ersetzt werden könnte.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundesrat-streichung-des-rasse-begriffs-aus-dem-grundgesetz,SFUvqYC

Eine lange Bank und elf bunte Denkgelegenheiten

Der FSV Zwickau setzt beim Gastspiel des Migrantenvereins Türkgücü ein Zeichen der Solidarität. Die Münchner gewinnen 1:0.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/sport/3-liga-eine-lange-bank-und-elf-bunte-denkgelegenheiten-1.5105534

Gegenstrategien

Gemeinnützigkeit: Demokratische Initiativen schlagen Alarm

Zahlreiche antifaschistische und antirassistische Verbände sehen sich in ihrer Gemeinnützigkeit und damit in ihrer Arbeit insgesamt bedroht. In einem Schreiben an die Finanzminister:innen von Bund und Ländern, das der FR vorliegt, fordern sie eine grundlegende Reform des Steuerrechts, in dem die Bedingungen für die Anerkennung als gemeinnützige Organisation festgelegt sind.Der Brief, der bereits im Juni an die Finanzministerien verschickt worden war, soll an diesem Freitag von den insgesamt 70 beteiligten Gruppen im Internet verbreitet werden. Zur Begründung heißt es in einem internen Rundschreiben der Amadeu Antonio Stiftung, die den Vorstoß mit initiiert hatte: „Antworten kamen nur aus vereinzelten Ministerien, und sie waren vor allem beschwichtigender Natur.“ Auf Nachfrage präzisierte der Vorstandreferent der Stiftung, Fabian Schroers, von den insgesamt 17 kontaktierten Ministerien hätten genau zwei das Schreiben überhaupt beantwortet.

https://www.fr.de/politik/die-antifa-schlaegt-alarm-90091709.html

 

Gedenkstein bei Templin Anwohner protestiert gegen Ehrung für KZ-Profiteur

Bei Templin erinnert ein Gedenkstein an einen Gutsbesitzer, auf dessen Geheiß dort im zweiten Weltkrieg ein Außenlager des Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück entstand. Ein Anwohner will den Stein entfernen lassen. Doch das ist nicht so einfach.

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2020/11/gedenkstein-netzow-templin-kritik-ravensbrueck-frauen-kz.html

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