Weiter zum Inhalt

Presseschau … 07.01.2019

Baden-Württemberg: Mehr antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten im Südwesten +++ Böller-Verpackung mit Hakenkreuz – Firma will aufklären +++ Bayern: Terror in der Dorfidylle +++ NPD-„Neujahrsempfang“ in Büdingen: Zwei Festnahmen bei Treffen der rechten Szene +++ AfD muss mit Beobachtung rechnen +++ AfD und „Identitäre Bewegung“: Darf’s ein bisschen radikaler sein? +++ Brandenburg: AfD macht SPD vor Landtagswahl zum Hauptgegner +++ AfD in Israel unerwünscht +++ AfD: Flügelschläge in Sachsen +++ Frau in Sachsen getötet – Polizei weist AfD zurecht +++ Frauke Petry und „Die Blaue Partei“ +++ Kindererziehung beim „III. Weg“ +++ Debatte nach Bottrop und Essen: Terror, Amok, Hassverbrechen – wovon sprechen wir eigentlich? +++ Gegenwind für Pro-Chemnitz-Treff +++ Wie rechts ist der Osten? Bischöfin sieht Nachholbedarf in Sachen Demokratie +++ Hamburg: Hochbahn verbietet politische Werbung von Auschwitz-Komitee +++ „Polizisten haben häufig rechte Weltbilder“ +++ Speyer: 500 Gegendemonstranten bei rechter Kundgebung +++ „Omas gegen Rechts“: Diese Seniorinnen wollen ein Zeichen setzen +++ Die Mission eines Schweizer Grünen-Politikers: Zum Teufel mit Israel +++ Österreicher Rechtsextremist Gottfried Küssel wird aus Haft entlassen

 

Baden-Württemberg: Mehr antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten im Südwesten

Die Zahl der Straftaten mit antisemitischem und fremdenfeindlichem Hintergrund steigt im Südwesten. Das hat unterschiedliche Ursachen. Bei den Delikten aus Judenhass spielt auch eine neue Kategorisierung eine Rolle, wie eine Expertin meint.

 

Böller-Verpackung mit Hakenkreuz – Firma will aufklären

Auf einer Böllerverpackung des Herstellers Weco wird an Silvester ein spiegelverkehrtes Hakenkreuz entdeckt. Die Firma will nun die Hintergründe aufklären. Die Böller werden in China hergestellt.

 

Bayern: Terror in der Dorfidylle

Zwei Neonazis greifen ein Asylbewerberheim mit Brandsätzen an. In Chats tauschen sie Tötungsfantasien aus und verherrlichen die Hitler-Zeit. Was ist passiert im oberbayerischen Nußdorf?

 

NPD-„Neujahrsempfang“ in Büdingen: Zwei Festnahmen bei Treffen der rechten Szene

Nach einem „Neujahrsempfang“ der rechtsextremen NPD in Büdingen haben zwei Teilnehmer den Hitlergruß gezeigt. Bei der folgenden Festnahme wurde ein Polizist leicht verletzt.

 

AfD muss mit Beobachtung rechnen

Die Hinweise mehren sich, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. Sie strebe „eine andere Republik“ an, sagt ein Politikwissenschaftler.

 

AfD und „Identitäre Bewegung“: Darf’s ein bisschen radikaler sein?

Die AfD im Südwesten hat ihr Verhältnis zur „Identitären Bewegung“ nicht geklärt. Mehrere Politiker suchen die Nähe zu der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe.

 

Brandenburg: AfD macht SPD vor Landtagswahl zum Hauptgegner

Beflügelt von einem Hoch in den Umfragen bereitet sich die Brandenburger AfD auf die Landtagswahl vor. Auf dem Parteitag gibt es einen ungewöhnlichen Andrang auf die begehrten Listenplätze.

 

AfD in Israel unerwünscht

Ein israelischer Kommunalverband lehnt ein Treffen mit der Offenbacher AfD-Funktionärin Christin Thüne ab. Die Politikerin zeigt sich verwundert und fordert Solidarität.

 

AfD: Flügelschläge in Sachsen

Man werde in diesem Jahr die regionalen „Flügel“-Veranstaltungen ausweiten, hatte Björn Höcke unlängst angekündigt. In Sachsen geht es am 23. Januar los.

 

Frau in Sachsen getötet – Polizei weist AfD zurecht

Eine 35-Jährige ist in Sachsen getötet worden. Der Tatverdächtige nahm sich offenbar das Leben. Das Verbrechen wird von obszönen Falschbehauptungen eines AfD-Kreisverbandes überlagert.

 

Frauke Petry und „Die Blaue Partei“

Nach dem Austritt aus der „Alternative für Deutschland“ von Frauke Petry und Marcus Pretzell, Europaabgeordneter und ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Landtag von Nordrhein-Westfalen, wollen beide mit dem Projekt „Blaue Wende“ punkten. Die Erfolge der Partei sind überschaubar.

 

Kindererziehung beim „III. Weg“

Die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ verstärkt ihre Bemühungen, Kinder und Jugendliche anzusprechen. In Plauen ist neuerdings sogar ein eigener Jugendtreff im Angebot.

 

Debatte nach Bottrop und Essen: Terror, Amok, Hassverbrechen – wovon sprechen wir eigentlich?

Für die einen war der Amokfahrer von Bottrop und Essen ein Rechtsterrorist, für die anderen ein verwirrter Einzeltäter. Doch in Wahrheit schließt sich beides nicht aus.

Der Amokfahrer von Bottrop und Essen soll an Schizophrenie leiden. Ist er nun krank oder rassistisch? Kriminologin Britta Bannenberg erklärt, wie beides zusammenhängt.

Auch ein kranker Mensch kann wissen, dass es ein Verbrechen ist, andere über den Haufen zu fahren, kommentiert Joachim Frank. Wenn ein CSU-geführtes Bundesinnenministerium rassistische Anschläge wie in Bottrop und Essen zu „allgemein-kriminellen“ Straftaten herunterspiele, gerate Demokratie in Gefahr.

 

Gegenwind für Pro-Chemnitz-Treff

In der Innenstadt will das rechte Bündnis einen Anlaufpunkt öffnen. Eine von Kritikern geplante Einwohnerversammlung steht plötzlich auf der Kippe.

 

Wie rechts ist der Osten? Bischöfin sieht Nachholbedarf in Sachen Demokratie

Die Landesbischöfin von Mitteldeutschland, Ilse Junkermann, sieht bei den Ostdeutschen Nachholbedarf in Sachen Demokratie. „Es machen sich viele zu wenig klar, dass die Demokratie hier erst 30 Jahre alt ist und nicht 70“, sagte Junkermann in Magdeburg.

 

Hamburg: Hochbahn verbietet politische Werbung von Auschwitz-Komitee

Unternehmen sei Neutralität verpflichtet. Plakate für Gedenkveranstaltung seien klar politisch. Auschwitz-Überlebende ist empört.

 

„Polizisten haben häufig rechte Weltbilder“

Der Philosoph Daniel Loick spricht in der FR über Rassismus in der Polizei, notwendige Reformen und die Aufgabe der Zivilgesellschaft.

 

Speyer: 500 Gegendemonstranten bei rechter Kundgebung

Etwa 500 Personen haben am Samstagmittag in Speyer friedlich gegen eine Kundgebung von Gegnern des Migrationspaktes demonstriert. Die als rechtsextrem einzuordnende Kleinpartei „Der III. Weg“ hatte unter dem Motto „Wir werden aktiv – komm und mach mit! UN-Migrationspakt und Multikulti-Chaos stoppen!“ zur Kundgebung aufgerufen, teilte die Polizei mit. Auf der Seite der Kleinpartei zählte die Polizei rund 50 Personen.

 

„Omas gegen Rechts“: Diese Seniorinnen wollen ein Zeichen setzen

Mit Keksen bewaffnet und Liedern auf den Lippen gehen sie auf die Straße: Die „Omas gegen Rechts“ haben ihre ganz eigenen Methoden, um gegen Rassismus zu demonstrieren. Sie sind in der Kriegs- und Nachkriegszeit aufgewachsen, haben persönliche Erfahrungen mit Rechtsextremismus gemacht. Was sie erlebt haben, soll sich nicht wiederholen, sagen die Seniorinnen. Und immer mehr Damen in Deutschland und Österreich schließen sich den „Omas“ an.

 

Die Mission eines Schweizer Grünen-Politikers: Zum Teufel mit Israel

Der Schweizer Ex-Nationalrat Geri Müller ist bekannt für seine antiisraelische Gesinnung. Nun hat ihm die Neue Zürcher Zeitung die Gelegenheit gegeben, sie in einem Gastbeitrag ein weiteres Mal auszubreiten. Dass die Dämonisierung des jüdischen Staates wie stets in einen menschenrechtlichem Jargon daherkommt, vermag nicht über Müllers eigentliches Anliegen hinwegzutäuschen.

 

Österreicher Rechtsextremist Gottfried Küssel wird aus Haft entlassen

Der wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilte Rechtsextremist Gottfried Küssel wird Ende nächster Woche aus der Haft in der Justizanstalt Wiener Neustadt entlassen, berichtete Ö1 am Samstag. Laut Anwalt Michael Dohr war Küssel seit Anfang 2017 Freigänger und arbeitete tagsüber im Vertrieb einer Getränkefirma.

 

Weiterlesen

Rechtspopulismus Wie rechtsextrem ist die AfD?

Lange Zeit machte sich die AfD die Mühe, die Fassade einer bürgerlichen Partei zu wahren und galt lediglich als rechtspopulistisch. Das hat sich offenbar in den letzten Monaten geändert. An ausgewählten Beispielen zeigen wir, dass die AfD zunehmend zu einer rechtsextremen Partei wird.

Von|

Sachsen 2018 Chemnitz zeigte die Mobiliserungsfähigkeit rechtsaußen

Was wird uns von 2018 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftlichen Initiativen und Akteur_innen über die Situation in ihrem Bundesland. Teil 1: Sachsen. Da waren die Ereignisse von Chemnitz – aber das war nicht alles.

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der